Gesellschaft & Familie

Experten bestaetigen: Erleichterungen in der Deutsch-Russischen Visapraxis sind dringend noetig Anlaesslich der 2. Sitzung der Interfraktionellen Arbeitsgruppe des Deutschen Bundestages zur Visa-Liberalisierung mit Russland erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Franz Thoennes: Die Belastungen und Hindernisse, die sich durch die geltenden Visaregelungen zwischen Deutschland und Russland ergeben, sind sehr ...

Kulturstaatsminister Bernd Neumann eröffnet Bereich Darstellende Künste im Berliner Kunstquartier Bethanien Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat heute den Bereich "Darstellende Künste im Kunstquartier Bethanien" in Berlin-Kreuzberg eröffnet. In seiner Rede betonte er: "Im Kunstquartier Bethanien entsteht ein lebendiges Zentrum der Darstellenden Künste. Die hier versammelten siebzehn Einrichtungen stehen für die Vielfalt von Tanz ...

Bundesminister Westerwelle trifft portugiesischen Außenminister Erscheinungsdatum 08.09.2011 Bundesaußenminister Guido Westerwelle empfängt morgen den Außenminister der Republik Portugal, Paulo Portas, zu politischen Gesprächen in Berlin. Im Mittelpunkt der Begegnung stehen die gemeinsame Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen sowie die aktuellen Themen der Europapolitik. Auswärtiges ...

Innenausschuss besucht die Türkei und Griechenland Eine Delegation des Innenausschusses wird unter Leitung des Abgeordneten Stephan Mayer (Altötting) (CDU/CSU) vom 12. bis 16. September 2011 in die Türkei und nach Griechenland reisen. Der Delegation gehören außerdem die Abgeordneten Rüdiger Veit und Daniela Kolbe (Leipzig) (beide SPD), Ulla Jelpke (DIE LINKE.) und Josef Philip Winkler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an. Inhaltlicher ...

Von der Leyen macht Rentenpolitik mit Scheuklappen Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, kritisiert die ablehnende Haltung von Bundesarbeitsministerin von der Leyen gegen die Einführung einer gesetzlichen Mindestrente als "ignorant" und erneuert die Forderung seiner Partei nach einer gesetzlichen Mindestrente. Ernst kündigt für den Herbst ein eigenes Konzept seiner Partei gegen Altersarmut an. Er erklärt: Frau von der Leyen macht ...

Ukraine bei Vorbereitung der Fußball-EM Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: "Ukraine bei der Vorbereitung der Fußball- Europameisterschaft 2012 auf einem guten Weg" Nach seinem Besuch der ukrainischen Ausrichter-Städte Kiew und Donezk sieht Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die Ukraine in der Vorbereitung der Fußball-Europameisterschaft 2012 auf einem guten Weg. "Unsere ukrainischen Gastgeber waren sehr offen und ...

Mehr Mittel für Bildung in Ent­wick­lungs­ländern – Kon­fe­renz zu in­no­vativen Instru­menten der Bildungs­fi­nan­zierung Am Inter­nationalen Welt­bildungs­tag veranstalten KfW und BMZ in Berlin eine Kon­fe­renz zur Dis­kussion inno­vativer Finanzierungs­instrumente für Bildung. Bildung ist und bleibt eine der ent­scheidenden Heraus­forderungen für Ent­wick­lung und Ent­wick­lungs­politik. Die Probleme in ...

Kritik an Minijobs ist berechtigt Anlaesslich eines parlamentarischen Fruehstuecks des Deutschen Frauenrates zum Thema Minijobs erklaeren die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks, die gleichstellungspolitische Sprecherin Christel Humme und die zustaendige Berichterstatterin Gabriele Loesekrug-Moeller: Die Kritik des Deutschen Frauenrates an den Minijobs ist berechtigt. Minijobs verdraengen ...

Neues Heimgesetz - GRÜNE: Unvollständig, unsystematisch und unübersichtlich "Der Gesetzentwurf von CDU und FDP für ein neues Heimgesetz ist unvollständig, unsystematisch und unübersichtlich. Trotz der umfangreichen Änderungen des eigenen Entwurfs schon nach unserer Kritik in der ersten Lesung bleibt er, was er war: Großer Murks. In dieser Form darf er nie Gesetz werden", erklärt anlässlich der heutigen Anhörung im ...

Minister Schneider stellt Aktionsprogramm gegen Obdachlosigkeit vor Projekte in Kommunen und Wohlfahrtseinrichtungen Düsseldorf, 08.09.2011 Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Der nordrhein-westfälische Sozialminister Guntram Schneider hat Ziele und Neuerungen des Landes-Aktionsprogramms "Obdachlosigkeit vermeiden" vorgestellt. Das seit 2009 laufende Programm ...

