Gesellschaft & Familie

Deutsch-japanische Expedition zum Jahrestag des Tsunami Forschungsschiff Sonne wird Meeresboden vor Japan untersuchen / Schavan: "Wichtiger Beitrag zur Katastrophennachsorge" Eine von Wissenschaftlern des Bremer Instituts MARUM gemeinsam mit japanischen Partnern auf dem deutschen Forschungsschiff Sonne durchgeführte Expedition wird vom 8. März 2012 an den Meeresbooden vor der Küste von Honshu, der Hauptinsel Japans, neu vermessen. ...

Regelung zum Sorgerecht: Schwarze-Peter-Spiel zwischen Vater und Mutter bleibt bestehen Zum Ergebnis des Koalitionsausschusses die elterliche Sorge bei nichtverheirateten Eltern neu zu regeln, erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Christine Lambrecht: Es ist eine vertane Chance der schwarz-gelben Regierung, dass sie sich nicht mit dem Vorschlag der SPD-Bundestagsfraktion zur elterlichen Sorge nicht ...

Preismeldesystem für Mineralölkonzerne schnell umsetzen Bundeskartellamt hat erhobene Forderung aufgegriffen Das Bundeskartellamt erwägt konkrete Maßnahmen gegen die unlautere Preispolitik der Mineralölkonzerne. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer,der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...

12. März 2012: Erste Station der Wissenschaftsministerin ist Aachen Wissenschaftsministerin Schulze startet ihre Hochschul-Tour zum doppelten Abiturjahrgang Am kommenden Montag startet Wissenschaftsministerin Svenja Schulze ihre Hochschul-Tour zum doppelten Abiturjahrgang. "Ich will mir in den einzelnen Hochschulen ein persönliches Bild vom Stand der Vorbereitungen auf den doppelten Abiturjahrgang machen. Die Landesregierung hat ein ...

Gudrun Kopp zum Welt­frauen­tag: Frauen als Prota­go­nis­tinnen für länd­liche Ent­wick­lung und Ernäh­rungs­sicherung stärken Zum Inter­natio­nalen Frauen­tag am 8. März er­klärt die Parla­men­tarische Staats­sekre­tärin im BMZ, Gudrun Kopp: "Frauen sind ent­schei­dend für die Ent­wick­lung eines Landes. 70 Pro­zent der armen Be­völ­ke­rung welt­weit sind Frauen, ins­be­son­dere im länd­lichen Raum. ...

Rösler: "Raumfahrt-Robotik ist eine Triebfeder für Innovationen" Datum: 6.3.2012 Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, hat heute in Berlin die "Zweite nationale Konferenz zur Raumfahrt-Robotik" eröffnet. An der zweitägigen Konferenz nehmen rund 200 hochrangige Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik teil. Ziel ist es, die Diskussion über die neuesten Entwicklungen und künftige ...

NRW-Integrationsminister Schneider zeichnet Gewinner des Wettbewerbs der Gelben Hand aus Zum sechsten Mal hat der «Kumpelverein», der Verein der DGB-Gewerkschaften für Gleichbehandlung und gegen Fremdenfeindlichkeit den Wettbewerb «Die Gelbe Hand» durchgeführt. Gefragt waren «... Beiträge in jeder Form. Die Hauptsache ist, dass sie andere motivieren, selbst gegen Diskriminierung und für Gleichberechtigung aktiv zu werden. Bei ...

Alpine Sicherheit Innenminister Joachim Herrmann zur Sicherheit in den bayerischen Bergen: "Bayerisches Kuratorium für Alpine Sicherheit bündelt Expertenwissen und sorgt für effektive Unfallverhütung" Innenminister Joachim Herrmann hat heute die Arbeit des Bayerischen Kuratoriums für Alpine Sicherheit zusammen mit dem Kuratoriumsvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Roland Richter und einer Vielzahl beteiligter alpiner Institutionen ...

Entgeltdiskriminierung: OECD stellt Deutschland schlechte Noten aus Anlaesslich aktueller Aeusserungen der Organisation fuer wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zur Entgeltdiskriminierung von Frauen erklaeren die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks und die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik Christel Humme: Es ist ein Armutszeugnis und beschaemend fuer Deutschland und die ...

Gefahr der lebenslangen Stigmatisierung Zum Ergebnis des Koalitionsausschusses einen Warnschussarrest einzufuehren, erklaert der stellvertretende familienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Soenke Rix: Die geplanten Aenderungen zum Warnschussarrest sind ein Affront gegenueber allen gut ausgebildeten Erzieherinnen und Erziehern. Wer glaubt, bei Jugendlichen mit einem Gefaengnisaufenthalt eine Verhaltensaenderung bewirken zu ...

