Gesellschaft & Familie

Wirtschaftsstudie Städteranking Innenminister Joachim Herrmann kritisiert Capital-Wirtschaftsstudie zum Städteranking: "Erlangen und Ingolstadt als wichtige bayerische Wirtschaftszentren nicht berücksichtigt – Studie zeichnet Zerrbild des Ballungsraums Nürnberg" Innenminister Joachim Herrmann hat die vom Wirtschaftsmagazin Capital beim Wirtschaftsforschungsinstitut Feri in Auftrag gegebene Studie zum Städteranking in Sachen ...

REINEMUND: Finanzlage der Kommunen weiterhin sehr unterschiedlich (17.08.2011) BERLIN. Zu den gestiegenen Gewerbesteuereinnahmen 2010 erklärt die Vorsitzende des Finanzausschusses und kommunalpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Birgit REINEMUND: Die erfreuliche Zunahme der Gewerbesteuereinnahmen ist ein Ergebnis der bislang überaus positiven wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland. Teils zweistellige Zuwächse lassen ...

Bundeskanzlerin Merkel reist nach Kroatien und Serbien Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit: Die Bundeskanzlerin reist am 22. und 23. August 2011 nach Kroatien und Serbien. In Zagreb führt die Bundeskanzlerin am 22. August politische Gespräche mit der Ministerpräsidentin Jadranka Kosor und dem Präsidenten der Republik Kroatien, Ivo Josipovi. Die Themen beinhalten bilaterale und internationale Fragen sowie ...

Die Stiftung Kinderzukunft leistet nachhaltige Hilfe für Not leidende Kinder und bietet Kinderpatenschaften an.Die renommierte Stiftung Kinderzukunft (http://www.kinderzukunft.de) wird seit Jahren vom Deutschen Zentralinstitut für soziale Fragen (DZI) mit dem Gütesiegel für seriöse Spendenorganisationen ausgezeichnet. Erst im Juli 2011 erhielt sie erneut das Spendensiegel. Die umfangreiche Prüfung des DZI bescheinigt der Kinderzukunft ...

Gemeinsamer Deutsch-Französischer Brief an EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy Sehr geehrter Herr Präsident! Der Euro ist das Fundament unseres wirtschaftlichen Erfolgs und das Symbol für die politische Einigung unseres Kontinents. Er steht für den Willen Europas, seine innere Entwicklung zu festigen und sich den Herausforderungen der heutigen Zeit gemeinsam zu stellen. Deutschland und Frankreich betrachten es als ihre historische ...

Justizminister Kutschaty zu Sicherungsverwahrung: "Im Bundesjustizministerium hat man den Ernst der Lage nicht begriffen" 17.08.2011 "Im Bundesministerium der Justiz hat man den Ernst der Lage noch nicht begriffen." Mit diesen Worten kommentierte Justizminister Thomas Kutschaty heute (Mittwoch, 17.08.2011) in Düsseldorf die Ergebnisse der Staatssekretärskonferenz zur Sicherungsverwahrung (SV). Die Justizstaatssekretärin des Bundes ...

Halbzeitbilanz von CDU und FDP - GRÜNE: Chancen für Hessen bleiben ungenutzt Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht in dem heute von den Regierungsfraktionen CDU und FDP gegebenen Ausblick "das Gegenteil eines ambitionierten Programms für Hessen". "CDU und FDP bleiben beim Althergebrachten und kündigen an, was sie schon lange hätten erfüllen müssen. Es ist geradezu absurd, sich selbst dafür zu feiern, dass 2012 ...

Intensive Erforschung von Alternativen zu Tierversuchen noetig Anlaesslich der Vorlage des aktuellen Tierschutzberichts in der heutigen Sitzung des Bundeskabinetts erklaert der stellvertretende forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion René Roespel: Seit 2005 gibt seit deutlich mehr Tierversuche. Dies ist eine zentrale Botschaft des aktuellen Tierschutzberichts der Bundesregierung. Dieses Ergebnis muss die Bundesregierung ...

PILTZ: Rechtsstaatliche Überprüfung der Sicherheitsgesetze (17.08.2011) BERLIN. Zum Beschluss des Kabinetts zur Überprüfung der Sicherheitsgesetze erklärt die stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Gisela PILTZ: Mit der Errichtung einer Kommission, die explizit den Auftrag hat, sich kritisch unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten mit den Sicherheitsgesetzen auseinanderzusetzen, setzt ...

Aigner: Das Einmaleins der gesunden Ernährung lernen Tim Mälzer eröffnet Projektküche in Wiesbadener Realschule Mit großer Begeisterung wurde heute von Tim Mälzer eine Projektküche an der Werner-von-Siemens Realschule in Wiesbaden eröffnet. Die Schule hatte sich im Rahmen des IN FORM-Wettbewerbs "Küchen für Deutschlands Schulen" um eine Schulküche beworben und als erste in Hessen den Zuschlag erhalten. "Das Einmaleins der ...

