Gesellschaft & Familie

Internationaler Frauentag - GRÜNE: Die Zeit des Lamentierens ist vorbei Geschlechtergerechtigkeit herstellen Der 8. März als Internationaler Frauentag bietet nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN immer wieder Gelegenheit, über die Probleme von Frauen, aber auch Männern, in unserer Gesellschaft nachzudenken und gemeinsam an Lösungen zu arbeiten. "Obwohl sich in den letzten hundert Jahren viel verbessert ...

Migrantinnen sind oft hochqualifiziert - und werden ausgebremst Ministerin Schavan weist zum Weltfrauentag auf den Beitrag von Migrantinnen in Wirtschaft und Gesellschaft hin. BMBF-Broschüre zur Arbeitsmarktintegration hochqualifizierter Migrantinnen in Berlin vorgestellt. Hochqualifizierte Frauen aus dem Ausland wollen in Deutschland weiterhin auf hohem Niveau berufstätig sein. Allzu häufig sieht die Realität jedoch anders aus. ...

Nordrhein-Westfalen auf der CeBIT 2012 in Hannover Minister Voigtsberger: Informations- und Kommunikationstechnikbranche ist entscheidender Standortfaktor für Nordrhein-Westfalen Hannover. Nordrhein-Westfalen ist der führende Standort der Informations- und Kommunikationstechnik in Europa. Dies demonstriert NRW als größtes Ausstellerland mit über 350 von insgesamt 4.200 Unternehmen auf der CeBIT 2012. Das Land selbst ist mit drei ...

Amnesty/EU-Innenminister-Treffen: Asylverfahren muss verändert werden 07. März 2012 - Anlässlich des Treffens der Innen- und Justizminister der EU am 8. und 9. März erklärt die Asylrechtsexpertin von Amnesty International, Franziska Vilmar: "Die Minister müssen eine Reform des europäischen Asylsystems in die Wege leiten. Der Europäische Gerichtshof und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte haben festgestellt, dass die ...

Expertenanhörung stärkt Hinweisgeberschutzgesetz der SPD Anlässlich der öffentlichen Anhörung zum Gesetzentwurf der SPD Bundestagsfraktion "Hinweisgeberschutzgesetz" erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion im Ausschuss Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Kerstin Tack: Der Schutz von Hinweisgeberinnen und Hinweisgebern (Whistleblower) ist in Deutschland nicht ausreichend. Dies bestätigten ...

Stange: Schwarz-Gelb ist an wirklicher Kooperation nicht interessiert Zur Debatte über das Kooperationsverbot und den Beschluss des Koalitionsausschusses vom vergangenen Sonntag erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD, Dr. Eva-Maria Stange: Die von Schwarz-Gelb vorgeschlagene verstärkte Kooperation zwischen Bund und Ländern bei den besonders forschungsstarken Hochschulen ist reine Leuchtturmpolitik. ...

Kristina Schröder: "Wir helfen Eltern, den Bildungs- und Lebensweg ihrer Kinder zu unterstützen" "Elternbegleitung Plus": 100 neue Bildungsnetzwerke für Familien starten 100 Einrichtungen der Familienbildung werden als "Elternbegleitung Plus" in den kommenden drei Jahren vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördert, um Eltern mehr Unterstützung in Bildungsfragen zu geben. "Eltern wollen, dass ihre ...

Pressemitteilung: Kabinett beschließt modernen Vollzug der Sicherungsverwahrung Zu dem heute vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur bundesrechtlichen Umsetzung des Abstandsgebots im Recht der Sicherungsverwahrung erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Die Bundesregierung hat heute einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem die Unterbringung in der Sicherungsverwahrung und der vorausgehende ...

Besteuerung von "Bufdi"-Bezügen ist unsozial "Dass ein Bundespräsident, der nicht einmal seine volle Dienstzeit abgeleistet hat, Ehrensold erhält, während die mageren Bezüge im Bundesfreiwilligendienst und im Freiwilligen Wehrdienst künftig auch noch besteuert werden sollen, ist bezeichnend für die soziale Schieflage im Land", kritisiert Heidrun Dittrich, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied im Unterausschuss Bürgerschaftliches ...

medica mondiale zu anhaltender sexualisierter Gewalt in der DR Kongo: "Ohne wirksame Strafverfolgung kein Ende der Gewalt" Köln, 8. März 2012. Anlässlich des Internationalen Tages für die Rechte der Frau und den Weltfrieden macht die Frauenrechts- und Hilfsorganisation medica mondiale auf die anhaltend desolate Sicherheitslage für die Zivilbevölkerung in der Demokratischen Republik (DR) Kongo aufmerksam. Der neueste Bericht des ...

