Gesellschaft & Familie

Delegation des Ausschusses für Menschenrechte reist zum Vatikan: Interreligiöser Dialog und Ökumene Die Religionsfreiheit – einer der diesjährigen Themenschwerpunkte des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe - wird im Mittelpunkt der Reise zum Vatikan stehen. Eine dreiköpfige Abgeordnetendelegation unter Leitung von Ute Granold (CDU/CSU) wird vom 5. bis 7. Juni 2012 die Gelegenheit haben, sich mit Vertretern des ...

Wowereit: Kulturellen Fragen mehr Beachtung schenken Zu einem Gespräch über kulturpolitische Fragen hat sich am gestrigen Donnerstag, den 31. Mai 2012, auf Einladung des SPD-Parteivorstandes der stellvertretende SPD-Vorsitzende, Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit mit Vertreterinnen und Vertretern von Kulturverbänden getroffen. Dazu erklärt Klaus Wowereit: Die SPD hat gestern ihren sehr fruchtbaren Dialog mit ...

Unionspolitiker sind Grundrechtsrisiko "Die ständigen Angriffe aus der Union gegen Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) sind nur schwer erträglich. Sie zeigen, wie einflussreich und verbohrt der Hardlinerflügel in CDU und CSU ist. Mit seriöser Innenpolitik hat die Kampagne zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung jedenfalls rein gar nichts zu tun. Seit Jahren werden immer neue Eingriffsbefugnisse und ...

Außenminister Westerwelle trifft französischen Außenminister Laurent Fabius Erscheinungsdatum 01.06.2012 Außenminister Westerwelle empfängt am Montag, 04. Juni, den französischen Außenminister Laurent Fabius zu dessen Antrittsbesuch im Rahmen eines Arbeitsmittagessens in der Villa Borsig. Im Mittelpunkt des Gesprächs werden aktuelle europäische und internationale Fragen stehen, insbesondere die Lage in Syrien. Auswärtiges ...

Sucht im Alter: Kleine Anfrage offenbart Untaetigkeit und Desinteresse der Bundesregierung Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion "Sucht im Alter" erklaert die Drogenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Angelika Graf: Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion ist mit beunruhigenden Informationen gespickt. Wir wussten, dass bei circa ein bis zwei ...

Bundesregierung immer noch auf europapolitischem Holzweg Nach einer Beratung der Parlamentarischen Geschäftsführer der Bundestagsfraktionen mit Vertretern der Bundesregierung im Kanzleramt erklärt Dagmar Enkelmann: "Auch dieses Treffen hat keine Klarheit darüber gebracht, wie die Finanzkrise gelöst werden kann. Die Bundesregierung hält am Fiskalpakt unbeirrt fest. Die Vorschläge für einen Wachstumspakt werden durch das ...

NRW-Doppelstrategie im Kampf gegen Salafisten - NRW-Innenminister Jäger zu den Ergebnissen der Innenministerkonferenz zu Salafismus, Sicherheit in Fußballstadien, Bleiberecht und EU-Arbeitszeitrichtlinie Mit einer Doppelstrategie will NRW-Innenminister Jäger den Kampf gegen Salafisten verschärfen. "Wir sind uns einig: Wir haben es mit einer neuen Dimension der Gewalt durch Salafisten zu tun", erklärte der Minister heute (01.06.) nach ...

Kinderbeauftragter sieht Chancen für Reform der Erzieherinnen-Ausbildung Der Kinderbeauftragte des Landes, Gerd Keutel, sieht gute Chancen, dass nach Jahren der Diskussion nunmehr eine Reform der Erzieherinnen-Ausbildung gelingen kann. Keutel erklärte am Freitag in Magdeburg: "Wie auch immer die neue Ausbildung aussehen wird, sie sollte kompakter und qualitativ hochwertiger ausgestaltet werden. Wir können es uns nicht mehr leisten, fünf ...

Falschmünzer, Wandmalereien und rätselhafte Hundeknochen Neu: Der Römische Keller im Haus der Geschichte Die unscheinbare Keramikform, die bei den Bauarbeiten zum Haus der Geschichte auf dem Grundstück gefunden wurde, gehörte wohl zum Handwerkszeug eines Falschmünzers. Vermutlich goss der unbekannte Fälscher Münzen von Kaiser Septimius Severus (146-211 n. Chr.) aus minderwertigem Metall in solchen Förmchen und überzog sie mit ...

Fußballfans als Versuchskaninchen für Überwachungsstaat "Fankultur darf nicht übertriebenem Sicherheitsdenken geopfert werden. Denn wer Fußballstadien in Hochsicherheitstrakte verwandeln will, tötet den Spaß am Sport", erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zu den von der Innenministerkonferenz vorgeschlagenen Maßnahmen gegen Gewalt im Umfeld von Fußballspielen. Jelpke weiter: "Offenbar ...

