Gesellschaft & Familie

Finnlands Außenminister zu Gast bei Bundesaußenminister Westerwelle Bundesaußenminister Guido Westerwelle empfängt am Dienstag,06. September, den Außenminister der Republik Finnland, Erkki Tuomioja, zu politischen Gesprächen im Auswärtigen Amt. Im Mittelpunkt der Begegnung stehen europapolitische Themen, allen voran die Bemühungen der EU-Partner zur langfristigen Stabilisierung des Euro. Internetangebot des Auswärtigen Amts: ...

Bundeskanzlerin ehrt Eckert Ziegler für Ausbildungsengagement Berlin, 05.09.2011 - Im Rahmen der Informationsveranstaltung "Erfolgreich durch (die) Ausbildung" hat Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel am vergangenen Freitag in Berlin zahlreiche Ausbildungsverbundpartner des ABB Training Center ausgezeichnet. Dabei wurde auch die Eckert Ziegler Eurotope GmbH und ihr Auslerner Torsten Petsching prämiert. Herr Petsching absolvierte in den ...

60 Jahre Genfer Flüchtlingskonvention - GRÜNE laden zum Fachgespräch "Flüchtlingsschutz in Europa" ein Anlässlich des 60-jährigen Jubiläums der Genfer Flüchtlingskonvention lädt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu einem Fachgespräch mit dem Thema "Flüchtlingsschutz in Europa im Schatten der arabischen Umbrüche" ein. Die Veranstaltung findet am Freitag, dem 9. September um 18.00 Uhr im Ökohaus, Kasseler ...

Absage Deutschlands an umstrittener Gedenkveranstaltung für Durban-Konferenz setzt ein klares und richtiges Zeichen Engagement gegen Rassismus hat hohen Stellenwert Zur Absage Deutschlands an der Gedenkveranstaltung zum 10. Jahrestag der Durban-Konferenz teilzunehmen, erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach: "Dieser als Schauplatz für ...

Bundeskanzlerin muss sich endlich in der Palaestina-Frage positionieren Zum Treffen der EU-Aussenminister im polnischen Sopot, die sich nicht auf eine gemeinsame Haltung zu einem moeglichen Aufnahmebegehren eines Palaestinenserstaates in die Vereinten Nationen einigen konnten, erklaert der Nahost-Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Auswaertigen Ausschuss des Bundestages Guenter Gloser: Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die ...

Faire Finanzierung von Kommunen und Kreisen: Werra-Meißner-Kreis klagt gegen Landesregierung - GRÜNE: Landesregierung muss Kommunalen Finanzausgleich reformieren Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht die schwarz-gelbe Landesregierung dringend in der Pflicht den Kommunalen Finanzausgleich zu reformieren. Aktueller Anlass ist die angekündigte Klage des Werra-Meißner-Kreises vor dem Staatsgerichtshof. Der ...

SPD muss sich endlich zu Hartz IV-Klage durchringen "Die SPD muss nun erneut die Gretchen-Frage beantworten, ob sie Teil der ganz großen Hartz IV-Koalition bleiben oder sich gemeinsam mit der LINKEN an die Seite der Betroffenen stellen will", erklärt Katja Kipping anlässlich der Präsentation neuer Expertisen im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung, der Friedrich-Ebert-Stiftung und des DGB, die zu dem Ergebnis kommen, dass die Hartz ...

Bouffier will Diplom-Ingenieur wieder einführen - Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann nicht GRÜNE: Durcheinander in der Landesregierung - Welche Meinung gilt? "Sichtlich erstaunt" hat sich die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag darüber gezeigt, dass Ministerpräsident Bouffier (CDU) sich laut der Nachrichtenagentur dpa in einem Gespräch für die Wiedereinführung des Diplom-Ingenieurs ausgesprochen hat. ...

WESTERWELLE-Interview für den Bonner "General-Anzeiger" Berlin. Das FDP-Präsidiumsmitglied, Bundesaußenminister DR. GUIDO WESTERWELLE gab dem Bonner "General-Anzeiger" (heutige Ausgabe)das folgende Interview. Die Fragen stellten KAI PFUNDT, SANDRO SCHMIDT und ANDREAS TYROCK: Frage: Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat im GA-Interview angekündigt, so "viele Mitarbeiter wie möglich nach Berlin zu holen". Wie ernst ist ...

Jung, fanatisch, gewaltbereit - Innenminister Jäger: Salafisten im Visier des NRW-Verfassungsschutzes - Analyse zu konvertierten Islamisten vorgestellt Die Sicherheitsbehörden in NRW haben Islamisten und Salafisten im Land weiterhin im Visier. Der Verfassungsschutz beobachtet dabei verfassungsfeindliche Bestrebungen und die Verbindungen zum internationalen, islamistischen Terrorismus. Große Sorge bereiten speziell junge Deutsche und in ...

