Gesellschaft & Familie

Dramatische Lage bei Rechtsanspruch Kleinkinderbetreuung - GRÜNE: Schwarz-Gelb macht Politik auf Kosten der Eltern Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat in der heutigen Landtagssitzung erneut ihrer Befürchtung Ausdruck verliehen, dass die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Kinder unter drei Jahre ab August 2013 massiv gefährdet ist. "Die Lage ist dramatisch. Die Kommunen sind vollkommen auf sich ...

SPD fordert grundlegende Neuausrichtung der Bundesmusikförderung Anlässlich der heutigen Debatte über die Große Anfrage der SPDBundestagsfraktion zur Musikförderung des Bundes erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann: Die Musikförderung des Bundes bedarf einer grundlegenden Neuausrichtung. Die Antwort (http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_datei/0,,15077,00.pdf) der ...

Außenminister Westerwelle begrüßt "Berliner Erklärung" zur regionalen Zusammenarbeit in Zentralasien Heute (08.03.) wurde auf der internationalen Konferenz "Wasserdiplomatie für Zentralasien" unter deutschem Vorsitz von Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistans gemeinsam die "Berliner Erklärung" verabschiedet. Hierzu erklärte ein Sprecher des Auswärtigen Amts heute: "Außenminister Westerwelle ...

Patrick Döring ist der Macho des Tages Die Bundesgeschäftsführerin der LINKEN, Caren Lay, greift erneut FDP-Generalsekretär Patrick Döring wegen dessem Äußerungen zur Frauenpolitik scharf an und bezeichnet ihn als "Macho des Tages". Caren Lay fordert anlässlich des internationalen Frauentages verbindliche gesetzliche Regeln zur Quotierung von Vorständen und gleicher Bezahlung. Caren Lay erklärt: Patrick Döring hat sich den ...

Pörksen: Warnschussarrest - phantasielos und wirkungslos! Zu den Plänen der Bundesregierung, den sogenannten Warnschussarrest für jugendliche Straftäter einzuführen, erklärt Anke Pörksen, Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ): Zwei Drittel der etwa 12.000 jungen Menschen, die schon jetzt jährlich einen Jugendarrest verbüßen müssen, werden rückfällig. Etwas anderes ist ...

Nicht-Frauenministerin Schröder verweigert moderne Gleichstellungspolitik Anlässlich der heutigen Debatte zum Internationalen Frauentag erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler und die frauenpolitische Sprecherin Caren Marks: Bei der Bundesregierung liegt das wichtige Feld der Gleichstellunspolitik völlig brach. Nicht-Frauenministerin Schröder hat immer noch keine überzeugende ...

Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe traf sich mit Vertretern von Nichtregierungsorganisatione Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe empfing gestern in der Hessischen Landesvertretung in Berlin VertreterInnen von Nichtregierungsorganisationen, die im Menschenrechtsbereich und in der humanitären Hilfe tätig sind. Es war das zweite Mal in der 17. Wahlperiode, dass sich die Abgeordneten in einem solchen ...

Delegationsreise der Deutsch-Bulgarischen Parlamentariergruppe Vom 13. bis 16. März 2012 wird sich eine Delegation der Deutsch-Bulgarischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Michael Stübgen (CDU/CSU), in Bulgarien aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Dr. Marlies Volkmer (SPD) und Dr. Thomas Ruppert (FDP). Die Delegationsreise soll der Intensivierung der Beziehungen zum ...

Spitzengespräch von CDU und ZdK im Konrad-Adenauer-Haus Die Präsidien der CDU Deutschlands und des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK) sind am gestrigen Abend zu einem rund dreistündigen Meinungsaustausch zusammengekommen. Das Gespräch wurde von der CDU-Vorsitzenden, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, und dem Präsidenten des ZdK, Alois Glück, geleitet. Das Spitzengespräch im Konrad-Adenauer-Haus fand in sehr ...

Kinderarmut in Hessen - GRÜNE: Wo bleibt der Armutsbericht? Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert, dass die schwarz-gelbe Landesregierung nun seit bereits zwölf Jahren einen Armutsbericht schuldig bleibt. "Wer sich weigert Fakten zur Kenntnis zu nehmen, wird Armutsbekämpfung nicht leisten können. Jede Armutsbekämpfung beginnt mit der Erkenntnis über genaue Zahlen und Fakten. Aber die hessische Landesregierung ...

