Gesellschaft & Familie

Magnus-Hirschfeld-Stiftung vom Kabinett beschlossen Zu der Zustimmung des Bundeskabinetts zur Einrichtung der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Die Bundesstiftung Magnus Hirschfeld wird einen entscheidenden Beitrag dazu leisten, die Diskriminierung von Lesben, Schwulen und Transgender in Deutschland abzubauen. Die Stiftung soll Anerkennung und Aufklärung für ...

BRÜDERLE zum Beschluss der FDP-Bundestagsfraktion zur Stärkung der Beteiligungsrechte des Deutschen Bundestages (31.08.2011) BERGISCH GLADBACH. Zum Beschluss der FDP-Bundestagsfraktion zur Stärkung der Beteiligungsrechte des Deutschen Bundestages bei der Eurostabilisierung erklärte der Vorsitzende Rainer BRÜDERLE vor Medienvertretern: Für die FDP-Fraktion ist unabdingbar, dass die Kontrollrechte des Parlaments nicht nur gewahrt, ...

Nahles: Absurde Verdrehung der Tatsachen auf dem Arbeitsmarkt Zum heute vorgestellten Gutachten des arbeitgebernahen Instituts IW zur Niedriglohnbeschäftigung erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles: Das sogenannte Gutachten zum Niedriglohnsektor enthält keine neuen Fakten, aber eine absurde Interpretation der Missstände auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Tatsache ist, und dies wird vom Gutachten auch nicht bestritten: ...

BÖGEL: Finanzmärkte: Mittelstand soll sich nicht irritieren lassen BERLIN. Zum vom KfW-ifo-Mittelstandsbarometer deklarierten Rekordeinbruch der mittelständischen Geschäftserwartungen erklärt die Beauftragte der FDP-Bundestagsfraktion für den Mittelstand Claudia BÖGEL: Binnennachfrage, Import, Investitionen und Konsum sind in Deutschland weiterhin auf Wachstumskurs. Die Geschäfte in den meisten Betrieben laufen gut. Das sind ...

Sozialminister Schneider: "Armut darf sich nicht vererben, Langzeitarbeitslosigkeit kein Dauerzustand sein!" Sozialindikatoren mit neuesten Daten zur sozialen Lage in NRW Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Sozialminister Guntram Schneider hat heute (30. August 2011) in Düsseldorf die aktuellen "Sozialindikatoren NRW" vorgestellt. Dabei wies der Minister darauf hin, dass bei ...

Regierung versagt beim Kampf gegen Altersarmut "Statt zum wiederholten Male über die drohende Altersarmut zu lamentieren, sollte die Regierung endlich die Ursachen dieses sozialpolitischen Skandals wirksam bekämpfen", erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur innerhalb der Union geführten Kontroverse über die Rente nach Mindestentgeltpunkten. Birkwald weiter: "DIE LINKE fordert: Gute Arbeit ...

Die Regierungen der Republik Slowenien und der Bundesrepublik Deutschland wollen anlässlich des Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Laibach am 30. August 2011 ihre freundschaftlichen Beziehungen durch eine noch stärkere Zusammenarbeit weiter vertiefen. Seit der Erklärung der Unabhängigkeit der Republik Slowenien vor 20 Jahren haben beide Staaten für ihre zukunftsorientierte Partnerschaft eine stabile Grundlage geschaffen. ...

Der textile Sonnenschutz wird außen vor dem Fenster angebracht. Er schützt tagsüber vor lästigen Einblicken und lässt trotzdem viel Licht ins Rauminnere. Zudem reflektiert er laut Angaben des Herstellers die Sonneneinstrahlung um bis zu 75 Prozent - an heißen Sommertagen ein echter Vorteil. Die Temperatur in der Wohnung sinkt somit deutlich und es entsteht ein angenehmes Raumklima. Der Roll-Screen hat eine Reihe an Gemeinsamkeiten mit dem ...

Abstellgleis Niedriglohn "Die Behauptung, Mindestlöhne verhinderten finanziellen und sozialen Aufstieg, ist an Zynismus kaum zu überbieten. Die von Arbeitgeberseite finanzierte Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft verspottet mit ihrer heute vorgestellten Studie Menschen, die zu Niedriglöhnen arbeiten müssen", kommentiert Jutta Krellmann, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Arbeit und Mitbestimmung, eine aktuelle Studie der ...

Vorstellung des Haushaltsentwurfs - GRÜNE sehen Schönrechnerei: Keine strukturellen Einsparungen Im Windschatten einer guten Konjunktur versucht Finanzminister Schäfer (CDU) nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den heute vorgelegten Entwurf für den Haushalt 2012 schön zu rechnen. "Für unsinnige Prestigeobjekte wie Kassel-Calden wird weiterhin das Geld zum Fenster hinaus geworfen. Strukturelle Einsparungen ...

