Gesellschaft & Familie

Experten begrüßen einhellig die Initiative der Koalition zum immateriellen UNESCO-Kulturerbe Kenntnisse, Besonderheiten und Bräuche sind unsere kulturelle Identität Am 5. September veranstaltete die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein Fachgespräch zum Koalitionsantrag "Ratifizierung der UNESCO-Konvention zum immateriellen Kulturerbe vorantreiben" (Bundestagsdrucksache 17/6314). Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der ...

Morgige Sitzung des Innenausschusses - GRÜNE wollen Aufklärung zur Affäre "Schwarzer Filz" Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dringt in der morgigen Sitzung des Innenausschusses auf Aufklärung in der "Affäre Schwarzer Filz" und hat in einem Brief an den Vorsitzenden des Ausschusses darum gebeten, dass Staatssekretär Bußer (CDU) zu dieser Sitzung eingeladen wird. In einem weiteren Brief an Innenminister Rhein fordern DIE ...

Gemeinsam Handeln für ein gesundes Älterwerden in der Region Berlin-Brandenburg / Zeit: Mittwoch, 7. September 2011 um 10.00 Uhr / Ort: im Presseraum des Roten Rathauses (Raum 319) Berlin - Der demografische Wandel führt in Berlin und Brandenburg zu einem stetig wachsenden Anteil älterer Menschen an der Bevölkerung. Besonders stark wird der Anteil der 80-bis 95-Jährigen steigen. Damit verbunden nehmen Alterskrankheiten wie ...

GKV- Finanzentwicklung im 1. Halbjahr 2011 - Plus bei den Krankenkassen vor allem durch erfolgreiches Arzneimittel-Sparpaket Berlin - Die Finanzentwicklung der gesetzlichen Krankenversicherung verläuft nach wie vor deutlich besser als im vergangenen Jahr. Nach einem Plus von 112 Mio. Euro im 1. Halbjahr 2010 haben die Krankenkassen im 1. Halbjahr 2011 einen Überschuss von 2,417 Mrd. Euro erzielt. Im 1. Quartal betrug das Plus 1,468 Mrd. ...

ASEAN-Generalsekretär zu Konsultationen bei Bundesaußenminister Westerwelle Bundesaußenminister Guido Westerwelle empfängt am Dienstag, 06.09., ASEAN-Generalsekretär Surin Pitsuwan zu politischen Konsultationen in Berlin. Im Mittelpunkt des Gesprächs werden die Fortschritte bei der regionalen Integration in Südostasien, die wachsende regionalpolitische Rolle von ASEAN bei der Beilegung von Konflikten sowie Handelsfragen stehen. ...

Bewertung des Wahlrechts bleibt kontrovers "Die Anhörung hat bestätigt, dass es gegen den von der Koalition vorgelegten Gesetzentwurf zum Wahlrecht erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken gibt", so Halina Wawzyniak nach der Anhörung zur Neuregelung des Wahlrechts im Innenausschuss. "Der Koalitionsentwurf sieht vor, dass die einzelnen Bundesländer de facto abgeschlossene Wahlgebiete sind und die auf sie entfallenden Sitze von der ...

Vorgehen von Pro Asyl nicht akzeptabel Mangelnde Dialogbereitschaft der Organisation Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hat die menschenrechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach, von ihrer Feier zum 25-jährigen Bestehen ausgeladen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU Fraktion, Hans-Peter Uhl: "Die Verlegung der Festveranstaltung zum 25-jährigen Bestehen von Pro Asyl vom ...

Pflegereform in der Warteschleife Zur den aktuellen Ankuendigungen der Koalition, sie wolle erst Ende Oktober ein Finanzierungskonzept zur Pflegereform vorlegen, erklaert die stellvertretende gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Hilde Mattheis: Die Koalition schiebt die von ihr gross angekuendigte Pflegereform weiter vor sich her. Waren vor kurzem noch Eckpunkte fuer Ende September vorgesehen, sollen diese nach ...

RATJEN-DAMERAU: Die Menschen in Syrien sind auf unsere Unterstützung angewiesen BERLIN. Zu den Vorwürfen, die Bundesregierung unterstütze das Assad-Regime, erklärt die Sprecherin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der FDP-Bundestagsfraktion Christiane RATJEN-DAMERAU: Der Vorwurf der Opposition, die Bundesregierung unterstütze das Regime Assad mit Entwicklungsprojekten, entspricht nicht den Tatsachen. Das ...

EFSF-Vertrag muss dem Bundestag vorgelegt werden Zur Beteiligung des Deutschen Bundestages im Rahmen der anstehenden Erweiterung des EFSF-Vertrages erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schaefer: Die Bundesregierung muss den Vertrag zur Europaeischen Finanzstabilisierungsfazilitaet (EFSF) jetzt dem Bundestag zur Ratifizierung vorlegen. Nur so ist die Vereinbarkeit mit unserem Grundgesetz garantiert. ...

