Gesellschaft & Familie

Weltmaedchentag am 22. September einrichten Anlaesslich des Beschlusses des fraktionsuebergreifenden Antrags "Einrichtung eines Weltmaedchentages der Vereinten Nationen" erklaert die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Karin Roth: Das Parlament hat am gestrigen Abend der Bundesregierung einstimmig einen wichtigen Auftrag erteilt: Die Bundesregierung soll sich bei den Vereinten Nationen dafuer einsetzen, dass der ...

Standortmarketingkampagne für Nordrhein-Westfalen: "Germany at its best: Nordrhein-Westfalen" startet Düsseldorf. Das Wirtschaftsministerium und NRW.INVEST haben am Donnerstag (22. September) die aktuelle Kampagne zum Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen der Öffentlichkeit vorgestellt. Mit dem Slogan "Germany at its best: Nordrhein-Westfalen" wirbt das Land international um aus­ländische Investoren. Dabei stehen Bestleistungen ...

Den ländlichen Raum stärken: Mehr Dialog, mehr Flexibilität Reinholz und Carius bei Eröffnungstagung der Akademie Ländlicher Raum Thüringens Umweltminister Jürgen Reinholz hat die Menschen im ländlichen Raum aufgerufen, die dortige Entwicklung aktiv mitzugestalten. "Wie es auf dem Lande weiter geht, das hängt auch von Ihrer Mitwirkung ab. Benennen Sie Ihre Bedürfnisse und Ihre Ideen, und kämpfen Sie für sie, wenn nötig", ...

Trauer um Troy Davis Die stellvertretende Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, erklärt zur Hinrichtung von Troy Davis im US-Bundesstaat Georgia: Troy Davis ist tot. Er wurde hingerichtet, obwohl erhebliche Zweifel daran bestanden, dass er das ihm zur Last gelegte Verbrechen überhaupt begangen hat. Seine Hinrichtung war Unrecht, jede Hinrichtung ist Unrecht. Wir trauern um Troy Davis. Unsere Gedanken sind bei seiner Familie und seinen ...

Sozialministerium versendet Broschüre des Bund der Vertriebenen - SPD, GRÜNE und LINKE: Intransparent und nicht nachvollziehbar Die Landtagsfraktion von SPD, GRÜNEN und LINKEN werfen dem Sozialministerium vor, sich bereitwillig zum Postboten des Bund der Vertriebenen (BdV) gemacht haben zu lassen. So war Staatssekretärin Müller-Klepper (CDU) in der gestrigen Sitzung des Unterausschusses für Heimatvertriebene nicht in der Lage, zu ...

Rede von Christian Lindner, MdB, Generalsekretär der FDP - Aktuelle Stunde: "Geordnete Insolvenz – Die Haltung der Bundesregierung" (22.09.2011) Aktuelle Stunde: "Geordnete Insolvenz – Die Haltung der Bundesregierung" Rede im Deutschen Bundestag am 21. September 2011 Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Der Bundeswirtschaftsminister hat vor der Berlin-Wahl eine Position bezogen, und er wird auch nach der Berlin-Wahl ...

Ursula Heinen-Esser: Schutzgebiete in hoher Qualität für die biologische Vielfalt in Europa unverzichtbar Europäische Schutzgebietskonferenz im Biosphärengebiet Schwäbische Alb eröffnet Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium Ursula Heinen-Esser hat sich dafür ausgesprochen, die Qualität der Schutzgebiete europaweit stärker voranzubringen. "Um den Rückgang von Tier- und Pflanzenarten sowie ihrer ...

Deutschland sollte Yasuni-Initiative Ecuadors unterstützen Finanzieller Beitrag Deutschlands ist wichtiges politisches Signal Zur bevorstehenden Konferenz der Vereinten Nationen über die Initiative der Regierung von Ecuador zum Schutz des Yasuni Nationalparks erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Christian Ruck und die zuständige Berichterstatterin Anette Hübinger: "Bei der Konferenz der ...

