Gesellschaft & Familie

Sitzungswoche des Landtags 13 – 15. September - GRÜNE informieren über Schwerpunkte und Aktuelles im Internet Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bietet wie vor jeder Plenarwoche des Landtags mit der Plenumsseite allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen aktuellen Informationsservice an. Auf www.gruene-hessen.de/landtag/plenum [1] werden die wichtigsten Informationen zur Plenarwoche zur Verfügung gestellt. ...

Denkmalschutz-Sonderprogramm fortführen Verantwortung für kulturelles Erbe übernehmen Am 11. September ist der Tag des offenen Denkmals. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter Johannes Selle: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt die Idee eines Tages des offenen Denkmals. 4,5 Millionen Besucher zählte der Tag ...

Der 11. September: Terroristische Gewalt eine Geißel der Menschheit Anlässlich des 10. Jahrestags der Anschläge vom 11. September 2001 auf New York, Washington und Pennsylvania erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel: Anlässlich der Terroranschläge in New York, Washington und Pennsylvania am 11. September vor zehn Jahren gedenken wir der über 3.000 Opfer und ihrer Angehörigen. Die ...

Erfahrungsaustausch in der Petitionsarbeit zwischen Bund und Land Sachsen Neuerungen im Petitionsrecht gehen mit erhöhtem Personalbedarf einher Die Arbeitsgruppe Petitionen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hatte am 5. und 6. September den Arbeitskreis Petitionen der CDU-Fraktion des sächsischen Landtags zu einem Arbeitsbesuch zu Gast. Hierzu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Petitionen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter ...

Experten bestaetigen: Erleichterungen in der Deutsch-Russischen Visapraxis sind dringend noetig Anlaesslich der 2. Sitzung der Interfraktionellen Arbeitsgruppe des Deutschen Bundestages zur Visa-Liberalisierung mit Russland erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Franz Thoennes: Die Belastungen und Hindernisse, die sich durch die geltenden Visaregelungen zwischen Deutschland und Russland ergeben, sind sehr ...

Experten bestaetigen: Erleichterungen in der Deutsch-Russischen Visapraxis sind dringend noetig Anlaesslich der 2. Sitzung der Interfraktionellen Arbeitsgruppe des Deutschen Bundestages zur Visa-Liberalisierung mit Russland erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Franz Thoennes: Die Belastungen und Hindernisse, die sich durch die geltenden Visaregelungen zwischen Deutschland und Russland ergeben, sind sehr ...

Kulturstaatsminister Bernd Neumann eröffnet Bereich Darstellende Künste im Berliner Kunstquartier Bethanien Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat heute den Bereich "Darstellende Künste im Kunstquartier Bethanien" in Berlin-Kreuzberg eröffnet. In seiner Rede betonte er: "Im Kunstquartier Bethanien entsteht ein lebendiges Zentrum der Darstellenden Künste. Die hier versammelten siebzehn Einrichtungen stehen für die Vielfalt von Tanz ...

Bundesminister Westerwelle trifft portugiesischen Außenminister Erscheinungsdatum 08.09.2011 Bundesaußenminister Guido Westerwelle empfängt morgen den Außenminister der Republik Portugal, Paulo Portas, zu politischen Gesprächen in Berlin. Im Mittelpunkt der Begegnung stehen die gemeinsame Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen sowie die aktuellen Themen der Europapolitik. Auswärtiges ...

Innenausschuss besucht die Türkei und Griechenland Eine Delegation des Innenausschusses wird unter Leitung des Abgeordneten Stephan Mayer (Altötting) (CDU/CSU) vom 12. bis 16. September 2011 in die Türkei und nach Griechenland reisen. Der Delegation gehören außerdem die Abgeordneten Rüdiger Veit und Daniela Kolbe (Leipzig) (beide SPD), Ulla Jelpke (DIE LINKE.) und Josef Philip Winkler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an. Inhaltlicher ...

Von der Leyen macht Rentenpolitik mit Scheuklappen Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, kritisiert die ablehnende Haltung von Bundesarbeitsministerin von der Leyen gegen die Einführung einer gesetzlichen Mindestrente als "ignorant" und erneuert die Forderung seiner Partei nach einer gesetzlichen Mindestrente. Ernst kündigt für den Herbst ein eigenes Konzept seiner Partei gegen Altersarmut an. Er erklärt: Frau von der Leyen macht ...

Ukraine bei Vorbereitung der Fußball-EM Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: "Ukraine bei der Vorbereitung der Fußball- Europameisterschaft 2012 auf einem guten Weg" Nach seinem Besuch der ukrainischen Ausrichter-Städte Kiew und Donezk sieht Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die Ukraine in der Vorbereitung der Fußball-Europameisterschaft 2012 auf einem guten Weg. "Unsere ukrainischen Gastgeber waren sehr offen und ...

