Gesellschaft & Familie

GRÜNE beantragen aktuelle Stunde: Studieren statt Marschieren – Hochschulen für Studierendenansturm rüsten Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN thematisiert mit ihrer aktuellen Stunde "Studieren statt Marschieren – Hochschulen für Studierendenansturm rüsten" am Donnerstagmorgen den durch die geplante Aussetzung der Wehrpflicht zu erwartenden Ansturm von Erstsemestern an die hessischen Hochschulen. "Die Hochschulen haben ...

Mögliche illegale Parteienfinanzierung aus Gelder der "Stiftung Kloster Eberbach" Ministerin Puttrich lässt entscheidende Frage unbeantwortet Aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lassen die Auskünfte von Ministerin Puttrich (CDU) zur Veruntreuung von Geldern der "Stiftung Kloster Eberbach" die entscheidende Frage unbeantwortet. "Hatte die Landesregierung Kenntnis von dem Vorwurf, dass durch die Veruntreuung von ...

60 Jahre weltweite Flüchtlingshilfe Zum 60. Jahrestag der Gründung des Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen UNHCR erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Die Entscheidung der Staatengemeinschaft, vor 60 Jahren das Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen zu schaffen, war die logische Konsequenz aus der Realität von Flucht und Vertreibung weltweit. Diese Realität betrifft die Staaten gemeinsam und zu ...

Castor-Transporte: Atommuell-"Entsorgung" auf Kosten der Steuerzahler Zu den Castor-Transporten nach Lubmin, die nach Auskunft der Bundesregierung "unabdingbar notwendig sind" und zum Fehlen einer verursachergerechten Kostenbeteiligung der AKW-Betreiber erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss, Klaus Hagemann: Bei den Castor-Transporten aus der frueheren Wiederaufarbeitungsanlage ...

Gabriels Äußerung ist der Gipfel der Geschmacklosigkeit Hohn, Spott und vor allem Neid – das scheint bei Gabriel der Grund seiner prolligen Bemerkung zu sein – sind absolut fehl am Platze Anlässlich der Aussage von SPD-Chef Sigmar Gabriel zum Afghanistan-Besuch von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg mit seiner Frau Stephanie zu Guttenberg kritisiert die Vorsitzende der Gruppe der Frauen, Rita Pawelski, scharf die ...

Gesetzentwurf verbessert nachhaltig den Kinderschutz Das Kind rückt stärker in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit Am 14. Dezember 2010 hat Bundesfamilienministerin Kristina Schröder den Gesetzentwurf zur Stärkung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen – das Bundeskinderschutzgesetz (BKiSchG) – vorgestellt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach: "Der Gesetzentwurf ...

Fortschritte in Afghanistan sind durch Korruption bedroht Afghanischen Partner müssen ihrer Verantwortung gerecht werden Zum Fortschrittsbericht der Bundesregierung zu Afghanistan erklären der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck, und der entwicklungspolitische Sprecher, Holger Haibach: "Die internationale Gemeinschaft ist in Afghanistan auf dem richtigen Weg. Durch die gleichzeitige und ...

LINKE beantragt Aktuelle Stunde zu Castor-Transport nach Lubmin "Der Castor-Transport nach Lubmin zeigt die ganze Heuchelei und Doppelzüngigkeit schwarzgelber Atompolitik. Der Bundestag muss sich unmittelbar mit dem erneuten Transport der verstrahlten Fracht durchs ganze Land befassen. DIE LINKE hat deshalb für morgen eine Aktuelle Stunde beantragt", erklärt die 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE, Dagmar ...

Fortschrittsbericht Afghanistan Dokument des Scheiterns "Nach neun Jahren muss nunmehr die Bundesregierung den Bankrott ihrer Kriegspolitik eingestehen. Der Fortschrittsbericht ist ein Dokument des Scheiterns und der verpassten zivilen Chancen. Tatsächliche Konsequenzen zieht die Bundesregierung nicht", so Wolfgang Gehrcke zum vorliegenden Fortschrittsbericht Afghanistan der Bundesregierung. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE ...

Bundesminister Westerwelle kondoliert zum Tod Richard Holbrookes Bundesaußenminister Guido Westerwelle erklärte zum Tod des amerikanischen Sondergesandten für Afghanistan und Pakistan, Richard Holbrooke heute (14.12.) in Brüssel: "Der plötzliche und tragische Tod von Richard Holbrooke ist ein großer Verlust. Wir verlieren mit ihm einen beständig nach vorn denkenden Geist und einen Freund Deutschlands. Wir trauern mit seinen ...

DIW-Bericht beweist: Schwarz-Gelb verteilt die Krisenlasten nach unten Große Privatvermögen endlich angemessen heranziehen! Das globalisierungskritische Netzwerk Attac sieht in dem neuen Wochenbericht* des Deutschen Institutes für Wirtschaftsforschung (DIW) einen wichtigen Beitrag zur Debatte um die Verteilung der Krisenlasten. "Der Bericht macht einen wesentlichen Zusammenhang ganz deutlich: Die derzeitige Schieflage des ...

