Gesellschaft & Familie

"Transatlantic Academy" stellt Bericht zu Ressourcenkonflikten im Auswärtigen Amt vor Am Mittwoch (06.06.) präsentiert die Transatlantic Academy den Bericht "The Global Ressource Nexus: The Struggles for Land, Energy, Food, Water and Minerals" im Auswärtigen Amt. Die Staatsekretärin des Auswärtigen Amts, Emily Haber, eröffnet die vom Auswärtigen Amt gemeinsam mit der Transatlantic Academy sowie dem Wissenschaftlichen Beirat ...

Fachkräftemangel: Keine Zeit für Showveranstaltungen Anlässlich des Fachkräftetreffens der Bundeskanzlerin mit Spitzen aus Wirtschaft und Gewerkschaften erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Hubertus Heil: Das Thema Fachkräftesicherung ist die zentrale wirtschaftliche und soziale Frage der kommenden Jahre. Denn die demografische Entwicklung schlägt zunehmend auf den deutschen Arbeitsmarkt durch. Ein ...

Pkw-Maut: Endstation Koalitionsausschuss Zur Diskussion um die Pkw-Maut beim gestrigen Koalitionsgipfel erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Uwe Beckmeyer: Endstation Koalitionsausschuss. Der gestrige Koalitionsgipfel im Kanzleramt hat gezeigt: Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat sich beim Thema Pkw-Maut kräftig verfahren. Auf seinem Weg, eine Pkw- Maut als Vignette einzuführen, mochten ihm Union ...

Start der Online-Konsultation zu Eckpunkten für offenes Regierungs- und Verwaltungshandeln Der Bund und Baden-Württemberg haben heute als Federführer des Steuerungsprojekts "Förderung des Open Government" des IT-Planungsrats eine Online-Konsultation zu Eckpunkten für offenes Regierungs- und Verwaltungshandeln gestartet. Die Eckpunkte sollen erstmals das gemeinsame Verständnis von Bund und Ländern zu Open Government in Deutschland ...

EU-Kommission kritisiert Sozialpolitik der Bundesregierung Zu den Empfehlungen der Europäischen Kommission zum Nationalen Reformprogramm 2012 der Bundesregierung erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion im EU-Ausschuss des Deutschen Bundestages Kerstin Griese: Die Empfehlungen der Europäischen Kommission zum Nationalen Reformprogramm 2012 der Bundesregierung bestätigen die Kritik der ...

Lebensqualität in ländlichen Räumen erhalten – Politik weiterentwickeln Anlässlich der Verabschiedung des Positionspapier (http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_datei/0,,16203,00.pdf) "Gutes Leben, Gute Innovationen, Gute Arbeit. Eine effektive und effiziente Politik für ländliche Räume" durch die SPD-Bundestagsfraktion erklären der Sprecher für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion Wilhelm ...

Fraktionssitzung auf dem Hessentag in Wetzlar - GRÜNE diskutieren öffentlich – auch über den "Sicherheitseuro" Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN waren heute auf dem Hessentag in Wetzlar zu Gast. Im Stadtverordneten-Sitzungssaal des Neuen Rathauses fanden sich zwischen 40 bis 50 Zuschauern anlässlich der öffentlichen Fraktionssitzung der GRÜNEN ein. "Wir freuen uns über die vielen Besucher bei unserer öffentlichen ...

Hans-Jürgen Beer­feltz er­öffnet Eschborner Fachtage Eschborn – Der Staats­sekre­tär im BMZ und Auf­sichts­rats­vor­sit­zende der GIZ, Hans-Jürgen Beer­feltz, hat heute mit einer Grund­satz­rede die Esch­borner Fach­tage (EFTA) zur Ent­wick­lungs­po­li­tik er­öffnet. Der Staats­sekre­tär nutzte die Gele­gen­heit vor mehr als 1.000 Teil­neh­mern, um klar die Stär­kung des BMZ für die poli­tische ...

Grundgesetz für mehr gute Ganztagsschulen öffnen Zu den heute vorgestellten Studien der Bertelsmann-Stiftung zum weiteren Ganztagsschulausbau erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: Zwei neue Studien der Bertelsmann-Stiftung zeigen eines deutlich: der weitere Ausbau des Ganztagsschulangebots ist sinnvoll, machbar und bezahlbar. Voraussetzung ist, dass neben dem weiteren ...

HEAG veröffentlicht Chronik zu ihrem Hundertjährigen Historie des Stadtkonzerns vom 19. Jahrhundert bis heute Chronik beleuchtet erstmals Stadtwirtschaft während der Nazizeit Darmstadt, 05.06.2012 – Anlässlich ihres 100. Geburtstags veröffentlicht die HEAG eine Chronik, die Einblicke in die Historie des Stadtkonzerns bietet. Beginnend im 19. Jahrhundert, beschreibt das von Stadtarchivar Dr. Peter Engels erstellte Werk die Wurzeln ...

