Gesellschaft & Familie

630.000 Euro für Erweiterung des Museums Kloster Veßra Das Hennebergische Museum Kloster Veßra erhält zusätzliche Ausstellungsflächen: Dazu hat Thüringens Agrarstaatssekretär Roland Richwien heute den ersten Spatenstich für einen Neubau gesetzt. Bis 2012 sollen eine Museumshalle für landwirtschaftliche Großgeräte, eine Feldscheune und eine Spielscheune entstehen. "Das Museum Kloster Veßra gibt einen hervorragenden Einblick in ...

Verhandlung in Sachen "Privatisierung des Maßregelvollzugs" Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts verhandelt am 25. Oktober 2011, 10.00 Uhr, im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts, Dienstsitz "Waldstadt", Rintheimer Querallee 11, 76131 Karlsruhe, über die Verfassungsbeschwerde eines Maßregelvollzugspatienten, der sich gegen die Anordnung und zwangsweise Durchführung einer besonderen Sicherungsmaßnahme ...

Konzept zur Sicherungsverwahrung steht weiter aus Anlaesslich des heutigen Gespraechs der Justizstaatssekretaere der Laender im Bundesministerium der Justiz zum Thema Sicherungsverwahrung erklaert der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: Das Bundesverfassungsgericht hat Bund und Laender mit Urteil vom 4. Mai 2011 zur Vorlage und Umsetzung eines neuen Gesamtkonzepts zur Sicherungsverwahrung verpflichtet. ...

Greenpeace-Schiff wird schwimmende Versorgungsstation in Bangladesch Hamburg / Singapur, 16. 8. 2011 – In einer feierlichen Zeremonie hat Greenpeace heute in Singapur sein Schiff Rainbow Warrior II der Nichtregierungsorganisation Friendship aus Bangladesch übergeben. Nach 22 Jahren im Dienst der unabhängigen Umweltschutzorganisation wird die Rainbow Warrior II in Zukunft unter dem Namen Rongdhonu fahren, dem bangladesischen Wort für ...

Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zu Gesprächen nach Indonesien und auf die Philippinen Eine Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Bundestages reist vom 19. bis 30. August 2011 in die Republik Indonesien und in die Republik der Philippinen. Geleitet wird die Delegation von der Vorsitzenden des Ausschusses Dagmar G. Wöhrl (CDU/CSU). Weitere ...

Staatssekretär Fritsche und IOM-Generaldirektor Swing unterzeichnen gemeinsame Absichtserklärung Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche und der Generaldirektor der Internationalen Organisation für Migration (IOM), William Lacy Swing, haben heute in Berlin eine gemeinsame Absichtserklärung zur künftigen Zusammenarbeit zwischen dem Bundesministerium des Innern und der IOM unterzeichnet. Das Bundesministerium des Innern und die ...

BLUMENTHAL: Games sind Teil unserer Kultur geworden – politische Akzeptanz hinkt hinterher BERLIN. Zum morgigen Start der größten europäischen Computerspielemesse Gamescom in Köln, erklärt der Vorsitzende des Unterausschusses Neue Medien und IT-Experte der FDP-Bundestagsfraktion Sebastian BLUMENTHAL: Mittlerweile spielen in Deutschland rund 23 Millionen Menschen regelmäßig Computerspiele. Damit sind Spiele in der Mitte der ...

Aus dem XXL-Aufschwung ist die Luft raus "Mit ihrem Mantra, in diesem Jahr werde der private Konsum zur Stütze des Aufschwungs, hat die Bundesregierung die Bevölkerung hinters Licht geführt. Das fast an Stagnation grenzende XXS-Wirtschaftswachstum im zweiten Quartal zeigt, dass sinkende Arbeitslosenzahlen allein die Konjunktur nicht in Schwung halten können, wenn gleichzeitig immer mehr Menschen im Niedriglohnsektor und in prekären ...

Für Eurobonds mit klaren Bedingungen - GRÜNE machen Situation in Europa zum Thema im Landtag Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert in einem Antrag, der in der kommenden Woche im Plenum behandelt werden wird, den Landtag auf, sich für die Einführung der so genannten "Eurobonds" unter klaren Bedingungen auszusprechen. Der Antrag wird zum Setzpunkt der GRÜNEN in der kommenden Woche. "Es ist jetzt an der Zeit, den ...

BRÜDERLE-Interview für die "Rheinische Post" BERLIN. Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Rainer BRÜDERLE gab der "Rheinischen Post" (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Michael Bröcker: Frage: Was ist so schlimm an Euro-Bonds? BRÜDERLE: Euro-Bonds sind das Gegenteil von Eigenverantwortung. Länder, die solide gewirtschaftet haben, werden bestraft. Schlechtes Wirtschaften wird belohnt, weil alle die ...

