Gesellschaft & Familie

Bundessozialgericht entscheidet menschlich Zur heutigen Entscheidung des Bundessozialgerichtes bezüglich der Anrechnung von Geldgeschenken zu besonderen Anlässen an Kinder von ALG II-Beziehenden durch Verwandte erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping: Die Entscheidung des Bundessozialgerichtes vom 23. August 2011 ist menschlich. Dass Kinder von ALG II-Beziehenden noch nicht einmal das Recht auf einen besonders ...

Regierungserklärung der Kultusministerin zu Schuljahresbeginn - Verlorene Jahre für Hessens Schulen Der "rituellen Selbstbeweihräucherung" der Kultusministerin zu Schuljahresbeginn haben DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag in ihrer Antwort auf die Regierungserklärung eine einfache Frage gegenübergestellt: "Was hat sich eigentlich in den vergangenen zweieinhalb Jahren seit Amtsantritt von Frau Henzler an den schulischen Rahmenbedingungen ...

VAN ESSEN: Parlamentstermine für Euro-Rettung BERLIN. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Jörg van Essen erklärte vor Medienvertretern: Van Essen: Wir haben heute Vormittag mit dem Bundestagspräsidenten und den ersten parlamentarischen Geschäftsführern der Bundestagsfraktionen zusammen gesessen und uns auf einen Rahmen geeinigt. Dieser Rahmen sieht vor, dass wir in der Haushaltswoche die ...

Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt zum Tod von Vicco von Bülow: Ich trauere um den großen Künstler und wunderbaren Menschen Vicco von Bülow, den wir als Loriot geliebt haben. Er hat Generationen mit seinen Sketchen, Zeichnungen, Texten und Filmen begeistert. Als feinsinniger Beobachter des Alltäglichen und hintergründiger Humorist ist Loriot längst ein Klassiker. Sein Werk wird Jung und Alt noch sehr lange zum Lachen bringen ...

Seine Stärke war seine Sensibilität Zum Tod Vicco von Bülows erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi: "Loriot ist gestern gestorben. Ich bin erschüttert, wenn uns ein so großer Künstler verlässt. Seine Stärke war seine Sensibilität, sein Beobachten des Alltages, all unserer Stärken und Schwächen. In jedem Film fand man sich an der einen oder anderen Stelle wieder, fühlte sich erwischt - das war und bleibt ...

Fuer ein gemeinsames europaeisches Asylrecht Zur Ankuendigung von Bundesinnenminister Friedrich, Widerstand gegen eine einheitliche EU-Asylpolitik zu leisten, erklaert die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Kerstin Griese: Europa braucht gemeinsame Regeln fuer Asylverfahren, um Fluechtlingen gleiche Rechte zu gewaehren, Missbrauch vorzubeugen und eine faire Verteilung zwischen den EU-Staaten zu gewaehrleisten. Der ...

"BMZukunft" lud zum Tag der offenen Tür Am Sonntag, 21. August 2011, folgte die Rekordzahl von knapp 6.000 Besuchern der Einladung des Bundes­minis­teriums für wirt­schaft­liche Zu­sammen­arbeit und Ent­wick­lung (BMZ) zum Tag der offenen Tür. Der Besucherandrang ließ zeitweilig Warteschlangen vor dem Einlass entstehen. Der Staatssekretär im BMZ, Hans-Jürgen Beerfeltz, zog Bilanz: "Der Tag der offenen Tür war ein ...

Bundestagspräsident Lammert würdigt den Humoristen Vicco von Bülow Bundestagspräsident Norbert Lammert hat den heute verstorbenen Humoristen Vicco von Bülow als eine der großen Persönlichkeiten der Bundesrepublik Deutschlands gewürdigt. "Vicco von Bülow hat das kulturelle Leben in Deutschland über Jahrzehnte geprägt und als Loriot ganz wesentlich dazu beigetragen, dass die Deutschen ein gelassenes Bild ihrer Mentalität und ...

KNOPEK: Finanzierung der Rußpartikelfilterförderung zügig klären BERLIN. Zu den Berichten über eine Fortführung der Rußpartikelfilterförderung für PKW und leichte Nutzfahrzeuge erklärt der Umweltexperte der FDP-Bundestagsfraktion Lutz KNOPEK: Es muss jetzt in der Koalition zu einer zügigen Klärung der Finanzierung kommen. Wir werden dazu unmittelbar nach der parlamentarischen Sommerpause die Gespräche wieder aufnehmen. Eine ...

Kein Hau-Ruck-Verfahren bei Euro-Beratungen "Im Bundestag wird es aus heutiger Sicht kein Hau-Ruck-Verfahren bei den Beratungen zur Eurokrise geben. Trotz Haushaltsdebatte und Papstbesuch wird im September Zeit sein, die Gesetzesvorlagen gründlich und ohne parlamentarische Fristverkürzungen zu behandeln. DIE LINKE wird das nutzen, um die sozialen Fragen - steigende Befürchtungen vor Inflation, Wirtschaftsabschwung und Spardiktaten - ins ...

