Gesellschaft & Familie

Immer mehr Kinder werden gemobbt: An weiterführenden Schulen ist nach einer Studie der Universität Lüneburg fast jeder dritte Schüler schon einmal von Klassenkameraden schikaniert worden, und beinahe jeder zehnte Schüler wurde Opfer körperlicher Gewalt im Schulumfeld. Hinzu kommen Leistungsdruck und täglicher Stress. Deshalb haben die Präventionsexperten des Leverkusener A-Werks spezielle Kurse entwickelt, mit denen Kinder spielerisch, ...

Sachverstaendige lassen bei Wehrrechtsaenderungsgesetz kein gutes Haar an der Bundesregierung Zur heutigen oeffentlichen Anhoerung des Verteidigungsausschusses ueber das Wehrrechtsaenderungsgesetz erklaeren der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold und sein Stellvertreter Hans-Peter Bartels: Nur ein dreiviertel Jahr ist es her, da diskutierten Sachverstaendige in einer oeffentlichen Anhoerung ...

Menschenrechts - beauftragter kritisiert Urteil gegen den syrischen Journalisten Ali Abdallah Der syrische Journalist Ali Abdallah ist am 13. März zu eineinhalb Jahren Haft wegen "Störung der Beziehungen des Staates zu einem anderen Land" verurteilt worden. Hintergrund ist ein im Gefängnis verfasster Artikel über die iranischen Präsidentschaftswahlen 2009, das iranische Regierungssystem und die syrisch-libanesischen Beziehungen. Dazu ...

BERNSCHNEIDER: Sachverständige nehmen Freiwilligendienstekonzept der Bundesregierung positiv auf (14.03.2011) BERLIN. Zur heutigen Sachverständigenanhörung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zum geplanten Bundesfreiwilligendienst erklärt der Berichterstatter für Freiwilligendienste der FDP-Bundestagsfraktion Florian BERNSCHNEIDER: Das Freiwilligendienstekonzept der Koalition, das einen deutlichen Ausbau der ...

KURTH / DEUTSCHMANN: FDP-Fraktion gratuliert Roland Jahn (14.03.2011) BERLIN. Zur heutigen Verabschiedung von Marianne Birthler als Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen und die Einführung von Roland Jahn als ihren Nachfolger, erklären der Sprecher für Aufbau Ost der FDP-Fraktion, Patrick KURTH und der kulturpolitische Sprecher, Reiner DEUTSCHMANN: Die FDP-Bundestagsfraktion gratuliert Roland Jahn zum Amtsantritt als neuer ...

Beschluss des SPD-Präsidiums: Die Reform der Sozialistischen Internationale Das SPD-Präsidium hat in seiner heutigen Sitzung in Mainz folgenden Beschluss gefasst: Die Reform der Sozialistischen Internationale Die SPD war Impulsgeberin der Sozialistischen Internationale (SI) seit deren Gründung im Jahr 1889. Nach der Wiedergründung der Sozialistischen Internationale 1951 in Frankfurt am Main führte Willy Brandt die SI als ...

BB ASCON führt Erfolgsgarantie für Börsenseminare ein Gablingen, 14.03.2011. BB ASCON wird künftig ausgewiesene Börsenseminare mit einer Erfolgsgarantie ausstatten. Die Erfolgsgarantie deckt dabei alle Phasen der mehrtägigen Börsenseminare ab - von der Vorbereitung über die Chartanalyse bis hin zu Handelsstrategien. Mit der Einführung einer Erfolgsgarantie ermöglicht BB ASCON Privatanlegern und Daytradern eine Verknüpfung ...

Schwesig: Streichung des Elterngeldes ist zutiefst ungerecht Das SPD-Präsidium hat in seiner heutigen Sitzung in Mainz folgenden Beschluss gefasst: Deutschland braucht den EURO. Die Länder der Europäischen Währungsunion befinden sich seit letztem Jahr in der schwersten Krise ihres Bestehens. Die Krise bedroht die Europäische Union und die europäische Integration insgesamt. Sie stellt neue Herausforderungen an die ...

Umweltinstitut München überwacht die Münchner Außenluft Multi-GAU in Japan München, 14. März – Die Anfragen über eine mögliche Gefährdung durch Radioaktivität häufen sich beim Umweltinstitut München. In München besteht derzeit kein Anlass für Schutzmaßnahmen. Dies bestätigen auch unsere Messungen der Münchner Außenluft. Sollte sich der Radioaktivitätsgehalt erhöhen, gibt das Umweltinstitut eine sofortige Warnung ...

3.290 Asylanträge im Februar 2011 Im Februar 2011 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 3.290 Asylerstanträge gestellt. Die Zahl der Asylbewerber sank im Vergleich zum Vormonat um 458 Personen (-12,2 Prozent). Im Vergleich zum Vorjahresmonat Februar 2010 stieg die Zahl der Asylbewerber um 929 Personen (39,4 Prozent). 641 Personen erhielten im Februar 2011 die Rechtsstellung eines Flüchtlings nach der Genfer Konvention ...

