Gesellschaft & Familie

Reinholz: Ländlicher Raum braucht langfristig EU-Unterstützung Thüringens Agrarminister Jürgen Reinholz macht sich für eine Fortführung des europäischen Förderprogramms LEADER zur ländlichen Entwicklung nach 2013 stark. "LEADER ist in Thüringen eine Erfolgsgeschichte, und die muss weiter gehen", so Reinholz. Am Donnerstag wird Reinholz in Grabsleben drei Förderbescheide im Wert von insgesamt 183.400 Euro übergeben. Die größte ...

Minister Voigtsberger besucht Unternehmen in Ostwestfalen-Lippe/ "IKT-Branche ist der Innovationstreiber der Zukunft" Düsseldorf. Wirtschaftsminister Harry K. Voigtsberger besuchte am Mittwoch (24. August) vier innovative Unternehmen der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) in Ostwestfalen-Lippe. Die Besuche standen am Anfang einer Reihe von so genannten IKT-Tagestouren, mit denen der Minister den Fokus auf eine der ...

Gaddafi muss sich seiner Verantwortung stellen Zu den aktuellen Ereignissen in Tripolis erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Die jüngsten Berichte über die Kämpfe in Tripolis sind erschreckend. Hunderte von Menschen wurden getötet, Tausende verletzt, Journalisten als Geiseln genommen. Hinter den Kulissen bilden sich fragile Bündnisse zwischen einzelnen Gruppen, Stämmen und Ethnien – und lösen ...

Libyen: Den Weg zum Frieden unterstützen "Nach dem Fall von Gaddafi muss eine Fortsetzung des Bürgerkrieges, ein zweiter Irak, verhindert werden. Die Afrikanische Union sollte versuchen, alle Parteien in Libyen an einen Tisch zu bekommen, um eine gemeinsame, friedliche Lösung für Libyen zu finden. Massaker an ehemaligen Gaddafi-Anhängern müssen auf diesem Weg ebenso verhindert werden wie gewalttätige Auseinandersetzungen innerhalb ...

Personalien Das Bundeskabinett hat heute der Ernennung des derzeitigen Richters des Bundesverfassungsgerichts Professor Dr. h.c. Rudolf Mellinghoff zum Präsidenten des Bundesfinanzhofs sowie von Herrn Regierungspräsidenten Johannes Schmalzl zum Generalbundesanwaltbeim Bundesgerichtshof zugestimmt. Rudolf Mellinghoff ist seit dem Jahr 2001 Mitglied des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts. Zuvor war er mehrere Jahre als Richter ...

Bundesregierung redet Situation Jugendlicher in Deutschland schön "Die Realitätsverweigerung der Bundesregierung in Sachen Jugendpolitik nimmt weiter ihren Lauf. Offenkundig hat sich die schwarz-gelbe Koalition entschlossen, den sozialen Hintergrund der Proteste zu ignorieren. Die Verarmung und die prekären Beschäftigungsverhältnisse vieler Jugendlicher in Deutschland lassen sie kalt", so Yvonne Ploetz, Bundestagsabgeordnete von DIE ...

Nein zum Ausverkauf der Krisenlaender Zur Forderung einzelner Unionspolitiker, dass die Krisenlaender die ihnen zugesagten Finanzhilfen mit Garantien absichern muessten, erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schaefer: Finanzhilfen kann es nicht ohne Gegenleistung geben. Die Empfaengerlaender, allen voran Griechenland, muessen hierfuer die notwendigen Voraussetzungen schaffen. Die Auszahlung der ...

Rentenbeiträge nicht kurzsichtig kürzen, sondern weitsichtig Armut vermeiden "Wir brauchen jeden Cent, um die Ursachen der Altersarmut zu beseitigen. Was die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) heute an den Rentenbeiträgen kürzen will, wird morgen als Altersarmut auf die gesamte Gesellschaft zurückschlagen", kritisiert Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Forderungen der ...

Staatssekretär Peter Bleser legt Grundstein für Agrarausbildungszentrum in Äthiopien Das Bundeslandwirtschaftsministerium stärkt die Agrarausbildung in Äthiopien. Im Rahmen einer Afrika-Reise hat der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundeslandwirtschaftsministerin, Peter Bleser, den Grundstein für ein neues Agrarausbildungszentrum in Äthiopien gelegt. "Landwirtschaft und ländliche Entwicklung in den Entwicklungsländern ...

Ältere Arbeitnehmer - Keine Wende zum Schlechteren Die Arbeitsmarktlage von Älteren hat sich in den vergangenen Jahren erheblich verbessert. Auch zuletzt gab es keine Wende zum Schlechteren. Meldungen, die dies suggerieren, berücksichtigen nicht, dass es immer mehr ältere Menschen in dieser Republik gibt. In den vergangenen 10 Jahren ist die Zahl der Arbeitslosen, die mehr als 54 Lenze zählen, von 840.000 auf 530.000 ...

