Gesellschaft & Familie

Pressemitteilung Nr. 11/2012 vom 20.03.2012 Lüders warnt vor Rassismus "aus der Mitte der Gesellschaft" Fallzahlen aufgrund ethnischer Diskriminierungen seit 2006 verdoppelt Die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Christine Lüders, hat davor gewarnt, Rassismus zum Problem einiger Radikaler zu erklären und zu verharmlosen. "Rassismus ist kein Randphänomen, pauschale Ablehnung von Menschen mit Migrationshintergrund ...

Sigmar Gabriel gratuliert Hans-Dietrich Genscher Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel gratuliert Hans-Dietrich Genscher zu seinem 85. Geburtstag am morgigen 21. März mit folgendem Schreiben: Zu Ihrem 85. Geburtstag gratuliere ich Ihnen persönlich und im Namen der gesamten Sozialdemokratischen Partei Deutschlands sehr herzlich. Sie können auf ein wahrlich beeindruckendes Lebenswerk ...

Zur Prüfung des Zustandeskommens eines "Deals" im Strafverfahren durch das Rechtsmittelgericht Die auch als "Deals" bezeichnete Verständigung der Verfahrensbeteiligten im Strafverfahren über die Rechtsfolgen einer Verurteilung ist seit dem 4. August 2009 gesetzlich in dem neu eingeführten § 257c StPO geregelt. Gegenstand der vorliegenden Verfassungsbeschwerde ist nicht die Verfassungsmäßigkeit von Urteilsabsprachen im Strafprozess ...

Außenminister Deutschlands, Polens und Russlands treffen sich in Berlin Erscheinungsdatum 20.03.2012 Außenminister Guido Westerwelle empfängt am Mittwoch, 21.03., die Außenminister Polens und Russlands, Radoslaw Sikorski und Sergej Lawrow, zu trilateralen Beratungen. Bei dem Treffen geht es um trilaterale Projekte, die Beziehungen zwischen der EU und Russland und internationale Themen. Der deutsch-polnisch-russische Trialog wurde ...

Rede von Staatsministerin Cornelia Pieper zum Festakt "60 Jahre Deutsch-Amerikanisches Fulbright-Programm" 19.03.2012 -- es gilt das gesprochene Wort -- Sehr geehrter Herr Staatssekretär, sehr geehrter Herr Gesandter, liebe Fulbright-Familie, meine sehr verehrten Damen und Herren, Es ist mir eine große Freude, heute hier im Weltsaal des Auswärtigen Amts gemeinsam mit dem Gesandten der Botschaft der Vereinigten Staaten und Ihnen den ...

Hans-Jür­gen Beer­feltz: "Macht der Kon­su­men­ten für Ent­wick­lung nut­zen" Am Abend des 20. März werden die Fair­trade-Awards verlie­hen. Der Staats­sekre­tär im Bun­des­mi­nis­te­ri­um für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­ar­beit und Ent­wick­lung (BMZ), Hans-Jürgen Beer­feltz, wird die Lau­datio in der Kate­go­rie "Industrie" halten. Im Vor­feld der Veran­stal­tung erklärte Staats­sekre­tär ...

Rede von Martin Schulz bei Veranstaltung Reden zu Deutschland und Europa am 19.03.2012 Rede des Präsidenten des Europäischen Parlaments und EU-Beauftragten des SPD-Parteivorstands Martin Schulz bei der Auftaktveranstaltung zur Reihe "Reden zu Deutschland und Europa" "Europas Wege aus der Krise" am Montag, dem 19. März 2012, im Willy-Brandt-Haus in Berlin - Es gilt das gesprochene Wort - Ich freue mich sehr, heute bei der ...

Staatsministerin Böhmer begrüßt Bleiberechts-Initiative aus Niedersachsen - "Verknüpfung des Bleiberechts mit Integrationsleistungen ist ein wichtiges Signal" Staatsministerin Maria Böhmer hat den Vorschlag des niedersächsischen Innenministers Uwe Schünemann für ein neues Bleiberecht bei nachhaltiger Integration begrüßt. "Hiermit liegt ein Vorstoß für eine stichtagsunabhängige Bleiberechts-Regelung vor. Das ist ein ...

Treffen der Zukunftsgruppe von EU-Außenministern Erscheinungsdatum 19.03.2012 Auf Einladung von Bundesaußenminister Guido Westerwelle treffen sich morgen Abend (20.03.) neun EU-Außenminister zu einem Meinungsaustausch in der "Villa Borsig" in Berlin-Tegel. Thema des informellen Meinungsaustausches ist die Zukunft der Europäischen Union und insbesondere die Frage, welche Lehren Europa aus den Erfahrungen bei der Bewältigung der ...