Mehr Mittel für Bildung in Ent­wick­lungs­ländern – Kon­fe­renz zu in­no­vativen Instru­menten der Bildungs­fi­nan­zierung Am Inter­nationalen Welt­bildungs­tag veranstalten KfW und BMZ in Berlin eine Kon­fe­renz zur Dis­kussion inno­vativer Finanzierungs­instrumente für Bildung. Bildung ist und bleibt eine der ent­scheidenden Heraus­forderungen für Ent­wick­lung und Ent­wick­lungs­politik. Die Probleme in ...

Kritik an Minijobs ist berechtigt Anlaesslich eines parlamentarischen Fruehstuecks des Deutschen Frauenrates zum Thema Minijobs erklaeren die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks, die gleichstellungspolitische Sprecherin Christel Humme und die zustaendige Berichterstatterin Gabriele Loesekrug-Moeller: Die Kritik des Deutschen Frauenrates an den Minijobs ist berechtigt. Minijobs verdraengen ...

Neues Heimgesetz - GRÜNE: Unvollständig, unsystematisch und unübersichtlich "Der Gesetzentwurf von CDU und FDP für ein neues Heimgesetz ist unvollständig, unsystematisch und unübersichtlich. Trotz der umfangreichen Änderungen des eigenen Entwurfs schon nach unserer Kritik in der ersten Lesung bleibt er, was er war: Großer Murks. In dieser Form darf er nie Gesetz werden", erklärt anlässlich der heutigen Anhörung im ...

Minister Schneider stellt Aktionsprogramm gegen Obdachlosigkeit vor Projekte in Kommunen und Wohlfahrtseinrichtungen Düsseldorf, 08.09.2011 Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Der nordrhein-westfälische Sozialminister Guntram Schneider hat Ziele und Neuerungen des Landes-Aktionsprogramms "Obdachlosigkeit vermeiden" vorgestellt. Das seit 2009 laufende Programm ...

Gruenes Licht fuer tuerkische Kuenstlerakademie Tarabya Anlaesslich der Unterzeichnung der Dienstleistungsvereinbarung des Goethe-Institutes und des Auswaertigen Amtes zur kuenstlerischen Leitung der Kuenstlerakademie Tarabya in der Tuerkei erklaert die Obfrau fuer Auswaertige Kultur- und Bildungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion Ulla Schmidt: Der hartnaeckige Einsatz der SPD fuer die Errichtung der Kuenstlerakademie Tarabya in Istanbul ...

Roeslers Strategie: Nichtstun Zur Politik von Wirtschaftsminister Roesler anlaesslich der heutigen Bundestagsdebatte ueber den Einzelplan Wirtschaft und Technologie erklaert der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Garrelt Duin: Wirtschaftsminister Roesler vernachlaessigt das Investitionsklima und tut nichts, um den Konsum anzukurbeln. Beides ist straeflich gerade am Beginn einer sehr kritischen Zeit fuer die ...

Bundestagspräsident Lammert trifft Parlamentspräsidenten der G8-Staaten in Paris Bundestagspräsident Norbert Lammert reist vom 8. bis 10. September 2011 nach Paris zur jährlichen Konferenz der Parlamentspräsidenten der G8-Staaten. Anlässlich des französischen Vorsitzes in der Gruppe hat der Präsident der französischen Assemblée nationale, Bernard Accoyer, die Parlamentspräsidenten aus Deutschland, Italien, Japan, Kanada, ...

Seniorenpolitische Reise des Familienausschusses in die Niederlande Eine Delegation des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend unter der Leitung der Abgeordneten Petra Crone (SPD) wird vom 12. bis zum 16. September 2011 eine Reise nach Den Haag und Amsterdam zu seniorenpolitischen Themen unternehmen. Weitere Mitglieder der Delegation sind Erwin Rüddel (CDU/CSU), Nicole Bracht-Bendt (FDP) und Heidrun Dittrich (DIE ...

Bundesregierung ist Konjunkturkiller "Die Politik der Bundesregierung führt zum Konjunkturcrash. Die Finanzkrise wird missbraucht, um ganz Europa eine Schuldenbremse aufzuzwingen, anstatt die Finanzmafia an die Kette zu legen. Die von ihr europaweit erzwungenen Ausgabenkürzungen drücken ein Land nach dem anderen in die Rezession. Die Folgen erreichen über den Außenhandel jetzt die deutsche Konjunktur", erklärt Michael Schlecht zur ...