Gesellschaft & Familie

Friedenslösung für Somalia hat oberste Priorität (24.8.2011) Die Welthungerhilfe hat die Afrikanische Union vor demmorgigen Gipfel in Addis Abeba aufgefordert, einen Vorschlag für eine Friedenslösung in Somalia vorzulegen. "In Somalia muss nach mehr als 20 Jahren Bürgerkrieg endlich ein tragfähiger Friedensplan ausgehandelt werden. Es ist Zeit, mit allen am Konflikt Beteiligten intensive Gespräche zu führen, damit die Flüchtlinge ...

Deutscher Bundestag lädt Bürger zum Besuch ein. "Tag der Ein- und Ausblicke" am Sonntag, 4. September Am Sonntag, 4. September 2011, lädt der Deutsche Bundestag zu seinem traditionellen "Tag der Ein- und Ausblicke" ein. Von 9 bis 20 Uhr können die Besucher das Reichstagsgebäude, das Paul-Löbe-Haus und das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus besichtigen. Letzter Einlass ist um 19 Uhr. Neben Führungen und Vorträgen gibt es die ...

Geplante Gerichtsschließungen - GRÜNE: Aussetzung des Gesetzgebungsverfahrens bis zum Prüfungsergebnis des Landesrechnungshofs Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat in der heutigen Debatte um von der Landesregierung geplante Gerichtsschließungen eine Aussetzung des Gesetzgebungsverfahrens gefordert bis die Prüfung des Landesrechnungshofs abgeschlossen ist. "Wir GRÜNE sind durchaus bereit, auch über die Änderung von ...

50. Jahrestag des Mauerbaus - GRÜNE: Der Opfer gedenken und Lehren aus der Geschichte ziehen Zum 50. Jahrestag des Berliner Mauerbaus gedenkt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN den Opfern. Dies wird auch in einem gemeinsamen Antrag von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN zum Ausdruck gebracht, der zusammen im Hessischen Landtag eingereicht wurde. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Kordula Schulz-Asche dazu: ...

CDU und FDP planen Plakataktion am Bushäuschen während des Plenums - GRÜNE: Missachtung des Parlaments Keinerlei Verständnis bringt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für die morgen geplante Aktion der Fraktionsvorsitzenden von CDU und FDP, Christean Wagner und Florian Rentsch, auf. Sie sehen darin vielmehr eine Missachtung des Parlaments. Zu Beginn des Nachtmittagsplenums am Donnerstag um 14 Uhr laden die beiden ...

Die Bildungs-Kleinstaaterei, wie der Föderalismus im deutschen Schulsystem gerne abschätzig genannt wird, steht neuerdings vermehrt in der Kritik. Als Argument für ein zentralisiertes Bildungssystem wird häufig die Erschwernis der Mobilität zwischen den Ländern genannt, da Schüler in einem anderen Bundesland mit einem völlig anderen Schulsystem konfrontiert seien. Eine Anfrage der Bayernpartei bei der Münchner Stadtverwaltung hat diesem ...

LINKE fordert Aufklärung und Taten in Sachen "Colonia Dignidad" "Es kann nicht sein, dass sich Täter wie Hartmut Hopp, der in Chile an zahlreichen schwersten Verbrechen beteiligt war, seiner Bestrafung erfolgreich durch eine Flucht nach Deutschland entzieht. Um Straflosigkeit zu verhindern, müssen hier die Bundesregierung und die zuständigen deutschen Justizbehörden aktiv werden. Gegen Hopp ein Verfahren in Deutschland zu eröffnen ...

Kulturstaatsminister Bernd Neumann zum Tod von Vicco von Bülow Kulturstaatsminister würdigt Loriots Werk: "Nur wenigen war es vergönnt, mit ihren Werken auf Dauer in den deutschen Zitatenschatz einzugehen. Mit seinem ausgeprägten Sensorium für und seinem ungetrübten Blick auf die Lächerlichkeiten des Alltags hat er uns auf seine wunderbar leicht ironisch-distanzierte Art den Spiegel vorgehalten. Unvergessen sind seine ...

RÖSLER: LORIOT hat uns reicher gemacht FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit: Berlin. Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundeswirtschaftsminister, DR. PHILIPP RÖSLER, erklärt zum Tode des Künstlers VICCO VON BÜLOW alias LORIOT: "Das Werk LORIOTS hat uns Deutsche reicher gemacht. Er hat uns über Jahrzehnte den Spiegel vorgehalten, in dem wir uns selbst erkannten und dennoch lachen durften. Das ist große Kunst. Ohne VICCO VON BÜLOWS ...

Bundessozialgericht entscheidet menschlich Zur heutigen Entscheidung des Bundessozialgerichtes bezüglich der Anrechnung von Geldgeschenken zu besonderen Anlässen an Kinder von ALG II-Beziehenden durch Verwandte erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping: Die Entscheidung des Bundessozialgerichtes vom 23. August 2011 ist menschlich. Dass Kinder von ALG II-Beziehenden noch nicht einmal das Recht auf einen besonders ...