Erneut Klagen über gravierende Probleme an Uniklinik Gießen -Marburg - GRÜNE fordern sofortige Prüfung der Vorwürfe Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNNEN fordert von Gesundheitsminister Grüttner (CDU) eine umgehende Überprüfung der hygienischen Zustände am privatisierten Uniklinikum Gießen-Marburg. In der Sendung "defacto" des hessischen Fernsehens hatte eine Pflegekraft schwere Vorwürfe erhoben und erklärt, aus ...

HOMBURGER-Interview für den "SWR" Berlin. Die stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP BIRGIT HOMBURGER gab dem "SWR" (Sendung Tagesgespräch) heute das folgende Interview. Die Fragen stellte UWE LUEB: Frage: Es läuft nicht gut für die FDP. Schon wieder ist Ihre Partei aus einem Landtag rausgeflogen. Wie tief sitzt der Schock? HOMBURGER: In der Tat ist dieses Ergebnis eine große Enttäuschung für die Liberalen. Aber wir haben ...

Kulturstaatsminister Bernd Neumann: Ohne den Schutz geistigen Eigentums ist die kulturelle Vielfalt gefährdet Bei der heutigen Eröffnung des Internationalen Medienkongresses der medienwoche@IFA erklärte Kulturstaatsminister Bernd Neumann in Berlin: "Das Internet ist eine faszinierende Möglichkeit gesellschaftlicher Teilhabe an Kunst und Kultur. Zu den Risiken der digitalen Entwicklung gehört jedoch, dass der Schutz des geistigen ...

NPD-Verbot bleibt auf der Agenda "Der Wiedereinzug der NPD in den Schweriner Landtag widerlegt die jüngsten Einschätzungen von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich, wonach sich die Partei in einer schweren Krise befindet", kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, das Abschneiden der NPD bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern. Jelpke weiter: "Offenbar verfügt die NPD in diesem ...

GRÜNE Bundes- und Landtagsfraktion - Bundeswirtschaftsministerium muss Blockade beenden: Transparenz und Wettbewerb im Vergabeverfahren wieder voll herstellen Zum Bericht des Bundesrechnungshofes zu den im Zuge der Konjunkturpakete gelockerten Vergaberechtsregelungen für Beschränkte Ausschreibungen und Freihändige Vergaben erklären Kerstin Andreae, Sprecherin für Wirtschaft der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Kai Klose, ...

Einladung - Courage bringt Sicherheit ''Courage bringt Sicherheit'' Innenminister Joachim Herrmann verleiht Medaille für besondere Verdienste um die Innere Sicherheit Einladung an die Presse Am kommenden Montag jährt sich zum 2. Mal der Todestag von Dominik Brunner, der bei seinem selbstlosen Einsatz für andere auf tragische Weise ums Leben gekommen ist. Er ist zum Synonym für Zivilcourage geworden. Jeder ist dazu aufgerufen, ...

Otto begrüßt erfolgreichen Start von Digitalradio in Deutschland Einen Monat nach dem Start des ersten bundesweiten Digitalradio-Angebots ist der digitale Rundfunk eines der Hauptthemen der diesjährigen Internationalen Funkausstellung (IFA) in Berlin. Das Digitalradio markiert einen Meilenstein in der Geschichte des Hörfunks, an dem das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie mitgearbeitet hat: Gemeinsam mit den ...

Innenminister Herrmann reist in die Ukraine Bayerns Innenminister Joachim Herrmann reist in die Ukraine – Bayerische Polizei unterstützt Ausrichter der Fußball-Europameisterschaft 2012 – Treffen mit Innenminister Mogiljow Bayerns Innenminister Joachim Herrmann reist heute für drei Tage in die Ukraine. Im Mittelpunkt des Besuchsprogramms steht ein Gespräch mit dem ukrainischen Innenminister, Generaloberst Anatolij Mogiljow. ...

Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern Die Republik wird GRÜNER - Einzug ins 16. Landesparlament geschafft "Die GRÜNEN in Mecklenburg-Vorpommern haben es geschafft: Mit einem grandiosen Wahlerfolg werden sie künftig im Landtag in Schwerin vertreten sein - zum ersten Mal in ihrer Geschichte. Dazu gratulieren wir herzlich", erklären die Vorsitzenden der NRW-GRÜNEN, Monika Düker und Sven Lehmann zum Ausgang der Landtagswahl in ...

Maas: Das freie Internet schützt die Demokratie Zur Forderung des CDU-Rechtspolitikers Siegfried Kauder, als Reaktion auf die Veröffentlichung auf der Internet-Plattform Wikileaks, die Pressefreiheit im Internet einzuschränken, erklärt das SPD-Präsidiumsmitglied und der Leiter der SPD-Zukunftswerkstatt Demokratie Freiheit, der saarländische SPD-Chef Heiko Maas: Forderungen aus der CDU, als Reaktion auf die Veröffentlichung von ...