Gesellschaft & Familie

Radwegebeschilderung - Erinnerung Innenminister Joachim Herrmann Einheitliche Radwegbeschilderung an Bayerns Bundes- und Staatsstraßen – Guter Start im Radljahr 2011 Erinnerung an die Einladung Das Innenministerium erinnert an folgenden Termin: Der Radverkehr soll in Bayern weiter gefördert werden. Dazu gehört auch eine klare und einheitliche Wegweisung. Die bisher an vielen Radwegen vorhandene Wegweisung war meist ...

Innenminister Joachim Herrmann sorgt sich um die gestiegene Aggressivität bei Fußballspielen Im Rahmen der heutigen Ministerbefragung weist Innenminister Joachim Herrmann ausdrücklich darauf hin," dass unsere Erfolgsrezepte, mit denen größere Ausschreitungen in Bayern bislang verhindert werden konnten, auf konsequentem Vorgehen der Sicherheitskräfte, auf dem Einsatz von erfahrenen Polizeiführungskräften sowie auf gut ausgebildete ...

Volkswagen Osnabrück spendet einen Caddy an die Deutsche Gesellschaft für Muskelkranke e.V. Wolfsburg / Osnabrück, 29. März 2011 - Hubert Waltl, Mitglied des Markenvorstands Volkswagen Pkw für den Geschäftsbereich Produktion und Logistik, und Ludger Teeken, Sprecher der Geschäftsführung der Volkswagen Osnabrück GmbH, übergaben heute gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Mathias Middelberg einen Volkswagen Caddy an Dr. ...

Japan: Suzuki stockt Katastrophenhilfe auf 29. März 2011. Suzuki hat die Geldspende an die Helfer- und Rettungsteams in der japanischen Katastrophenregion auf insgesamt 100 Millionen Yen (ca. 840 Millionen Euro) erhöht. Darüber hinaus stellt das Unternehmen 50 Kleintransporter vom Typ Carry und 100 Motorroller Suzuki Let’s 4 zur Verfügung. Die Sachspende wird ergänzt durch Trinkwasser und Medikamente, die in der vom Erdbeben ...

Staatssekretärin Schäfer: Seniorensicherheitsberater arbeiten ab April im ganzen Saarland Saarbrücken - Ab April sorgen rund 100 Seniorensicherheitsberater im ganzen Saarland für mehr Sicherheit von Senioren. Gaby Schäfer, Staatssekretärin im Ministerium für Arbeit, Familie, Prävention, Soziales und Sport, ruft die älteren Menschen im Saarland dazu auf das Angebot anzunehmen, um Gefahren im Alltag schneller erkennen zu ...

Scheitern der Klonfleisch-Verhandlungen bedauerlich Die CDU/CSU-Fraktion lehnt das Klonen von Tieren weiter ab Der EU-Ministerrat und das Europaparlament haben sich auch in der abschließenden Verhandlungsrunde am Montag abend nicht auf einen Kompromiss im Umgang mit Nahrungsmitteln, die von geklonten Tieren stammen, einigen können. Die ungarische EU-Ratspräsidentschaft erklärte die Verhandlungen für gescheitert. Dazu erklärt der ...

Peter Weigl wird neuer Direktor beim Bundesverfassungsgericht Peter Weigl, bisher Vizepräsident des Statistischen Bundesamtes, wird am Freitag, dem 1. April 2011, das Amt des Direktors beim Bundesverfassungsgericht antreten. Peter Weigl wurde am 2. August 1960 in Rechberghausen/Kreis Göppingen geboren und ist verheiratet. Er studierte Rechtswissenschaften an der Universität Tübingen und begann - nach Ablegung der beiden Juristischen ...

Bundeswirtschaftsministerium bedauert Scheitern der Novel-Food-Verhandlungen Die Verhandlungen zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Europäischen Kommission über eine europäische Regelung für so genanntes "Klonfleisch" im Rahmen der Novelle zur Novel-Food-Verordnung sind nach einer nächtlichen Sitzung heute morgen ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Das Bundeswirtschaftsministerium bedauert das Scheitern der ...

Verstrahlter Konjunkturoptimismus "Bereits jetzt ist klar, dass die Katastrophe in Japan konjunkturell nicht spurlos an uns vorüber gehen wird. Nun wird es sich doppelt rächen, dass die Bundesregierung noch nicht einmal ansatzweise die richtigen Konsequenzen aus der Finanz- und Schuldenkrise gezogen hat. Deutschland droht ein Krisenstau", erklärt Sahra Wagenknecht, wirtschaftpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum ersten ...

Endlich Einbürgerung des Islam voranbringen Zur Islamkonferenz erklärt Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Der Innenminister wiederholt nur Selbstverständliches, wenn er darauf verweist, dass Deutschland historisch stärker durch das Christentum als durch den Islam geprägt ist. Die Islamkonferenz ist aber kein historisches Seminar, sondern eine Plattform für Staat, die islamischen Verbände und ...