Regierungserklärung der Kultusministerin zu Schuljahresbeginn - Verlorene Jahre für Hessens Schulen Der "rituellen Selbstbeweihräucherung" der Kultusministerin zu Schuljahresbeginn haben DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag in ihrer Antwort auf die Regierungserklärung eine einfache Frage gegenübergestellt: "Was hat sich eigentlich in den vergangenen zweieinhalb Jahren seit Amtsantritt von Frau Henzler an den schulischen Rahmenbedingungen ...

VAN ESSEN: Parlamentstermine für Euro-Rettung BERLIN. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Jörg van Essen erklärte vor Medienvertretern: Van Essen: Wir haben heute Vormittag mit dem Bundestagspräsidenten und den ersten parlamentarischen Geschäftsführern der Bundestagsfraktionen zusammen gesessen und uns auf einen Rahmen geeinigt. Dieser Rahmen sieht vor, dass wir in der Haushaltswoche die ...

Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt zum Tod von Vicco von Bülow: Ich trauere um den großen Künstler und wunderbaren Menschen Vicco von Bülow, den wir als Loriot geliebt haben. Er hat Generationen mit seinen Sketchen, Zeichnungen, Texten und Filmen begeistert. Als feinsinniger Beobachter des Alltäglichen und hintergründiger Humorist ist Loriot längst ein Klassiker. Sein Werk wird Jung und Alt noch sehr lange zum Lachen bringen ...

Seine Stärke war seine Sensibilität Zum Tod Vicco von Bülows erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi: "Loriot ist gestern gestorben. Ich bin erschüttert, wenn uns ein so großer Künstler verlässt. Seine Stärke war seine Sensibilität, sein Beobachten des Alltages, all unserer Stärken und Schwächen. In jedem Film fand man sich an der einen oder anderen Stelle wieder, fühlte sich erwischt - das war und bleibt ...

Fuer ein gemeinsames europaeisches Asylrecht Zur Ankuendigung von Bundesinnenminister Friedrich, Widerstand gegen eine einheitliche EU-Asylpolitik zu leisten, erklaert die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Kerstin Griese: Europa braucht gemeinsame Regeln fuer Asylverfahren, um Fluechtlingen gleiche Rechte zu gewaehren, Missbrauch vorzubeugen und eine faire Verteilung zwischen den EU-Staaten zu gewaehrleisten. Der ...

"BMZukunft" lud zum Tag der offenen Tür Am Sonntag, 21. August 2011, folgte die Rekordzahl von knapp 6.000 Besuchern der Einladung des Bundes­minis­teriums für wirt­schaft­liche Zu­sammen­arbeit und Ent­wick­lung (BMZ) zum Tag der offenen Tür. Der Besucherandrang ließ zeitweilig Warteschlangen vor dem Einlass entstehen. Der Staatssekretär im BMZ, Hans-Jürgen Beerfeltz, zog Bilanz: "Der Tag der offenen Tür war ein ...

Bundestagspräsident Lammert würdigt den Humoristen Vicco von Bülow Bundestagspräsident Norbert Lammert hat den heute verstorbenen Humoristen Vicco von Bülow als eine der großen Persönlichkeiten der Bundesrepublik Deutschlands gewürdigt. "Vicco von Bülow hat das kulturelle Leben in Deutschland über Jahrzehnte geprägt und als Loriot ganz wesentlich dazu beigetragen, dass die Deutschen ein gelassenes Bild ihrer Mentalität und ...

KNOPEK: Finanzierung der Rußpartikelfilterförderung zügig klären BERLIN. Zu den Berichten über eine Fortführung der Rußpartikelfilterförderung für PKW und leichte Nutzfahrzeuge erklärt der Umweltexperte der FDP-Bundestagsfraktion Lutz KNOPEK: Es muss jetzt in der Koalition zu einer zügigen Klärung der Finanzierung kommen. Wir werden dazu unmittelbar nach der parlamentarischen Sommerpause die Gespräche wieder aufnehmen. Eine ...

Kein Hau-Ruck-Verfahren bei Euro-Beratungen "Im Bundestag wird es aus heutiger Sicht kein Hau-Ruck-Verfahren bei den Beratungen zur Eurokrise geben. Trotz Haushaltsdebatte und Papstbesuch wird im September Zeit sein, die Gesetzesvorlagen gründlich und ohne parlamentarische Fristverkürzungen zu behandeln. DIE LINKE wird das nutzen, um die sozialen Fragen - steigende Befürchtungen vor Inflation, Wirtschaftsabschwung und Spardiktaten - ins ...

Menschenrechte sind nicht mit Bomben und Gewalt herbeizuführen "Siegesfeiern, nicht nur in Libyen, sondern auch in Paris, London und Washington können die vielen Opfer dieses Krieges nicht vergessen machen. Die NATO hat vom 31. März bis zum 21. August 19.751 Einsätze gegen Ziele in Libyen geflogen und den Gaddafi-Gegnern den Weg frei gebombt. Es ist kein Sieg der Demokratie über Gaddafi, es ist ein militärischer Sieg der NATO. Was ...