Außenminister Westerwelle ruft Iran zu Kooperation auf In einer gemeinsamen Erklärung haben Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China, Russland und die USA (E3+3) im Gouverneursrat der Internationalen Atomenengeriebehörde (IAEO) ihre Sorge über das voranschreitende iranische Nuklearprogramm bekräftigt. Iran wird erneut aufgefordert, gegenüber der IAEO alle offenen Fragen in Bezug auf sein Nuklearprogramm umfassend und ...

Zwangsuntersuchungen bei Hartz IV sind Angriff auf Selbstbestimmungsrecht Nach mehreren Nachfragen der Abgeordneten Katja Kipping hat die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage (BT-Drs. 17/8846) zugegeben, dass Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld oder Hartz IV-Leistungen sich unter Androhung von Sperrzeiten bzw. Sanktionen amtsärztlichen bzw. psychologischen Untersuchungen unterziehen müssen. Katja Kipping, ...

Gleichstellungspolitik: Schwarz-Gelb nicht regierungsfähig Anlässlich der heutigen Debatte zum Internationalen Frauentag erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik der SPDBundestagsfraktion Christel Humme: Für Frauen hat die schwarz-gelbe Bundesregierung offensichtlich nichts übrig. Das offenbart die heutige Debatte zum Internationalen Frauentag. Bereits im vergangenen Jahr wurde das ...

Rechtsposition des Arbeitnehmers beim Abschluss von Aufhebungsverträgen verbessern Zur Sitzung des Petitionsausschusses erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe Petitionen der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Hagemann und der zuständige Berichterstatter Ottmar Schreiner: Aufhebungsverträge werden Arbeitnehmern oftmals unter Druck vorgesetzt. Über diese Praxis beschwerte sich ein Bürger beim Petitionsausschuss des Bundestages in einer ...

Bundesregierung ignoriert Armutsziel der Europäischen Union Anlässlich der Unterrichtung des EU-Ausschusses durch die Bundesregierung zum Entwurf des Nationalen Reformprogramms 2012 erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion im EUAusschuss Kerstin Griese: Die Bundesregierung ignoriert in ihrem Nationalen Reformprogramm 2012 weiterhin das Ziel der Europäischen Union, Armut nachhaltig zu bekämpfen. ...

Bundesregierung ignoriert Armutsziel der Europäischen Union Anlässlich der Unterrichtung des EU-Ausschusses durch die Bundesregierung zum Entwurf des Nationalen Reformprogramms 2012 erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion im EUAusschuss Kerstin Griese: Die Bundesregierung ignoriert in ihrem Nationalen Reformprogramm 2012 weiterhin das Ziel der Europäischen Union, Armut nachhaltig zu bekämpfen. ...

SPD und Experten fordern mehr Schwung in der Kinder- und Familienpolitik Anlässlich einer fraktionsinternen Anhörung zum Thema "Miteinander der Generationen - Kinder und Familien" am 7. März 2012 erklären die Sprecher der AG Demographischer Wandel der SPDBundestagsfraktion Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Franz Müntefering: Der Schwung in der Kinder- und Familienpolitik droht unter Schwarz-Gelb verloren zu gehen. Darin waren sich ...

Gläserne Decke muss durchbrochen werden Anlässlich des Internationalen Frauentags erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Christine Lambrecht: Frauen müssen in wichtigen Positionen in unserer Gesellschaft zu gleichen Teilen vertreten sein. Das gilt auch für die Aufsichtsräte großer Unternehmen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat deshalb einen Antrag eingebracht, der eine gesetzliche Quote vorsieht, die ...

Aktuelle Stunde - Warnschussarrest FDP vs. FDP – Hessen FDP mobbt Bundesjustizministerin (FDP) In der heutigen Aktuellen Stunde zum Warnschussarrest wies die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN darauf hin, dass der FDP wohl nicht nur die Wähler, sondern auch die Themen ausgehen. "Am Sonntag beschließt die Koalitionsrunde in Berlin die bessere Ausstattung der Stiftung Warentest und den Warnschussarrest für Jugendliche. Sie ...

Bald ist wieder soweit, Ostern steht vor der Tür. Ostern ist ein christliches Fest, das an die Auferstehung Jesus Christi erinnern soll. Es gibt zahlreiche Osterbräuche in Deutschland, die gerade von Kindern geliebt werden. Einer der bekanntesten ist wohl das Eierfärben. Die bunt bemalten Eier werden vom Osterhasen versteckt und anschließend von den Kindern wieder gesucht. Allgemein gilt Ostern als eine der beliebtesten Bastelzeiten. Das ...