Gesellschaft & Familie

GRÜNE sehen sich durch Städtetag bestätigt: Krippengipfel jetzt Nach Ansicht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN belegt die Forderung des Hessischen Städtetages nach einem Krippengipfel erneut, dass die Lage der Betreuung von Kindern unter drei Jahren in Hessen als "dramatisch" einzustufen ist. "Wir GRÜNE haben vor drei Wochen diesen Krippengipfel öffentlich gefordert, und letzte Woche im Landtag dieser Forderung Nachdruck verliehen. ...

Mandatswechsel bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - GRÜNE begrüßen Daniel Mack als neuen Landtagsabgeordneten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag begrüßen Daniel Mack aus Bad Orb ab heute als neues Mitglied in der Fraktion. Mack folgt auf Sarah Sorge, die nach elf Jahren in der Landtagsfraktion als Dezernentin nach Frankfurt wechselt. "Wir freuen uns auf Daniel Mack. Er wird unserer Fraktion neue Impulse geben. Er wird der jüngste ...

Besonderheiten der Kindertagespflege berücksichtigen – Bund sollte Rechtsauffassung überdenken und Tagesmütter und Tagesväter von der EU-Hygieneverord Brief an Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner Der Hessische Sozialminister Stefan Grüttner und die Hessische Verbraucherschutzministerin Lucia Puttrich fordern die Bundesregierung auf, Tagesmütter und Tagesväter von der EU-Hygieneverordnung auszunehmen: "Wir reden von ...

SCHWEICKERT: Liberale sind Anwälte der Verbraucher BERLIN. Zum heute stattfindenden Weltverbrauchertag erklärt der verbraucherpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Erik SCHWEICKERT: Verbraucherpolitik ist ein wichtiges Bürgerrecht. Verbraucher haben ein Recht auf mehr Transparenz und bessere Informationen, um eigenverantwortliche Entscheidungen treffen zu können. Sie haben ein Recht auf Fairness am Markt und das Recht vor ...

High Roller sein oder nicht sein - das ist im All Jackpots Online Casino Schweiz keine Frage! Ein High Roller, auch in der Casinobranche als Wal bezeichnet, ist ein Spieler der überdurchschnittlich hohe Einsätze in einem Casino tätigt. High Roller erhalten oft großzügige Vergünstigungen von Casinos, um sie zum Spielen zu locken. In den landbasierten Casinos sind diese Extras oft kostenlose Privatjet und Limousinen Transfers für High ...

Gleichbehandlungsgrundsatz gröblichst ignoriert Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat heute entschieden, dass die bisherige Finanzierung der Jugendverbände von CDU, CSU, SPD, FDP und Grünen rechtswidrig ist. Vor diesem Hintergrund könne auch die klagende Jugendorganisation der LINKEN nicht an dieser rechtswidrigen Finanzierung beteiligt werden. Dazu erklärt Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im ...

Ehegattensplitting: Bundesministerin Schröder verschließt Augen vor der Realität Anlässlich der Vorstellung des 8. Familienberichts der Bundesregierung durch Bundesfamilienministerin Kristina Schröder und damit einhergehende Äußerungen zum Ehegattensplitting erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion Christel Humme: Bundesministerin Schröder sieht im Ehegattensplitting den Ausdruck ...

Gerechtigkeit für kongolesische Kindersoldaten Anlässlich der Urteilsverkündung des Internationalen Strafgerichtshofs im Fall des kongolesischen Milizenchefs Thomas Lubanga erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Strässer: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das erste Urteil des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag. Mit diesem Urteil wird nicht nur ein brutaler Milizenchef ...

Justizministerin bewertet Gutachten durch die ideologische Brille Zur Debatte um das Max-Planck-Gutachten zur Vorratsdatenspeicherung erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Frank Hofmann: Eigentlich sollte das Gutachten des Max-Planck-Instituts empirische Ordnung in die Debatte um die Vorratsdatenspeicherung bringen. Doch dem Anspruch ist es nicht gerecht geworden. Der wissenschaftliche Gehalt ist gleich ...

Verbraucherrechte weiter stärken CDU/CSU-Bundestagsfraktion tritt für die Rechte des Verbrauchers ein Am 15. März ist auch in diesem Jahr der Weltverbrauchertag. Das Motto des diesjährigen Aktionstages lautet "Our money, our rights" – "Unser Geld, unsere Rechte". Hierzu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp und die ...