Bertelsmann-Stiftung: Hessen ist eines der Schlusslichter bei echten Ganztagsschulen - GRÜNE fordern Wende beim Ausbau Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert die neue Kultusministerin Nicola Beer (FDP) auf, beim Ausbau der Angebote von Ganztagsschulen eine Wende einzuleiten. "Diese Wende ist dringend notwendig für ein Land, das auch aus wirtschaftlichen Gründen vor allem auf die Bildung seiner Bürgerinnen und Bürger ...

U-Boot-Lieferungen nach Israel feuern Nahostkonflikt an "Die Lieferung atomwaffenfähiger U-Boote an Israel ist doppelt falsch: Zum einen befördert jede Art von Waffenexporten Konflikte und erschwert oder verhindert deren friedliche Lösung. Zum anderen ist das eine direkte Unterstützung für die atomare Aufrüstung eines anderen Landes. Damit sabotiert die Bundesregierung ganz klar das Ziel 'Global Zero', also die weltweite Abschaffung ...

Piratenpartei beginnt Urheberrechtsdialog Am 6. Juni 2012 wird der erste »Runde Tisch« der Piratenpartei Deutschland zum Thema Urheberrechtsreform stattfinden. In der ersten Expertenrunde wird der Themenkomplex »Verwertungsgesellschaft GEMA« behandelt werden. Damit startet die PIRATEN einen breiten Dialog mit Kulturschaffenden, Rechteinhabern und Nutzern. Grundlage ist die von den PIRATEN auf dem zweiten Bundesparteitag 2011 vorgelegte ...

Ferner: Koalitionsbeschluss markiert Tiefpunkt in der Gleichstellungspolitik Anlässlich des gestrigen Koalitionsbeschlusses, der sich für ein Betreuungsgeld ausgesprochen und zugleich einer gesetzlichen Frauenquote ebenso wie Mindestlöhnen in Deutschland ein deutliche Absage erteilte, erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner: Die Ergebnisse der gestrigen ...

Wir brauchen Mehrheit der Vernunft zur Ablehnung des Betreuungsgelds im Bundestag Anlässlich der Ergebnisse des Koalitionsausschusses erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler: Das Betreuungsgeld kommt. Mehr Hilfen für den Kitaausbau kommen nicht. Eine Frauenquote für Aufsichtsräte ist gescheitert. Merkel, Seehofer und Brüderle haben gestern gleich drei Mal die Weichen falsch ...

Schwarz-gelber Murks macht Wahlrecht weder demokratischer noch gerechter Zur heutigen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts über die Klagen zum Wahlrecht erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: Es ist gut und richtig, dass Karlsruhe jetzt über das neue Wahlrecht verhandelt. Eine schnelle Entscheidung ist wichtig, damit wir schnell Rechtssicherheit bekommen. Das aktuelle Wahlrecht steht auf tönernen ...

BRÜDERLE-Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" Berlin. Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Präsidiumsmitglied RAINER BRÜDERLE, gab der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Dienstags-Ausgabe) den folgenden Gastbeitrag: Das Erneuerbare-Energien-Gesetz hat ausgedient Das Gegenteil von gut ist oft gut gemeint. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) war gut gemeint. Wenn es weiter so läuft, schadet es unserem ...

BRÜDERLE-Interview für die "Passauer Neue Presse" Berlin. Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Präsidiumsmitglied RAINER BRÜDERLE, gab der "Passauer Neuen Presse" (Dienstags-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte RASMUS BUCHSTEINER: Frage: Wieder ein Krisengipfel der Koalition – wo bleibt der schwarz-gelbe Aufbruch? BRÜDERLE: Den Aufbruch gibt es längst. Nach einer Zeit der Stagnation unter Rot-Grün und ...

Innenminister Joachim Herrmann: "Bayern setzt Ausreisepflicht konsequent durch" 2011 wurden 1.202 Ausländer aus Bayern abgeschoben 1.202 zur Ausreise verpflichtete Ausländer wurden 2011 aus Bayern abgeschoben. (2010: 1.171 und 2009: 1.213). In 227 Fällen handelte es sich dabei um abgelehnte Asylbewerber und in 339 Fällen um Rücküberstellungen in ein anderes EU-Land auf der Grundlage der sogenannten Dublin-Verordnung der ...

Innenminister Boris Rhein: Opposition führt Öffentlichkeit gezielt in die Irre Innenminister weist Anschuldigungen zurück Wiesbaden – Innenminister Boris Rhein hat die von SPD und GRÜNEN in den vergangenen Wochen erhobenen Vorwürfe im Zusammenhang mit der IT-Vergabe im Landespolizeipräsidium scharf zurückgewiesen. Die Vorgänge seien nichts Neues. Er selbst habe die Opposition schon im vergangenen Jahr darüber informiert. Im ...