Gruenes Licht fuer tuerkische Kuenstlerakademie Tarabya Anlaesslich der Unterzeichnung der Dienstleistungsvereinbarung des Goethe-Institutes und des Auswaertigen Amtes zur kuenstlerischen Leitung der Kuenstlerakademie Tarabya in der Tuerkei erklaert die Obfrau fuer Auswaertige Kultur- und Bildungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion Ulla Schmidt: Der hartnaeckige Einsatz der SPD fuer die Errichtung der Kuenstlerakademie Tarabya in Istanbul ...

Roeslers Strategie: Nichtstun Zur Politik von Wirtschaftsminister Roesler anlaesslich der heutigen Bundestagsdebatte ueber den Einzelplan Wirtschaft und Technologie erklaert der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Garrelt Duin: Wirtschaftsminister Roesler vernachlaessigt das Investitionsklima und tut nichts, um den Konsum anzukurbeln. Beides ist straeflich gerade am Beginn einer sehr kritischen Zeit fuer die ...

Bundestagspräsident Lammert trifft Parlamentspräsidenten der G8-Staaten in Paris Bundestagspräsident Norbert Lammert reist vom 8. bis 10. September 2011 nach Paris zur jährlichen Konferenz der Parlamentspräsidenten der G8-Staaten. Anlässlich des französischen Vorsitzes in der Gruppe hat der Präsident der französischen Assemblée nationale, Bernard Accoyer, die Parlamentspräsidenten aus Deutschland, Italien, Japan, Kanada, ...

Seniorenpolitische Reise des Familienausschusses in die Niederlande Eine Delegation des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend unter der Leitung der Abgeordneten Petra Crone (SPD) wird vom 12. bis zum 16. September 2011 eine Reise nach Den Haag und Amsterdam zu seniorenpolitischen Themen unternehmen. Weitere Mitglieder der Delegation sind Erwin Rüddel (CDU/CSU), Nicole Bracht-Bendt (FDP) und Heidrun Dittrich (DIE ...

Bundesregierung ist Konjunkturkiller "Die Politik der Bundesregierung führt zum Konjunkturcrash. Die Finanzkrise wird missbraucht, um ganz Europa eine Schuldenbremse aufzuzwingen, anstatt die Finanzmafia an die Kette zu legen. Die von ihr europaweit erzwungenen Ausgabenkürzungen drücken ein Land nach dem anderen in die Rezession. Die Folgen erreichen über den Außenhandel jetzt die deutsche Konjunktur", erklärt Michael Schlecht zur ...

Sicherheit geben und Perspektiven ermöglichen Aktive Arbeitsmarktpolitik mit Blick auf Menschen und den Arbeitsmarkt Mit 126,6 Milliarden Euro wird der Bereich Arbeit und Soziales den größten Anteil am Bundeshaushalt 2012 haben. Der Haushaltsentwurf für das Ressort wurde am Donnerstag in erster Lesung im Bundestag behandelt. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl ...

Alphabetisierung: Bund muss Grundbildungsoffensive jetzt auf den Weg bringen Anlaesslich des Weltalphabetisierungstages erklaeren der bildungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann und der zustaendige Berichterstatter Oliver Kaczmarek: Deutschland braucht eine konzertierte, gesamtgesellschaftliche und beherzte Grundbildungsoffensive. Daher unterstuetzt die SPD-Bundestagsfraktion einen "Alpha-Pakt" und ...

Erklärung von Bundesminister der Verteidigung de Maizière zum Tod von Hans Apel Berlin, 07.09.2011, BMVg, Presse- und Informationsstab. Der Bundesminister der Verteidigung Thomas de Maizière erklärt zum Tod von Hans Apel: Der heute bekannt gewordene Tod von Hans Apel, der das Amt des Bundesministers der Verteidigung von 1978 bis 1982 ausübte, erfüllt mich mit großer Trauer. Hans Apel hat in dieser Zeit einen großen Dienst ...

Vom Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales gefördertes Modellprojekt des Justizministeriums mit Preis ausgezeichnet 08.09.2011 Das vom Justizministerium getragene und vom Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und des Landes Nordrhein-Westfalen geförderte Projekt INA (www.i-n-a.de) zum Übergangsmanagement für (ehemalige) Strafgefangene ist von der Deutschen Gesellschaft ...

Schwarz-gelber Kombi-Irrsinn "Mit ihren Rentenreformplänen treibt die Bundesregierung den Kombilöhner in die Kombirente. Schwarz-gelbe Rentenpolitik ist nichts anderes als die Verlängerung der Hartz IV-Logik bis ins hohe Alter hinein", kommentiert Matthias W. Birkwald die bisher bekannt gewordenen Pläne der Bundesregierung für eine Rentenreform. "Union und FDP wollen die Notlage armer älterer Menschen ausnutzen. DIE LINKE will ...