Zur Mitgliedschaft ohne Tarifbindung in Arbeitgeberverbänden Die Verfassungsbeschwerde betrifft eine besondere Art der Mitgliedschaft von Unternehmen in Arbeitgeberverbänden, die Mitgliedschaft ohne Tarifbindung (OT-Mitgliedschaft). OT-Mitglieder können die Serviceleistungen und die Interessenvertretung des Verbandes in Anspruch nehmen, werden aber von der Tarifbindung nach § 3 Abs. 1 des Tarifvertragsgesetzes (TVG) nicht erfasst. Das ...

Bundesweite Durchsuchungsmaßnahmen bei salafistischem Netzwerk Der Sprecher des Bundesinnenministeriums erklärt: "Auf Veranlassung des Bundesministeriums des Innern und auf der Grundlage entsprechender Gerichtsbeschlüsse werden seit heute 8 Uhr in Bremen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen Durchsuchungen und Beschlagnahmen bei einem bundesweit agierenden salafistischem Netzwerk durchgeführt. Hintergrund dieser Maßnahmen ist ein ...

Zukunftsthema Verbraucherpolitik "Kostenfallen im Internet, Abzocke bei Dispozinsen, überhöhte Strompreise oder mangelhafte Fahrgastrechte: DIE LINKE fordert wirkungsvolle Gesetze, während die Bundesregierung die Verantwortung auf den so genannten 'mündigen Verbraucher' abschiebt. Wir machen Verbraucherpolitik in erster Linie für sozial Benachteiligte, nicht für Besserverdienende", so Caren Lay anlässlich der heutigen Vorstellung ...

Umgang mit Computer und digitalen Medien ist die Kulturtechnik des 21. Jahrhunderts Eltern müssen intensiver in die Medienerziehung ihrer Kinder eingebunden und dafür auch fit gemacht werden Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" diskutierte gestern mit Experten aus Forschung, Wirtschaft und medienpädagogischer Praxis über neue Wege für die Stärkung von Medienkompetenz und Jugendschutz. Praktisch alle ...

Sicherlich können Sie sich noch an die Zeit erinnern, in der runde langweilige Wanduhren - meistens im Stil der 50er und 60er Jahre - Ihre Wohnzimmer- oder Bürowand schmückten. Sollte bei Ihnen so eine Uhr die Wände zieren, hat die Stunde für ein neues Zeitmanagement geschlagen. Gönnen Sie sich einen zeitgemäßen extravaganten Glanzpunkt in der Wohnung, im Büro oder im Badezimmer. 123KUNST.de steht für hochwertige Qualität und edles ...

Landesregierung bietet umfassendes Angebot an Sprachförderung und Diagnostik Saarbrücken - Annegret Kramp-Karrenbauer, Ministerin für Arbeit, Familie, Prävention, Soziales und Sport, weist die Kritik von Regionalverbandspräsident Peter Gillo, das Land spare bei der Logopädieförderung in sozialen Brennpunkten, als falsch und unsachlich zurück. Die Sprachtherapeuten werden auch im kommenden Jahr in Kindergärten und sozialen ...

Wertschöpfung in der Landwirtschaft: Vermarktung und Orientierung am Verbraucher Der Anteil der Landwirtschaft an den Verbraucherausgaben für Lebensmittel ist in den vergangenen Jahrzehnten immer geringer geworden. Viele Landwirte klagen über die schwache Marktstellung der Erzeuger gegenüber Verarbeitung und Handel. Der Frage "Mehr Wertschöpfung für die Landwirtschaft – Welche Wege führen zum Ziel?" widmete sich deshalb eine Tagung ...

Landesbehindertenbeauftragter Norbert Killewald und Gemeinde Engelskirchen laden Kinder mit Behinderung zur historischen Dampflokfahrt ein Bitte einsteigen! - Einmal Engelskirchen und zurück Düsseldorf, 13.12.2010 Einmal mit einer historischen Dampflok fahren und den Wunschzettel beim Christkind in der Christkindpostfiliale abgeben – dieser Wunsch geht heute (12. Dezember 2010) für dreizehn Kinder mit Behinderung und ihre Familien ...

Hessischer Hochschulpreis für Exzellenz in der Lehre vergeben "Exzellente Lehre entscheidet im Wettbewerb der Hochschulstandorte" Bereits zum vierten Mal ist der Hessische Hochschulpreis für Exzellenz in der Lehre im Rahmen eines Festakts im Schloss Biebrich in Wiesbaden verliehen worden. Staatsministerin Eva Kühne-Hörmann zeichnete gemeinsam mit dem Geschäftsführer der Gemeinnützigen Hertie-Stiftung, Prof. Dr. Michael Madeja, die ...