Gesellschaft & Familie

Aigner: Die Bundesregierung steht an der Seite der Landwirte Bundesministerin beim Schleswig-Holsteinischen Bauerntag in Rendsburg Die Bundesregierung wird sich in den EU-Verhandlungen über die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) für eine starke und zukunftsfähige Landwirtschaft in Deutschland einsetzen. "Unsere Landwirte produzieren Erzeugnisse von höchster Qualität, sie schaffen Arbeitsplätze, sie erhalten die ...

Niederlande und Deutschland intensivieren Dialog zur Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik In einem Deutsch-Niederländischen Agrarforum am 2. September 2011 in der Bundesstadt Bonn diskutierten rund 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Interessengruppen aus den Niederlanden und Deutschland über Erwartungen an die künftige Gemeinsame Agrarpolitik (GAP). Dieses Forum, zu dem der Staatssekretär im ...

Staatssekretär Bleser: Gartenbau bietet Jugendlichen und Unternehmen gute Zukunftsperspektiven Auf dem Deutschen Gartenbautag des Zentralverbandes Gartenbau (ZVG) in Koblenz am 2. September 2011 betonte der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundeslandwirtschaftsministerin, Peter Bleser, die guten Zukunftsperspektiven des Gartenbaus. Darüber hinaus unterstrich der Staatssekretär die enge Verbundenheit des ...

Deutschland nimmt nicht an Gedenkveranstaltung zum 10. Jahrestag der Durban-Konferenz teil Deutschland wird nicht an der geplanten Gedenkveranstaltung zum 10. Jahrestag der Durban-Konferenz in New York teilnehmen. Außenminister Westerwelle erklärte dazu heute (02.09.) am Rande des Gymnich-Treffens in Sopot (Polen): Wir können leider nicht ausschließen, dass die Durban- Gedenkveranstaltung in New York für antisemitische Äußerungen ...

Reinhard Klenke soll neuer Regierungspräsident in Münster werden - Kabinett entscheidet am 6. September über den Vorschlag von Innen- und Kommunalminister Jäger Prof. Dr. Reinhard Klenke soll neuer Regierungspräsident in Münster werden. Die nordrhein-westfälische Landesregierung entscheidet in ihrer Kabinettsitzung am kommenden Dienstag über den Personalvorschlag von Innen- und Kommunalminister Ralf Jäger. Klenke wird Nachfolger ...

Expertentreffen weist Weg zum immateriellen Kulturerbe UNESCO-Konvention in nationales Recht umsetzen Am 5. September führt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein Fachgespräch zur Ratifizierung des UNESCO-Übereinkommens zur Bewahrung des immateriellen Kulturerbes durch. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup): "Die Unionsbundestagsfraktion macht sich für die rasche ...

HÖFERLIN: Einschränkung der Pressefreiheit indiskutabel BERLIN. Zu den Äußerungen von Siegfried Kauder über das verschärfte Vorgehen gegen vermeintliche Geheimnisverräter (z. B. Wikileaks) erklärt der Innen- und Rechtsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Manuel HÖFERLIN: Die von Siegfried Kauder geäußerten Vorstellungen über zu milde Strafen bei Geheimnisverrat gehen zu weit. Deutschland ist ein Rechtsstaat. Die Pressefreiheit ...

Mazedonischer Außenminister Poposki zu Besuch bei Bundesaußenminister Westerwelle Bundesaußenminister Guido Westerwelle empfängt am Montag, 05. September 2011, den neuen Außenminister der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien, Nikola Poposki, zu seinem Antrittsbesuch im Auswärtigen Amt. Im Mittelpunkt der Begegnung steht die Annäherung der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien an die Europäische ...

"Sicherheitsoffensive" - GRÜNE: Innenminister macht seine Hausaufgaben – mehr nicht Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass endlich auch die Landesregierung zu der Erkenntnis gelangt ist, dass im Zuge der "Operation düstere Zukunft" zu viele Stellen gestrichen wurden. "Es wurde Zeit, dass zumindest ein Teil der während der ‚Operation düstere Zukunft‘ gestrichenen 1000 Stellen des Polizeivollzugsdienstes ...

Neuer Leiter der Politischen Abteilung 3 im Auswärtigen Amt Angesichts der wachsenden wirtschaftlichen und politischen Bedeutung neuer Kraftzentren und Schwellenländer in Asien, Afrika und Lateinamerika hat Bundesminister Westerwelle entschieden, die Stelle eines Leiters der für diese Regionen zuständigen Politischen Abteilung 3 im Auswärtigen Amt wieder einzurichten. Der neue Leiter der politischen Abteilung 3 wird gleichzeitig ...

