Gesellschaft & Familie

Frauen in die Politik - GRÜNE freuen sich über großes Interesse am Girls’ Day Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird auch in diesem Jahr wieder Mädchen am 26. April zum Girls’ Day begrüßen. Unter dem Motto "Frauen in Führungspositionen – Na klar!" können 25 Schülerinnen das berufliche Leben der Landtagsabgeordneten in der GRÜNEN Fraktion kennenlernen und mit den weiblichen Abgeordneten den parlamentarischen ...

Erfolgreicher Schuldenschnitt: Zeichen der Hoffnung fuer Griechenland Zum Ergebnis des griechischen Schuldenschnitts erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poss: Die hohe Bereitschaft privater Glaeubiger, sich am griechischen Schuldenschnitt zu beteiligen, ist ein Zeichen der Hoffnung, dass es mit Griechenland wieder aufwaerts gehen kann. Jetzt muss allerdings die Politik liefern: Die Politik der ...

Demonstration in der Schweiz kostenpflichtig - Deutsche Organisatoren sprechen von Erpressung und Befangenheit Am Sonntag, dem 01. April soll vor dem Connyland-Delfinarium in der Schweiz mit prominenter Unterstützung des Delfinschützers und Oscar- und Bambi-Preisträgers Richard O‘Barry gegen die Delfinhaltung demonstriert werden, nachdem innerhalb von drei Jahren acht Delfine umgekommen sind. Die Gemeinde Wäldi im Kanton Thurgau ...

Ferner: Die Zeit ist reif für mehr Frauen in den Führungsetagen der deutschen Wirtschaft Anlässlich der ersten Lesung des SPD-Gesetzentwurfes über eine gesetzliche 40-Prozent-Frauenquote in Aufsichtsräten und Vorständen mitbestimmter Wirtschaftsunternehmen (Chancengleichheitsförderungsgesetz) erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen, Elke Ferner: Nach elf Jahren Stillstand ist die Zeit ...

Glückwunsch, Blacky! UNICEF zum 85. Geburtstag von Joachim Fuchsberger UNICEF gratuliert Joachim Fuchsberger zu seinem 85. Geburtstag am 11. März und dankt ihm für sein jahrzehntelanges Engagement. Der beliebte Schauspieler, Showmaster und Filmemacher ist seit 1984 Botschafter für UNICEF Deutschland – der erste Deutsche bei UNICEF mit dieser Aufgabe. Die norwegische Schauspielerin Liv Ullmann hatte ihn in seiner Talkshow "Heut´ ...

Teheran darf Chance nicht verspielen Diplomatische Lösung erwünscht Die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, hat dem Iran in einem Brief "so rasch wie möglich" neue Gespräche zur Lösung des Konflikts um das iranische Nuklearprogramm angeboten. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder: "Unser Ziel ist Frieden und ...

Bundesgerichtshof stärkt das Hausrecht von Hotelbetreibern Der u.a. für das Grundstücksrecht zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass nicht nur Privatleute, sondern auch Unternehmen ihr Hausrecht grundsätzlich frei ausüben können und dass die Erteilung eines Hausverbots als Ausdruck der Privatautonomie in der Regel auch nicht gerechtfertigt werden muss. Etwas anderes gilt jedoch dann, wenn der von dem ...

Kos­ovo bleibt Schwer­punkt der Ent­wick­lungs­ko­ope­ra­tion Der Bun­des­mi­nister für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­arbeit und Ent­wick­lung, Dirk Niebel, hat heute in Berlin den ko­so­va­ri­schen Mi­nister für wirt­schaft­liche Ent­wick­lung, Besim Beqaj, empfan­gen. Dirk Niebel: "Un­ser En­ga­ge­ment nicht nur in Ko­so­vo, son­dern in Süd­ost­euro­pa hat die Inte­gra­tion der Län­der in ...

Iranisches Urteil gegen den Träger des Nürnberger Menschenrechtspreises, Abdolfattah Soltani, politisch motiviert Menschenrechtliche und rechtsstaatliche Grundsätze fehlen Zur Verurteilung des iranischen Menschenrechtsanwalts Abdolfattah Soltani erklären die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, Erika Steinbach und der aus Nürnberg stammende Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...

Jugend macht Musik Musikschulen überrannt, "Jugend musiziert" mit Teilnehmerrekord Am heutigen Donnerstag wird im Deutschen Bundestag über die Musikförderung des Bundes debattiert. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter Christoph Poland: "Die Zahlen und Fakten zur Musikförderung des Bundes belegen eindrucksvoll: ...

