Gesellschaft & Familie

Ministerin Steffens: "Für eine bessere und bedarfsgerechte Verteilung von Ärztinnen und Ärzten brauchen Länder mehr Mitspracherechte in der Planung" Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Im Rahmen eines Symposiums zum Thema "Ärztemangel in Nord-rhein-Westfalen" der Universität Witten-Herdecke und der Ärztekammer Westfalen-Lippe erklärte Gesundheitsministerin ...

Bildtermin: Lammert empfängt Roland Jahn Zeit: Donnerstag, 12. Mai 2011, 16.30 Uhr Ort: Reichstagsgebäude, Raum 2 N 037 Bundestagspräsident Norbert Lammert empfängt den Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR, Roland Jahn Kontakt: Deutscher Bundestag Platz der Republik 1 11011 Berlin Tel.: +49 (0)30 227 0 Fax: +49 (0)30 227-36878 oder 227 36979 E-Mail: mail@bundestag.de

12. Berliner Bundestagslauf am 11. Mai 2011 Zeit: Mittwoch, 11. Mai 2011, Start: 12:45 Uhr 7.200 m-Laufstrecke anschließend 3.600 m-Laufstrecke und Nordic Walking - Siegerehrung: circa 18:15 Uhr Ort: Platz des 18. März vor dem Brandenburger Tor - Siegerehrung im Veranstaltungsfoyer des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses Um 12:45 Uhr gibt Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse vor dem Brandenburger Tor den Startschuss zum 12. ...

Bildtermin: Treffen zwischen Präsidium, den Fraktionsvorsitzenden und den Richterinnen und Richtern des Bundesverfassungsgerichts Zeit: Mittwoch, 11. Mai 2011, 16 Uhr Ort: Reichstagsgebäude, Raum 2 N014 Das Präsidium des Deutschen Bundestages und die Fraktionsvorsitzenden treffen sich zu einem Meinungsaustausch mit den Richterinnen und Richtern des Bundesverfassungsgerichts. Kontakt: Deutscher Bundestag Platz der Republik ...

Bundesgerichtshof verhandelt über Kündigung eines Pressegrossisten durch den Bauer-Verlag Die Bauer Media Group gehört u.a. mit den Titeln "Bravo", "Auf einen Blick", "TV-Movie", und "Neue Post" zu den führenden deutschen und europäischen Zeitschrif-tenverlagen. Sie hat zum 28. Februar 2009 den Presse-Grosso-Vertriebsvertrag mit der verlagsunabhängigen Heinz-Ulrich Grade KG gekündigt. Seither vertreibt Bauer ihre Zeitschriften in dem ...

Urteil in Kölner Parteispendenaffäre aufgehoben Das Landgericht Köln hat einen ehemaligen Vorsitzenden des CDU-Kreisverbandes Köln wegen Untreue in Tateinheit mit Betrug und wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr verurteilt, deren Vollstreckung es zur Bewährung ausgesetzt hat. Weitere acht Mitangeklagte hat das Landgericht jeweils wegen Beihilfe zur Untreue in Tateinheit mit Beihilfe zum ...

Beerfeltz bei VN-Kon­fe­renz für die am wenig­sten ent­wickel­ten Län­der in Istan­bul "Auch ärmste Entwicklungsländer der Welt stärker fordern" Hans-Jürgen Beerfeltz, Staatssekretär im Bundes­ministerium für wirt­schaft­liche Zusammen­arbeit und Ent­wick­lung (BMZ), hat bei der vierten VN-Konfe­renz für die am wenig­sten entwickelten Länder (Least Developed Countries – LDC) in Istanbul das angestrebte Ziel ...

ERDEL: Landwirte bei der EEG-Novelle stärker berücksichtigen BERLIN. Zum Positionspapier des Bundeslandwirtschaftsministeriums zur anstehenden Novelle des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes erklärt der Experte für Erneuerbare Energien im Agrarausschuss der FDP-Bundestagsfraktion Rainer ERDEL: Ich begrüße, dass sich Landwirtschaftsministerin Aigner in der Debatte um das neue EEG frühzeitig zu Wort meldet. Im Bereich der Biogaserzeugung ...

Demographischer Wandel Demographie-Spiegel Bayern jetzt auch für Gemeinden unter 5.000 Einwohnern – Joachim Herrmann: "Gemeinden können per Mausklick in ihre Zukunft blicken – Aktuelle Daten für Planungen der Gemeinden unerlässlich" Mit dem heutigen Tag ist der Demographie-Spiegel für Bayern komplett: Im Internetangebot des Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung sind jetzt auch für Gemeinden unter 5.000 Einwohnern ...

CDU-Fraktion beteiligt sich nicht an Internet-Portal "Abgeordnetenwatch" - GRÜNE wundern sich Unverständnis zeigt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN darüber, dass die CDU-Fraktion sich nicht an der Seite www.abgewordnetenwatch.de beteiligt. "Abgeordneten- watch ist eine weitere Möglichkeit, mit den Bürgerinnen und Bürgern in Kontakt zu treten und ihre Fragen zu beantworten oder Anregungen entgegenzunehmen. Es ist nicht ...