Menschenrechte sind nicht mit Bomben und Gewalt herbeizuführen "Siegesfeiern, nicht nur in Libyen, sondern auch in Paris, London und Washington können die vielen Opfer dieses Krieges nicht vergessen machen. Die NATO hat vom 31. März bis zum 21. August 19.751 Einsätze gegen Ziele in Libyen geflogen und den Gaddafi-Gegnern den Weg frei gebombt. Es ist kein Sieg der Demokratie über Gaddafi, es ist ein militärischer Sieg der NATO. Was ...

Staatsminister Hoyer ermutigt politischen Dialog in Myanmar Am vergangenen Freitag (19.08.) kam es in Naypyitaw, der Hauptstadt Myanmars, erstmals zu einem Gespräch zwischen der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi und dem Präsidenten Myanmars, Thein Sein. Dazu erklärte Staatsminister Dr. Werner Hoyer, MdB, heute (23.08.) in Berlin: "Das Gespräch zwischen Aung San Suu Kyi und Präsident Thein Sein stellt eine positive ...

29. Lange Nacht der Museen im Willy-Brandt-Haus Der Freundeskreis Willy-Brandt-Haus e. V. und das Kulturforum der Sozialdemokratie präsentieren am kommenden Samstag, den 27. August 2011, die 29. Lange Nacht der Museen im Willy-Brandt-Haus. Gezeigt werden die Ausstellungen "Übergänge" mit Bildern von Johannes Heisig und Fotografien von Günter Bersch und "ZOV Sportverräter | Spitzenathleten auf der Flucht". Seit 2008 beschäftigt sich ...

www.jugendwohnen-koeln.deUnter dem Motto: Dein Leben. Dein Plan. Deine Stadt. präsentiert die Internetseite erstmalig das Angebot der 11 katholischen Jugendwohnheime in Köln und Leverkusen. Die Jugendwohnheime bieten 555 Plätze zum Wohnen und Leben an und sorgen für die berufliche und gesellschaftliche Integration von jungen Menschen in unterschiedlichen Lebenslagen.Jedes Wohnheim wird in Wort und Bild portraitiert und ermöglicht einen ...

"Christliches Menschenbild Aufklärung, Humanismus - worauf basieren die Werte unserer Gesellschaft?" ÖDP-Vortrag am 13.09. in München: Referent:Johannes Grössl, wissenschaftlicher Mitarbeiter und Fellow der John-Templeton-Stiftung an der Universität Innsbruck Dienstag, 13. September 2011, 19.30 Uhr - Einlass 19:00 Uhr – Der Eintritt ist frei In den Räumen des Hansa-Hauses, Brienner Str. 39, Rgb., ...

Kulturstaatsminister Bernd Neumann: Martin-Gropius-Bau zukunftsweisend saniert In seiner Rede beim heutigen Festakt zur Fertigstellung der Sanierung des Martin-Gropius-Baus betonte Kulturstaatsminister Bernd Neumann: "Die Bundesmittel aus dem zweiten Konjunkturpaket haben dem Martin-Gropius-Bau eine zukunftsweisende Sanierung ermöglicht. Mit vielen technischen Verbesserungen - von einer Photovoltaik-Anlage über verbesserte Lichttechnik ...

Manuela Schwesig beim Kulturempfang des Forum Ostdeutschland der Sozialdemokratie e. V. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende, Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern und Vorstandsmitglied im Forum Ostdeutschland, Manuela Schwesig, nimmt am Freitag, dem 26. August 2011 am diesjährigen Kulturempfang des Forum Ostdeutschland der Sozialdemokratie e. V. in Schwerin teil. Am Kulturempfang nehmen neben Manuela ...

Urteilsverkündung in Sachen "Griechenlandhilfe / Euro-Rettungsschirm" Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts wird auf der Grundlage der mündlichen Verhandlung vom 5. Juli 2011 (siehe Pressemitteilung Nr. 37/2011 vom 9. Juni 2011) am 7. September 2011, 10.00 Uhr, im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts, Dienstsitz "Waldstadt", Rintheimer Querallee 11, 76131 Karlsruhe sein Urteil verkünden. Hinweis Interessierte ...

Großes Interesse an Agrarumwelt- und Tierschutzmaßnahmen in NRW – 30 aller NRW-Betriebe nehmen teil Bis Ende Juni wurden von den nordrhein-westfälischen Landwirten rund 3.500 neue Anträge auf Agrarumwelt- oder Tierschutzmaßnahmen gestellt. Das Finanzvolumen dafür beträgt nahezu 50 Millionen Euro für eine fünfjährige Laufzeit. "Um unsere Landwirtschaft in den Bereichen Tier-, Umwelt- und Klimaschutz weiter zu entwickeln, spielen ...

Miles-Paul: Anspruch auf schulische Integration verankern Mainz - Die Ankündigung der rheinland-pfälzischen Bildungsministerin Doris Ahnen für eine gesetzliche Verankerung eines vorbehaltlosen Wahlrechts der Eltern behinderter Kinder zwischen einem integrativen Unterricht und dem Besuch einer Förderschule stößt beim rheinland-pfälzischen Landesbeauftragten für die Belange behinderter Menschen, Ottmar Miles-Paul, auf große ...