Gesellschaft & Familie

Direktorin beim Bundesverfassungsgericht wird Vizepräsidentin des Karlsruher Instituts für Technologie Die Direktorin beim Bundesverfassungsgericht Frau Dr. Elke Luise Barnstedt folgt nach zwölfjähriger Amtszeit im Bundesverfassungsgericht einem Ruf des Karlsruher Instituts für Technologie und wird dort zum 1. Januar 2011 das Amt der Vizepräsidentin antreten. Elke Luise Barnstedt wurde am 18. Februar 1956 in Dernbach geboren. Sie ...

Union begrüßt Fusion der entwicklungspolitischen Vorfeldorganisationen Innerhalb eines Jahres hat die christlich-liberale Koalition eine Reform realisiert, um die sich SPD mit ihrer Ministerin sieben Jahre lang vergeblich bemüht hat Am 16. Dezember wird in Berlin der Vertrag zur Fusion der GTZ, des DED und InWent zur neuen Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) unterzeichnet. Dazu erklärt der entwicklungspolitische ...

Mittelkürzungen bei der Bundesagentur für Arbeit - GRÜNE: Regierung will Arbeitsmarktpolitik zur Sparbüchse des Haushalts machen Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht in den Kürzungen der Mittel für die Bundesagentur für Arbeit fatale Folgen für Langzeitarbeitslose. "Man kann nicht immer wieder durchs Land laufen und die Arbeitslosen diskriminieren, aber dann die Mittel für Fortbildung und Eingliederung um rund ein ...

Keine Übernahme von Hess-Natur durch Rüstungskonzern / Attac-Aktion am Freitag * Übernahme von Ökotextilanbieter durch Private-Equity-Fonds stoppen * Rüstungskonzern Carlyle will Hess-Natur schlucken / Attac kündigt Proteste an Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat Proteste gegen die geplante Übernahme des Ökotextilunternehmens Hess-Natur durch den US-amerikanischen Private-Equity-Fonds und Rüstungskonzern Carlyle ...

Leiharbeitsurteil muss gesetzliche Konsequenzen haben Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, fordert nach dem Bundesarbeitsgerichtsurteil zur Tarifunfähigkeit der CGZP gesetzliche Konsequenzen von der Bundesregierung. Der Tarifvorbehalt im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz, der das Unterlaufen des Equal-Pay-Prinzips ermögliche, müsse ersatzlos gestrichen werden. Von den Sozialversicherungsträgern fordert Ernst die unverzügliche ...

9,6 Milliarden Euro öffentliche Kulturausgaben für 2010 veranschlagt WIESBADEN -Bund, Länder und Gemeinden haben für das Jahr 2010 nach vorläufigen Ergebnissen Kulturausgaben in Höhe von 9,6 Milliarden Euro veranschlagt. Dies waren 4,1% mehr als 2009. Im Jahr 2007, dem letzten Jahr, für das endgültige Angaben aus der Finanzstatistik vorliegen, wurden 8,5 Milliarden Euro für Kultur ausgegeben. Zu diesem Ergebnis kommt das ...

Ein deutscher Soldat macht im Telefonat mit GT, dem Online-Magazin für Politische Kultur und Mobilität, seinem Ärger Luft: Er spricht über den Besuch von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg am Hindukusch und über die Reaktion der Opposition in Deutschland.Es ist ein völlig neuer Politikstil, den Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg vorlebt: authentisch, ehrlich, von Soldaten akzeptiert. Dass die ...

Rettungsdienstgesetz - GRÜNE: Ja – aber nicht auf Kosten von Kommunen und Versicherten Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht in der vorgelegten Fassung für ein neues Rettungsdienstgesetz eine gefährliche Entwicklung zu Lasten der gesetzlich Versicherten. "Das Land versucht sich auf Kosten der Kommunen und der Krankenkassen aus der Verantwortung zu ziehen. Hat sich das Land bislang anteilig an den Kosten für das ...

Verleger wollen Urlaubs- und Weihnachtsgeld kürzen Mal ehrlich: Ist das nicht ganz schön stressig, jeden Tag die Artikel für die Zeitung zu schreiben und im Dezember auch noch die knappe Freizeit für die Jagd nach Weihnachtsgeschenken zu verplempern? Geht es nicht mal etwas bescheidener? Und im Sommer tut es doch eigentlich auch der Urlaub in Bad Balkonien, oder nicht? Diese Entscheidung nehmen Ihnen die Verleger gerne ab. Sie ...

Experten stellen Indikatoren zur vergleichenden Messung der Pflegequalität und Lebensqualität vor Berlin - Auf der heutigen Fachtagung zur Beurteilung der Ergebnisqualität in der stationären Altenpflege in Berlin, sagte Frau Parlamentarische Staatssekretärin, Annette-Widmann-Mauz, MdB: "Für uns steht in der Pflege der Mensch im Mittelpunkt. Deswegen ist für uns wichtig, wie es den Menschen geht, wie sie sich fühlen und wie gut sie ...