Abo- und Kostenfallen erfolgreich bekämpfen Zu dem heute vom Bundeskabinett beschlossenen Regierungsentwurf zur Bekämpfung von Abo- und Kostenfallen im Internet erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Mehr als fünf Millionen Internetnutzer sind laut einer Umfrage bereits in Kostenfallen getappt. Internetabzocke wird künftig ein Riegel vorgeschoben, und die Verbraucherrechte werden gestärkt. In den ...

Friedenslösung für Somalia hat oberste Priorität (24.8.2011) Die Welthungerhilfe hat die Afrikanische Union vor demmorgigen Gipfel in Addis Abeba aufgefordert, einen Vorschlag für eine Friedenslösung in Somalia vorzulegen. "In Somalia muss nach mehr als 20 Jahren Bürgerkrieg endlich ein tragfähiger Friedensplan ausgehandelt werden. Es ist Zeit, mit allen am Konflikt Beteiligten intensive Gespräche zu führen, damit die Flüchtlinge ...

Deutscher Bundestag lädt Bürger zum Besuch ein. "Tag der Ein- und Ausblicke" am Sonntag, 4. September Am Sonntag, 4. September 2011, lädt der Deutsche Bundestag zu seinem traditionellen "Tag der Ein- und Ausblicke" ein. Von 9 bis 20 Uhr können die Besucher das Reichstagsgebäude, das Paul-Löbe-Haus und das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus besichtigen. Letzter Einlass ist um 19 Uhr. Neben Führungen und Vorträgen gibt es die ...

Geplante Gerichtsschließungen - GRÜNE: Aussetzung des Gesetzgebungsverfahrens bis zum Prüfungsergebnis des Landesrechnungshofs Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat in der heutigen Debatte um von der Landesregierung geplante Gerichtsschließungen eine Aussetzung des Gesetzgebungsverfahrens gefordert bis die Prüfung des Landesrechnungshofs abgeschlossen ist. "Wir GRÜNE sind durchaus bereit, auch über die Änderung von ...

50. Jahrestag des Mauerbaus - GRÜNE: Der Opfer gedenken und Lehren aus der Geschichte ziehen Zum 50. Jahrestag des Berliner Mauerbaus gedenkt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN den Opfern. Dies wird auch in einem gemeinsamen Antrag von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN zum Ausdruck gebracht, der zusammen im Hessischen Landtag eingereicht wurde. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Kordula Schulz-Asche dazu: ...

CDU und FDP planen Plakataktion am Bushäuschen während des Plenums - GRÜNE: Missachtung des Parlaments Keinerlei Verständnis bringt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für die morgen geplante Aktion der Fraktionsvorsitzenden von CDU und FDP, Christean Wagner und Florian Rentsch, auf. Sie sehen darin vielmehr eine Missachtung des Parlaments. Zu Beginn des Nachtmittagsplenums am Donnerstag um 14 Uhr laden die beiden ...

Die Bildungs-Kleinstaaterei, wie der Föderalismus im deutschen Schulsystem gerne abschätzig genannt wird, steht neuerdings vermehrt in der Kritik. Als Argument für ein zentralisiertes Bildungssystem wird häufig die Erschwernis der Mobilität zwischen den Ländern genannt, da Schüler in einem anderen Bundesland mit einem völlig anderen Schulsystem konfrontiert seien. Eine Anfrage der Bayernpartei bei der Münchner Stadtverwaltung hat diesem ...

LINKE fordert Aufklärung und Taten in Sachen "Colonia Dignidad" "Es kann nicht sein, dass sich Täter wie Hartmut Hopp, der in Chile an zahlreichen schwersten Verbrechen beteiligt war, seiner Bestrafung erfolgreich durch eine Flucht nach Deutschland entzieht. Um Straflosigkeit zu verhindern, müssen hier die Bundesregierung und die zuständigen deutschen Justizbehörden aktiv werden. Gegen Hopp ein Verfahren in Deutschland zu eröffnen ...

Kulturstaatsminister Bernd Neumann zum Tod von Vicco von Bülow Kulturstaatsminister würdigt Loriots Werk: "Nur wenigen war es vergönnt, mit ihren Werken auf Dauer in den deutschen Zitatenschatz einzugehen. Mit seinem ausgeprägten Sensorium für und seinem ungetrübten Blick auf die Lächerlichkeiten des Alltags hat er uns auf seine wunderbar leicht ironisch-distanzierte Art den Spiegel vorgehalten. Unvergessen sind seine ...

RÖSLER: LORIOT hat uns reicher gemacht FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit: Berlin. Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundeswirtschaftsminister, DR. PHILIPP RÖSLER, erklärt zum Tode des Künstlers VICCO VON BÜLOW alias LORIOT: "Das Werk LORIOTS hat uns Deutsche reicher gemacht. Er hat uns über Jahrzehnte den Spiegel vorgehalten, in dem wir uns selbst erkannten und dennoch lachen durften. Das ist große Kunst. Ohne VICCO VON BÜLOWS ...