Gesellschaft & Familie

Mit den Durchblickern auf Entdeckertour: Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz startet Kinderseite im Internet www.bmelv-durchblicker.de: Neues Online-Angebot des BMELV Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat eine eigene Internetseite für Kinder und Jugendliche gestartet. Die neue Internetpräsenz ist ab sofort erreichbar unter den Adressen www.bmelv.de und ...

Staatssekretär Müller: Marktorientierung und Direktzahlungen bilden den Rahmen für eine zukunftsfähige Milchwirtschaft Anlässlich eines in Berlin stattfindenden Milch-Symposiums des Bundesverbandes Deutscher Milchviehhalter (BDM) erklärte der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Dr. Gerd Müller, dass der deutsche Milchmarkt im laufenden Wirtschaftsjahr erneut ...

Bundesgerichtshof bestätigt Urteil wegen Mordes an einem 19jährigen Iraker in Leipzig Der zur Tatzeit 32 Jahre alte, beträchtlich vorbestrafte Angeklagte erstach am 24. Oktober 2010 in der Nähe des Leipziger Hauptbahnhofes einen 19jährigen Iraker. Nach den Feststellungen des Landgerichts Leipzig beging er die Tat aus Ausländerhass. Er befand sich dabei wegen starker Alkoholisierung im Zustand verminderter Schuldfähigkeit. Das ...

Verurteilung wegen Tötung zweier Jugendlicher rechtskräftig Das Landgericht Göttingen hat den 26-jährigen Angeklagten wegen zweifachen Mordes zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe als Gesamtstrafe verurteilt und darüber hinaus seine Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus und in der Sicherungsverwahrung angeordnet. Nach den Feststellungen des Landgerichts tötete der Angeklagte im November 2010 ein 14-jähriges Mädchen zur ...

Referendum in Kroatien - Ein klares Bekenntnis fuer die Europaeische Union Zum Ausgang des EU-Beitrittsreferendums in Kroatien erklaeren die stellvertretenden europapolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Eva Hoegl und Dietmar Nietan: Wir begruessen es sehr, dass sich die kroatische Bevoelkerung im gestrigen Referendum fuer den Beitritt ihres Landes zur Europaeischen Union ausgesprochen hat. Dies ist nach der Unterzeichnung des ...

Antidiskriminierungsstelle des Bundes ruft Themenjahr gegen Altersdiskriminierung aus Gemeinsam mit zahlreichen Prominenten aus Film, Literatur, Musik und Politik beginnt die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) eine Reihe von Veranstaltungen und Aktionen zum Auftakt des Themenjahres "Im besten Alter. Immer". Die Themen Generationengerechtigkeit und Diskriminierungen aufgrund des Alters werden in unserer älter werdenden ...

Kristina Schröder: "Familienpflegezeit ist auf einem guten Weg" Bundesfamilienministerin empfängt Unternehmen, die die Familienpflegezeit anbieten / Bereits 300.000 Beschäftigte können das Angebot nutzen Die am 1. Januar dieses Jahres eingeführte Familienpflegezeit ist auf einem guten Weg. Kristina Schröder, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, hat heute (Montag) in Berlin Vertreterinnen und Vertreter der ...

Grüne Landtagsabgeordnete unterstützen den Protest der Flörsheimer Stadtverordnetenversammlung gegen den Fluglärm - GRÜNE auch bei heutiger Protestkundgebung dabei Anlässlich der Beratung der öffentlichen Flörsheimer Stadtverordnetenversammlung im Terminal 1 des Frankfurter Flughafens, die ein deutliches Zeichen der vom Fluglärm betroffenen Stadt setzen wird, werden Frank Kaufmann, Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE ...

Grußwort von Staatsministerin Cornelia Pieper zum Empfang der kroatischen Botschaft am 19. Januar 2012 anlässlich 20 Jahre Anerkennung der Unabhängigkeit Kroatiens durch die Staaten der EG am 15.1.1992 und der Unterzeichnung des Beitrittsvertrages Kroatiens zur EU am 17.12.2011 19.01.2012 -- es gilt das gesprochene Wort! -- Sehr verehrter Minister Genscher, verehrter Botschafter Dr. Kovac, Exzellenzen, liebe Kolleginnen und Kollegen ...

Deutsch-Französischen Jugendwerk: steigende Teilnehmerzahlen und mehr Geld / Die Vorsitzenden der deutsch-französischen Parlamentariergruppe, Dr. Andreas Schockenhoff und Yves Bur betonen Erfolge des Jugendaustauschs Das Deutsch-Französische Jugendwerk (DFJW) ist inzwischen wieder zu einer Erfolgsgeschichte geworden. Die Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an den deutsch-französischen Austauschprojekten des DFJW ist seit 2005 ...

