Gesellschaft & Familie

Die Regierungen der Republik Slowenien und der Bundesrepublik Deutschland wollen anlässlich des Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Laibach am 30. August 2011 ihre freundschaftlichen Beziehungen durch eine noch stärkere Zusammenarbeit weiter vertiefen. Seit der Erklärung der Unabhängigkeit der Republik Slowenien vor 20 Jahren haben beide Staaten für ihre zukunftsorientierte Partnerschaft eine stabile Grundlage geschaffen. ...

Der textile Sonnenschutz wird außen vor dem Fenster angebracht. Er schützt tagsüber vor lästigen Einblicken und lässt trotzdem viel Licht ins Rauminnere. Zudem reflektiert er laut Angaben des Herstellers die Sonneneinstrahlung um bis zu 75 Prozent - an heißen Sommertagen ein echter Vorteil. Die Temperatur in der Wohnung sinkt somit deutlich und es entsteht ein angenehmes Raumklima. Der Roll-Screen hat eine Reihe an Gemeinsamkeiten mit dem ...

Abstellgleis Niedriglohn "Die Behauptung, Mindestlöhne verhinderten finanziellen und sozialen Aufstieg, ist an Zynismus kaum zu überbieten. Die von Arbeitgeberseite finanzierte Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft verspottet mit ihrer heute vorgestellten Studie Menschen, die zu Niedriglöhnen arbeiten müssen", kommentiert Jutta Krellmann, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Arbeit und Mitbestimmung, eine aktuelle Studie der ...

Vorstellung des Haushaltsentwurfs - GRÜNE sehen Schönrechnerei: Keine strukturellen Einsparungen Im Windschatten einer guten Konjunktur versucht Finanzminister Schäfer (CDU) nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den heute vorgelegten Entwurf für den Haushalt 2012 schön zu rechnen. "Für unsinnige Prestigeobjekte wie Kassel-Calden wird weiterhin das Geld zum Fenster hinaus geworfen. Strukturelle Einsparungen ...

Schwesig: Bundesregierung muss Altersarmut endlich angehen Zu der Debatte über die Bekämpfung von Altersarmut erklärt die stellvertretende SPD Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig: Frau von der Leyen kümmert sich nicht um das drängende Thema Altersarmut. Sie lässt die Menschen im Stich. Wer sein Leben lang voll gearbeitet hat, hat es verdient, dass seine ...

Florian Pronold fordert Machtwort von Merkel in der Maut-Debatte Zur aktuellen Debatte um die Einfuehrung der Pkw-Maut in Deutschland erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold: Die Bundeskanzlerin steht im Wort. Vor der Wahl ein klares Nein zur Pkw-Maut. Jetzt will sie doch im Kabinett ueber die Pkw-Maut reden. Auch Verkehrsminister Ramsauer schwankt wie ein Faehnchen im Wind. Erst dafuer, dann ...

Glückwunschschreiben an den Premierminister von Japan, Herrn Yoshihiko Noda Bundeskanzlerin Merkel sandte seiner Exzellenz dem Premierminister von Japan, Herrn Yoshihiko Noda, folgendes Glückwunschschreiben: Sehr geehrter Herr Premierminister, zu Ihrer Wahl zum Premierminister Japans gratuliere ich Ihnen herzlich. Die Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern sind seit vielen Jahrzehnten von großer Freundschaft sowie enger und ...

FDP will Sozialstaat kaputt sparen "Was wir wirklich brauchen, ist ein wirksamer Schutz gegen FDP-Politiker, die den Sozialstaat kaputt sparen wollen, um der privaten Versicherungsindustrie Milliardengewinne zu sichern", kommentiert Diana Golze, Leiterin des Arbeitskreises Arbeit und Soziales der Fraktion DIE LINKE, die Forderung von FDP-Generalsekretär Christian Lindner nach einer "Schuldenbremse" für Sozialabgaben. Golze ...

"Integration braucht Engagement" – Sozialminister und Integrationsbeauftragte starten Integrationspreis 2011 Sozialminister Norbert Bischoff und die Integrationsbeauftragte Susi Möbbeck rufen zur Teilnahme am "Integrationspreis des Landes Sachsen-Anhalt 2011" auf. Mit dem Preis werden Vereine, Migrantenorganisationen, Einrichtungen, Kommunen, Unternehmen, aber auch Einzelpersonen ausgezeichnet, die beispielhafte Projekte im Bereich ...

Scheinheilige Diskussion um Westerwelle "Die Diskussion um Guido Westerwelle entbehrt nicht einer gewissen Tragik: Ausgerechnet die Tatsache, dass er sich mit seiner Libyenpolitik einigermaßen im Rahmen des Völkerrechts bewegt hat, wird ihm nun zum Vorwurf gemacht", erklärt Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Gehrcke weiter: "Es ist scheinheilig, dass ausgerechnet die Grünen, die während ihrer ...

