Gesellschaft & Familie

BStU: Rechtsstaatliche Prinzipien muessen eingehalten werden Hinsichtlich der problematischen Anstellung ehemaliger Stasi-Mitarbeiter in der Behoerde des Beauftragten fuer die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU), erklaeren der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien Siegmund Ehrmann und der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Wolfgang Thierse: Dass bei ...

Informationen und Musterfragebogen zum Zensus 2011 in 13 Sprachen WIESBADEN - Beim jetzt gestarteten Zensus 2011 werden in den kommenden Wochen etwa ein Drittel der Bevölkerung mit einem der Zensus-Fragebogen um Auskunft gebeten. Damit auch Menschen mit eingeschränkten Deutschkenntnissen die Fragebogen schnell und mühelos beantworten können, bieten die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder pünktlich zum heutigen ...

NRW Forum Recht 2011 "Mit Recht für Frauen": Justizminister Kutschaty für mehr weibliche Führungskräfte in Unternehmen Justizminister Thomas Kutschaty hat sich für eine deutliche Steigerung der Zahl weiblicher Führungskräfte in der deutschen Wirtschaft ausgesprochen. Diese sei "immer noch verschwindend gering", sagte der Minister heute (Montag, 9. Mai 2011) auf dem "NRW Forum Recht 2011", das das Justizministerium in Kooperation mit ...

Achtung! Betrüger versenden E-Mails im Namen des Bundesfinanzministeriums Seit dem Wochenende versuchen laut Bundesfinanzministerium (BMF) Betrüger, per E-Mail an Konto- und Kreditkarteninformationen von Steuerzahlern zu gelangen. Sie geben sich per E-Mail als "Bundesministerium der Finanzen" aus und geben vor, die betroffenen Bürger hätten zu viel Einkommensteuer bezahlt. Weitere Informationen auf der Internetseite des ...

Löhrmann: "Neues Lehrerleitbild steht im Mittelpunkt" Das Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit: Nordrhein-Westfalen modernisiert den Vorbereitungsdienst für Lehrerinnen und Lehrer und bietet mit dem 1. November 2011 auch in diesem Jahr einen zweiten allgemeinen Einstellungstermin an. Bewerbungen sind ab dem 16. Mai 2011 möglich. "Nordrhein-Westfalen ist mit rund 16.000 Ausbildungsplätzen der größte Lehrerausbilder ...

Wissenschaftsministerin Schulze: "Der Wissenschaftsstandort Münster wird gestärkt" Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat neue Forschungslabore für Biomedizin in Münster eröffnet. Max-Planck-Forschergruppen beziehen neue Räume des Zentrums für Molekularbiologie der Entzündung (ZMBE) der Universität Münster. Für dieses Projekt hat das Land Nord-rhein-Westfalen aus unterschiedlichen Fördertöpfen etwa 10,7 Millionen Euro ...

Ministerin Steffens startet Internetportal docjobs-nrw.de: "Ärztlicher Nachwuchs aus Österreich ist in Nordrhein-Westfalen herzlich willkommen" Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Ein weiterer Baustein zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung in Nordrhein-Westfalen ist gesetzt: Gemeinsam mit dem Präsidenten der Ärztekammer Westfalen-Lippe, Dr. Theodor ...

Urteil wegen Raubüberfall auf Stuttgarter Unternehmer rechtskräftig Das Landgericht Stuttgart hat vier Angeklagte wegen versuchten Mordes in Tateinheit mit versuchtem erpresserischen Menschenraubes und gefährlicher Körperverletzung bzw. wegen Beihilfe hierzu zu Freiheitsstrafen von sechs Jahren, neun Jahren, zehn Jahren und elf Jahren verurteilt. Nach den Feststellungen des Landgerichts hatten die aus Sizilien stammenden, in ...

Beerfeltz zu VN-Kon­ferenz für die am we­nig­sten ent­wickel­ten Län­der nach Istan­bul ab­ge­reist "Wir setzen uns für stärkere Entwicklung der ärmsten Länder der Welt ein" Hans-Jürgen Beerfeltz, Staats­sekre­tär im Bundes­ministe­rium für wirt­schaft­liche Zusammen­arbeit und Ent­wicklung (BMZ) ist am gestrigen Sonntag als Leiter der deut­schen Delegation nach Istanbul abgereist, um die Bundes­regierung bei der ...

Ja zu Olympia - Rückenwind für die Bewerbung München 2018 Votum der Marktgemeinde für die Olympiabewerbung bedeutet Rechtssicherheit Die Bürger Garmisch-Partenkirchens haben sich am Sonntag per Bürgerentscheid für die Bewerbung Münchens um die Austragung der Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 ausgesprochen. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Riegert: "Mit eindeutiger ...

