Gesellschaft & Familie

Kultusministerin Dorothea Henzler: Sprach- und Leseförderung wichtige Voraussetzung zur nachhaltigen Absenkung der Schulabbrecherquote "Insbesondere die Sprach- und Leseförderung ist eine wichtige Voraussetzung, um nachhaltig die in den letzten Jahren bereits deutlich zurückgegangene Schulabbrecherquote weiter zu senken", erklärte heute die Hessische Kultusministerin Dorothea Henzler. Sprachkompetenz sei die Basis für den späteren ...

Deutschland zähle aber nach wie vor zu den Ländern mit den sichersten Arbeitsbedingungen, erklärt Joachim Breuer, Hauptgeschäftsführer der DGUV: "Wir wissen, dass gerade bei neuen Mitarbeitern die Unfallzahlen über dem Durchschnitt liegen. Es dauert, bis sie sich mit Betrieb und Tätigkeit vertraut gemacht haben." Umso wichtiger sei es, Beschäftigte gründlich und verantwortungsvoll einzuweisen. Platz 1: Stürzen, Stolpern und ...

Ministerpräsident Volker Bouffier unterzeichnet in Bordeaux Gemeinsame Erklärung mit französischer Partnerregion Aquitaine "Europa für die Bürger erlebbar machen" Der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier hat heute gemeinsam mit dem Präsidenten der Region Aquitaine, Alain Rousset, eine ?Gemeinsame Erklärung zur Entwicklung der Beziehungen zwischen dem Land Hessen und der Aquitaine? unterzeichnet. Hessen und die Aquitaine ...

"Aus­zeich­nung unter­streicht Füh­rungs­funk­tion deut­scher Ent­wick­lungs­po­litik" Das Deut­sche Insti­tut für Ent­wick­lungs­po­li­tik (DIE) zählt nach dem Global Go-To Think Tank Ranking 2011 zu den Top 5 der ent­wick­lungs­poli­ti­schen Denk­fa­briken welt­weit. Dazu erklärt Hans-Jürgen Beerfeltz, Staats­sekre­tär im Bundes­mi­nis­te­rium für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­arbeit und ...

Zehn Jahre Globaler Fonds - Erfolgreiche Arbeit ist bedroht Anlaesslich des 10-jaehrigen Jubilaeums des Globalen Fonds zur Bekaempfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria am 28. Januar 2012 erklaeren die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Karin Roth und die SPD-Bundestagsabgeordnete Heidemarie Wieczorek-Zeul: Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert dem "Globalen Fonds" zu seiner erfolgreichen Arbeit in den vergangenen ...

Bundesrechungshof provoziert neue Bürokratielasten DBV-Fachausschuss verteidigt Pauschalbesteuerung der Nebenerwerbsbetriebe Die Forderung des Bundesrechnungshofes, die bewährte und bürokratiearme Durchschnittssatzbesteuerung kleinerer landwirtschaftlicher Betriebe, und hier vor allem der Nebenerwerbsbetriebe, zu beenden, ist wider alle Vernunft und mit Fakten nicht begründbar. Zu dieser Einschätzung kommt der Fachausschuss ...

Menschenrechtsbeauftragter verurteilt Mordanschlag auf Generalsekretär des Syrisch-Arabischen Roten Halbmonds Am 25.01. wurde der Generalsekretär des Syrisch-Arabischen Roten Halbmonds (SARC) und Leiter des örtlichen Büros von Idlib, Dr. Abdulrazzaq Jbeiro, von Unbekannten auf seinem Weg von Damaskus nach Idlib im Auto erschossen. Das Auto war deutlich als Fahrzeug des Roten Halbmonds erkennbar. Der Menschenrechtsbeauftragte der ...

Verlängerung der erhöhten Vergabegrenzen - GRÜNE: Posch hat sein Wort gegenüber dem Landtag gebrochen Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert scharf, dass Wirtschaftsminister Posch (FDP) Ende 2011 die erhöhten Vergabefreigrenzen für öffentliche Aufträge verlängert hat, ohne zuvor den Landtag über die Erfahrungen damit zu informieren. Der Minister hat noch im September bekräftigt, er werde zuerst "den ...

Sitzungswoche des Landtags 31. Januar – 2. Februar - GRÜNE informieren über Schwerpunkte und Aktuelles im Internet Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bietet wie vor jeder Plenarwoche des Landtags mit der Plenumsseite allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen aktuellen Informationsservice an. Auf www.gruene-hessen.de/landtag/plenum [1] werden die wichtigsten Informationen zur Plenarwoche zur Verfügung gestellt. ...