Wowereit: Herzliche Grüße zum Ende des Ramadan Zum Ende des Fastenmonats Ramadan erklärt der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit: Zum Abschluss des Ramadan sende ich meine herzlichen Grüße und Glückwünsche an unsere muslimischen Bürgerinnen und Bürger. Mit dem festlichen Ende des Fastens – der Reinigung – wird auch ein neuer Anfang gesetzt. Gegnerschaften sollen ...

Von der Leyen verspricht Wunder "Wie sie in den kommenden Jahren 330.000 Langzeitarbeitslose wieder in Arbeit bringen will, bleibt Ursula von der Leyens Geheimnis. Wenn sie an den Grundsätzen schwarz-gelber Arbeitsmarktpolitik festhalten will, braucht sie dazu ein veritables Wunder", erklärt Sabine Zimmermann zur Ankündigung der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, einem Fünftel der Langzeitarbeitslosen bis 2020 wieder zu einem ...

Ein weiterer Schritt zu mehr Religionsfreiheit Vorgaben des Menschengerichtshofes erfüllt Die Verordnung über die Rückgabe von Eigentum an nicht-muslimische religiöse Minderheiten ist zu begrüßen, so Maria Flachsbarth, die kirchenpolitische Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: "Wir sind positiv überrascht von dem zukunftsweisenden Schritt der Regierung Erdogan. Mit der Verordnung vom Wochenende schafft sie mehr Freiheit ...

Konferenz anlässlich des 70. Jahrestages der Deportation der Russlanddeutschen Am 28. August 2011 hat sich zum siebzigsten Mal der Erlass des Obersten Sowjets der UdSSR "Über die Umsiedlung der Deutschen, die in den Wolga-Rayons leben" gejährt. Anlässlich dieses Jahrestages veranstaltet das Bundesinnenministerium am 30. und 31. August 2011 in der Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung (Tiergartenstraße 35, 10785 Berlin) eine ...

"Spätsommerliche Probleme am Gartenzaun: Wenn Sprinkleranlage und Fallobst für Streit sorgen Die Sprinkleranlage Ihres Nachbarn verpasst Ihrem Auto bei jeder Umdrehung eine "Dusche"? Dieser meint aber, Sie können Ihr Auto doch woanders hinstellen? Ihr Nachbar sammelt das von Ihrem Baum gefallene Obst auf. Darf er das? Wenn in solchen Fällen die Kommunikation fehlschlägt und dann eventuell noch Beleidigungen oder gar ...

Justizminister Kutschaty ernennt Werner Heß zum neuen Leiter der Justizvollzugsschule Nordrhein-Westfalen in Wuppertal Justizminister Thomas Kutschaty hat den 54-jährigen Psychologen Werner Heß zum Leiter der Justizvollzugsschule Nordrhein-Westfalen in Wuppertal ernannt. "Werner Heß ist mit seinem reichen Erfahrungsschatz - nicht nur im Strafvollzug - der richtige Mann, um die Ausbildung für die Laufbahnen des mittleren Dienstes im ...

Delegation des Bildungsausschusses reist zur 11. Jahrestagung des German Academic International Network für deutsche Wissenschaftler in Nordamerika Eine Delegation des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung nimmt vom 2. bis 4. September 2011 an der 11. Jahrestagung des German Academic International Network (GAIN) für deutsche Wissenschaftler in Nordamerika in San Francisco teil. Bereits in den Jahren 2007, 2008 ...

Untersuchungsausschuss: Fortsetzung des Mobbings durch CDU - GRÜNE: Weitere Tätigkeit in Steuerverwaltung war nicht gewollt Die Befragung des Ehepaars Feser im Untersuchungsausschuss "Mobbing gegen Steuerfahnder" hat nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ebenfalls den Eindruck verstärkt, dass sie ungerecht behandelt wurden. "Wir kommen immer mehr zu dem Schluss, dass ihre Tätigkeit in der Steuerfahndung nicht ...

MEIERHOFER: Glühbirnenverbot ist ein Schildbürgerstreich BERLIN. Herkömmliche Glühbirnen mit 60 Watt sind ab dem 01. September verboten. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende des Umweltausschusses und zuständige Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Horst MEIERHOFER: Das Verbot von Glühbirnen ist ein Schildbürgerstreich. Zwar sind mittlerweile nicht nur Energiesparlampen, sondern auch LED-Lampen im Einzelhandel ...

Stadtverordnetenversammlung Vellmar gegen Ausrichtung des Hessentags GRÜNE: Landesregierung muss endlich ihr Konzept überdenken Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert die hessische Landesregierung auf, nach dem gestrigen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Vellmar, endlich ihr Konzept für den Hessentag zu überdenken. Nach der endgültigen Absage der Stadt für den Hessentag 2013 müssen nun die Konsequenzen aus ...