Sigmar Gabriel: Die von Hannelore Kraft geführte Landesregierung hat eine außergewöhnlich gute Bilanz vorzuweisen Zu den angekündigten Neuwahlen in NRW erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel: Die von Hannelore Kraft geführte Landesregierung von SPD und Grünen hat eine außergewöhnlich gute Bilanz vorzuweisen. Hannelore Kraft hat als Ministerpräsidentin ihre Wahlversprechen überzeugend umgesetzt: Sie hat im Konsens mit allen ...

Kultusministerin Dorothea Henzler trifft in Vietnam Vize-Premierminister Interesse am Aufbau eines Berufsbildungssystems nach deutschem Vorbild Kultusministerin Dorothea Henzler befindet sich seit gestern mit einer Delegation von hessischen Bildungsexperten in Vietnam. Ziel der Reise ist es, die bestehenden Beziehungen im Bildungsbereich zu intensivieren. Insbesondere soll die Zusammenarbeit in der beruflichen Bildung und in Fragen der ...

Die Politik muss für familienfreundliche Arbeitsbedingungen sorgen "Wer von dieser Bundesregierung zukunftsweisende familienpolitische Impulse erwartet, ist wieder einmal enttäuscht worden. Außer mehr oder weniger gut gemeinten aber realitätsfernen Ratschlägen und unverbindlichen Absichtserklärungen hatte Bundesfamilienministerin Kristina Schröder bei der Vorstellung des achten Familienberichts nicht zu bieten", erklärt Jörn ...

Gröhe: Scheitern Krafts ist ein Scheitern Gabriels Zum Scheitern der rot-grünen Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Scheitern Krafts ist ein Scheitern Gabriels Krafts rot-grünes Minderheiten-Experiment ist heute grandios gescheitert. Es war von Anfang an verantwortungslos, das bevölkerungsreichste Bundesland ohne parlamentarische Mehrheit regieren zu wollen. ...

HOMBURGER: Demokratische Reformen in Aserbaidschan überfällig BERLIN. Aus Anlass der heutigen Reise von Bundesaußenminister Guido Westerwelle nach Aserbaidschan erklärt die für Aserbaidschan zuständige Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion und stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP, Birgit HOMBURGER: Die heutige Reise von Bundesaußenminister Guido Westerwelle nach Aserbaidschan zu Gesprächen in Baku mit ...

Bundesregierung gibt eine Million Euro für Flüchtlingsschutz in Tunesien Für die Verbesserung des Flüchtlingsschutzes in Tunesien stellt das Auswärtige Amt dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) eine Million Euro zur Verfügung. Damit unterstützt die Bundesregierung die Notversorgung der Menschen im Flüchtlingslager Shousa an der tunesisch-libyschen Grenze. Infolge der gewaltsamen Revolution in Libyen leben dort ...

Terminhinweis in Sachen II ZR 163/10 für den 23. April 2012 und in Sachen II ZR 55/11 für den 17. Juli 2012 Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten auf folgenden Termin hinweisen: Verhandlungstermin: 23. April 2012 II ZR 163/10 LG Köln - Urteil vom 27. November 2009 - 87 O 71/09 OLG Köln - Urteil vom 29. Juli 2010 - 18 U 196/09 (abgedruckt in DB 2010, 1878) Der Kläger war bis zum Ablauf seiner Amtszeit am 31. ...

Abgeänderte Stempelsteuer der FDP kann nicht die Lösung sein Zum weiteren Vorgehen zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Mit dem gestrigen Treffen ist der Kampf um die Einführung der Finanztransaktionssteuer nicht zu Ende. Gerade jetzt ist die Durchsetzungsfähigkeit von Frau Merkel und Herrn Schäuble gefragt. Es kann und darf nicht sein, dass ...

Schweiz verbietet Delfinimport - Delfinschützer protestieren mit Hollywood-Star Nachdem heute der Schweizer Ständerat den gestrigen Nationalratsbeschluss über ein Importverbot für Delfine (und Wale) bestätigt hat, spricht das deutsche Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF) von einem Aus für die Delfinhaltung in der Schweiz. Das beträfe das einzige Delfinarium in der Schweiz im Vergnügungspark Connyland. Jürgen Ortmüller, ...

Anlass ist die Aktualität des Themas: Jugendliche nutzen vermehrt das Internet und werden so auch mit seinen Gefahren konfrontiert. Häufig findet Mobbing inzwischen im Internet statt. co.Tec stellt Lehrern umfangreiches Informations- und Unterrichtsmaterial zur Verfügung, um über Cybermobbing zu informieren und Wege aufzuzeigen, die Schüler für das Thema zu sensibilisieren.Da es wichtig ist, Cybermobbing frühzeitig zu erkennen, ...