Gesellschaft & Familie

RWE-Klage: Keine Entschädigung für Atomkonzerne! - Keine Entschädigung für Atomkonzerne! - Koalition muss rechtliche Grundlagen für sofortigen Ausstieg schaffen Angesichts der Klage von RWE gegen die Abschaltung des Atomreaktors Biblis A hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac die Bundesregierung aufgefordert, unverzüglich die rechtlichen Grundlagen für einen sofortigen und endgültigen Atomausstieg zu schaffen. Den ...

Ministerin Steffens besucht den Aktionstag "Sport und Gesundheit” des Turnvereins Deutsche Jugendkraft "Frisch-Auf": "Körperliche Aktivität hält die Gesundheit aufrecht" Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Gesundheitsministerin Barbara Steffens besuchte heute (01. April 2011) den Aktionstag "Sport und Gesundheit" des Turnvereins Deutsche Jugendkraft (DJK) ...

"Lesen ist eine Lust!" - Kinderkommission zum Internationalen Kinderbuchtag am 2. April Für alle Leseratten ist dies eine Binsenweisheit, wenn sie in die Welten von Momo, dem Sams oder Pipi Langstrumpf eintauchen. Lesen begeistert, es schafft Bilder und Emotionen, wie es selbst viele Filme nicht vermögen. Kinderbücher sind der Schlüssel zu der Faszination, sich seinen Fantasien hinzugeben, aber auch zu der Fähigkeit, eigene ...

Landwirtschaftsminister setzen sich für zuverlässige Agrarpolitik in Europa ein AMK in Jena: Bundesministerin Aigner berichtet über erfolgreiche Umsetzung des Aktionsplans Verbraucherschutz in der Futtermittelkette Zum Abschluss der Frühjahrskonferenz der Agrarminister hat Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner die Bedeutung einer gemeinsamen europäischen Agrarpolitik (GAP) betont. Die Zukunft der GAP stand im Mittelpunkt der ...

Agrarminister fordern von der EU eine verlässliche Agrarpolitik auch nach 2013 Unter dem Vorsitz des Landes Thüringen tagten vom 31. März bis 1. April 2011 die Ministerinnen, Minister, Senatorin und Senatoren der Agraressorts der Länder gemeinsam mit Bundesagrarministerin Ilse Aigner in Jena. Die wesentlichen Ergebnisse der Agrarministerkonferenz sind: Die Agrarminister fordern von der EU eine verlässliche Agrarpolitik auch nach ...

Auch große Städte beanspruchen Langzeitarbeitslosenbetreuung in Eigenregie Ausweitung der Zahl der Optionskommunen von 69 auf 110 Die Länder haben die 41 Landkreise und Städte ausgewählt, die ab dem nächsten Jahr zusätzlich zu den bestehenden 67 Optionskommunen Langzeitarbeitslose und ihre Familien in Eigenregie nach dem SGB II (Hartz IV) betreuen und vermitteln. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der ...

Kulturstaatsminister Bernd Neumann eröffnet Städtefestival zur Kultur- und Kreativwirtschaft in Erlangen Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat heute in Erlangen das Städtefestival "made in ..." zum Thema Kultur- und Kreativwirtschaft eröffnet. Er erklärte: "Als hochflexibler Innovationsmotor trägt die Kultur- und Kreativwirtschaft erheblich zum ökonomischen Wachstum bei und schafft neue Erwerbsmöglichkeiten. In etwa 237.000 ...

Atommoratorium: Parlament muss Ort der Debatte sein Zum Antrag der SPD-Bundestagsfraktion auf einen Bericht des Bundesumweltministers Dr. Norbert Roettgen ueber die Kriterien des "Stresstests" fuer deutsche AKW und ueber den zeitlichen und organisatorischen Ablauf des dreimonatigen Atommoratoriums erklaert der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch: Wenn ein breiter Konsens in der Atom- und Energiefrage ...

Bundeswehr verschweigt Risiken und Nebenwirkungen "DIE LINKE fordert Verteidigungsminister Thomas de Maizière auf, die Marketing-Kampagne für die Bundeswehr zu stoppen. Die Bundesregierung sollte stattdessen die Auslandseinsätze beenden und ausreichend Ausbildungs-, Studien- und Arbeitsplätze in der zivilen Wirtschaft schaffen", so Christine Buchholz, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE anlässlich der aktuellen ...

GRÜNE: Ursachen der Schokoladensucht bekämpfen Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen lobt das am 1. April beginnende Modellprojekt des Sozialministers Grüttner (CDU) gegen Schokoladensucht, fordert aber eine erhebliche Ausweitung des Untersuchungsgegenstandes. "Es ist schon unglaublich, wie die CDU-Regierung nach 12 Jahren so einfach an den Symptomen herumdoktern will: Erst nimmt man den Menschen "die Teilhabe an der ...

