Gesellschaft & Familie

Ergebnisse der Plenarsitzung der Deutschen Islam Konferenz 2011 Die Deutsche Islam Konferenz (DIK) hat sich in ihrer diesjährigen Plenarsitzung mit der religionsverfassungsrechtlichen und institutionellen Einbindung des Islams beschäftigt. Gastgeber Bundesinnenminister Dr. Friedrich hob bei der Eröffnung des Plenums hervor, er werde die DIK mit großer Überzeugung fortsetzen. "Die Deutsche Islam Konferenz hat sich als Forum für den ...

Islamkonferenz: Bundesinnenminister kehrt Scherben zusammen Anlaesslich der heute in Berlin stattfindenden Deutschen Islamkonferenz erklaert die Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Aydan Oezoguz: Auf der Islamkonferenz muss Bundesinnenminister Friedrich (CSU) seine gezielten Aeusserungen gegen den Islam und die Muslime in Deutschland zuruecknehmen. Seine Rechtfertigungsversuche, an anderer Stelle auch schon etwas ...

Bundessozialgericht bestätigt LBG In letzter Zeit wurde die Pflichtmitgliedschaft landwirtschaftlicher Unternehmen mit einer Flächengröße ab 0,25 Hektar zur landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft (LBG) in Frage gestellt. Das Bundessozialgericht hat in einem aktuellen Urteil nochmals klargestellt: Ein landwirtschaftliches Unternehmen im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung kann bei jeder Art der Bodenbewirtschaftung vorliegen. ...

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte zu Gast beim Bundesverfassungsgericht Eine Delegation des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte unter Leitung seines Präsidenten Jean-Paul Costa hat am Montag, dem 28. März 2011, das Bundesverfassungsgericht besucht. In den Fachgesprächenzwischen den Gästen und den Richtern des Bundesverfassungsgerichts wurde zunächst der Gewaltenteilungsgrundsatz der richterlichen ...

Verfassungskonformität der Rentenkürzung fraglich Leipzig (mdr) – Das 2004 beschlossene Rentenkürzungsgesetz ist im Hinblick auf den Gleichbehandlungsgrundsatz nicht verfassungskonform und muss deshalb vor dem Bundesverfassungsgericht verhandelt werden, davon gehen Rechtsexperten aus. Das berichtet das MDR-Magazin Umschau in seiner aktuellen Ausgabe. Das Gesetz sieht nämlich nur die Streichung von Ausbildungszeiten für ...

Deutschland übergibt Tsunami-Frühwarnsystem an Indonesien Das System hat seine Funktionsfähigkeit schon mehrfach bewiesen / Parlamentarischer Staatssekretär Rachel: "Das Ziel ist, die Opferzahlen zu minimieren" Sechs Jahre nach der Tsunamikatastrophe vom Dezember 2004 übergibt eine deutsche Delegation heute das deutsch-indonesische Tsunami-Frühwarnsystem für den Indischen Ozean (GITEWS) in Jakarta an Indonesien. Das Projekt endet ...

Wirtschaftsminister Voigtsberger reist mit Wirtschaftsdelegation nach China Düsseldorf. NRW-Wirtschaftsminister Harry K. Voigtsberger führt in dieser Woche eine 24-köpfige Wirtschaftsdelegation nach China. Auf dem Programm stehen Gespräche mit führenden Vertretern der chinesischen Regierung in Peking, Taiyuan und Nanjing sowie mit Unternehmern verschiedener Branchen. Ziel der siebentägigen Reise ist der Ausbau der seit Beginn der ...

Rund 90 Aussteller präsentieren Angebote zur Förderung des MINT-Nachwuchses "Wissen schaffen, Wissen vermitteln und Wissen anwenden – das sind die wichtigsten Voraussetzungen für eine funktionierende Wissensgesellschaft", verdeutlichte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze heute bei der Eröffnung des zdi-Forums 2011 in Duisburg. Im modernen Bildungszentrum der ThyssenKrupp Steel Europe AG veranstaltet die Landesregierung gemeinsam ...

Übergabe des ersten A340 an das Bundesministerium der Verteidigung Im Rahmen der Erneuerung der Langstreckenflotte der Flugbereitschaft des BMVg wird am 30. März 2011 bei der Lufthansa Technik AG in Hamburg die erste Maschine vom Typ AIRBUS A340 übergeben. Die Leitung des Verteidigungsministeriums wird durch Staatssekretär Rüdiger Wolf vertreten. Die Auslieferung der zweiten Maschine ist für Juni 2011 vorgesehen. Die durch die ...

TODESSTRAFEN-ZAHLEN FÜR DAS JAHR 2010: HENKERSTAATEN ZUNEHMEND ISOLIERT Mindestens 527 Menschen in 23 Ländern hingerichtet / Mehrheit der Hinrichtungen in China und Iran / Insgesamt 139 Länder ohne Todesstrafe Weniger Hinrichtungen weltweit und mehr Staaten, die die Todesstrafe nicht vollstrecken - das ist die Bilanz der heute veröffentlichten Zahlen von Amnesty International zur Todesstrafe. Nach Amnesty-Informationen wurden 2010 ...