Exzellenzinitiative in der Lehrerbildung starten Qualität der Bildung in Deutschland steigern Bund und Länder werden mit einem Förderwettbewerb die Qualität der Ausbildung von Lehrern bundesweit verbessern. Über die Frage, welche Verbesserungen in der Lehrerbildung erreicht werden müssen, hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktionen am Montag in einer Expertenanhörung debattiert. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der ...

Anhoerung: Kooperationsverbot fuer Bildung streichen Zu den Ergebnissen der heutigen Anhoerung zum Bildungsfoederalismus im Ausschuss fuer Bildung, Forschung und Technikfolgenabschaetzung erklaert der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz: Die vom Bundestag eingeladenen Sachverstaendigen haben heute vollkommen klar gemacht, dass Bund und Laender in der Wissenschaft wie auch in der Bildung ...

Weltrekord­versuch: Dirk Niebel über­gibt Trink­wasser­spende Aus Anlass des Welt­wasser­tags am 22. März 2012 hat der FP Sozial­fonds e.V. einen Welt­rekord­ver­such im Trink­wasser­spenden an­ge­stoßen. Sym­bo­lisch hat der Bundes­minister für wirt­schaft­liche Zusammen­arbeit und Ent­wick­lung, Dirk Niebel, als Schirm­herr der Aktion dazu heute in Berlin die erste Trink­wasser­spende übergeben. Dirk ...

Dirk Niebel trifft Youssef Amrani Dirk Niebel, Bun­des­mi­nis­ter für wirt­schaft­li­che Zu­sam­men­ar­beit und Ent­wick­lung, hat am Montag in Berlin den stell­ver­tre­ten­den Außen­mi­nister Marokkos, Youssef Amrani, empfan­gen. Im Mittel­punkt des Gesprächs stand die wei­te­re Ent­wick­lung in dem nord­afri­ka­ni­schen König­reich. Dirk Niebel: "Mehr De­mo­kra­tie und mehr Trans­pa­renz sowie ...

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Kultusministerin Dorothea Henzler: Ganztagsangebot wird weiter ausgebaut und konzeptionell weiterentwickelt "Zum Schuljahr 2012/2013 werden insgesamt 850 hessische Schulen in öffentlicher Trägerschaft über ein Ganztagsangbot verfügen. 62 Schulen in öffentlicher Trägerschaft werden neu in das Ganztagsprogramm aufgenommen und an weiteren 82 Schulen werden bereits bestehende Angebote erweitert", erklärte heute Kultusministerin Dorothea ...

Kultusministerin Dorothea Henzler öffnet Türen für Ausbildungsprogramm hessischer Unternehmen in Vietnam Am Ende ihrer einwöchigen Reise nach Vietnam hat Kultusministerin Dorothea Henzler in Gesprächen mit dem Vize-Premierminister Prof. Dr. Nguyen Thien Nhan und dem Vize- Arbeitsminister Nguyen Ngoc Phi sowie mit Vertretern der Messer Group und Braun Melsungen die Vorrausetzungen dafür erreicht, dass ein seit längerer Zeit geplantes ...

Kultusministerin Dorothea Henzler: "Inklusion ist in Hessen auf gutem Weg – mehr Förderlehrerstellen in allgemeiner Schule als je zuvor" "Die Inklusion ist in Hessen auf einem guten Weg", sagte heute die hessische Kultusministerin Dorothea Henzler. So besuchten in Hessen 95, 6 Prozent aller Kinder und Jugendlichen die allgemeine Schule – dieser Prozentsatz werde in kaum einem anderen Bundesland erreicht. "Ziel ist es, die ...

Mehr als 5000 beim Alternativem Weltwasserforum in Marseille * "Wir schreiben Wasser und lesen Demokratie" * Mehr als 5000 Aktive beim Alternativen Weltwasserforum in Marseille Mit mehr als 5000 Aktiven aus rund 50 Ländern ist am Wochenende das vierte Alternative Weltwasserforum FAME (Forum Alternatif Mondial de l'Eau) in Marseille zu Ende gegangen. Zum so genannten Weltwasserforum (WWF), das zeitgleich in Marseille tagte, kamen etwa ...

Hochschulen nicht in Geiselhaft nehmen Grundgesetzänderung zur dauerhaft verlässlichen Förderung notwendig Im Bundestagsausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung findet am Montag eine Anhörung zu "Grenzen und Perspektiven einer besseren Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Bildung und Wissenschaft" statt. Hierzu erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert ...

Auftaktkonferenz der German RETech Partnership in Berlin – Parla­men­ta­rische Staats­sekre­tä­rin­nen Reiche (BMU) und Kopp (BMZ) begrüßen die Gründung Im Dezember 2011 wurde aus der Ressourcen- und Effizienz­technik-Ini­tia­tive des Bundes­umwelt­minis­te­riums (RETech-Initiative) der Verein German RETech Partner­ship. Der neu ge­grün­dete Verein wird von deutschen Unter­nehmen der Kreis­lauf­wirt­schaft sowie ...