Gesellschaft & Familie

Bundesinnenminister bekräftigt Sicherheitspartnerschaft mit Infineon Technologies AG Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich hat heute den Halbleiterhersteller Infineon Technologies AG in Neubiberg bei München besucht. Bei seinem Besuch hob der Bundesinnenminister die zunehmende Bedeutung von vertrauenswürdigen Herstellern von IT-Sicherheitsprodukten und –komponenten hervor und bekräftigte die 2003 geschlossene ...

Studierendenwelle: "Hochschulpakt Plus" jetzt auf den Weg bringen Zu den aktuellen Ergebnissen des Statistischen Bundesamts zum Anstieg der Zahl der Studierenden um 4,5 Prozent zum Wintersemester 2010/2011 erklaert der stellvertretende bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz: Der Trend haelt an: weiterhin stroemen viel mehr junge Menschen an die Hochschulen als von Bund und Laendern ...

Bundesminister Westerwelle trifft Außenministerin des Fürstentums Liechtenstein Bundesaußenminister Guido Westerwelle empfängt am morgigen Dienstag (13.09.) die Außenministerin des Fürstentums Liechtenstein, Aurelia Frick, zu politischen Gesprächen in Berlin. Im Mittelpunkt der Begegnung stehen aktuelle Themen der Europapolitik und internationale Themen. Kontakt: Auswärtiges Amt Internetredaktion Werderscher Markt 1, ...

Bundesminister Westerwelle kondoliert dem Außenminister der Republik Kenia nach Explosion einer Pipeline Bundesaußenminister Guido Westerwelle kondolierte seinem kenianischen Amtskollegen Moses Wetang´ula nach der Pipeline-Explosion, bei der mehr als hundert Menschen ums Leben gekommen sein sollen. In dem Schreiben heißt es: "Mit großer Betroffenheit habe ich von dem schrecklichen Unglück in Nairobi gehört, welches das Leben so ...

Asmussen für DIE LINKE nicht akzeptabel "Wer den Brandstifter von einst zum Feuerwehrmann von heute macht, geht das Risiko ein, dass aus einem Feuer ein Flächenbrand wird", warnt Sahra Wagenknecht anlässlich der Nominierung von Finanzstaatssekretär Jörg Asmussen zum Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank (EZB). "Wo immer es darum ging, Verluste der Banken zu sozialisieren, hatte Jörg Asmussen seine Finger im Spiel. Nun soll er in ...

Schäubles Rechenspiele sind der Gipfel der Unverschämtheit "Die Rechenspiele des Bundesfinanzministers sind der Gipfel der Unverschämtheit: Während das Renteneintrittsalter von 65 auf realitätsfremde 67 Jahre angehoben wird, lässt Wolfgang Schäuble in einem 'Tragfähigkeitsbericht' bereits die Rente ab 69 durchrechnen. Auch wenn es derzeit angeblich keine konkreten Pläne für eine weitere Verlängerung der Lebensarbeitszeit gibt, ...

Gespräch von Bundeskanzlerin Merkel mit EU-Kommissionspräsident Barroso Der stellv. Sprecher der Bundesregierung, Georg Streiter, teilt mit: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute den Präsidenten der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, zu einem Gespräch empfangen. Die Bundeskanzlerin und der Präsident der Europäischen Kommission waren sich über die überragende Bedeutung des Euro für Europa und Deutschland ...

Diffamierung des SPD-Konzepts fuer Bildung und Entschuldung Zur Kritik aus den Regierungskoalitionen am SPD-Konzept fuer Bildung und Entschuldung erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poss: Wie nicht anders zu erwarten diffamieren die Regierungskoalitionen das SPD-Konzept fuer Bildung und Entschuldung: - CDU/CSU und FDP weigern sich natuerlich wahrzunehmen, dass die von der SPD ins Auge gefassten ...

Auswärtiges Amt unterstützt Konferenz gegen Streumunition mit 70.000 Euro Heute (12.09.) beginnt in Beirut die zweite Vertragsstaatenkonferenz zur Streumunitionskonvention. Staatsminister Werner Hoyer erklärte dazu in Berlin: "Libanon gehört zu den von Streumunition am stärksten betroffenen Ländern der Welt. Tausende Libanesen sind von dieser menschenverachtenden Waffe betroffen. Die Bedeutung der Streumunitionskonvention ist in ...

Dr. Christoph Steegmans Pressesprecher des Bundesfamilienministeriums Dr. Christoph Steegmans ist neuer Sprecher des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Seit Oktober 2009 war Steegmans stellvertretender Sprecher der Bundesregierung und stellvertretender Leiter des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung. Bundesfamilienministerin Dr. Kristina Schröder freut sich sehr auf die gemeinsame Zusammenarbeit. ...