Minister Schneider: Kleinere Städte tragen viel zur Integration bei Integrationsminister stellt NRW-Zuwanderungsstatistik vor Düsseldorf, 01.06.2012 Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Bei der heutigen Vorstellung der neuesten NRW-Zuwanderungsstatistik brachte NRW-Integrationsminister Guntram Schneider unerwartete Zahlen zu Tage: "Besonders interessant ist, dass der ...

Ministerin Schröder betreibt Familienpolitik im Blindflug "Was die Bundesregierung derzeit in Punkto Betreuungsgeld abliefert, ist ein Trauerspiel für die Politik. Nach monatelangem Zank und Streit, bei dem es teilweise zuging wie auf einem Jahrmarkt, merkt nun ein Ministerium nach dem anderen, dass das Betreuungsgeld wirklich Geld kostet. Das ist eine Peinlichkeit, die ihresgleichen sucht", erklärt Diana Golze. Die kinder- und ...

Antrittsbesuch Putin in Berlin: Amnesty fordert Stopp russischer Waffenlieferungen nach Syrien 01. Juni 2012 - Anlässlich des heutigen Antrittsbesuches des russischen Präsidenten bei Bundeskanzlerin Merkel fordert Amnesty International von Wladimir Putin einen sofortigen Stopp von russischen Waffenlieferungen an Syrien: "Aufgrund der besonderen Beziehungen zu Syrien kommt Russland eine Schlüsselrolle bei den internationalen Bemühungen ...

Große Nachfrage beim Förderprogramm für kooperative Promotionen 24 Hochschulanträge für Forschungskooperationen zwischen Fachhochschulen und Universitäten in NRW Insgesamt 24 Anträge sind bei dem erstmals ausgelobten Landesprogramm "NRW.Forschungskooperationen" eingegangen. Das Förderprogramm des Wissenschaftsministeriums unterstützt Forschungsverbünde, die besonders guten Absolventinnen und Absolventen eine Perspektive auf ...

105prozentige Lehrerversorgung nicht mehr Ziel von Schwarz-Gelb? - GRÜNE: Wird Bruch eines Wahlversprechens vorbereitet? Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt sich, ob die neue Kultusministerin Beer (FDP) bereits am Tag ihres Amtsantritts den Bruch eines Wahlversprechens vorbereitet. DIE GRÜNEN verlangen eine Klarstellung. Anlass ihrer Nachfrage ist die Relativierung des im schwarz-gelben Koalitionsvertrag vereinbarten ...

Richtfest Kassel-Calden: Immer wieder Party auf Kosten der Steuerzahler - GRÜNE: Rentsch soll Irrsinn stoppen Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die Kosten für die Imagepflege des überflüssigen Flugplatzes Kassel-Calden, was sich an der aktuellen Ausrichtung eines Richtfestes zeige. Anstatt immer wieder Partys auf Kosten der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler zu veranstalten, fordern DIE GRÜNEN, den neuen ...

Dirk Niebel in Geor­gien: "Binnen­flücht­lingen eine Zu­kunft geben" Berlin / Tiflis – Am zweiten Tag seiner Georgien­reise nimmt Bundes­ent­wick­lungs­mi­nister Dirk Niebel an einer Patrouillen­fahrt der European Monitoring Mission am Gebiet Süd­osse­tien teil. Zudem infor­miert er sich über die Lage der Binnen­flücht­linge bei einem vom BMZ geför­derten Projekt der Nicht­re­gierungs­or­ga­ni­sa­ti­on World ...

Freihandelsabkommen verletzt Menschenrechte "Das multilaterale Freihandelsabkommen mit Kolumbien und Peru ist ein Anschlag auf die Umwelt und die Existenzgrundlage der Menschen in beiden Ländern", erklärt Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Bundestags-Unterausschusses 'Vereinte Nationen, Internationale Organisationen und Globalisierung', anlässlich der Entscheidung des Europäischen ...

234 Milli­arden Euro für Bil­dung, For­schung und Wissen­schaft im Jahr 2010 WIESBADEN – Im Jahr 2010 wurden in Deutschland nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 234,5 Milliarden Euro für Bildung, Forschung und Wissenschaft ausgegeben. Das waren 4,3 % mehr als im Jahr 2009. Begünstigt wurde diese Entwicklung durch das Zukunftsinvestitionsgesetz, den Kinderbetreuungsausbau, den Hochschulpakt, die ...

Huerden fuer Mindestloehne muessen gesenkt werden Zum Scheitern des Mindestlohns im Einzelhandel erklaert die Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion fuer Arbeit und Soziales Anette Kramme: Das ist ein grosser Rueckschlag fuer viele Beschaeftigte im Einzelhandel. Trotz monatelanger Verhandlungen wird es vorerst keinen Mindestlohn geben. Gescheitert ist der Mindestlohn an gesetzlichen Anforderungen, die veraltet sind. Die Huerden fuer ...