Merkel kann sich nicht länger um Euro-Anleihen herumdrücken Zum Treffen von Angela Merkel und Nicolas Sarkozy sowie der Debatte um Eurobonds erklärt Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Während alle über Eurobonds reden, weigert sich die Bundeskanzlerin, auch nur darüber nachzudenken. Es wäre eine fahrlässige Realitätsverweigerung, wenn Frau Merkel heute mit Herrn Sarkozy nicht über Euro-Anleihen ...

Kniefall der LINKEN vor Castro ist ein Skandal ? Im Namen der Partei DIE LINKE haben Gesine Lötzsch und Klaus Ernst dem kubanischen Diktator Fidel Castro in einem Glückwunschschreiben zu seinem Geburtstag "unverbrüchliche Freundschaft und Solidarität mit dem kubanischen Volk" versichert. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verurteilt den ...

Syrien: Wo bleibt die adaequate Reaktion der EU auf die anhaltende Gewalt? Zu den juengsten Ereignissen in Syrien erklaert der Nahost-Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Guenter Gloser: In Folge der Verweigerung des syrischen Praesidenten Assad zu einen wirklichen Dialog mit Vertretern der Opposition und der neuen Qualitaet der Gewaltanwendung sind alle Verantwortlichen in der Europaeischen Union aufgefordert, die Sanktionen ...

Fachkommission zur Sicherungsverwahrung einsetzen "Die reflexhafte Kritik einiger Justizminister an den Eckpunkten der Bundesjustizministerin zur Sicherungsverwahrung beweist, dass die Politik nichts aus dem Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts gelernt hat. Die Politik muss nun die Gunst der Stunde nutzen, um eine Fachkommission zur Sicherungsverwahrung einzusetzen. Nur so ist gewährleistet, dass sie sich aus ihrer populistischen ...

Endlich die Ursachen des Hungers beseitigen "Auch wenn die viel zu spät bekundete Aufstockung der Nothilfeleistungen für Ostafrika zu begrüßen ist, wird die Region direkt auf die nächste Hungersnot zusteuern, wenn die Bundesregierung nicht umgehend ihren Beitrag dazu leistet, die Ursachen des Hungers zu beseitigen", so Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für die Fraktion DIE LINKE, ...

Shell streicht die Profite ein, die Nordsee darf dafür zahlen Zur vom Energiekonzern Shell verursachten Ölkatastrophe in der Nordsee erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Die Informationspolitik des Shell-Konzerns bei der Ölkatastrophe in der Nordsee folgt offensichtlich der Lehre des Drei-Affen-Gottes: ,Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen!‘ Das Vorgehen von Shell ist dabei nicht nur schlampig, ...

Konjunktureinbruch: Roesler ohne Plan Zum drohenden Konjunktureinbruch in Deutschland erklaert der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Garrelt Duin: Die Konjunktur bricht ein - aber Wirtschaftsminister Roesler liefert nichts. Er ist im Amt ueberfordert, setzt keine Akzente und gibt keine Impulse. Er sieht zu, wie Deutschland in eine neue Konjunkturkrise rutscht. Der Konjunktureinbruch hat vor allem hausgemachte ...

Euro-Stabilisierung: SPD fordert mehr Ehrlichkeit von Frau Merkel Zur Rolle von Frau Merkel in der Debatte um die Euro-Stabilisierung erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poss: Frau Merkel muss die Debatte um die Stabilisierung der Euro-Zone endlich ehrlich fuehren. Frau Merkel weiss ganz genau, dass die Euro-Zone faktisch bereits heute eine Haftungsgemeinschaft ist. So kommen die Anleihen des ...

SPD will Anhoerung ueber Fracking noch im Herbst Anlaesslich eines Besuchs in einem potenziellen Fracking-Gebiet bei Spelle im Emsland erklaert der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch: Es ist zu befuerchten, dass in Nordrhein-Westfalen und in Niedersachsen in Sachen Fracking Fakten geschaffen werden, bevor alle Unwaegbarkeiten ausgeraeumt sind. Dort werden zurzeit Probebohrungen fuer die Gewinnung von ...

Ein Gläschen in Ehren...! Vater Staat trinkt fast immer mit WIESBADEN - Insgesamt 3,1 Milliarden Euro Steuereinnahmen flossen im Jahr 2010 über den Absatz alkoholischer Getränke in die öffentlichen Kassen Deutschlands. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war die Branntweinsteuer im Jahr 2010 mit 2,0 Milliarden Euro am ertragreichsten. Aus der Biersteuer wurden 713 Millionen Euro eingenommen. Über die Steuer auf ...