Das transeuropäische Verkehrsnetz gemeinsam aufbauen Zuständigkeiten der Mitgliedstaaten beachten Am gestrigen Donnerstag debattierte der Deutsche Bundestag den Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung über Leitlinien für den Aufbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der für den Bereich Verkehr, Bau und ...

Erleichterter Zugang zum Wassersport Führerscheinwesen entrümpeln Am gestrigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag den Antrag der Koalitionsfraktionen für die Verbesserung der Regelungen für den Wassersport verabschiedet. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter, Hans-Werner Kammer: "Die neuen Regelungen für den Sportbootführerschein ...

Amnesty-Befragung zum Jahrestag der Revolution Viele ägyptische Parteien befürworten Todesstrafe und Diskriminierung von Frauen 26. Januar 2012 - Amnesty International hat 54 ägyptische Parteien anlässlich der jüngsten Wahlen gebeten, zu einem 10-Punkte umfassenden Programm zur Verwirklichung der Menschenrechte Stellung zu nehmen. Bei der Beantwortung haben die meisten großen Parteien zugesichert, die Menschenrechtssituation im ...

Die 'Stiftung Hofgut Oberfeld' aus Darmstadt ist Stiftung des Monats Januar 2012 Hessische Landesregierung zeichnet vorbildliche gemeinnützige Stiftungen und ihre Projekte im Internet aus Die "Stiftung Hofgut Oberfeld" aus Darmstadt wurde von der Hessischen Landesregierung im Rahmen der Ehrenamtskampagne "Gemeinsam Aktiv – Bürgerengagement in Hessen" aufgrund ihres gesellschaftlichen Engagements als Stiftung des Monats Januar ...

Kultusministerin Dorothea Henzler: Kritik aus der Opposition zur sonderpädagogischen Förderung und zur Lehrerfortbildung substanzlose und unverantwort Als "substanzlose und unverantwortliche Panikmache" hat heute Kultusministerin Dorothea Henzler Kritik aus der Opposition zur sonderpädagogischen Förderung und zur Lehrerfortbildung zurückgewiesen. So werde der Gemeinsame Unterricht in der Jahrgangsstufe 10 der Regelschule nicht ...

Parlamentarische Versammlung des Europarates: Frauenrechte weltweit fördern Anlässlich der Entschließung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates "Frauenrechte weltweit fördern" erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Karin Roth: Die Parlamentarische Versammlung des Europarates hat heute eine wegweisende Entschließung verabschiedet: Die Mitgliedstaaten werden aufgefordert, Frauenrechte ...

Deutsche Digitale Bibliothek führt technologisch die EU an Kooperationen mit privaten Partnern notwendig Um den Bürgern den digitalen Zugang zu Objekten unseres kulturellen Erbes, wie Büchern, Filmen, Musik oder Archivalien zu erschließen, unterstützen CDU, CSU und FDP die Deutsche Digitale Bibliothek (DDB). Der gemeinsame Antrag "Digitalisierungsoffensive für unser kulturelles Erbe beginnen" (Bundestagsdrucksache 17/6315) wurde am ...

Erinnerung an die NS-Verbrechen und NS-Diktatur ist eine Daueraufgabe Bundesregierung bekennt sich mit Gedenkstättenkonzept zur Verantwortung Am heutigen Donnerstag wird der Antrag der Fraktion Die Linke "Erhalt der Gedenkstätten nationalsozialistischer Vernichtungslager sicherstellen" im Plenum debattiert. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der zuständige ...

Menschenrechtsbeauftragter bestürzt über Verurteilung äthiopischer Journalisten Heute (26.01.) wurde eine Gruppe äthiopischer Journalisten und Oppositionspolitiker zu Haftstrafen zwischen 14 Jahren und lebenslänglich verurteilt. Dazu erklärte der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning: "Ich bin bestürzt über die Verurteilung der Angeklagten. Pressefreiheit ist eine der Grundfeste jedes demokratischen ...

Frankreich: Personenkontrollen diskriminieren Jugendliche aus Minderheiten Unangemessene Anwendung von Polizeigewalt beschädigt Kontakte zu Minderheiten (Paris, 26. Januar 2012) – Die französische Polizei setzt ihre äußerst weitgehenden Machtbefugnisse ein, um unberechtigte und diskriminierende Personenkontrollen von schwarzen und arabischen jungen Männern durchzuführen, so Human Rights Watch in einem heute veröffentlichten ...

Urteil zu Videoüberwachung ist zu begrüßen Öffentlichen Raum sicher machen Das Bundesverwaltungsgericht hat am gestrigen Mittwoch die Videoüberwachung der Hamburger Reeperbahn für rechtmäßig erklärt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Günter Krings: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Videoüberwachung. Damit ist ...