Reich-Ranicki spricht im Bundestag zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus An die zahllosen Opfer des Nationalsozialismus werden am 27. Januar um 9 Uhr in einer Gedenkstunde die Abgeordneten des Deutschen Bundestags erinnern. Der einflussreiche Literaturkritiker und Überlebende des Warschauer Ghettos, Marcel Reich-Ranicki, wird die Gedenkrede halten. Reich-Ranicki, der in einer jüdischen deutsch-polnischen Familie aufwuchs, ...

Bundesregierung verantwortlich für neuen Leiharbeits-Boom "Die Bundesregierung hat absolut versagt bei ihrer Aufgabe, die Beschäftigten vor Ausbeutung und Armut zu schützen. Das oft beschworene Jobwunder in Deutschland ist eine Leiharbeits-und Niedriglohnblase", erklärt Jutta Krellmann angesichts des Rekordhochs bei der Zahl der Leiharbeitnehmer. Die Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Arbeit und Mitbestimmung ...

Bundesregierung ignoriert eigene Expertenkommission Anlaesslich der Plenardebatte zum Bericht der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) erklaert der stellvertretende forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion René Roespel: Mit der EFI-Kommission besitzt die Bundesregierung ein hochkaraetiges Beratungsgremium fuer Forschung und Innovation. Seit seinem Bestehen hat diese Kommission viele Denkanstoesse im ...

Schluss mit Hickhack bei Solarfoerderung Zu den Plaenen des Bundesumweltministers Roettgen, die Solarfoerderung kuenftig monatlich anzupassen, erklaert der stellvertretende energiepolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Becker: Die letzte Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes liegt gerade einmal ein halbes Jahr zurueck, die Gesetzesaenderungen sind erst vor drei Wochen in Kraft getreten und schon wird der Deutsche ...

Remmel: "Wir brauchen klare Reduktionsziele für den Antibiotika-Einsatz in der Tiermast" NRW kündigt Studien über den Antibiotika-Einsatz bei Puten und Schweinen an Die NRW-Landesregierung hat erneut politische Konsequenzen aus dem massiven Einsatz von Antibiotika in der Tiermast gefordert. "Wir haben ein massives Antibiotika-Problem in Großmastanlagen", sagte der nordrhein-westfälische Verbraucherschutz- und Agrarminister Johannes ...

Höfken / Remmel: Tierhaltung im Außenbereich begrenzen Landwirtschaftsministerin Ulrike Höfken (Rheinland-Pfalz) und Landwirtschaftsminister Johannes Remmel (Nordrhein-Westfalen) haben am Freitag (20. Januar 2012) auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin konkrete Vorschläge unterbreitet, um Anlagen zur Intensivtierhaltung in Deutschland zu begrenzen. Sie werden sich in ihren Ländern für eine gemeinsame Bundesratsinitiative ...

Ministerin Schulze: Promotionsperspektive für Absolventen der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg Fachhochschule und Universität Siegen unterzeichnen Kooperationsvertrag Wissenschaftsministerin Schulze begrüßt die jüngst zwischen der Universität Siegen und der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg unterzeichnete Vereinbarung über gemeinsame Promotionsvorhaben. "Diese Kooperation bietet den besten Absolventinnen und Absolventen der Fachhochschule eine ...

Wissenschaftsministerin Schulze: Gesamtetat des Ministeriums soll in diesem Jahr um 7,2 Prozent steigen Haushaltsentwurf 2012: Vorrang für Investitionen in Bildung und Hochschulen Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat im Ausschuss für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie den Einzelplan des Wissenschaftsministeriums im Haushaltsentwurf 2012 vorgestellt: "Wir steigern die Investitionen in ein soziales und ...

"Die Landwirtschaft ist der Motor der europäischen Einigung" 50 Jahre Gemeinsame Agrarpolitik: Festakt mit Bundesministerin Aigner und EU-Agrarkommissar Ciolos auf der Grünen Woche in Berlin Mit einem Festakt auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin haben Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner und EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos am Freitag das 50-jährige Bestehen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union ...

Weiterer Verhandlungstermin zu "Lehman-Zertifikaten" aufgehoben LG Hamburg - Urteil vom 8. September 2010 - 319 O 201/09 Hanseatisches Oberlandesgericht - Urteil vom 23. Februar 2011 - 13 U 191/10 Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute auch den zweiten der ursprünglich mit Pressemitteilung Nr. 6/2012 für den 14. Februar 2012 angekündigten Verhandlungstermine zum Erwerb von "Lehman-Zertifikaten" aufgehoben, nachdem auch in ...