Gesellschaft & Familie

LINDNER: SPD sitzt im Glashaus und wirft mit Steinen Zu den Äußerungen des haushaltspolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, erklärt FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER: "Die gute Entwicklung am Arbeitsmarkt und in der Wirtschaft widerlegt die SPD-Vorwürfe. Die Koalition hat durch ihre Politik das Wachstum stabilisiert, die Mitte entlastet und die Entschuldung gegenüber den Plänen der Großen ...

Das Elterngeld wirkt Bessere Vereinbarkeit von Kindern und Beruf Das Max-Planck-Institut für demographische Forschung hat eine Trendwende bei der Geburtenentwicklung festgestellt. Danach entscheiden sich junge Frauen wieder häufiger für Kinder. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär: "Nun hat auch die wissenschaftliche Forschung den Erfolg des familienpolitischen Konzepts von ...

40 Millionen Euro mehr für Millionengrab Kassel-Calden - GRÜNE wollen Auskunft morgen im Haushaltsausschuss Klarheit über die Kostenentwicklung des geplanten Flughafens Kassel-Calden will die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der morgigen Sitzung des Haushaltsausschusses von Finanzminister Schäfer (CDU). Schäfer hatte vor kurzem angekündigt, dass in das Millionengrab Kassel-Calden weitere 40 Millionen Euro versenkt ...

Dr. Kues: "Das Elterngeld ist ein Erfolg, von dem immer mehr Väter profitieren" Zahlen des Statistischen Bundesamtes belegen, dass die Anzahl der Väter, die Elterngeld beziehen, kontinuierlich steigt Die Anzahl der Väter in Deutschland, die Elternzeit nehmen und Elterngeld beziehen, steigt seit der Einführung des Elterngeldes 2007 ununterbrochen an. Das zeigen die Zahlen, die das Statistische Bundesamt heute (Dienstag) veröffentlicht. ...

Arbeitsminister Schneider: "Menschen mit Handicap – ein Gewinn für Unternehmen" Zwischenbilanz der Aktion "100 zusätzliche Ausbildungsplätze für behinderte Jugendliche": Mehr als 400 abgeschlossene Ausbildungsverträge, mehr als 100 bestandene Prüfungen Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider hat eine Zwischenbilanz der Aktion ...

SPD-Steuerkonzept: Warum gerade jetzt Die SPD hat ihren "Pakt für Bildung und Entschuldung" vorgelegt. Ein wesentlicher Baustein darin sind umfangreiche Steuer- und Abgabenerhöhungen. Diese sollen zum Abbau der Neuverschuldung genutzt werden, damit die Schuldenbremse eingehalten werden kann. Neue Abgaben sind aber gar nicht nötig, denn die Steuereinnahmen sprudeln derart, dass Konsolidierung auch ohne neue Belastungen machbar ist. Das ...

Geschäftsordnungsausschuss veröffentlicht Ergebnisse der Stasi-Überprüfungen Der Vorsitzende des Ersten Ausschusses, Thomas Strobl, MdB, erklärt zum Stand der Überprüfungen von Mitgliedern des Bundestages auf eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR: Der Erste Ausschuss überprüft auch in dieser Wahlperiode Mitglieder des Deutschen Bundestages auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit oder ...

Fall Schreiber muss neu verhandelt werden Mit Urteil vom 5. Mai 2010 hat das Landgericht Augsburg den Angeklagten Karlheinz Schreiber wegen Steuerhinterziehung in sechs Fällen zu der Gesamtfreiheitsstrafe von acht Jahren verurteilt. Soweit dem Angeklagten darüber hinaus in der Anklage Bestechung und Beihilfe zur Untreue zur Last gelegt wurden, wurde das Verfahren eingestellt. Nach den Urteilsfeststellungen verschwieg der Angeklagte in ...

"Deine Stimme für Bildung!" – Berliner Grund­schüler und UNICEF-Bot­schaf­terin Sabine Christiansen über­gaben Unter­schriften an Dirk Niebel Während in Deutschland nach den Sommer­ferien alle Kinder wieder in die Schule gehen, haben Millionen Kinder in Afrika keine Chance auf Bildung. Anlässlich des Welt­bildungs­tags am 8. Sep­tember über­gaben Berliner Schülerinnen und Schüler zu­sam­men mit UNICEF an Dirk Niebel, ...

Fotoausstellung "Brücken­bauer zwischen zwei Welten – Mi­granten in Deutschland" eröffnet Der Staatssekretär im BMZ, Hans-Jürgen Beerfeltz, lobte das ent­wick­lungs­politische Engagement von Migrantinnen und Migranten und bezeichnete diese als zivil­ge­sell­schaftliche "Brücken­bauer zwischen zwei Welten". Am Dienstag, den 6. September 2011 wurde die gleichnamige Fotoausstellung im Foyer des BMZ Bonn durch Staatssekretär ...