Außenminister Westerwelle eröffnet Konferenz "Wasserdiplomatie in Zentralasien" im Auwärtigen Amt Erscheinungsdatum 06.03.2012 Am 07./08. März treffen sich auf Einladung von Bundesaußenminister Guido Westerwelle hochrangige Vertreter der fünf zentralasiatischen Staaten Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan zu der Konferenz "Wasserdiplomatie in Zentralasien" im Auswärtigen Amt in Berlin. Die Konferenz ...

Aufhebung des Kooperationsverbots auch bei Schulen notwendig - Hahn und Henzlers Position geht an den Wünschen der Eltern vorbei Als "einen richtigen, wenn auch zu kleinen Schritt" wertet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN die von der schwarz-gelben Bundesregierung angekündigte grundlegende Reform des Bildungsföderalismus. Danach soll es Bund und Ländern ermöglicht werden, auch bei der so genannten institutionellen ...

Wohlstand durch mehrere Indikatoren messen Objektivität mit nur einem Indikator erheblich beeinträchtigt Die Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" debattierte am Montag über den Zwischenbericht der Projektgruppe 2 "Entwicklung eines ganzheitlichen Wohlstands- bzw. Fortschrittsindikators". Dazu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission, Georg Nüßlein: "Die ...

NRW-Justizminister Thomas Kutschaty: Warnschussarrest ist untaugliche Symbolpolitik 05.03.2012 Der von der Bundesregierung vorgeschlagene "Warnschussarrest" hat nach Ansicht von NRW-Justizminister Thomas Kutschaty keine abschreckende Wirkung auf straffällig gewordene Jugendliche, da sie in aller Regel ohnehin bereits eine Arreststrafe verbüßt haben und sich von dieser gerade nicht haben beeindrucken lassen. So betrage die ...

KAMP: Kooperationsverbot zügig die Schärfe nehmen (05.03.2012) BERLIN. Zu dem Beschluss des Koalitionsausschusses, das Kooperationsverbot zu lockern, erklärt der zuständige Berichterstatter und Obmann der FDP-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages Heiner KAMP: Wir sollten dem Kooperationsverbot jetzt zügig seine Schärfe nehmen. Es ist nicht zeitgemäß, dass ...

Menschenrechtsbeauftragter fordert sofortige Freilassung des iranischen Menschenrechtsanwalts Soltani Erscheinungsdatum 05.03.2012 Nach Angaben seiner Angehörigen wurde der iranische Menschenrechtsanwalt Abdolfattah Soltani zu einer Haftstrafe von 18 Jahren und einem 20-jährigen Berufsverbot als Rechtsanwalt verurteilt. Dazu sagte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik, Markus Löning, heute (05.03.): "Die ...

SCHUSTER: Menschenrechte müssen in Belarus Priorität haben (05.03.2012) BERLIN. Zur Situation in Belarus und den Äußerungen Lukaschenkas erklärt die menschenrechtspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss Marina SCHUSTER: Die FDP-Bundestagsfraktion unterstützt die klaren Bemühungen der Bundesregierung zur Verbesserung der Menschenrechtslage in Belarus. Unsere Unterstützung gilt der ...

Ausschreibungspflicht ablehnen - Kommunale Daseinsvorsorge sichern Anlaesslich der Subsidiaritaetsruege des Bundesrats zu Plaenen der EU-Kommission zur Ausschreibungspflicht von Dienstleistungskonzessionen erklaert der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Bernd Scheelen: Nachdem die Koalition von CDU/CSU und FDP in der vergangenen Woche den Antrag der SPD-Bundestagsfraktion "Ausschreibungspflicht ablehnen - Kommunale ...

Kanzlerin muss ihren Ex-Bundespräsidenten zur Mäßigung bringen "Mit seinem Beharren auf allen Insignien eines Alt-Bundespräsidenten beschädigt Christian Wulff das Amt auch nach seinem Rücktritt weiter. Jetzt ist die Kanzlerin gefragt. Sie muss ihren Ex-Präsidenten zur Mäßigung aufrufen", fordert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dietmar Bartsch. "Völlig unabhängig davon, wie man Wulffs Ansprüche rechtlich ...

Leistungsschutzrecht muss klar ausgestaltet werden Die Sorgen, dass das Leistungsschutzrecht eine "Verleger-GEZ" werden könnte, haben sich mit dem gestrigen Beschluss des Koalitionsausschusses erledigt. Das ist für den Mittelstand eine gute Nachricht. Nun gilt es, das Leistungsschutzrecht für Presseverlage klar auszugestalten. Hierbei kommt es auf wichtige Details an. So muss die Verwendung von Links weiterhin ohne Einschränkungen ...