Gesellschaft & Familie

Schuldenschnitt für Griechenland - und dann? "Die Euro-Krise sollte auch dem letzten klar gemacht haben, wie tief die neoliberalen Deregulierungsdogmen die Staaten in die Abhängigkeit von den Kapitalmärkten getrieben haben. Wer glaubt, durch eine Teil-Entschuldung Griechenlands allein etwas Positives erreichen zu können, verkennt die Lage", sagt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Axel Troost. "Ein Schuldenschnitt für ...

BASF-Team weltweit spendet mehr als 2 Millionen Euro für die Opfer der Katastrophe in Japan Mehr als 780.000 Euro haben die Mitarbeiter der BASF weltweit für die Opfer des Erdbebens und des Tsunamis in Japan gespendet. Diesen Betrag hat das Unternehmen verdoppelt. Zusammen mit der Soforthilfe der BASF beträgt die Spendensumme mehr als 2 Millionen Euro. "Nach den verheerenden Ereignissen in Japan haben unsere Kolleginnen und Kollegen ...

HNA berichtet über "Chaos im Gefängnis" - GRÜNE fordern Aufklärung in Ausschuss-Sondersitzung Um die Zustände in der Justizvollzugsanstalt Kassel I aufzuklären, fordert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Bericht des Justizministeriums in einer Sondersitzung des zuständigen Unterausschusses für Justizvollzug (UJV). Die HNA hatte am Samstag über "Chaos im Gefängnis" berichtet. Danach soll ein Teil des ...

260.000 Euro für Ausbau der Abwasserentsorgung in der Gemeinde Hainrode Thüringens Umweltminister Jürgen Reinholz hat heute in Hainrode (Landkreis Nordhausen) dem Abwasserzweckverband Bode-Wipper einen Förderbescheid über rund 260.000 Euro für Bauvorhaben im Bereich der Abwasserentsorgung der Gemeinde Hainrode übergeben. Die Gesamtinvestitionssumme beträgt rund 575.000 Euro. Mit dem Geld wird in Hainrode das wasserwirtschaftliche ...

Gewaltausbrüche in Ägypten sind erschütternd Religionsfreiheit ist ein zentrales Element jeder Demokratie In Kairo ist es am Wochenende zu schweren Auseinandersetzungen zwischen Muslimen und Kopten gekommen. Dazu erklärt die Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Flachsbarth: "Der erneute Gewaltausbruch zwischen Muslimen und Kopten in der ägyptischen Hauptstadt ist ...

Deutschland und der europäische Binnenmarkt - EU-Kommissar Barnier zu Gesprächen im BMWi Anlässlich des heutigen Europatages sind der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Dr. Bernd Pfaffenbach, und der für den EU-Binnenmarkt zuständige EU-Kommissar Michel Barnier heute im Bundeswirtschaftsministerium zu Gesprächen zusammengekommen. Im Mittelpunkt standen die Maßnahmen zur Neubelebung und Stärkung ...

DEUTSCHMANN: Leipziger Nationalbibliothek ist gelungenes Beispiel moderner Architektur BERLIN. Zur Eröffnung des Erweiterungsbaus der Nationalbibliothek in Leipzig erklärt der kulturpolitische Sprecher der FDP-Bundestagfraktion Reiner DEUTSCHMANN: Die Eröffnung des Erweiterungsbaus der Leipziger Nationalbibliothek ist nicht nur ein schönes Beispiel für gelungene moderne Architektur, bei der Inhalt und Aussehen eine formvollendete ...

ColognePride zeigt, was Liebe ist Köln (nrw-tn). "Liebe ist…" - unter diesem Motto steht in diesem Jahr der ColognePride, zu dem sich vom 18. Juni bis 3. Juli die schwul-lesbische Szene in Köln trifft. Die Großveranstaltung, deren Höhepunkt das CSD-Wochenende mit der großen Parade durch die Kölner Innenstadt am 3. Juli ist, drückt nicht nur den Stolz und die Lebensfreude der Teilnehmer und Besucher aus, sondern gilt auch als ...

LINDNER: Erst Grüne gegen Olympia – jetzt Bürger gegen Grüne FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit: Berlin. Zum erfolgreichen Bürgerentscheid zur Olympia-Bewerbung 2018 erklärt FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER: "Erst haben die Grünen auf Ihrer letzten Bundesdelegiertenkonferenz gegen Olympia entschieden, jetzt haben sich die Bürger in Garmisch-Partenkirchen gegen die grünen Spielverderber entschieden. Ausgleichende ...

GRUSS: Schröder greift FDP-Forderung zu Adoptionen auf BERLIN. Zum Vorstoß der Bundesfamilienministerin Kristina Schröder, kinderlosen Paaren eine Adoption oder künstliche Befruchtung zu erleichtern, erklärt die familienpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Miriam GRUSS: Ein Kinderwunsch darf weder am Geld noch an veralteten Vorstellungen von Familie scheitern. Dass die Ministerin jetzt ...