Unsinnig und unsozial - Praxisgebühr muss weg "Wir haben große Überschüsse im Gesundheitsfonds. Der Zeitpunkt war nie günstiger, die unsinnige und unsoziale Praxisgebühr abzuschaffen. Daher muss jetzt gehandelt werden", sagt Martina Bunge zu den Überschüssen im Gesundheitsfonds und bei den Krankenkassen. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: "Die Praxisgebühr trifft allein die Kranken. Menschen mit ...

Sozialminister Stefan Grüttner: "Kinderarmut in Hessen unter dem bundesweiten Durchschnitt – Maßnahmen der Landesregierung erfolgreich' Wiesbaden. Für die Hessische Landesregierung ist die Armutsbekämpfung eine vordringliche Querschnittsaufgabe der Wirtschafts-, Sozial- und Bildungspolitik. Das betonte heute der Hessische Sozialminister Stefan Grüttner. "Die Zahlen zeigen, dass wir hier auf einem guten Weg sind. Nach einer ...

Sozialminister Stefan Grüttner: "Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren geht zügig voran" Der Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren geht in Hessen zügig voran. Das betonte der Hessische Sozialminister Stefan Grüttner heute im Landtag in Wiesbaden. "Derzeit steht bereits für 29,5 Prozent der Kleinkinder in Hessen ein Betreuungsplatz zur Verfügung. Das auf dem Krippengipfel vereinbarte Ziel von ...

Justizminister Jörg-Uwe Hahn: Warnschussarrest soll weitere Kriminalität vermeiden Der hessische Staatsminister der Justiz, für Integration und Europa – Jörg-Uwe Hahn – lobte heute in einer Debatte im Hessischen Landtag den Beschluss des Koalitionsausschusses im Bund vom Wochenende, den Warnschussarrest im Jugendstrafrecht einzuführen: "Der Warnschussarrest erweitert die Sanktionsmöglichkeiten im Jugendstrafrecht und stärkt die ...

Dramatische Lage bei Rechtsanspruch Kleinkinderbetreuung - GRÜNE: Schwarz-Gelb macht Politik auf Kosten der Eltern Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat in der heutigen Landtagssitzung erneut ihrer Befürchtung Ausdruck verliehen, dass die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Kinder unter drei Jahre ab August 2013 massiv gefährdet ist. "Die Lage ist dramatisch. Die Kommunen sind vollkommen auf sich ...

SPD fordert grundlegende Neuausrichtung der Bundesmusikförderung Anlässlich der heutigen Debatte über die Große Anfrage der SPDBundestagsfraktion zur Musikförderung des Bundes erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann: Die Musikförderung des Bundes bedarf einer grundlegenden Neuausrichtung. Die Antwort (http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_datei/0,,15077,00.pdf) der ...

Außenminister Westerwelle begrüßt "Berliner Erklärung" zur regionalen Zusammenarbeit in Zentralasien Heute (08.03.) wurde auf der internationalen Konferenz "Wasserdiplomatie für Zentralasien" unter deutschem Vorsitz von Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistans gemeinsam die "Berliner Erklärung" verabschiedet. Hierzu erklärte ein Sprecher des Auswärtigen Amts heute: "Außenminister Westerwelle ...

Patrick Döring ist der Macho des Tages Die Bundesgeschäftsführerin der LINKEN, Caren Lay, greift erneut FDP-Generalsekretär Patrick Döring wegen dessem Äußerungen zur Frauenpolitik scharf an und bezeichnet ihn als "Macho des Tages". Caren Lay fordert anlässlich des internationalen Frauentages verbindliche gesetzliche Regeln zur Quotierung von Vorständen und gleicher Bezahlung. Caren Lay erklärt: Patrick Döring hat sich den ...

Pörksen: Warnschussarrest - phantasielos und wirkungslos! Zu den Plänen der Bundesregierung, den sogenannten Warnschussarrest für jugendliche Straftäter einzuführen, erklärt Anke Pörksen, Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ): Zwei Drittel der etwa 12.000 jungen Menschen, die schon jetzt jährlich einen Jugendarrest verbüßen müssen, werden rückfällig. Etwas anderes ist ...

Nicht-Frauenministerin Schröder verweigert moderne Gleichstellungspolitik Anlässlich der heutigen Debatte zum Internationalen Frauentag erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler und die frauenpolitische Sprecherin Caren Marks: Bei der Bundesregierung liegt das wichtige Feld der Gleichstellunspolitik völlig brach. Nicht-Frauenministerin Schröder hat immer noch keine überzeugende ...