Die Spermienqualität hat in den letzen Jahrzehnten deutlich abgenommen und ist somit häufig die Ursache für einen unerfüllten Kinderwunsch. In Deutschland leiden über 2 Millionen Paare unter der belastenden Diagnose Unfruchtbarkeit. Was auch immer bisher unternommen wurde, das Münchener Zentrum für "Donogene Insemination" unter der Leitung des renommierten Frauenarztes Dr. Poluda, hilft Paaren, damit aus ihnen Familien werden. Die ...

Armut darf sich nicht vererben 'Kumpelverein” unterstützt NRW-Sozialminister Schneider Der Verein "Mach meinen Kumpel nicht an!' unterstützt den nordrhein-westfälischen Arbeits- und Integrationsminister Guntram Schneider bei seiner Kritik an den Kürzungen des Bundes beim Eingliederungsbudget für Langzeitarbeitslose. Minister Schneider hatte anlässlich der Veröffentlichung der Sozialindikatoren zur sozialen Lage in NRW darauf ...

Umweltminister Remmel und Landrat Spieker eröffnen Ausstellung "Erlesene Natur" im Umweltministerium Umweltminister Johannes Remmel und Friedhelm Spieker, Landrat des Kreises Höxter, haben heute (5. September) die Wanderausstellung "Erlesene Natur – Kulturerleben im Kulturland Kreis Höxter" im Umweltministerium eröffnet. Die Ausstellung zeigt die Kulturlandschaft des Kreises Höxter mit seinen vielen seltenen Tier- und ...

Stiftung wirbt für mehr Mobilität von Forscherinnen und Forschern und eine weltoffene Wissenschaft Bei der Eröffnung der Wanderausstellung "Forsch" anlässlich des 50-jährigen Bestehens der Düsseldorfer Heinrich Hertz-Stiftung sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze: "Die Heinrich Hertz-Stiftung steht für den internationalen Austausch von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern. Ihr Engagement ist gelebte weltoffene ...

Ministerin Steffens: Schnelle Behandlung von gesetzlich versicherten Patientinnen und Patienten ist sicher zu stellen - Bundesgesundheitsminister muss Versorgungsgesetz ändern Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Im Grundsatz positiv bewertet die nordrhein-westfälische Gesundheitsministerin Barbara Steffens die Ankündigung von Bundesgesundheitsministers Daniel Bahr, ...

Sozialminister Schneider: "Alle Kinder essen mit – keines darf vom gemeinsamen Mittagessen ausgeschlossen werden" Härtefallfonds für einkommensschwache Familien gilt ab neuem Schuljahr Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Mit Beginn des neuen Schuljahres soll kein Kind aus einer einkommensschwachen Familie vom gemeinsamen Mittagessen in Schulen oder ...

Vor dem Hintergrund der aktuellen Presse­be­richt­er­stattung teilt das BMZ mit: Das BMZ hat die staatliche Entwicklungs­ko­operation mit Syrien bereits im Mai weit­gehend sus­pendiert und dies den syrischen Partnern förmlich per Verbal­note mit­ge­teilt. Dies erfolgte auch vor dem Hinter­grund der EU-Rats­schluss­fol­gerung vom 23. Mai 2011, in dem die Sus­pen­dierung des Instrumentes der Eu­ro­pä­ischen ...

Zehn Jahre "Bio-Siegel" in Deutschland: Aigner: "Eine Erfolgsgeschichte für Verbraucher und Landwirte" "Wo Bio drauf steht, ist auch Bio drin" - mit dieser klaren Botschaft ging das Bio-Siegel 2001 in Deutschland an den Start. Heute, zehn Jahre später, gibt es im Handel über 62.000 Produkte, die mit dem Label gekennzeichnet sind. Mehr als 3.900 Unternehmen vor allem aus dem Bereich Handel und Verarbeitung haben den Sektor für sich ...

Nur der Gesetzesentwurf der Koalition zur Wahlrechtsreform ist verfassungsgemäß Negatives Stimmgewicht abschaffen, Überhangmandate beibehalten Im Innenausschuss des Deutschen Bundestages wurden heute Sachverständige zur Reform des Wahlrechts angehört. Hierzu erklärt der der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings: "Die Anhörung hat gezeigt, dass der Gesetzesentwurf der Koalition eine ...

Bundesweites Beratungstelefon zur Pflege gibt Verbrauchern mehr Rechtssicherheit Fragen zu Verträgen beantworten, Sicherheit und Hilfe anbieten Fragen zu Verträgen mit stationären Pflegeeinrichtungen und sonstigen Wohnformen werden ab sofort bundesweit von den Verbraucherzentralen telefonisch beantwortet. Dazu erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil: "Die neue bundesweite Hotline der ...