Kanzleramt widerspricht Niebel Zu den jetzt veroeffentlichten Einzelansaetzen des Haushaltsplans 2012 und zur Nicht-Einstellung von Mitteln an den Globalen Fonds zur Bekaempfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria, erklaert die zustaendige Berichterstatterin in der SPD-Bundestagsfraktion Karin Roth: Bundesentwicklungsminister Niebel haelt am Wortbruch fest und korrigiert auch in den jetzt veroeffentlichten Einzelansaetzen zum Haushalt 2012 ...

Vellmar sagt "Hessentag" ab - GRÜNE für Durchführung alle zwei Jahre – Landeregierung muss neues Konzept vorlegen Nach der angekündigten Absage des Hessentags 2013 durch die Ausrichterstadt Vellmar fordert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN von der Landesregierung, endlich ein neues Konzept für die Durchführung dieses Landesfestes vorzulegen. Der Bürgermeister von Vellmar begründet seine Absicht damit, eine ...

Raubbau an Bürgerrechten "Vorratsdatenspeicherung, Onlinedurchsuchung, Anti-Terror-Gesetze: Nie zuvor gab es in der Geschichte der Bundesrepublik einen solchen Raubbau an Bürgerrechten. Mit dem heute vorgelegten Gesetzentwurf zur Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze bricht die FDP ihr Wahlversprechen, für eine bürgerrechtliche Wende in der Innenpolitik zu sorgen", so Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zum ...

Festakt "60 Jahre Bundesverfassungsgericht" Das Bundesverfassungsgericht wurde am 28. September 1951 offiziell eröffnet. Anlässlich seines 60-jährigen Jubiläums findet am 28. September 2011 um 11.00 Uhr im Badischen Staatstheater ein Festakt statt, zu dem das Bundesverfassungsgericht rund 1000 Gäste erwartet. Die Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts werden den Bundespräsidenten, die Bundeskanzlerin sowie ...

Sicherheitsgesetze auf dem Prüfstand Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte zur Einrichtung einer Regierungskommission beschlossen, mit der die Sicherheitsarchitektur und -gesetzgebung seit dem 11. September 2001 kritisch überprüft wird. Dazu erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Die neue Regierungskommission steht für die von dieser Bundesregierung eingeleitete Trendwende in der Innen- und ...

Startschuss für die Sanierung der ehemaligen Sonderabfalldeponie in Themar Die Sanierung der ehemaligen Sonderabfalldeponie in Themar (Kreis Hildburghausen) geht in die Hauptphase. Thüringens Umweltstaatssekretär Roland Richwien und Themars Bürgermeister Hubert Böse haben heute den offiziellen Startschuss für die Sanierung und Rekultivierung des Areals gegeben. Bis zum Jahresende sollen die Arbeiten abgeschlossen sein, damit das ...

Neuerungen im Erkennungsdienst Vorstellung technischer Neuerungen im kriminal-polizeilichen Erkennungsdienst – Innenminister Herrmann: "Mit ED-Di (Erkennungsdienst Digital) können Straftäter schneller überführt werden" Erkennungsdienstliche Maßnahmen wie die Abnahme von Fingerabdrücken, das Herstellen von Lichtbildern oder eine genaue Personenbeschreibung haben für die polizeiliche Arbeit ganz große Bedeutung. "Unser ...

Kassel-Calden weiter ohne Investor - GRÜNE: Weitere Luftblase geplatzt Als "Platzen einer weiteren Luftblase" wertet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Tatsache, dass offensichtlich niemand Interesse daran hat, sich am Flughafen Kassel-Calden zu beteiligen. DIE HNA berichtet heute darüber, dass im so genannten "Interessenbekundungsverfahren", das die Landesregierung mit großen Worten in der Sommerpause in Gang gesetzt ...

5 Jahre AGG - ein Tiger ohne Zähne "Nach 5 Jahren Allgemeinem Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist festzuhalten: Es ist ein Tiger ohne Zähne und Klauen. Einen Schutz für diskriminierte Menschen bittet diese Gesetz kaum", kommentiert Barbara Höll, Sprecherin für Lesben und Schwulenpolitik der Fraktion DIE LINKE, zum fünften Jahrestag des AGG. Höll weiter: "Die damalige schwarz-rote Regierungskoalition setzte erst mir jahrelanger ...

Beschluss des FDP-Präsidiums - Für Deutschland robustes Wachstum sichern (17.08.2011) FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit: Berlin. Das Präsidium der Freien Demokratischen Partei hat auf seiner Sitzung am 17. August 2011 beschlossen: Für Deutschland robustes Wachstum sichern Deutschland ist trotz einer unsicherer gewordenen weltwirtschaftlichen Lage stabil im internationalen Umfeld. Gerade deshalb ist es von oberster Priorität, ...