SPD-Spitze weiter auf Kriegskurs "Die heutige SPD-Afghanistan Konferenz hat gezeigt, dass Parteichef Sigmar Gabriel den Kriegskurs der Bundesregierung weiter stützen will", erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Vorstand der Partei DIE LINKE. Die SPD-Spitze verwarf den Vorschlag von Erwin Sellering, SPD-Ministerpräsident in Mecklenburg-Vorpommern, zu einem Kurswechsel. Dieser fordert zu Recht ein "klares Nein" ...

Krankenhausgesetz - GRÜNE: Krankenhäuser müssen fit für Zukunft gemacht werden "Die hessischen Krankenhäuser müssen schnell fit für die Zukunft gemacht werden – leider bleibt die Landesregierung auf halbem Wege stehen", bedauert die gesundheitspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kordula Schulz-Asche, in der Debatte zum Krankenhausgesetz. "Die Gesundheitswirtschaft ist heute ein globaler Markt, ...

GRÜNE begrüßen Einigung über Lärmwirkungsstudie - Fluglärmbelastung muss dringend reduziert werden Der einstimmige Beschluss des Koordinierungsrats des Forums Flughafen und Region zum Konzept der Lärmwirkungsstudie bietet nach Auffassung der GRÜNEN eine gute Chance, möglichst rasch das Ausmaß der Fluglärmbelastung der Menschen richtig einzuschätzen. "Wir erwarten, dass der von uns vorgeschlagene und jetzt auch vorgesehene ...

2. Sitzung der Gemischten Deutsch-Kuwaitischen Wirtschaftskommission in Kuwait: Staatsekretär Dr. Pfaffenbach trifft Emir von Kuwait Der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Dr. Bernd Pfaffenbach, eröffnete heute gemeinsam mit dem kuwaitischen Minister für Handel und Industrie Al-Haroun die 2. Sitzung der Gemischten Deutsch-Kuwaitischen Wirtschaftskommission in Kuwait. Die Gemischte Deutsch-Kuwaitische ...

Bericht der Bundesregierung zum Thema "Frauen, Frieden und Sicherheit" Frauen sind von den Folgen bewaffneter Konflikte oft besonders stark betroffen. Bei der Lösung von Konflikten und in Friedensprozessen wird ihre Stimme aber immer noch zu wenig gehört. Die Resolution 1325 des VN-Sicherheitsrates forderte vor zehn Jahren erstmals in völkerrechtlich bindender Form eine aktive Rolle von Frauen in allen Phasen der Konfliktbewältigung ...

Beberbeck: Abschied vom Wolkenkuckucksresort – Jetzt sanften Tourismus in Nordhessen entwickeln Auf die heutige Frage des GRÜNEN Abgeordneten Kai Klose in der Fragestunde des Landtags , seit wann der Landesregierung die Konzepte der Investoren zum Bau des Ferienresorts "Schloss Beberbeck" vorliegen, hat Wirtschaftsminister Dieter Posch (FDP) geantwortet, dass ihm bis zum heutigen Tag keine prüfungsfähigen Unterlagen vorliegen. In der ...

Kindeswohl ist der beste Kindesschutz "Die Vorstellungen der Familienministerin Schröder zum Thema Kindesschutz bekämpfen Symptome, verbessern aber nicht die Situation. Wer Kinder allein durch ein verstärktes Kontroll- und Sanktionssystem schützen will, liegt schon im Grundansatz falsch", erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Diana Golze, zum heute vorgestellten Entwurf eines Kindesschutzgesetzes. ...

Präsident der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt Professor Dr. Ernst O. Göbel erhält das Große Verdienstkreuz Gemeinsame Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie und der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt Professor Dr. Ernst Otto Göbel, Präsident der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB), ist mit dem Großen Verdienstkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet ...

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder bringt neues Bundeskinderschutzgesetz auf den Weg 120 Millionen Euro für Einsatz von Familienhebammen veranschlagt Die Bundesregierung wird den Schutz von Kindern in Deutschland umfassend und wirksam verbessern. Dazu hat die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Schröder, heute den Bundesministerien ein neues Bundeskinderschutzgesetz zur Abstimmung vorgelegt. Es ...

"Held der Straße" in Berlin verliehen Ramsauer: Verkehrssicherheit ist wichtiger Pfeiler moderner Mobilität Am Dienstag hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer als Schirmherr den diesjährigen Preis "Held der Straße" verliehen. Der gemeinsame Preis von Goodyear und dem Automobilclub von Deutschland ging an den 40-jährigen Shemsi Saliaj aus Lüneburg. Der Berufskraftfahrer hatte einen verunglückten Fahrer aus dessen völlig ...