Gesellschaft & Familie

Ausbildung bei der Bayerischen Polizei Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt 680 neue Beamtinnen und Beamte bei der Bayerischen Polizei – Mehr als 6.400 Interessenten aus dem ganzen Bundesgebiet – "Krisensicherer Beruf mit vielen Gesichtern und vielen Möglichkeiten" 680 neue Beamtinnen und Beamte hatten heute ihren ersten Arbeitstag bei der Bayerischen Polizei. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann freut sich über das ...

Der Fall Wiesenhof zeigt: dringende Korrekturen in der Intensivtierhaltung notwendig Zum gestrigen Fernsehbericht ueber den Gefluegelkonzern PHW, "Wiesenhof", erklaert der Tierschutzbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Heinz Paula: Der gestrige Bericht ueber die Gefluegelhaltung von Wiesenhof, der Marke des PHW-Konzerns, zeigt einmal mehr, dass bei der Intensivtierhaltung Verbesserungen zwingend erforderlich sind. Es herrschen ...

Anlegerschutz für Anleger von Investmentfonds wird ausgebaut – neue Schlichtungsstelle eingerichtet Die Ombudsstelle für Investmentfonds beim Bundesverband für Investment und Asset Management (BVI) hat heute ihre Arbeit aufgenommen. Sie kann von Verbrauchern kostenlos eingeschaltet werden, wenn sie der Ansicht sind, dass eine Fondsgesellschaft gegen Vorschriften des Investmentgesetzes verstoßen hat. Die Einrichtung der Ombudsstelle ...

SPD mit neuen Agenturpartnern Zur Entscheidung des SPD-Parteivorstands, sich in Zukunft von den beiden Berliner Agenturen Super an der Spree und Johanssen + Kretschmer beraten zu lassen, erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Wir haben sehr bewusst schon jetzt die Entscheidung getroffen, mit welchen Agenturen der SPD-Parteivorstand bis zur Bundestagswahl zusammenarbeiten wird. Die beiden Berliner Agenturen Super an der Spree ...

"NRW-Polizei schützt Demonstrationsrecht aber keine Hetze durch die Nazis" 01.09.2011 - Innenminister Jäger: Verständnis für Unmut der Dortmunder Bevölkerung über rechtsextremistische Provokationen "Die NRW-Polizei schützt das Demonstrationsrecht aber keine Hetze durch die Nazis." Das erklärte Innenminister Ralf Jäger vor den geplanten rechtsextremistischen Demonstrationen zum Antikriegstag in Dortmund. Ralf Jäger äußerte ...

Libyen darf kein "Staat mit beschränkter Haftung" bleiben "Die Politik der Vereinten Nationen und der NATO-Krieg haben dazu geführt, dass die Souveränität Libyens faktisch zerschlagen wurde. Dass nun ausgerechnet Frankreich und Großbritannien zu einer internationalen Konferenz eingeladen haben, führt aller Welt vor Augen, dass Libyen zu einem 'Staat mit beschränkter Haftung' degradiert worden ist", erklärt Wolfgang Gehrcke, Mitglied ...

Erst Ausbildung, dann Studium Hohes Qualifikationsniveau auch bei Meister, Techniker und Fachwirt Heute beginnt das neue Ausbildungsjahr. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht: "Fast 50.000 zusätzliche Ausbildungsplätze bieten die Unternehmen in diesem Jahr an. Viele davon bleiben unbesetzt. In den Hörsälen drängen sich indessen die Studenten. Wer glaubt, nur mit einer ...

Außenminister Westerwelle begrüßt Aufhebung EU-autonomer Sanktionen gegen Libyen Erscheinungsdatum 01.09.2011 Heute einigte sich der EU-Rat im schriftlichen Verfahren auf die Aufhebung eines Großteils der EU-autonomen Sanktionen gegen Libyen. Außenminister Westerwelle begrüßte diese maßgeblich auf deutsche und französische Initiative zurückgehende Entscheidung heute (01.09.): "Damit setzen wir ein klares Signal der ...

20. Ostseeparlamentarierkonferenz tagte in Helsinki Die 20. Ostseeparlamentarierkonferenz fand auf Einladung des finnischen Parlaments vom 28. bis 30. August 2011 in Helsinki statt - an dem Ort, wo 1991 die Ostseeparlamentarier zum ersten Mal zusammen gekommen waren. Der Deutsche Bundestag entsandte zu der Konferenz eine Delegation unter der Leitung des Abgeordneten Franz Thönnes (SPD), der die Abgeordneten Dr. Christel Happach-Kasan und ...

Aigner: Neue Wege bei der Förderung ländlicher Regionen "LandZukunft" – Start des Modellvorhabens für ländliche Regionen Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner hat heute in Berlin das Modellvorhaben "LandZukunft" gestartet. Mit dem neuen Modellvorhaben wird ein innovativer Weg der Förderung eingeschlagen. Die Teilnehmerregionen konnten sich nicht bewerben, sondern wurden anhand von insgesamt 16 wissenschaftlichen Kriterien ...