ASCHENBERG-DUGNUS: Individuelle Zuordnung der Pflegevorsorge muss garantiert sein BERLIN. Zur Debatte um die Pflegereform erklärt die pflegepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Christine ASCHENBERG-DUGNUS: Wir plädieren, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, für eine individuelle kapitalgedeckte Pflegevorsorge, die nur den Pflegebedürftigen zugute kommen darf und vor Zweckentfremdung, etwa zum Stopfen von ...

Staatssekretär Kapferer zeichnet Gewinner des Gründerwettbewerbs "IKT innovativ" auf der IFA aus Der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Stefan Kapferer, hat heute auf der Internationalen Funkausstellung (IFA) in Berlin die Preisträger der zweiten Wettbewerbsrunde des Gründerwettbewerbs "IKT innovativ" ausgezeichnet. Der Wettbewerb ist ein Bestandteil der Initiative Gründerland Deutschland, die das ...

Nahles: Bundesregierung verfestigt die Langzeitarbeitslosigkeit Zu dem heute von DGB und Paritätischen Wohlfahrtsverband vorgestellten arbeitsmarktpolitischen Appell erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Ich begrüße es sehr, dass ein Bündnis von mehr als 3 100 Unterzeichnern aus Politik, Wissenschaft und Wohlfahrtsverbänden in einem gemeinsamen Appell, die Bundesregierung zu einem arbeitsmarktpolitischen Kurswechsel ...

Zwangsexmatrikulation: Union kramt in der Klischee-Kiste Zu den Aeusserungen des bildungspolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu Zwangsexmatrikulationen erklaeren der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz zusammen mit Jan Krueger vom Bundesvorstand der Juso-Hochschulgruppen: SPD-Bundestagsfraktion und Juso-Hochschulgruppen fordern lange Uebergangsfristen fuer alte ...

Exportschlager mit Mängeln "Frau Merkel huldigt dem dualen System als Exportschlager. Dabei blendet sie dessen Mängel komplett aus: Jährlich werden Hunderttausende junger Menschen ausgegrenzt", kommentiert Agnes Alpers, Sprecherin für berufliche Aus- und Weiterbildung der Fraktion DIE LINKE, die Worte von Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Start des neuen Ausbildungsjahres. Alpers weiter: "Frau Merkel fordert deutsche Unternehmen ...

Bundeshaushalt 2012 – Wachstum nutzen, Haushaltskonsolidierung vorantreiben Ausgeglichener Haushalt ist mittelfristig das Ziel Zum Abschluss der Klausurtagung der Arbeitsgruppen Haushalt der Koalitionsfraktionen zur Vorbereitung der parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2012 erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Norbert Barthle: "Deutschland ist auf sehr gutem Wege, die ...

Scheitern des Rettungsschirms ist absehbar "Der Rettungsschirm wird scheitern. Schuld daran ist maßgeblich die brutale Kürzungspolitik, die von der Bundesregierung europaweit durchgesetzt wird", kommentiert Sahra Wagenknecht die neuen Gerüchte über eine Verfehlung der griechischen Defizitziele. "Für die Refinanzierung und die Neuverschuldung von Griechenland, Portugal und Irland existiert eine Deckungslücke in mindestens ...

SPD-Bundestagsfraktion prueft Klage gegen Monstertrucks Zur heutigen Vorstellung eines Rechtsgutachtens der "Allianz pro Schiene" erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Florian Pronold: Monstertrucks sollen auf unseren Strassen erprobt werden. Dafuer gibt es keine Mehrheit in der Bevoelkerung und auch die meisten Bundeslaender sind dagegen. Dennoch will der Verkehrsminister die Gigaliner ueber die ...

FRICKE: Bundeshaushalt 2012 - Wachstum nutzen, Haushaltskonsolidierung vorantreiben BERLIN. Zum Abschluss der Klausurtagung der Arbeitsgruppen Haushalt der Koalitionsfraktionen zur Vorbereitung der parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2012 erklärt der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Otto FRICKE: Deutschland ist auf sehr gutem Wege, die Folgen der schwersten Wirtschafts- und Finanzkrise der ...

Dr. Angela Merkel auf dem Deutschen Handelskongress 2011 Deutscher Handelskongress 2011 15. bis 16. November 2011 Maritim Hotel Berlin Programm: www.handelskongress.de Frankfurt am Main, 02. September 2011. Der Deutsche Handelskongress in Berlin bringt Vertreter aus Politik und Handel an einen Tisch. Am 15. und 16. November 2011 geht der Branchentreff der Frage nach: "Was tut die Politik für den Konsum?". Antworten geben unter ...