RWE-Klage war absehbar "Die Bundeskanzlerin hat sich verrechnet. Die Atomlobby hat ihr wenige Tage nach den Landtagswahlen die Gunst entzogen. RWE setzt sich mit guten Erfolgsaussichten gegen das verfassungswidrige Moratorium zur Wehr. Die Klage eröffnet den AKW-Betreibern nicht nur Chancen auf ein Wiederhochfahren ihrer Schrottreaktoren, sondern auch auf Schadensersatzzahlungen", sagt Wolfgang Neskovic anlässlich der RWE-Klage gegen die ...

Freihandelsabkommen zwischen EU und Lateinamerika nicht ratifizieren!* Schutz von Leben statt Investitionen Die Umwelt- und Entwicklungsorganisation WEED und das globalisierungskritische Netzwerk Attac haben die Bundestagsabgeordneten aufgefordert, die Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Zentralamerika, Kolumbien und Peru nicht zu ratifizieren. Gemeinsam mit mehr als 130 Organisationen, Netzwerken und sozialen Bewegungen ...

Wer verfassungsrechtliche Bedenken sagt, muss auch Normenkontrollklage sagen Zum Inkrafttreten der neuen Regelleistungsbestimmungen bei Hartz IV erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping: Gerade mal fünf Euro Regelleistung ist der schwarz-gelben Koalition im Bund mit der SPD die Würde des Menschen wert. Noch voriges Jahr hat die SPD verfassungsrechtliche Bedenken zu dieser Neuregelung gehabt. DIE ...

RWE klagt gegen Biblis-Abschaltung - GRÜNE: Unerträgliche Provokation der RWE-Führung Als "unerträgliche Provokation von RWE" aber auch "Konsequenz chaotischer Atompolitik" bezeichnet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die heute eingereichte Klage des Atomkonzerns RWE gegen die Stilllegung das Altmeilers Biblis A für drei Monate. Mit der Begründung, die Interessen seiner Aktionäre zu sichern, hat der Konzern beim ...

Kurve kriegen: NRW-Initiative gegen Jugendkriminalität - Innenminister Jäger: Wir wollen früh helfen Die Polizei in NRW will mit einer neuen einmaligen Initiative verhindern, dass gefährdete Kinder und Jugendliche zu Intensivstraftätern werden. "Sie sollen früh nötige Hilfe bekommen, um sie vor einem Abgleiten in die Kriminalität zu bewahren. Unser Motto lautet: Kurve kriegen", sagte Innenminister Ralf Jäger heute in Düsseldorf. ...

Außenminister Westerwelle äußerst besorgt über Lage in Côte d'Ivoire Anlässlich der jüngsten Ereignisse in Côte d'Ivoire zeigt sich Bundesaußenminister Guido Westerwelle besorgt und fordert ein Ende des Gewalt. Er sagte heute am Rande seiner Reise in Peking (01.04.): "Die kriegerischen Auseinandersetzungen in Côte d'ivoire bringen unerträgliches Leid über die Menschen des Landes und sind eine große Gefahr für die gesamte ...

HOMBURGER-Interview für die "Rheinische Post" BERLIN. Die Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Birgit HOMBURGER gab der "Rheinische Post" (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellten Dr. Gregor Mayntz und Michael Bröcker: Frage: Wenn Sie morgens aufstehen, wissen Sie dann, wie die Meinung der FDP am Abend sein wird? HOMBURGER: Im Augenblick ist sehr vieles im Umbruch. Wir tun gut daran, nicht einfach weiter zu ...

Anliegen des Computerspielpreises ernst nehmen - Foerderung auch auf Bundesebene ausbauen Anlaesslich der Verleihung des Deutschen Computerspielpreises in Muenchen erklaert der Sprecher der Arbeitsgruppe Netzpolitik und zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil: Der Computerspielpreis wurde mit dem Ziel geschaffen, das kulturell Wertvolle und vor allem auch die wirtschaftlichen Potenziale von Computerspielen ...

GRÜNE NRW begrüßen ihr 12.000stes Mitglied Die GRÜNEN NRW wachsen weiter: Im März konnte das zwölftausendste Mitglied willkommen geheißen werden. Es ist weiblich, Jahrgang 1979, von Beruf Agrar-Ingenieurin und gehört dem Kreisverband Warendorf an. "Das ist ein historischer Höchststand, noch nie hatten wir so viele Mitglieder. Wir freuen uns sehr über das anhaltende Interesse, bei den GRÜNEN aktiv mitzumischen", sagt Sabine ...

Polizeibeamte unterstützen Sicherheit in Zügen Innenminister Joachim Herrmann: Bayerische Polizeibeamte verstärken die Sicherheit in Zügen der Deutschen Bahn Die Freifahrtregelung für bayerische Polizeibeamte in Uniform hat sich in den Zügen der Deutschen Bahn bestens bewährt. Innenminister Joachim Herrmann: "Wir erreichen mehr Sicherheit für die Reisenden durch polizeiliche Präsenz." Vergangenes Jahr wurden durch bayerische ...