LINDNER: Mehreinnahmen jetzt nicht für neue Staatsaufgaben und Umverteilungsprogramme verpulvern Die stellvertretende FDP-Sprecherin KATHRIN KLAWITTER teilt mit: Zu Konsequenzen aus der aktuellen Steuerschätzung erklärt FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER: "Die Einnahmerekorde des Staates widerlegen alle, die den Staat für unterfinanziert halten. Die FDP wird darauf achten, dass die Mehreinnahmen jetzt nicht für neue ...

Mit Steuermehreinahmen mehr Gerechtigkeit schaffen Zu den steigenden Steuermehreinahmen für 2011 und die folgenden Jahre erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: Die Steuerschätzer rechnen mit Steuermehreinnahmen für Bund, Länder und Gemeinden von insgesamt 136 Milliarden Euro bis Ende 2014. Ich schlage vor, ein Drittel der Steuermehreinnahmen für die Beseitigung von Armut sowie die Entlastung kleiner und ...

Bundesminister Westerwelle: EU-Sanktionen gegen Syrien unmissverständliches Signal gegen Repressionen Die Europäische Union hat vor dem Hintergrund der anhaltenden gewaltsamen Unterdrückung von Demonstranten und Oppositionellen in Syrien gestern Sanktionen angenommen. Sie sind heute in Kraft getreten. Dazu gehören ein umfassendes Waffenembargo sowie Reise- und Vermögensbeschränkungen gegen 13 Personen, die für Gewalttaten gegen ...

Staatsminister Hoyer fordert Aufklärung über den Tod von Juan Wilfredo Soto in Kuba Staatsminister Dr. Werner Hoyer erklärte heute zum Tod des kubanischen Dissidenten Juan Wilfredo Soto: Zusatzinformationen "Ich bedauere zutiefst den Tod von Juan Wilfredo Soto und drücke seinen Angehörigen mein tiefes Mitgefühl aus. Die Bundesregierung fordert die kubanische Regierung auf, die Umstände, die zum Tod von Juan Wilfredo Soto geführt ...

Innenstaatssekretär Gerhard Eck: "Spitzensportler der Bayerischen Polizei sind Aushängeschild unseres Landes" Innenstaatssekretär Gerhard Eck würdigte heute in München die herausragenden Leistungen der Spitzensportler der Bayerischen Polizei bei der Sportlerehrung des Polizeisportkuratoriums: "Mit ihren eindrucksvollen Leistungen bei den verschiedensten sportlichen Wettbewerben haben unsere Sportler das Ansehen der Bayerischen Polizei ...

Teilhabe von Menschen mit Behinderung gelingt nur mit vereinten Kräften Kongress "10 Jahre SGB IX – jetzt Teilhabechancen stärken" Zum Kongress "10 Jahre SGB IX – jetzt Teilhabechancen stärken" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sind am Montag mehr als 100 Bürger aus der Bundesrepublik nach Berlin gekommen. Dazu erklärt die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Fraktion, Maria Michalk: "Nach zehn Jahren Neuntes Sozialgesetzbuch (SGB ...

6. Arabisch-Europäischer Menschenrechtsdialog Vom 11. bis zum 13. Mai findet im Auswärtigen Amt der "6. Arabisch-Europäische Menschenrechtsdialog der Nationalen Menschenrechtsinstitutionen" statt. Im Mittelpunkt der Konferenz steht das Thema "Verhütung der Folter". Eröffnet wird die Veranstaltung von Prof. Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, und Muhyieddeen Touq, Direktor des National Centre for Human ...

Metropolen – Perspektiven politischer Gestaltungskraft Terminhinweis Metropolen sind Impulsgeber neuer gesellschaftlicher Entwicklungen und innovativer Lösungen für soziale und wirtschaftliche Herausforderungen. Zugleich sind sie für viele Menschen attraktiver Lebensmittelpunkt mit vielfältigen Chancen zur individuellen, sozialen und kulturellen Entfaltung. Gerade in den Großstädten kommt es darauf an, die Weichen für eine ...

NIEBEL-Interview für das "Hamburger Abendblatt" (10.05.2011) Berlin. Das FDP-Bundesvorstandsmitglied, Bundesentwicklungsminister DIRK NIEBEL gab dem "Hamburger Abendblatt" (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte JOCHEN GAUGELE: Frage: Herr Niebel, wie soll es weitergehen in der FDP? NIEBEL: Wir werden uns in dieser Woche personell neu aufstellen - in der Parteiführung wie auch in der Fraktionsführung. Es ...

KURTH: SPD muss sich schleunigst von diesem Denken distanzieren BERLIN. Zu den jüngsten Aussagen des innenpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, zur Bewertung der Arbeit des Stasiunterlagenbeauftragten erklärt der Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für die Aufarbeitung des DDR-Unrechts, Patrick KURTH: Die schamlosen und widerwärtigen Opferbeleidigungen der SPD-Bundestagsfraktion sind ...