Gesellschaft & Familie

Bericht der Bundesregierung zum Thema "Frauen, Frieden und Sicherheit" Frauen sind von den Folgen bewaffneter Konflikte oft besonders stark betroffen. Bei der Lösung von Konflikten und in Friedensprozessen wird ihre Stimme aber immer noch zu wenig gehört. Die Resolution 1325 des VN-Sicherheitsrates forderte vor zehn Jahren erstmals in völkerrechtlich bindender Form eine aktive Rolle von Frauen in allen Phasen der Konfliktbewältigung ...

Beberbeck: Abschied vom Wolkenkuckucksresort – Jetzt sanften Tourismus in Nordhessen entwickeln Auf die heutige Frage des GRÜNEN Abgeordneten Kai Klose in der Fragestunde des Landtags , seit wann der Landesregierung die Konzepte der Investoren zum Bau des Ferienresorts "Schloss Beberbeck" vorliegen, hat Wirtschaftsminister Dieter Posch (FDP) geantwortet, dass ihm bis zum heutigen Tag keine prüfungsfähigen Unterlagen vorliegen. In der ...

Kindeswohl ist der beste Kindesschutz "Die Vorstellungen der Familienministerin Schröder zum Thema Kindesschutz bekämpfen Symptome, verbessern aber nicht die Situation. Wer Kinder allein durch ein verstärktes Kontroll- und Sanktionssystem schützen will, liegt schon im Grundansatz falsch", erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Diana Golze, zum heute vorgestellten Entwurf eines Kindesschutzgesetzes. ...

Präsident der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt Professor Dr. Ernst O. Göbel erhält das Große Verdienstkreuz Gemeinsame Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie und der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt Professor Dr. Ernst Otto Göbel, Präsident der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB), ist mit dem Großen Verdienstkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet ...

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder bringt neues Bundeskinderschutzgesetz auf den Weg 120 Millionen Euro für Einsatz von Familienhebammen veranschlagt Die Bundesregierung wird den Schutz von Kindern in Deutschland umfassend und wirksam verbessern. Dazu hat die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Schröder, heute den Bundesministerien ein neues Bundeskinderschutzgesetz zur Abstimmung vorgelegt. Es ...

"Held der Straße" in Berlin verliehen Ramsauer: Verkehrssicherheit ist wichtiger Pfeiler moderner Mobilität Am Dienstag hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer als Schirmherr den diesjährigen Preis "Held der Straße" verliehen. Der gemeinsame Preis von Goodyear und dem Automobilclub von Deutschland ging an den 40-jährigen Shemsi Saliaj aus Lüneburg. Der Berufskraftfahrer hatte einen verunglückten Fahrer aus dessen völlig ...

Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat heute bei der Präsentation der neuen Datenbank des Deutschen Museumsbundes zur Bildungsarbeit betont: "Mit der vom Deutschen Museumsbund aufgebauten Datenbank zur kulturellen Bildungs- und Vermittlungsarbeit ist es nun gelungen, die Bildungsangebote der deutschen Museen erstmals nahezu flächendeckend in einem bundesweiten Informationsangebot zu erfassen und abzubilden. Deutschland besitzt eine der ...

Haiti - ein Jahr nach der Katastrophe - Der schwere Weg aus den Trümmern Caritas international, das Deutsche Rote Kreuz, die Diakonie Katastrophenhilfe, und UNICEF Deutschland rufen dazu auf, in Haiti den Übergang von der humanitären Hilfe für die Erdbebenopfer zum langfristigen Wiederaufbau zu forcieren. Dazu gehört vor allem der Aufbau von verlässlichen Institutionen im Bereich Gesundheit, Bildung, Ernährung und ...

Seit zehn Jahren erfolgreich: Verein zur Unterstützung der WHO/UNICEF-Initiative "Babyfreundliches Krankenhaus" (BFHI) Bettina Wulff, Gattin des Bundespräsidenten und UNICEF-Schirmherrin, spricht der Initiative ihren Glückwunsch aus Bergisch Gladbach, den 14. Dezember 2010: Der Verein zur Unterstützung der WHO/UNICEF- Initiative "Babyfreundliches Krankenhaus" (BFHI) feierte am 25. November 2010 in Köln sein zehnjähriges Bestehen. Er ...

60 Jahre UNHCR: Grundpfeiler des Flüchtlingsschutzes Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) anlässlich des 60. Jahrestages als einen Grundpfeiler des weltweiten Flüchtlingsschutzes gewürdigt. Wörtlich erklärte er heute (14.12.) am Rande der Tagung des Allgemeinen Rates in Brüssel: "Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen leistet unschätzbare Hilfe für Menschen ...