TÖREN: Konstruktiver Dialog statt Scheindebatten bei Islamkonferenz BERLIN. Anlässlich des am 29. März 2011 zum zweiten Mal in dieser Legislaturperiode tagenden Plenums der Deutschen Islam Konferenz, erklärt der integrationspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Serkan TÖREN: Der Islam ist eindeutig ein Teil der deutschen Gesellschaft. Alles andere geht an der Lebenswirklichkeit vorbei. Die Durchführung des zweiten ...

BRACHT-BENDT: Frauen in Vorständen: Druck auf Wirtschaft erhöhen BERLIN. Aus Anlass des Treffens von Familienministerin Kristina Schröder (CDU) und weiteren Mitgliedern des Bundeskabinetts mit Personalchefs der DAX-Unternehmen zum Thema Frauen in Führungspositionen erklärt die Sprecherin für Frauen und Senioren der FDP-Bundestagsfraktion Nicole BRACHT-BENDT: Drei Prozent Frauen in Führungspositionen sind zu wenig. Deshalb müssen ...

Wowereit: Friedrich muss klar Stellung beziehen Anlässlich der morgen stattfindenden Islamkonferenz der Bundesregierung erklärt der stellvertretende Parteivorsitzende, der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit: Die SPD fordert Innenminister Hans-Peter Friedrich auf, in der "Islamfrage" endlich klar Stellung beziehen. Von Anfang an war die "Geschäftsgrundlage" der Islamkonferenz, dass der Islam zu Deutschland gehört. ...

Patient des Maßregelvollzugs aufgegriffen Der Mitte der Vorwoche aus dem Probewohnen entwichene Patient des Maßregelvollzugs Bernburg ist wieder da. Der Mann konnte von der Polizei in Berlin aufgegriffen werden. Er wurde in den Maßregelvollzug nach Bernburg gebracht. Der Mann war am Mittwoch aus einer Einrichtung des Probewohnens im Landkreis Wittenberg entwichen. Er war wegen Diebstahls verurteilt worden. Auf Grund seines ...

Linke verurteilt Krieg der NATO in Libyen Mit der Übernahme des Kommandos für den gesamten Militäreinsatz in Libyen zeigt die NATO, dass sie aus dem Krieg in Afghanistan nichts gelernt hat, erklärt das Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand Christine Buchholz. Buchholz weiter: Die NATO scheint aus dem Krieg in Afghanistan nichts gelernt zu haben. Jetzt wird die NATO die Gesamtführung der "militärischen Offensive" ...

Gespraechskreis Naher und Mittlerer Osten Syrien: Ausnahmezustand schnell aufheben Zur Ankuendigung der syrischen Regierung, den geltenden Ausnahmezustand aufzuheben, erklaert der zustaendige Berichterstatter fuer den Nahen und Mittleren Osten der SPD-Bundestagsfraktion Guenter Gloser: Aehnlich wie in anderen arabischen Laendern ist die Aufhebung des jahrzehntelangen Ausnahmezustands eines der Hauptanliegen der Demonstrierenden. Die ...

Innenminister Jäger warnt: Neue Qualität der Gewalt bei Auseinandersetzungen zwischen Rechts- und Linksextremisten Pro NRW erhält Stempel verfassungsfeindlicher Organisation Gefahr durch Islamisten weiter hoch Die Konfrontationen zwischen Rechts- und Linksextremisten nehmen zu und werden gewalttätiger. "Immer mehr tätliche Auseinandersetzungen finden außerhalb von Demonstrationen statt. Wir haben es mit einer neuen Qualität der ...

Menschenrechtsbeauftragter zur Veröffentlichung des Jahresberichts "Todesstrafen und Hinrichtungen 2010" von Amnesty International Zur Veröffentlichung des Jahresberichts "Todesstrafen und Hinrichtungen 2010" von Amnesty International sagte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik im Auswärtigen Amt, Markus Löning, heute (28.03.): "Der Trend zur Abschaffung der Todesstrafe wird durch diesen Bericht deutlich ...

SISANI wechselt in die Wirtschaft/BREITGOFF wird stellvertretender Sprecher der FDP FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit: Berlin. Der stellvertretende Sprecher der FDP ADIB SISANI wechselt zum 1. April in die Funktion des Pressesprechers eines Bankunternehmens in Düsseldorf. Seine Nachfolge im Thomas-Dehler-Haus tritt RALF BREITGOFF an, bislang Geschäftsführer und Pressesprecher des Bundesverbandes Managed Care e.V. (BMC). ADIB SISANI ...

In den letzten Jahren ist der Anspruch an die Spielzeuge, die Eltern ihren Kindern zur Verfügung stellen, sehr stark angestiegen. Vor allem wird hier sehr viel Wert auf hochwertiges Spielzeug aus Naturmaterialien, wie beispielsweise Holz gelegt, das Spaß macht und fördert. Für Mädchen kommt da sehr oft eine Spielküche aus Holz in Frage. Denn diese beinhaltet tatsächlich auch Förderung, während sich die hölzernen Bestandteile der Küche ...