Gesellschaft & Familie

Bundesregierung gefaehrdet Bemuehungen bei Digitalisierung Zur Expertenanhoerung im Ausschuss fuer Kultur und Medien und der abschliessenden Beratung der Antraege aller Fraktionen zum Stand der Umsetzung der Digitalisierung in Deutschland, erklaert der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann: Die Stellungnahmen der Digitalisierungsexperten haben gezeigt, dass die Bundesregierung vom ...

WISSING: Steuermehreinnahmen ohne Steuererhöhungen BERLIN. Zu dem Bericht über die Rekordsteuereinnahmen des Bundes, erklärt der finanzpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Volker WISSING: Die wachstumsorientierte Politik von Union und FDP hat sich bewährt. Die Arbeitslosenzahlen sind gesunken, die Steuereinnahmen auf Rekordniveau gestiegen und auch im Bereich der Armutsbekämpfung gibt es ...

Deutsche Großbanken weiter massiv präsent in Steueroasen Attac legt neue Liste vor / Deutsche Bank hat Aktivitäten sogar erhöht Deutsche Großbanken sind weiterhin massiv in Steueroasen aktiv. Die Deutsche Bank – ohnehin mit Abstand Rekordhalterin – hat die Zahl ihrer Niederlassungen an Schattenfinanzplätzen sogar deutlich erhöht. Das ist das Ergebnis einer Untersuchung, die Attac am heutigen Freitag vorgelegt hat. Das ...

Langfristige und ausreichende Finanzierung für Globalen Fonds sichern "Entwicklungsminister Dirk Niebel darf dem Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria die dringend benötigten Gelder nicht weiter vorenthalten", so Niema Movassat, Obmann im Unterausschuss Gesundheit in Entwicklungsländern für die Fraktion DIE LINKE, anlässlich des zehnjährigen Bestehens des Globalen Fonds. Movassat weiter: "Der Fonds hat unzählige ...

Trotz massiver Kritik an Intensivtierhaltung: Koalition blockiert Verbesserungsvorschlaege Zur gestrigen Agrardebatte im Deutschen Bundestag erklaert der Tierschutzbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Heinz Paula: Dioxin, Ehec, Antibiotika Missbrauch: Trotz staendiger Lebensmittelskandale blockiert die Regierungskoalition jegliche Verbesserungen im Bereich der Intensivtierhaltung. Diese Form der Tierhaltung mit Tierelend, massivem ...

GOLDMANN: Internationale Grüne Woche - sicher, nachhaltig und preiswert BERLIN. Anlässlich der 77. Internationalen Grünen Woche erklärt der Vorsitzende des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Hans-Michael GOLDMANN: Die Internationale Grüne Woche ist auch in 2012 wieder ein voller Erfolg und wird dem Motto sicherer Produkte, nachhaltiger Produktion und preiswerter, gesunder Lebensmittel voll ...

SPD dankt Aeltestenrat fuer Unterstuetzung des ersten Antrages in Leichter Sprache im Bundestag Zur Debatte zum Antrag der SPD "Kultur fuer alle - Fuer einen gleichberechtigten Zugang von Menschen mit Behinderung zu Kultur, Information und Kommunikation" erklaert die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Ulla Schmidt: Als erste Bundestagsfraktion ueberhaupt hat die SPD einen Antrag in Leichter Sprache in den Deutschen ...

Vergiftetes Geschenk fuer den Wassersport Zur Verabschiedung des Antrags der Regierungskoalitionen "Impulse fuer die Sportbootschifffahrt" erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Hans-Joachim Hacker und der sportpolitische Sprecher Martin Gerster: Die schwarz-gelbe Koalition hat dem deutschen Wassertourismus ein vergiftetes Geschenk gemacht. Den am spaeten Donnerstagabend im Bundestag verabschiedeten Antrag ...

EU-Gipfel: Sparen allein reicht nicht Zum bevorstehenden informellen EU-Gipfel der 27 Staats- und Regierungschefs erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schaefer: In ganz Europa bestehen gegenueber dem Entwurf des Fiskalpaktes erhebliche Vorbehalte. So hat das Europaeische Parlament in der vergangene Woche mit einer Mehrheit von 75 Prozent unter Zustimmung von Christdemokraten, Liberalen, Gruenen und ...

AHRENDT: Vorratsdatenspeicherung zwecklos BERLIN. Zur Debatte um die Vorratsdatenspeicherung erklärt der rechtspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Christian AHRENDT: Eine aktuelle Studie des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Strafrecht in Freiburg hat nun ergeben, dass durch den Wegfall der Vorratsdatenspeicherung keine Schutzlücken entstanden sind. Die ...

