Gesellschaft & Familie

Endlich die Ursachen des Hungers beseitigen "Auch wenn die viel zu spät bekundete Aufstockung der Nothilfeleistungen für Ostafrika zu begrüßen ist, wird die Region direkt auf die nächste Hungersnot zusteuern, wenn die Bundesregierung nicht umgehend ihren Beitrag dazu leistet, die Ursachen des Hungers zu beseitigen", so Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für die Fraktion DIE LINKE, ...

Shell streicht die Profite ein, die Nordsee darf dafür zahlen Zur vom Energiekonzern Shell verursachten Ölkatastrophe in der Nordsee erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Die Informationspolitik des Shell-Konzerns bei der Ölkatastrophe in der Nordsee folgt offensichtlich der Lehre des Drei-Affen-Gottes: ,Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen!‘ Das Vorgehen von Shell ist dabei nicht nur schlampig, ...

Konjunktureinbruch: Roesler ohne Plan Zum drohenden Konjunktureinbruch in Deutschland erklaert der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Garrelt Duin: Die Konjunktur bricht ein - aber Wirtschaftsminister Roesler liefert nichts. Er ist im Amt ueberfordert, setzt keine Akzente und gibt keine Impulse. Er sieht zu, wie Deutschland in eine neue Konjunkturkrise rutscht. Der Konjunktureinbruch hat vor allem hausgemachte ...

Euro-Stabilisierung: SPD fordert mehr Ehrlichkeit von Frau Merkel Zur Rolle von Frau Merkel in der Debatte um die Euro-Stabilisierung erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poss: Frau Merkel muss die Debatte um die Stabilisierung der Euro-Zone endlich ehrlich fuehren. Frau Merkel weiss ganz genau, dass die Euro-Zone faktisch bereits heute eine Haftungsgemeinschaft ist. So kommen die Anleihen des ...

SPD will Anhoerung ueber Fracking noch im Herbst Anlaesslich eines Besuchs in einem potenziellen Fracking-Gebiet bei Spelle im Emsland erklaert der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch: Es ist zu befuerchten, dass in Nordrhein-Westfalen und in Niedersachsen in Sachen Fracking Fakten geschaffen werden, bevor alle Unwaegbarkeiten ausgeraeumt sind. Dort werden zurzeit Probebohrungen fuer die Gewinnung von ...

Ein Gläschen in Ehren...! Vater Staat trinkt fast immer mit WIESBADEN - Insgesamt 3,1 Milliarden Euro Steuereinnahmen flossen im Jahr 2010 über den Absatz alkoholischer Getränke in die öffentlichen Kassen Deutschlands. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war die Branntweinsteuer im Jahr 2010 mit 2,0 Milliarden Euro am ertragreichsten. Aus der Biersteuer wurden 713 Millionen Euro eingenommen. Über die Steuer auf ...

Kuerzungen bei Zivilpersonal zuruecknehmen Zu den Plaenen des Bundesverteidigungsministers de Maizière, die Zahl der zivilen Dienstposten um weitere 20.000 zu reduzieren, erklaert der Verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold: Berichte in den Medien, die Strukturreform der Bundeswehr kaeme nicht voran, sind nicht ueberraschend. Die Strukturreform kann nicht gelingen, wenn alle Faehigkeiten der ...

6. Hessischer Familientag - 170 Organisationen sind dabei 16.08.2011 - Pressemitteilung Sozialminister Stefan Grüttner: "Hessischer Familientag zeigt beeindruckendes Engagement für Familie – besonderer Dank an die Stadt Eltville am Rhein" Der 6. Hessische Familientag findet am 17. September in Eltville am Rhein statt. Stefan Grüttner, Hessischer Sozialminister, Matthias Wilkes, Vorsitzender des Stiftungsrates der Karl Kübel ...

Tierschutz: Fraktionen erzielen Minimalkonsens - GRÜNE: Es bleibt noch viel zu tun Als "Minimalkonsens" bezeichnet die tierschutzpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Ursula Hammann, die im Umweltausschuss erzielte Einigung der Fraktionen von GRÜNEN, SPD, CDU und FDP auf einen gemeinsamen Appell an die Landesregierung, die Tierheime und den ehrenamtlichen Tierschutz in Hessen ...

Dirk Niebel be­sucht Flücht­lings­lager Dadaab Am heu­tigen Diens­tag be­suchte der Bun­des­minister für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­arbeit und Ent­wick­lung, Dirk Nie­bel, auf seiner Kenia­reise das Flücht­lings­lager Dadaab. Dirk Niebel: "Mir war es wichtig, einen eigenen Ein­druck von der aktuellen Situa­tion zu ge­win­nen. Das Aus­maß mensch­lichen Elends und die Perspek­tiv­losig­keit der ...