Beschluss des SPD-Präsidiums: Der demokratische Aufbruch in Nordafrika braucht unsere Unterstützung Das SPD-Präsidium hat in seiner heutigen Sitzung in Mainz folgenden Beschluss gefasst: Der demokratische Aufbruch in Nordafrika braucht unsere Unterstützung In Nordafrika vollziehen sich Umwälzungen, wie wir sie seit dem Fall der Mauer nicht mehr erlebt haben. Frauen und Männer, Junge und Alte, Muslime und Christen revoltieren ...

Diskriminierende Mogelpackung per Gesetz "Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP betreibt weiterhin eine heuchlerische Integrationspolitik. Seit Jahren wird mit billigster Propaganda wider besseres Wissen der Popanz des 'Integrationsverweigerers' aufgebaut, um Verschärfungen im Ausländerrecht besser rechtfertigen zu können und sich gleichzeitig das rechte Wählerpotential gegenüber der rechtspopulistischen Konkurrenz zu sichern", ...

Bundesregierung muss klarstellen: Keine militärischen Aktionen gegen Libyen "Die Regierungserklärung, die der Außenminister im Deutschen Bundestag abgeben wird, muss noch einmal klarstellen, dass sich Deutschland an keinerlei militärischen Aktionen gegen Libyen beteiligen wird, völlig unabhängig von Entscheidungen des Weltsicherheitsrates der UNO oder der Arabischen Liga", so Wolfgang Gehrcke zu den aktuellen Beratungen in New York ...

Verbraucher-Abzocke darf sich nicht lohnen "Deutschland hat verbraucherpolitisch großen Nachholbedarf. Schwarz-gelbe Mini-Reformen und folgenlose Ankündigungspolitik werden die Abzocke auf den Finanzmärkten, im Internet oder im Telekommunikationsbereich nicht stoppen. Wer Verbraucherinteressen ernst nimmt, darf nicht regelmäßig vor der Wirtschafslobby einknicken", erklärt Caren Lay anlässlich des Weltverbrauchertags am 15. März. Die ...

Bundesministerin Schröder: "Leid der Heimkinder in der ehemaligen DDR darf nicht unter den Tisch fallen" Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Schröder, begrüßt den Beschluss der ostdeutschen Bundestagsabgeordneten der CDU/CSU-Fraktion und der ostdeutschen Abgeordneten der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament von diesem Wochenende für ehemalige Heimkinder in Ost und West zu einer angemessenen ...

Funktionell und schadstoffgeprüft - Land Baden-Württemberg rüstet Polizei mit OEKO-TEX® zertifizierten Uniformen aus Frankfurt a. M. (hm) Seit Oktober 2010 stattet das Land Baden-Württemberg rund 20.000 Polizeibeamte und -beamtinnen mit neuen, blauen Dienstuniformen aus. Eine der umfangreichen Anforderungen im Rahmen der europaweit durchgeführten Ausschreibung war neben einer deutlichen verbesserten Funktionalität der ...

Deutsche Waffenexporte weiter auf Rekordniveau "Die Rüstungsexportrichtlinien der Bundesregierung sind eine Farce", so der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE anlässlich des am Montag in Stockholm veröffentlichten Berichts des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI, nach dem Deutschland auch im zwölften Jahr wieder Platz 3 bei den Waffenexporten im Staatenvergleich belegt. Van Aken weiter: "Einmal ...

"Wir können nicht einfach so weitermachen" - Erzbischof Zollitsch ruft in Hirtenbrief zu Umkehr und Dialog auf "Wir können nicht einfach so weitermachen" Hirtenbrief: Erzbischof Zollitsch ruft zu Umkehr und Dialog auf Der Hirtenbrief von Erzbischof Zollitsch markiert den Startpunkt des Dialoges in der Erzdiözese Freiburg. Er wurde am ersten Fastensonntag in allen Gottesdiensten der rund 1000 Gemeinden verlesen. Freiburg / ...

Beschluss des FDP-Präsidiums - Nach der Naturkatastrophe: Solidarität mit Japan – Sicherheitsanalyse in Deutschland (14.03.2011) FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit: Berlin. Das Präsidium der Freien Demokratischen Partei hat auf seiner Sitzung am 14. März 2011 beschlossen: Nach der Naturkatastrophe: Solidarität mit Japan – Sicherheitsanalyse in Deutschland I. Japan ist von einer beispiellosen Naturkatastrophe ...

Bericht des Landesamtes für Datenschutzaufsicht Tätigkeitsbericht des Landesamtes für Datenschutzaufsicht 2009/2010 – Joachim Herrmann: "Vorsicht beim Umgang mit persönlichen Daten – Modernisierung des Datenschutzrechts notwendig" Innenminister Joachim Herrmann hat bei der Vorstellung des Tätigkeitsberichtes 2009/2010 des Bayerischen Landesamtes für Datenschutzaufsicht ein stärkeres Datenschutzbewusstsein angemahnt: "Unsere ...