GRÜNE Weihnachtsmarkt-Aktion für sicheres Spielzeug: Puttrich muss handeln Mehr Einsatz für eine Verringerung der Grenzwerte für schadstoffbelastetes Spielzeug, eine stärkere Kontrolle und eine Informationskampagne für Eltern fordert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN von Verbraucherschutzministerin Lucia Puttrich (CDU). Dass dringender Handlungsbedarf besteht, ist für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN durch eine Untersuchung ...

GRÜNE beantragen aktuelle Stunde: Studieren statt Marschieren – Hochschulen für Studierendenansturm rüsten Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN thematisiert mit ihrer aktuellen Stunde "Studieren statt Marschieren – Hochschulen für Studierendenansturm rüsten" am Donnerstagmorgen den durch die geplante Aussetzung der Wehrpflicht zu erwartenden Ansturm von Erstsemestern an die hessischen Hochschulen. "Die Hochschulen haben ...

Mögliche illegale Parteienfinanzierung aus Gelder der "Stiftung Kloster Eberbach" Ministerin Puttrich lässt entscheidende Frage unbeantwortet Aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lassen die Auskünfte von Ministerin Puttrich (CDU) zur Veruntreuung von Geldern der "Stiftung Kloster Eberbach" die entscheidende Frage unbeantwortet. "Hatte die Landesregierung Kenntnis von dem Vorwurf, dass durch die Veruntreuung von ...

60 Jahre weltweite Flüchtlingshilfe Zum 60. Jahrestag der Gründung des Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen UNHCR erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Die Entscheidung der Staatengemeinschaft, vor 60 Jahren das Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen zu schaffen, war die logische Konsequenz aus der Realität von Flucht und Vertreibung weltweit. Diese Realität betrifft die Staaten gemeinsam und zu ...

Castor-Transporte: Atommuell-"Entsorgung" auf Kosten der Steuerzahler Zu den Castor-Transporten nach Lubmin, die nach Auskunft der Bundesregierung "unabdingbar notwendig sind" und zum Fehlen einer verursachergerechten Kostenbeteiligung der AKW-Betreiber erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss, Klaus Hagemann: Bei den Castor-Transporten aus der frueheren Wiederaufarbeitungsanlage ...

Gabriels Äußerung ist der Gipfel der Geschmacklosigkeit Hohn, Spott und vor allem Neid – das scheint bei Gabriel der Grund seiner prolligen Bemerkung zu sein – sind absolut fehl am Platze Anlässlich der Aussage von SPD-Chef Sigmar Gabriel zum Afghanistan-Besuch von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg mit seiner Frau Stephanie zu Guttenberg kritisiert die Vorsitzende der Gruppe der Frauen, Rita Pawelski, scharf die ...

Gesetzentwurf verbessert nachhaltig den Kinderschutz Das Kind rückt stärker in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit Am 14. Dezember 2010 hat Bundesfamilienministerin Kristina Schröder den Gesetzentwurf zur Stärkung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen – das Bundeskinderschutzgesetz (BKiSchG) – vorgestellt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach: "Der Gesetzentwurf ...

Fortschritte in Afghanistan sind durch Korruption bedroht Afghanischen Partner müssen ihrer Verantwortung gerecht werden Zum Fortschrittsbericht der Bundesregierung zu Afghanistan erklären der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck, und der entwicklungspolitische Sprecher, Holger Haibach: "Die internationale Gemeinschaft ist in Afghanistan auf dem richtigen Weg. Durch die gleichzeitige und ...

LINKE beantragt Aktuelle Stunde zu Castor-Transport nach Lubmin "Der Castor-Transport nach Lubmin zeigt die ganze Heuchelei und Doppelzüngigkeit schwarzgelber Atompolitik. Der Bundestag muss sich unmittelbar mit dem erneuten Transport der verstrahlten Fracht durchs ganze Land befassen. DIE LINKE hat deshalb für morgen eine Aktuelle Stunde beantragt", erklärt die 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE, Dagmar ...

Fortschrittsbericht Afghanistan Dokument des Scheiterns "Nach neun Jahren muss nunmehr die Bundesregierung den Bankrott ihrer Kriegspolitik eingestehen. Der Fortschrittsbericht ist ein Dokument des Scheiterns und der verpassten zivilen Chancen. Tatsächliche Konsequenzen zieht die Bundesregierung nicht", so Wolfgang Gehrcke zum vorliegenden Fortschrittsbericht Afghanistan der Bundesregierung. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE ...