Gesellschaft & Familie

Experten: Deutschland ist führender Innovationsstandort Die Expertenkommission Forschung und Innovation übergibt ihr Jahresgutachten 2012 Forschungsinvestitionen systematisch gesteigert Schavan: "Hightech-Strategie zeigt Wirkung" Die Forschungsförderung der Bundesregierung hat auch Privatunternehmen dazu veranlasst, ihre Investitionen für Forschung und Entwicklung zu erhöhen. Die Expertenkommission Forschung und ...

Bundesgerichtshof verwirft Haftbeschwerde von Beate Zschäpe Der für Staatsschutzsachen zuständige 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die von Beate Zschäpe gegen ihre Inhaftnahme erhobene Beschwerde verworfen. Frau Zschäpe hatte sich gegen den vom Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs am 13. November 2011 erlassenen Haftbefehl wegen des Verdachts der Bildung einer terroristischen Vereinigung und der besonders schweren ...

Zügige Evaluierung des Bildungs- und Teilhabepakets gefordert Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der SPDBundestagsfraktion (http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_datei/0,,15770,00.pdf) zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets erklären die zuständigen Berichterstatterinnen der SPD-Bundestagsfraktion Gabriele Hiller-Ohm und Angelika Krüger-Leißner sowie die arbeitsmarktpolitische Sprecherin Anette Kramme: Wir ...

Kabinett beschließt Gesetz für mehr Bürgerbeteiligung Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf für ein "Gesetz zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vereinheitlichung von Planfeststellungsverfahren" (PlVereinhG) beschlossen. Die Bundesregierung sorgt mit dem Gesetz dafür, dass bei Großvorhaben eine stärkere Öffentlichkeitsbeteiligung erreicht wird. Das Gesetz dient zudem dazu, Sonderregelungen aus verschiedenen ...

VOGEL: Eisiger Winter konserviert positiven Trend am Arbeitsmarkt BERLIN. Zu den aktuellen Arbeitslosenzahlen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Johannes VOGEL: Der eisige Winter lässt zwar die Arbeitslosigkeit leicht steigen, konserviert aber den positiven Trend. So hat die Zahl der Arbeitslosen im Februar um 26.000 zugenommen. Das ist für diese Jahreszeit jedoch nichts ungewöhnliches. Die ...

Sofortige Freilassung des zum Tode verurteilten iranischen Pastors Youcef Nadarkhani Freie Ausübung der Religion ist universelles Menschenrecht Laut übereinstimmenden Berichten droht dem im Iran wegen Abfalls vom Glauben zum Tode verurteilten Pastor Youcef Nadarkhani die Hinrichtung. In einem Brief an den iranischen Botschafter verlangt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder die Aufhebung des Urteils und die ...

Regierung versagt bei Arbeitsmarktpolitik "Auch die jüngsten Arbeitsmarktzahlen zeigen deutlich die Fehlentwicklung am Arbeitsmarkt. Immer mehr Beschäftigte können vom Lohn ihrer Arbeit nicht leben und beziehen ergänzende Hartz IV-Leistungen oder üben einen Zweitjob aus, um den Lohn aus ihrer Haupttätigkeit aufzubessern", erklärt Sabine Zimmermann zum aktuellen Arbeitsmarktbericht. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion ...

Kristina Schröder: "Wir müssen Frauen vor Gewalt schützen und ihnen zur Seite stehen" Bundesfamilienministerin Schröder eröffnet Fachtagung "Gesundheit und Gewalt - Neue Wege in der gesundheitlichen Versorgung von Frauen" Gewalterfahrungen gehören für Frauen zu den zentralen Gesundheitsrisiken. Gewalt im Leben von Frauen endet oftmals mit schweren Verletzungen, aber auch mit nicht sichtbaren langfristigen Gesundheitsstörungen und ...

Beschwerderecht für Kinder Anlässlich der Zeichnung des Zusatzprotokolls zur UNKinderrechtskonvention durch Deutschland erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Strässer: Die SPD-Fraktion steht für starke Kinderrechte im In- und Ausland. Deshalb begrüßt sie, dass Deutschland gestern in Genf als einer der ersten Staaten das Zusatzprotokolls zur UN-Kinderrechtskonvention gezeichnet hat. ...

Röttgen: Mit Ressourceneffizienz unsere Wettbewerbsfähigkeit steigern! Bundesregierung beschließt Deutsches Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess) Das Bundeskabinett hat heute das Deutsche Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess) beschlossen. Ziel des Programms ist es, durch Marktanreize, Forschung und Innovation und durch Beratung die Rohstroffproduktivität der deutschen Wirtschaft, das heißt die immer stärkere Entkopplung unseres ...