Nationaler Pakt für Bildung und Entschuldung. Wir denken an morgen! Der SPD-Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung folgendes Papier zum Thema "Nationaler Pakt für Bildung und Entschuldung. Wir denken an morgen!" beschlossen: I. Zur aktuellen Lage in Deutschland und in Europa 1. Die Lage der öffentlichen Finanzen und die Herausforderungen für die Politik Die anhaltende internationale Debatte um den Euro und die ...

Finnlands Außenminister zu Gast bei Bundesaußenminister Westerwelle Bundesaußenminister Guido Westerwelle empfängt am Dienstag,06. September, den Außenminister der Republik Finnland, Erkki Tuomioja, zu politischen Gesprächen im Auswärtigen Amt. Im Mittelpunkt der Begegnung stehen europapolitische Themen, allen voran die Bemühungen der EU-Partner zur langfristigen Stabilisierung des Euro. Internetangebot des Auswärtigen Amts: ...

Bundeskanzlerin ehrt Eckert Ziegler für Ausbildungsengagement Berlin, 05.09.2011 - Im Rahmen der Informationsveranstaltung "Erfolgreich durch (die) Ausbildung" hat Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel am vergangenen Freitag in Berlin zahlreiche Ausbildungsverbundpartner des ABB Training Center ausgezeichnet. Dabei wurde auch die Eckert Ziegler Eurotope GmbH und ihr Auslerner Torsten Petsching prämiert. Herr Petsching absolvierte in den ...

60 Jahre Genfer Flüchtlingskonvention - GRÜNE laden zum Fachgespräch "Flüchtlingsschutz in Europa" ein Anlässlich des 60-jährigen Jubiläums der Genfer Flüchtlingskonvention lädt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu einem Fachgespräch mit dem Thema "Flüchtlingsschutz in Europa im Schatten der arabischen Umbrüche" ein. Die Veranstaltung findet am Freitag, dem 9. September um 18.00 Uhr im Ökohaus, Kasseler ...

Absage Deutschlands an umstrittener Gedenkveranstaltung für Durban-Konferenz setzt ein klares und richtiges Zeichen Engagement gegen Rassismus hat hohen Stellenwert Zur Absage Deutschlands an der Gedenkveranstaltung zum 10. Jahrestag der Durban-Konferenz teilzunehmen, erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach: "Dieser als Schauplatz für ...

Bundeskanzlerin muss sich endlich in der Palaestina-Frage positionieren Zum Treffen der EU-Aussenminister im polnischen Sopot, die sich nicht auf eine gemeinsame Haltung zu einem moeglichen Aufnahmebegehren eines Palaestinenserstaates in die Vereinten Nationen einigen konnten, erklaert der Nahost-Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Auswaertigen Ausschuss des Bundestages Guenter Gloser: Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die ...

Faire Finanzierung von Kommunen und Kreisen: Werra-Meißner-Kreis klagt gegen Landesregierung - GRÜNE: Landesregierung muss Kommunalen Finanzausgleich reformieren Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht die schwarz-gelbe Landesregierung dringend in der Pflicht den Kommunalen Finanzausgleich zu reformieren. Aktueller Anlass ist die angekündigte Klage des Werra-Meißner-Kreises vor dem Staatsgerichtshof. Der ...

SPD muss sich endlich zu Hartz IV-Klage durchringen "Die SPD muss nun erneut die Gretchen-Frage beantworten, ob sie Teil der ganz großen Hartz IV-Koalition bleiben oder sich gemeinsam mit der LINKEN an die Seite der Betroffenen stellen will", erklärt Katja Kipping anlässlich der Präsentation neuer Expertisen im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung, der Friedrich-Ebert-Stiftung und des DGB, die zu dem Ergebnis kommen, dass die Hartz ...

Bouffier will Diplom-Ingenieur wieder einführen - Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann nicht GRÜNE: Durcheinander in der Landesregierung - Welche Meinung gilt? "Sichtlich erstaunt" hat sich die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag darüber gezeigt, dass Ministerpräsident Bouffier (CDU) sich laut der Nachrichtenagentur dpa in einem Gespräch für die Wiedereinführung des Diplom-Ingenieurs ausgesprochen hat. ...

WESTERWELLE-Interview für den Bonner "General-Anzeiger" Berlin. Das FDP-Präsidiumsmitglied, Bundesaußenminister DR. GUIDO WESTERWELLE gab dem Bonner "General-Anzeiger" (heutige Ausgabe)das folgende Interview. Die Fragen stellten KAI PFUNDT, SANDRO SCHMIDT und ANDREAS TYROCK: Frage: Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat im GA-Interview angekündigt, so "viele Mitarbeiter wie möglich nach Berlin zu holen". Wie ernst ist ...