Merkels Tollhaus "Die Bundesregierung betätigt sich in der Eurokrise als Brandbeschleuniger. Die Kanzlerin steht einem Tollhaus vor; von verantwortungsvollem Regierungshandeln kann keine Rede sein", so Ulrich Maurer zu den aktuellen Planspielen, in denen eine Griechenlandpleite zu Grunde gelegt wird", erklärt Ulrich Maurer. Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE fährt fort: "Das europäische Haus ist kurz vor dem ...

Koalition will im Alleingang neues Stasiunterlagengesetz durchziehen "Jetzt wird es ganz deutlich: Die Koalition legt bei der aktuellen Novellierung des Stasiunterlagengesetzes keinerlei Wert auf eine große parlamentarische Mehrheit", kommentiert Luc Jochimsen die Debatte um das Stasiunterlagengesetz. Die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: "Ganz bewusst hat die Koalition alle Kompromissvorschläge zurückgewiesen ...

SPD bei Betreuungsgeld auf Irrweg Familiäre und institutionelle Betreuung mindestens gleichwertig Am Wochenende hat die SPD die Regierungskoalition erneut aufgefordert, auf die geplante Einführung des Betreuungsgeldes zu verzichten, da Experten diese Leistung angeblich einhellig als wenig hilfreich abgelehnt hätten. Stattdessen solle das Geld in den Ausbau der Krippenplätze gesteckt werden. Dazu erklärt die familienpolitische ...

Rede von Staatsminister Werner Hoyer beim Bergedorfer Gesprächskreis am 10.09.2011 in Berlin -- Es gilt das gesprochene Wort -- Sehr geehrte Damen und Herren, Nichts hat die Welt in den letzten zehn Jahren so sehr fasziniert wie der rasante Aufstieg Asiens. Manche asiatische Länder, die vor zwanzig Jahren noch als Entwicklungsländer galten, sind heute "neue Kraftzentren". Wir leben in einer Epoche tiefgreifender Veränderungen, und viele ...

Wowereit: Rente mit 69 wird auf massiven Widerstand der SPD stoßen Zu Berichten über interne Papiere der Bundesregierung, das Renteneintrittsalter auf 69 zu erhöhen, erklärt der Stellvertretende Parteivorsitzende, der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble muss sich erklären. Sollte die Bundesregierung tatsächlich erwägen, unter fadenscheinigen Argumenten das ...

Von der Leyens Äußerungen zum Mindestlohn sind leeres Gerede "Eher geht das berühmte Kamel durch das Nadelöhr, als dass die schwarz-gelbe Koalition einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn einführt", erklärt Klaus Ernst, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, zu den jüngsten Medienäußerungen von Ursula von der Leyen. Ernst weiter: Die jüngsten Äußerungen der Arbeitsministerin sind leeres Gerede. Die Menschen in diesem ...

Deutsche Ostseeratspräsidentschaft: Staatsministerin Pieper reist zur Festveranstaltung "20 Jahre Ars Baltica" auf Schloss Plön Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper, nimmt am morgigen Dienstag (13.09.) an der Festveranstaltung zum 20. Jahrestag von Ars Baltica auf Schloss Plön teil. Bei dieser Jubiläumsfeier – die den kulturellen Auftakt der deutschen Ostseeratspräsidentschaft bildet – wird sie gemeinsam mit ...

Hungerstreik-Kundgebung an Schweizer Grenze mit politischer Unterstützung 'für die Delfine ein voller Erfolg' (Lipperswil-Schweiz/Konstanz – 12.09.2011) Ein ausnahmsloses Importverbot für Delfine, die sofortige Zuchteinstellung und mittelfristige Schließung des Delfinariums im Conny-Land/Schweiz forderten am Wochenende Aktivisten von mehreren Tierschutz-Organisationen direkt an der Schweizer Grenze in Konstanz am Bodensee. Sechs ...

Remmel: "Wir erreichen unsere Windenergie-Ziele mit leistungsfähigeren Anlagen" Klimaschutztour: Minister Johannes Remmel besucht Repowering-Projekt in Paderborn-Neuenbeken Die Landesregierung hat sich ehrgeizige Ziele beim Ausbau der Windenergie gesetzt: Der Anteil der Windenergie an der Stromversorgung soll von heute 3 Prozent bis 2020 auf mindestens 15 Prozent steigen. Zentraler Bestandteil der Strategie ist das so genannte Repowering, ...

Staatssekretär Peter Bleser besucht Kasachstan Der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundeslandwirtschaftsministerin, Peter Bleser, wird von 13. bis 17. September 2011 nach Kasachstan reisen. Er wird begleitet vom Vorsitzenden des Bundestags-Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Herrn MdB Michael Goldmann. Anlass der Reise ist die Eröffnung des ersten Feldtages im Deutschen Agrarzentrum in ...