Studie Paritätischer Wohlfahrtsverband Kinderarmut im Ruhrgebiet ist alarmierend Zur Vorstellung der Studie "Arme Kinder, arme Eltern: Familien in Hartz IV" des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes erklären Sven Lehmann, Landesvorsitzender, und Andrea Asch MdL, sozialpolitische Sprecherin: "Die vom Paritätischen Wohlfahrtsverband vorgestellten Zahlen sind alarmierend: Die Kinderarmut verharrt auf hohem Niveau. Dies ist ein ...

Freizeit Messe Nürnberg 2012 eröffnet Innenminister Joachim Herrmann erwartet zusätzlichen Schwung und neue Impulse für den Tourismus "Von der Freizeit Messe Nürnberg 2012 erwarte ich mir zusätzlichen Schwung und neue Impulse für den Tourismus", sagte Innenminister Joachim Herrmann heute bei der Eröffnung der Messe in Nürnberg. Das Bayerische Innenministerium präsentiert am Gemeinschaftsstand mit dem Allgemeinen Deutschen ...

WISSING: Linke Parteien im Steuererhöhungsrausch BERLIN. Zu der Forderung der stellvertretenden Vorsitzenden der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, nach einem Spitzensteuersatz in Höhe von 75 Prozent, erklärt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Volker WISSING: Das linke Parteienspektrum in Deutschland begibt sich in einen zunehmend grotesker werdenden Steuererhöhungswettbewerb. ...

LINKE solidarisch mit Protesten des Europäischen Gewerkschaftsbundes "Die heutigen Proteste des Europäischen Gewerkschaftsbundes für Beschäftigung und soziale Gerechtigkeit haben unsere volle Unterstützung", erklärt Alexander Ulrich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Europaausschuss des Deutschen Bundestags. Ulrich weiter: "Die Eurokrise wird dazu genutzt, in allen europäischen Ländern einen Sozialabbau sondergleichen ...

Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen die Versagung von Beratungshilfe Ausreichende Möglichkeit zur Selbsthilfe bei Bewilligung von Beratungshilfe in Parallelfällen Die Beschwerdeführer in den miteinander verbundenen Verfahren sind jeweils Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft im Sinne des SGB II. Sie beantragten Beratungshilfe nach dem Beratungshilfegesetz, um Ansprüche auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes ...

PURVITALIFE ist online! Große Dinge werfen ihre Schatten voraus, jeder kann sie spüren, aber nicht jeder kann sie direkt sehen. Es gibt Menschen mit speziellen Fähigkeiten, z.B. der Gabe der Hellsicht, der Fähigkeit des Wahrsagens, der Kunst aus Karten oder anderen Medien die Zukunft vorher zusagen, oder alles zusammen. Diese Fähigkeiten haben die Berater der neuen Esoterikline ' PURVITALIFE ' die diese Woche Ihr Portal eröffnete ...

BRÜDERLE zu aktuellen politischen Themen (28.02.2012) BERLIN. Zu den aktuellen politischen Fragen des heutigen Tages erklärte der FDP-Fraktionsvorsitzende Rainer BRÜDERLE vor Medienvertretern: Wir werden heute den Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten, Joachim Gauck, zu Gast haben. Wir freuen uns sehr darüber. Für uns ist er ein Symbol der Freiheit. Mit seinen Gedanken zu Freiheit und Verantwortung steht er uns ganz ...

Nächste Wahl von Bundesrichterinnen und Bundesrichtern steht bevor Am 29. März 2012 wird der Bundesrichterwahlausschuss über neue Bundesrichterinnen und Bundesrichter entscheiden. Beim Bundesgerichtshof sind zwölf Stellen, beim Bundesverwaltungsgericht drei Stellen und beim Bundesfinanzhof zwei Stellen zu besetzen. Für das Bundesarbeitsgericht und das Bundessozialgericht werden in 2012 keine Wahlen durchgeführt. Wahlvorschläge ...

Mehrwert für die Wissenschaft Spitzengespräch zur Kooperation zwischen Charité und Max-Delbrück-Centrum / Schavan: "Einrichtung von Weltrang für die Gesundheitsforschung Zu den Plänen, den Forschungsbereich der Berliner Charité mit dem Max-Delbrück-Centrum für molekulare Medizin (MDC) in Berlin-Buch zusammenzuführen, sind heute auf Einladung von Bundesforschungsministerin Annette Schavan Vertreter der Beteiligten ...

Ministerpräsident Volker Bouffier überreicht Gerald Weiß aus Rüsselsheim das Verdienstkreuz 1. Klasse Der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier hat heute dem früheren Bundestagsabgeordneten und Staatssekretär Gerald Weiß aus Rüsselsheim das Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht. "Mit Biss und Engagement hat sich Gerald Weiß über Jahrzehnte ehrenamtlich für ...