Aktion "Könner durch Er-Fahrung" Innenstaatssekretär Gerhard Eck zieht Bilanz: "Unfallrisiko junger Fahranfängern sinkt durch Aktion ''Könner durch Er-Fahrung'' " "Die Verkehrssicherheit hat für mich einen hohen Stellenwert. Deshalb freue ich mich besonders, dass wir im letzten Jahr in Bayern 10.700 der 130.000 jungen Führerscheinneulinge mit dem Programm ''Könner durch Er-Fahrung'' erreichen und dadurch ihr Unfallrisiko senken ...

HÖFERLIN: Volkszählung gestartet – Frage nach Glaubensbekenntnis ist freiwillig BERLIN. Zum heutigen Start des Zensus 2011 erklärt der Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für Statistik und Innenexperte Manuel HÖFERLIN: Heute startet die Bevölkerungserhebung für ganz Deutschland. Wie viele Menschen in Deutschland leben, dieser Frage wurde statistisch gesehen in Westdeutschland das letzte Mal im Jahr 1987 und in ...

Neues Forschungskonzept gegen armutsbedingte Krankheiten Braun: "Wir setzen uns besonders für die Verbesserung der Gesundheit von Kindern und Schwangeren in Entwicklungsländern ein" Dengue-Fieber, Schlafkrankheit oder bakterielle Pneumonie, aber auch HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria: Krankheiten, unter denen vor allem die Ärmsten der Welt leiden, stehen nicht immer im Mittelpunkt des Forschungsinteresses der Industrienationen, da ...

Dringlicher Berichtsantrag zur Förderung der European Business School (EBS) - GRÜNE wollen am Mittwoch Klarheit über Zahlungen an die EBS erhalten Mit einem dringlichen Berichtsantrag (Drucksache 18/3988) will die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst am Mittwoch, 11. Mai 2011, Klarheit über die Zahlungen des Landes an die EBS und deren Verwendung erhalten. "Wir wollen ...

Brüderle: "Deutsche Außenwirtschaft voller Selbstbewusstsein" Zu den heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Außenhandelszahlen erklärt der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle: "Die deutsche Außenwirtschaft strotzt nur so vor Selbstbewusstsein. Die gute Frühlingsstimmung beflügelt die Ein- und Ausfuhren und bringt sie auf neue Rekordhöhen. Die saisonbereinigten Rekordwerte des letzten ...

Von Helsinki bis Lissabon: "Nein zum Angriff auf das soziale und demokratische Europa!" Europaweite Petition fordert wirtschaftspolitische Kurskorrektur der EU Unter massivem Zeitdruck und weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit sollen in Brüssel noch vor dem Sommer Pläne für eine weitreichende "Europäische Wirtschaftsregierung" beschlossen werden. Deren Kernelemente sind Kürzungen bei Löhnen und Sozialleistungen, Abbau ...

Bevölkerung ist zur Teilnahme am Zensus 2011 aufgerufen BERLIN - Heute, am 9. Mai 2011, ist Stichtag für den Zensus 2011. Aus diesem Anlass haben auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin der Präsident des Statistischen Bundesamtes (Destatis), Roderich Egeler, der Präsident des Landesbetriebes Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW), Herr Hans-Josef Fischer, und die Präsidentin des Amtes für Statistik ...

28. Forum Globale Fragen im Auswärtigen Amt "(Kein) Brot für die Welt? - Ernährung in der Krise" Am Dienstag (10.05.) findet im Auswärtigen Amt das 28. Forum Globale Fragen zum Thema "(Kein) Brot für die Welt? - Ernährung in der Krise" statt. Eröffnet wird die Veranstaltung von Bundesaußenminister Guido Westerwelle, das anschließende Impulsreferat hält Tewolde Berhan Gebre Egziabher, der Generaldirektor der Environmental ...

LINDNER-Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" Berlin. FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER schrieb für die "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (heutige Ausgabe) den folgenden Gastbeitrag: Wozu Liberalismus? "Die liberale Partei ist in einer Bewährungsprobe. Im Regierungsalltag hat sie Vertrauen und argumentative Prägekraft verloren. Manche raten nun zu einer Aussöhnung mit dem öko-egalitären Mainstream. Andere ...

RÖSLER-Interview für den "Focus" Berlin. Das FDP-Präsidiumsmitglied, Bundesgesundheitsminister DR. PHILIPP RÖSLER gab dem "Focus" (aktuelle Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellten OLAF OPITZ und GUNNAR SCHUPELIUS: Frage: Wie begeistert ist Ihre Frau vom zusätzlichen Vollzeitjob als Parteichef? RÖSLER: Sehr. Klar, mussten wir erst einmal über die Entscheidung sprechen. Denn auf die Familie kommen weitere zeitliche ...