Zwangsexmatrikulationen sind konsequent Studienplätze nicht unnötig blockieren An der Uni Köln wurden 32 Langzeitstudenten zwangsexmatrikuliert. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht: "Studieren zu dürfen, ist ein Privileg auf Zeit. Mindestens 7.000 Euro kostet ein Studienplatz den Steuerzahler pro Jahr. Hinzu kommen Kosten für BAföG, Studi-Ticket und Vergünstigungen ...

Rede von Staatsministerin Cornelia Pieper auf dem Wirtschaftstag der Botschafterkonferenz im Auswärtigen Amt 30.08.2011 -- es gilt das gesprochene Wort! -- Sehr geehrte Damen und Herren, erlauben Sie mir, unserer Hausherrin einen ganz besonderen Dank auszusprechen, dass wir bei der Telekom zu Gast sein dürfen! Frau Nemat, Sie bestreiten heute einen Ihrer ersten öffentlichen Auftritte als Vorstandsmitglied der Deutschen Telekom. Das ...

Bundesratspräsidentin besucht Kanada Auf Einladung des kanadischen Senatspräsidenten Noël A. Kinsella besucht Bundesratspräsidentin Hannelore Kraft in Begleitung einer Delegation vom 5. bis 8. September 2011 Kanada. Auf dem umfangreichen Programm der Reise stehen am 6. September unter anderem Gespräche mit dem Lieutenant Governor der Provinz Ontario, David C. Onley, sowie mit Stephen J. Peters, dem Präsidenten des Parlaments von ...

Parlamentsbeteiligung beschlossen Mehr parlamentarischen Mitwirkungs- und Kontrollrechte gefordert Der Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat auf seiner Klausurtagung die parlamentarischen Mitwirkungs- und Kontrollrechte an den Maßnahmen der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) beschlossen. Im Folgenden der Wortlaut des Beschlusses: Beteiligung des Deutschen Bundestags an Maßnahmen der EFSF Die Staats- und ...

Schavans Geschenke sind ein Hohn "Bundesbildungsministerin Schavan verhöhnt die Studierenden, wenn sie die BAföG-Erhöhung von letztem Jahr als vorgezogenes Geburtstagsgeschenk bezeichnet und weitere Erhöhungen ablehnt. Sie gibt damit das BAföG dem Verfall preis", erklärt Nicole Gohlke mit Blick auf den 40. Jahrestag der Einführung des BAföG und die Äußerungen der Ministerin. "Die BAfög-Erhöhungen der letzten Jahre haben nicht ...

BAfoeG: Schavan vermiest Geburtstagsfest Zur Weigerung von Bildungsministerin Schavan, das BAfoeG fortzuentwickeln, erklaert der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz: Annette Schavan verschliesst die Augen vor der Realitaet. Alle Studien, auch die von der Bundesregierung finanzierten Untersuchungen zeigen, dass in hohem Masse finanzielle Gruende zu Studienabbruechen fuehren und verhindern, dass ...

Dramatische Menschenrechtslage - GRÜNE: CDU und FDP lehnen Abschiebestopp nach Syrien ab Die Regierungsfraktionen von CDU und FDP haben in öffentlicher Sitzung des Innenausschusses den Antrag der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach einem formalen Abschiebestopp von syrischen Staatsbürgern abgelehnt. Aufgrund der derzeitigen Lage in Syrien erachten DIE GRÜNEN diesen Schritt ? trotz des er von der Bundesregierung am 3. ...

KNOPEK: Keine Stigmatisierung der Nanotechnologie (01.09.2011) BERLIN. Zum Sondergutachten "Vorsorgestrategien bei Nanomaterialien" des Sachverständigenrates für Umweltfragen erklärt der Chemikalienexperte der FDP-Bundestagsfraktion Lutz KNOPEK: Der Sachverständigenrat wiederholt in seinem Gutachten alte Vorurteile gegenüber der Nanotechnologie, untermauert diese aber nicht durch neue Fakten. Vielmehr mussten die Sachverständigen ...

Ausbildung - Die Zukunft beginnt fuer vier weitere Auszubildende in der SPD-Bundestagsfraktion Zum Berufsstart von weiteren vier Auszubildenden in der SPD-Bundestagsfraktion erklaert die Parlamentarische Geschaeftsfuehrerin der SPD-Bundestagsfraktion Iris Gleicke: Heute starten wieder vier junge Leute ihre Ausbildung in der SPD-Bundestagsfraktion: Drei Schulabgaengerinnen beginnen ihre Ausbildung zur Fachangestellten fuer ...

Eschentriebsterben in Thüringer Wäldern weiter auf dem Vormarsch Borkenkäfer-Befall geringer als erwartet Das so genannte Eschentriebsterben hat im Vergleich zum Vorjahr in Thüringen deutlich zugenommen: So verdoppelte sich der Anteil der erkrankten Eschen in einigen überwachten Forstrevieren. Anfang August 2011 wiesen 64 Prozent aller erfassten Eschenflächen in Thüringen Schadsymptome der Krankheit auf. Der erwartete Anstieg des ...