Landtagsdebatte zur Selbständigen Schule - GRÜNE: Nach neun Jahren fast nichts erreicht Als "keinen Grund zum Jubeln" hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die bisherige Bilanz des Kultusministeriums bei der Einführung der Selbständigen Schule bezeichnet. "Vor sage und schreibe neun Jahren hat der Landtag mit den Stimmen aller Fraktionen beschlossen, dass die Schulen mehr Selbständigkeit bekommen sollen. Heute haben ...

Internationaler Frauentag: Lüders warnt vor Bagatellisierung von sexueller Belästigung am Arbeitsplatz Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) startet Informationskampagne Jede zweite Frau ist nach Angaben der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) an ihrem Arbeitsplatz schon einmal sexuell belästigt worden. Obwohl sexuelle Belästigung eine gesetzlich verbotene Form von Diskriminierung ist, werden nur eine verschwindend ...

DÖRING begrüßt kluge und praktikable Steuerentscheidung FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit: Berlin. Der designierte FDP-Generalsekretär, FDP-Bundesschatzmeister und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, PATRICK DÖRING, erklärt zur Entscheidung von Bund und Ländern, homosexuellen Paaren vorläufigen Rechtsschutz zu gewähren bei der Inanspruchnahme des steuerlichen Ehegattensplittings: "Es ist eine kluge und ...

Bei den handelsüblichen Batterien handelt es sich um eine Zusammenschaltung von elektrischen Zellen, die bei der Entladung die chemische Energie in elektrische Energie umwandeln. Dadurch werden elektrische Verbraucher mit einer Batterie versorgt, die abseits vom Strom betrieben werden. Hierzu zählen zum Beispiel Taschenlampen, Uhren, Telefone, Fernbedienungen oder auch Laptops. Die im Handel erhältlichen Batterien verfügen über eine oder ...

Boykottaufrufe gegen Reisen nach Aegypten sind voellig falsches Signal Anlaesslich der heutigen Eroeffnung des Internationalen Tourismusboerse (ITB) erklaert der SPD-Bundestagsageordnete und Vorsitzende der Deutsch-Aegyptischen Parlamentariergruppe Klaus Brandner: Zum Auftakt der weltweit groessten Tourismusmesse ist die Empfehlung des Vorsitzenden des Tourismusausschusses Klaus Braehmig (CDU/CSU), von Reisen nach Aegypten abzusehen, das ...

LINDNER: Zukunftsbranche Digitale Wirtschaft weiter stärken (06.03.2012) BERLIN. Anlässlich der Eröffnung der Computermesse CeBIT in Hannover erklärt der technologiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Christian LINDNER: Informationstechnologie ist ein Wachstumstreiber. Sie erleichtert den Alltag, bietet Menschen Arbeitsplätze und steigert die Produktivität in allen Wirtschaftsbereichen. Für die FDP ist der IT-Sektor ...

SPD und Gruene fordern gesetzliche Verankerung des Presse-Grossos Anlaesslich der heutigen Beschlussfassung eines gemeinsamen Antragsentwurfes erklaeren der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Doermann und die medienpolitische Sprecherin der Fraktion Buendnis 90/Die Gruenen, Tabea Roessner: Die Fraktionen der SPD und Buendnis 90/Die Gruenen fordern die Bundesregierung in einem gemeinsamen Antrag auf, gemeinsam mit ...

Erklärung zum Rücktritt von Lothar Bisky Die Vorsitzenden der LINKEN, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, erklären zum Rücktritt des Vorsitzenden der Fraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament, Lothar Bisky: Wir respektieren den Rücktritt von Lothar Bisky als Fraktionsvorsitzender der GUE/NGL. DIE LINKE verdankt Lothar Bisky viel. Lothar Bisky ist eine international respektierte Persönlichkeit und hat die Fraktion erfolgreich ...

FDP stellt Aktionärsrechte über Frauenrechte Die Bundesgeschäftsführerin der LINKEN, Caren Lay, kritisiert FDP-Generalsekretär Patrick Döring wegen dessen Bemerkung, eine Frauenquote in Chefetagen würde Aktionärsrechte verletzen. Sie erklärt: Wer Aktionärsrechte über Frauenrechte stellt, hat in einer Demokratie schlechte Karten. Wenn die FDP ein DAX-Konzern wäre, würde sie nur noch als Pennystock laufen. Herr Döring sollte ...

BRÜDERLE zu aktuellen politischen Themen (06.03.2012) BERLIN. Zu den aktuellen politischen Fragen des heutigen Tages erklärte der FDP-Fraktionsvorsitzende Rainer BRÜDERLE vor Medienvertretern: Es wird heute in der Fraktionssitzung auch um den Fiskalpakt gehen. Der ist entscheidend für Europa, da 25 Länder sich dem Mechanismus der deutschen Schuldenbremse verpflichtet haben. Das ist ein Stück mehr Stabilität für Europa. Das gilt ...