Schwesig: Bundesregierung muss Altersarmut endlich angehen Zu der Debatte über die Bekämpfung von Altersarmut erklärt die stellvertretende SPD Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig: Frau von der Leyen kümmert sich nicht um das drängende Thema Altersarmut. Sie lässt die Menschen im Stich. Wer sein Leben lang voll gearbeitet hat, hat es verdient, dass seine ...

Florian Pronold fordert Machtwort von Merkel in der Maut-Debatte Zur aktuellen Debatte um die Einfuehrung der Pkw-Maut in Deutschland erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold: Die Bundeskanzlerin steht im Wort. Vor der Wahl ein klares Nein zur Pkw-Maut. Jetzt will sie doch im Kabinett ueber die Pkw-Maut reden. Auch Verkehrsminister Ramsauer schwankt wie ein Faehnchen im Wind. Erst dafuer, dann ...

Glückwunschschreiben an den Premierminister von Japan, Herrn Yoshihiko Noda Bundeskanzlerin Merkel sandte seiner Exzellenz dem Premierminister von Japan, Herrn Yoshihiko Noda, folgendes Glückwunschschreiben: Sehr geehrter Herr Premierminister, zu Ihrer Wahl zum Premierminister Japans gratuliere ich Ihnen herzlich. Die Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern sind seit vielen Jahrzehnten von großer Freundschaft sowie enger und ...

FDP will Sozialstaat kaputt sparen "Was wir wirklich brauchen, ist ein wirksamer Schutz gegen FDP-Politiker, die den Sozialstaat kaputt sparen wollen, um der privaten Versicherungsindustrie Milliardengewinne zu sichern", kommentiert Diana Golze, Leiterin des Arbeitskreises Arbeit und Soziales der Fraktion DIE LINKE, die Forderung von FDP-Generalsekretär Christian Lindner nach einer "Schuldenbremse" für Sozialabgaben. Golze ...

"Integration braucht Engagement" – Sozialminister und Integrationsbeauftragte starten Integrationspreis 2011 Sozialminister Norbert Bischoff und die Integrationsbeauftragte Susi Möbbeck rufen zur Teilnahme am "Integrationspreis des Landes Sachsen-Anhalt 2011" auf. Mit dem Preis werden Vereine, Migrantenorganisationen, Einrichtungen, Kommunen, Unternehmen, aber auch Einzelpersonen ausgezeichnet, die beispielhafte Projekte im Bereich ...

Scheinheilige Diskussion um Westerwelle "Die Diskussion um Guido Westerwelle entbehrt nicht einer gewissen Tragik: Ausgerechnet die Tatsache, dass er sich mit seiner Libyenpolitik einigermaßen im Rahmen des Völkerrechts bewegt hat, wird ihm nun zum Vorwurf gemacht", erklärt Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Gehrcke weiter: "Es ist scheinheilig, dass ausgerechnet die Grünen, die während ihrer ...

Wowereit: Herzliche Grüße zum Ende des Ramadan Zum Ende des Fastenmonats Ramadan erklärt der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit: Zum Abschluss des Ramadan sende ich meine herzlichen Grüße und Glückwünsche an unsere muslimischen Bürgerinnen und Bürger. Mit dem festlichen Ende des Fastens – der Reinigung – wird auch ein neuer Anfang gesetzt. Gegnerschaften sollen ...

Von der Leyen verspricht Wunder "Wie sie in den kommenden Jahren 330.000 Langzeitarbeitslose wieder in Arbeit bringen will, bleibt Ursula von der Leyens Geheimnis. Wenn sie an den Grundsätzen schwarz-gelber Arbeitsmarktpolitik festhalten will, braucht sie dazu ein veritables Wunder", erklärt Sabine Zimmermann zur Ankündigung der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, einem Fünftel der Langzeitarbeitslosen bis 2020 wieder zu einem ...

Ein weiterer Schritt zu mehr Religionsfreiheit Vorgaben des Menschengerichtshofes erfüllt Die Verordnung über die Rückgabe von Eigentum an nicht-muslimische religiöse Minderheiten ist zu begrüßen, so Maria Flachsbarth, die kirchenpolitische Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: "Wir sind positiv überrascht von dem zukunftsweisenden Schritt der Regierung Erdogan. Mit der Verordnung vom Wochenende schafft sie mehr Freiheit ...

Konferenz anlässlich des 70. Jahrestages der Deportation der Russlanddeutschen Am 28. August 2011 hat sich zum siebzigsten Mal der Erlass des Obersten Sowjets der UdSSR "Über die Umsiedlung der Deutschen, die in den Wolga-Rayons leben" gejährt. Anlässlich dieses Jahrestages veranstaltet das Bundesinnenministerium am 30. und 31. August 2011 in der Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung (Tiergartenstraße 35, 10785 Berlin) eine ...