Ein Schrittmacher macht Schnarchern Hoffnung? Schnarchlos in WuppertalMit Stromstößen gegen Lärm und AtemnotDiese Geschichte hat einen ganz besonderen Zungenschlag!Im Kampf gegen Schnarchen und gefährliche nächtliche Atemaussetzer hilft jetzt der erste "Zungenschrittmacher"!Im Rahmen einer weltweiten Studie implantierte die "Klinik Vogelsangstraße" in Wuppertal drei Patienten das neue Gerät.Es wird unter dem Schlüsselbein eingesetzt, ein ...

Testen Sie das Seminar zum Einstellungstest der Polizei kostenlos! Eine derartige Meldung macht neugierig : was steckt dahinter und warum sollte ein Seminaranbieter etwas kostenlos anbieten ? Bei vielen Angeboten im Netz ist ein vorsichtiges Herangehen an die Angebote und Überprüfen der wirklichen Leistungen angesagt.Ansonsten sind Enttäuschungen leider häufig vorprogrammiert.Daher bietet die GEPAV Gesellschaft für Personalauswahlverfahren ...

Welthungerhilfe begrüßt Stärkung von Vorsorge und langfristigen Programmen durch das BMZ (15.8.2011) Die Welthungerhilfe begrüßt die von Entwicklungsminister Dirk Niebel angekündigte Erhöhung der Mittel für die Dürreopfer am Horn von Afrika. "Wir finden insbesondere positiv, dass mehr als die Hälfte der Mittel für Vorsorge und langfristige Programme zur Verfügung gestellt werden", sagt Bärbel Dieckmann, Präsidentin der ...

Dirk Niebel trifft kenia­nischen Präsi­denten – Neu­zusagen für Dürreregion ange­kündigt Der Bundes­minister für wirt­schaft­liche Zusammen­arbeit und Ent­wick­lung, Dirk Niebel, hat heute den Präsi­denten Kenias, Mwai Kibaki, getroffen. In dem Gespräch wurde deut­lich, dass sich die Hunger­krise in Kenia und den Nachbar­ländern ver­stärkt hat. Kenia hat nicht nur die eigene not­leidende Bevöl­ke­rung zu ...

LINDNER: Euro-Bond-Debatte Der stellvertretende FDP-Sprecher RALF BREITGOFF teilt mit: Berlin. Zur Debatte über die von SPD und Grünen geforderten "Euro-Bonds" erklärte FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER gegenüber der BILD-Zeitung (morgige Ausgabe): "Rot-Grün verrät die Interessen unseres Landes an die Finanzmärkte. Die profitieren zu Lasten des deutschen Steuerzahlers. Mit europäischer Solidarität hat das nichts zu ...

Eurobonds werden kommen Zu dem Zerwürfnis zwischen CDU und FDP in der Frage der Eurobonds erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: DIE LINKE fordert schon lange Eurobonds als ein Mittel, um aus der Euro-Krise herauszukommen. Doch die Kanzlerin und ihr Wirtschaftsminister wehren sich weiter gegen diese sinnvolle Maßnahme zur Rettung des Euro. Sie haben Angst vor ihren eigenen Parteien, in denen Ideologie über ...

Dittmar: Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz muss gestärkt werden! Zum 5. Jahrestag des Inkrafttretens des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) erklärt der Bundesvorsitzende des Arbeitskreises Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos), Ansgar Dittmar: Mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz ist der Diskriminierungsschutz wirksam in der deutschen Rechtswirklichkeit angekommen. Statt der von Kritikern des Gesetzes ...

Tag der Menschen mit Behinderung - GRÜNE: Warum sind keine Menschen mit Behinderung auf dem Podium? Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert, dass an der am Donnerstag stattfindenden Veranstaltung der Landesregierung "Tag der Menschen mit Behinderung" kein einziger Mensch mit Behinderung als Redner vorgesehen ist. "Diese Veranstaltung sollte lieber ‚Politiker reden über behinderte Menschen‘ heißen. Lediglich in ...

Tabuisierung von Euro-Bonds: Schwerer Fehler von Frau Merkel Zu der vielfaeltigen Reaktion aus der Koalition zur Diskussion ueber Euro-Bonds erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poss: Die Spitze der schwarz-gelben Regierungskoalition ist offensichtlich dabei, das Thema Euro-Bonds zu tabuisieren. Frau Merkel gibt dem ideologisch gepraegten Widerstand aus FDP und CSU nach: Jetzt soll und darf noch ...

REINEMUND: Blockade-Drohung der SPD zeigt Doppelmoral bei Steueroase Schweiz BERLIN. Zur Drohung der SPD, das Steuerabkommen mit der Schweiz im Bundesrat zu blockieren, erklärt die Vorsitzende des Finanzausschusses und die Finanzexpertin der FDP-Bundestagsfraktion Birgit REINEMUND: Der Bundesregierung ist mit dem jetzt beschlossenen Informations-austausch der Durchbruch gelungen, weitere Steuerflucht in die Schweiz erheblich zu ...