TÖREN: Islam nicht mit Islamismus gleichsetzen BERLIN. Anlässlich des heutigen zweiten Plenums der Deutschen Islam Konferenz erklärt der integrationspolitische Sprecher der FDP- Bundestagsfraktion Serkan TÖREN: Den Islam mit Islamismus in Verbindung zu bringen ist genauso falsch, wie vorhandene Probleme nicht anzugehen. Für die Zukunft fordern wir, weitere positive Schritte, um eine vollständige Integration des Islams in ...

Stufenplan schafft Voraussetzungen für mehr Frauen in Führungspositionen Deutlicher Schritt hin zu mehr Gleichstellung Am 30. März 2011 findet auf Einladung der Regierung ein Spitzentreffen mit den Personalvorständen der 30 Dax-Unternehmen statt, um Möglichkeiten zur Erhöhung des Frauenanteils in Führungspositionen deutscher Unternehmen auszuloten. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...

Friedrich zu Gesprächen in Tel Aviv, Jerusalem und Ramallah Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich wird vom 30. März bis 2. April auf seiner ersten Auslandsreise als Minister Israel und die palästinensischen Gebiete besuchen. Ziel der Reise ist ein Kennenlernen der israelischen Amtskollegen und die Vertiefung der Zusammenarbeit im Bereich der öffentlichen Sicherheit. Themen werden aber auch mögliche israelische Investitionen in ...

SIMMLING: Bahn darf bei Stuttgart 21 nicht Sündenbock ideologischer grün-roter Grabenkämpfe werden BERLIN. Zur Debatte um Stuttgart 21 und den vorläufigen Baustopp der DB AG erklärt der zuständige Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Werner L. SIMMLING: Die Entscheidung der DB AG ist unternehmerisch nachvollziehbar. Die Bahn darf jedoch nicht der Sündenbock für ideologische Grabenkämpfe der neuen Landesregierung werden. ...

Islamkonferenz fördert Ausgrenzung "Integration ist eine soziale und keine religiöse Frage. Es geht um die soziale und politische Teilhabe der hier lebenden Menschen, unabhängig von ihrer sozialen, kulturellen oder religiösen Herkunft", erklärt Sevim Dagdelen, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heutigen Islamkonferenz. "Religion darf nicht mit Integration gleichgesetzt werden. Die meisten Muslime ...

DJIR-SARAI: Ziviler Wiederaufbau in Afghanistan hat weiter hohe Priorität BERLIN. Anlässlich des Besuches von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel in Afghanistan erklärt der Vorsitzende der AG Afghanistan der FDP-Bundestagsfraktion Bijan DJIR-SARAI: Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt diesen Besuch sehr. Er zeigt die hohe Priorität, die der zivile Wiederaufbau für Deutschland besitzt. Die Bundesrepublik wird weiterhin ...

Islamkonferenz: Zusammensetzung muss Repräsentanz des Islam in Deutschland gewährleisten Zur heute stattfindenden Islamkonferenz erklärt Ali Al Dailami, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE und zuständig für Migrations- und Innenpolitik: Eine Islamkonferenz unter Innenminister Friedrich, der bisher thematisch durch sein historisches Halbwissen glänzte, ist zum Scheitern verurteilt. Der Zentralrat der Muslime hat sich ...

WISSING: Schäubles Steuerslalom BERLIN. Zu der heutigen Aussage des Bundesministers der Finanzen, dass es keinen nennenswerten Spielraum für Steuersenkungen gäbe, erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Volker WISSING: Es ist noch keine drei Wochen her, da hat der Bundesminister der Finanzen angekündigt, bis 2013 die Weichen für ein gerechteres und wettbewerbsfähiges Steuersystem stellen zu wollen. Der ...

VOGEL: Erfolg bei der Hartz IV-Vermittlung muss fortgesetzt werden BERLIN. Zu den aktuellen Erfolgsmeldungen der Bundesagentur für Arbeit bei der Integration von Hartz IV-Empfängern erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Johannes VOGEL: Im letzten Jahr sind mehr Menschen aus Hartz IV heraus gekommen als jemals zuvor. Das ist ein großer Erfolg. Dieser Weg muss jetzt konsequent fortgesetzt werden. Wir ...

Brüderle gibt Startschuss für die Task Force "IT-Sicherheit in der Wirtschaft" Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle, hat heute den offiziellen Startschuss für die Task Force "IT-Sicherheit in der Wirtschaft" gegeben. Bundesminister Brüderle: "Mit der Task Force wollen wir vor allem kleine und mittelständische Unternehmen stärker unterstützen. Sie haben oft keine eigene IT-Abteilung oder sind sich ...