Schuldenschnitt für Griechenland - und dann? "Die Euro-Krise sollte auch dem letzten klar gemacht haben, wie tief die neoliberalen Deregulierungsdogmen die Staaten in die Abhängigkeit von den Kapitalmärkten getrieben haben. Wer glaubt, durch eine Teil-Entschuldung Griechenlands allein etwas Positives erreichen zu können, verkennt die Lage", sagt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Axel Troost. "Ein Schuldenschnitt für ...

BASF-Team weltweit spendet mehr als 2 Millionen Euro für die Opfer der Katastrophe in Japan Mehr als 780.000 Euro haben die Mitarbeiter der BASF weltweit für die Opfer des Erdbebens und des Tsunamis in Japan gespendet. Diesen Betrag hat das Unternehmen verdoppelt. Zusammen mit der Soforthilfe der BASF beträgt die Spendensumme mehr als 2 Millionen Euro. "Nach den verheerenden Ereignissen in Japan haben unsere Kolleginnen und Kollegen ...

HNA berichtet über "Chaos im Gefängnis" - GRÜNE fordern Aufklärung in Ausschuss-Sondersitzung Um die Zustände in der Justizvollzugsanstalt Kassel I aufzuklären, fordert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Bericht des Justizministeriums in einer Sondersitzung des zuständigen Unterausschusses für Justizvollzug (UJV). Die HNA hatte am Samstag über "Chaos im Gefängnis" berichtet. Danach soll ein Teil des ...

260.000 Euro für Ausbau der Abwasserentsorgung in der Gemeinde Hainrode Thüringens Umweltminister Jürgen Reinholz hat heute in Hainrode (Landkreis Nordhausen) dem Abwasserzweckverband Bode-Wipper einen Förderbescheid über rund 260.000 Euro für Bauvorhaben im Bereich der Abwasserentsorgung der Gemeinde Hainrode übergeben. Die Gesamtinvestitionssumme beträgt rund 575.000 Euro. Mit dem Geld wird in Hainrode das wasserwirtschaftliche ...

Gewaltausbrüche in Ägypten sind erschütternd Religionsfreiheit ist ein zentrales Element jeder Demokratie In Kairo ist es am Wochenende zu schweren Auseinandersetzungen zwischen Muslimen und Kopten gekommen. Dazu erklärt die Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Flachsbarth: "Der erneute Gewaltausbruch zwischen Muslimen und Kopten in der ägyptischen Hauptstadt ist ...

Deutschland und der europäische Binnenmarkt - EU-Kommissar Barnier zu Gesprächen im BMWi Anlässlich des heutigen Europatages sind der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Dr. Bernd Pfaffenbach, und der für den EU-Binnenmarkt zuständige EU-Kommissar Michel Barnier heute im Bundeswirtschaftsministerium zu Gesprächen zusammengekommen. Im Mittelpunkt standen die Maßnahmen zur Neubelebung und Stärkung ...

DEUTSCHMANN: Leipziger Nationalbibliothek ist gelungenes Beispiel moderner Architektur BERLIN. Zur Eröffnung des Erweiterungsbaus der Nationalbibliothek in Leipzig erklärt der kulturpolitische Sprecher der FDP-Bundestagfraktion Reiner DEUTSCHMANN: Die Eröffnung des Erweiterungsbaus der Leipziger Nationalbibliothek ist nicht nur ein schönes Beispiel für gelungene moderne Architektur, bei der Inhalt und Aussehen eine formvollendete ...

ColognePride zeigt, was Liebe ist Köln (nrw-tn). "Liebe ist…" - unter diesem Motto steht in diesem Jahr der ColognePride, zu dem sich vom 18. Juni bis 3. Juli die schwul-lesbische Szene in Köln trifft. Die Großveranstaltung, deren Höhepunkt das CSD-Wochenende mit der großen Parade durch die Kölner Innenstadt am 3. Juli ist, drückt nicht nur den Stolz und die Lebensfreude der Teilnehmer und Besucher aus, sondern gilt auch als ...

LINDNER: Erst Grüne gegen Olympia – jetzt Bürger gegen Grüne FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit: Berlin. Zum erfolgreichen Bürgerentscheid zur Olympia-Bewerbung 2018 erklärt FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER: "Erst haben die Grünen auf Ihrer letzten Bundesdelegiertenkonferenz gegen Olympia entschieden, jetzt haben sich die Bürger in Garmisch-Partenkirchen gegen die grünen Spielverderber entschieden. Ausgleichende ...

GRUSS: Schröder greift FDP-Forderung zu Adoptionen auf BERLIN. Zum Vorstoß der Bundesfamilienministerin Kristina Schröder, kinderlosen Paaren eine Adoption oder künstliche Befruchtung zu erleichtern, erklärt die familienpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Miriam GRUSS: Ein Kinderwunsch darf weder am Geld noch an veralteten Vorstellungen von Familie scheitern. Dass die Ministerin jetzt ...