Sicherheitsluecken bei Offshore-Windparks schliessen Zu der Diskussion um eine eigene Rettungsleitstelle fuer Windparks erklaert der Maritime Koordinator der SPD-Bundestagsfraktion Uwe Beckmeyer: Die Diskussion um mehr Sicherheit beim Bau und Betrieb von Offshore-Windparks ist ueberfaellig. Nach dem juengsten Absturz einer Arbeitsplattform am Offshore-Windpark "BARD I", bei dem ein Arbeiter verletzt wurde, ist der Handlungsbedarf erneut ...

Bundesministerin Schröder: "Für den Schutz unserer Kinder müssen wir uns alle einsetzen" Kampagne "Jugendschutz aktiv" spricht Eltern und Fachleute an / Neues Servicebüro informiert bundesweit Bundesfamilienministerin Kristina Schröder verstärkt den Jugendschutz in der Öffentlichkeit. Unter dem Motto "Jugendschutz aktiv" werden vorbildliche Projekte aus Bund, Ländern und Kommunen sowie der Wirtschaft in einer bundesweiten ...

WISSING: Steuermehreinnahmen ohne Steuererhöhungen BERLIN. Zu dem Bericht über die Rekordsteuereinnahmen des Bundes, erklärt der finanzpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Volker WISSING: Die wachstumsorientierte Politik von Union und FDP hat sich bewährt. Die Arbeitslosenzahlen sind gesunken, die Steuereinnahmen auf Rekordniveau gestiegen und auch im Bereich der Armutsbekämpfung gibt es ...

Hessischer Verdienstorden für Hans Debus aus Dietzhölztal-Rittershausen Der Hessische Minister für Bundesangelegenheiten und Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatsminister Michael Boddenberg, hat heute dem früheren Bäckermeister Hans Debus aus Dietzhölztal-Rittershausen, den Hessischen Verdienstorden am Bande überreicht. "Er hat sich in einem halben Jahrhundert in den unterschiedlichsten Bereichen für die Belange der ...

Innenminister Boris Rhein: Hessische Polizei intensiviert Maßnahmen gegen Terrorismus und Extremismus Innenminister Boris Rhein intensiviert die polizeilichen Maßnahmen gegen die politisch motivierte Kriminalität in Hessen. Die kontinuierliche Beobachtung und die Analyse von rechtsextremistischen, linksextremistischen und islamistischen Netzwerken sind bei den strategischen Vorhaben genauso wichtige Eckpunkte, wie die ...

Kultusministerin Dorothea Henzler: Sprach- und Leseförderung wichtige Voraussetzung zur nachhaltigen Absenkung der Schulabbrecherquote "Insbesondere die Sprach- und Leseförderung ist eine wichtige Voraussetzung, um nachhaltig die in den letzten Jahren bereits deutlich zurückgegangene Schulabbrecherquote weiter zu senken", erklärte heute die Hessische Kultusministerin Dorothea Henzler. Sprachkompetenz sei die Basis für den späteren ...

Deutschland zähle aber nach wie vor zu den Ländern mit den sichersten Arbeitsbedingungen, erklärt Joachim Breuer, Hauptgeschäftsführer der DGUV: "Wir wissen, dass gerade bei neuen Mitarbeitern die Unfallzahlen über dem Durchschnitt liegen. Es dauert, bis sie sich mit Betrieb und Tätigkeit vertraut gemacht haben." Umso wichtiger sei es, Beschäftigte gründlich und verantwortungsvoll einzuweisen. Platz 1: Stürzen, Stolpern und ...

Ministerpräsident Volker Bouffier unterzeichnet in Bordeaux Gemeinsame Erklärung mit französischer Partnerregion Aquitaine "Europa für die Bürger erlebbar machen" Der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier hat heute gemeinsam mit dem Präsidenten der Region Aquitaine, Alain Rousset, eine ?Gemeinsame Erklärung zur Entwicklung der Beziehungen zwischen dem Land Hessen und der Aquitaine? unterzeichnet. Hessen und die Aquitaine ...

"Aus­zeich­nung unter­streicht Füh­rungs­funk­tion deut­scher Ent­wick­lungs­po­litik" Das Deut­sche Insti­tut für Ent­wick­lungs­po­li­tik (DIE) zählt nach dem Global Go-To Think Tank Ranking 2011 zu den Top 5 der ent­wick­lungs­poli­ti­schen Denk­fa­briken welt­weit. Dazu erklärt Hans-Jürgen Beerfeltz, Staats­sekre­tär im Bundes­mi­nis­te­rium für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­arbeit und ...

Zehn Jahre Globaler Fonds - Erfolgreiche Arbeit ist bedroht Anlaesslich des 10-jaehrigen Jubilaeums des Globalen Fonds zur Bekaempfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria am 28. Januar 2012 erklaeren die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Karin Roth und die SPD-Bundestagsabgeordnete Heidemarie Wieczorek-Zeul: Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert dem "Globalen Fonds" zu seiner erfolgreichen Arbeit in den vergangenen ...