Bundesinnenminister Friedrich blockiert in der europaeischen Innenpolitik Anlaesslich des gestrigen Gespraechs des EU-Ausschusses mit dem Bundesminister des Inneren Dr. Hans-Peter Friedrich erklaeren die zustaendigen Berichterstatterinnen der SPD-Bundestagsfraktion Eva Hoegl und Kerstin Griese: Bundesinnenminister Dr. Friedrich hat keine Ideen fuer die Gestaltung der Innenpolitik in Europa. Nach den Worten des Ministers ist zwar das ...

Jetzt auch Niebel gegen Westerwelle Zu den Aeusserungen von Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel in Bezug auf einen moeglichen EU-Beitritt der Tuerkei erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler: Mit seiner Warnung vor einem EU-Beitritt der Tuerkei stellt sich Entwicklungshilfeminister Niebel frontal gegen seinen Parteifreund und Aussenminister Westerwelle. Nach der Demuetigung durch den ...

Von der Leyen ignoriert Expertenkritik an Arbeitsmarktreform Anlaesslich der 2./3. Lesung des Entwurfes eines "Gesetzes zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt" erklaeren die Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion fuer Arbeit und Soziales Anette Kramme und die zustaendige Berichterstatterin Katja Mast: Frau von der Leyen betreibt Arbeitsmarktpolitik als Kuerzungspolitik. Sie schafft keine Perspektiven fuer Menschen und ...

Rede von Staatsminister Werner Hoyer vor dem Bundestag zur weiteren deutschen Beteiligung an der VN-Mission in Südsudan (UNMISS) 22.09.2011 Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 9. Juli wurde Südsudan ein unabhängiger Staat, allerdings ein Staat noch ohne ausreichende staatliche Verwaltung, wirtschaftliche und soziale Infrastruktur. Deren Aufbau wird intensive und langjährige Anstrengungen Südsudans erfordern, aber auch ...

ASF-Bundesvorsitzende Ferner und Österreichs Frauenministerin Heinisch-Hosek einig: Echte Gleichstellung nur mit konsequentem Handeln! Nach ihrem Gedankenaustausch in Berlin mit der österreichischen Frauenministerin und Vorsitzenden der SPÖ-Frauen, Gabriele Heinisch-Hosek, erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner: Beim Gespräch mit Österreichs Frauenministerin Gabriele ...

Weltkatastrophenbericht 2011: Eine Milliarde Menschen hungern Berlin, 22. September 2011 53/11 Rund eine Milliarden Menschen auf der Welt hungern, 60 Prozent davon sind Frauen. Jedes Jahr sterben drei Millionen Kinder vor ihrem fünften Geburtstag an Unterernährung. 90 Prozent der durch Unterernährung ausgelösten Todesfälle, sind das Resultat von chronischem Hunger und nicht von Hungersnöten. Das geht aus dem diesjährigen ...

UN-Menschenrechtsrat: Jüngste Erfolge fortführen Neue Mitglieder entscheidend für zukünftige Erfolge September 22, 2011 (Genf, 22. September 2011) – Der UN-Menschenrechtsrat soll auf den Erfolgen der letzten Jahre aufbauen und seine Arbeit zu Menschenrechtsverletzungen weiter verbessern, so Human Rights Watch in einem heute veröffentlichten Bericht. Seit Juli 2010 hat der Menschenrechtsrat internationale Untersuchungen in ...

Kultureller Austausch Grundlage für gute Beziehungen zu Polen Ausstellung "Tür an Tür. Polen – Deutschland" im Martin-Gropius-Bau Bundespräsident Christian Wulff, der polnische Staatspräsident Bronislaw Komorowski, Kulturstaatsminister Bernd Neumann, der polnische Minister für Kultur und nationales Erbe Bogdan Zdrojewksi und der Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses Walter Momper eröffneten die Ausstellung "Tür an Tür. ...

Armutsgefährdung in den Bundesländern weiter unterschiedlich WIESBADEN -Die Armutsgefährdung der Menschen in Deutschland ist weiterhin regional sehr unterschiedlich. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, war im Jahr 2010 etwa jeder fünfte Mensch in Mecklenburg-Vorpommern (22 %) und Bremen (21 %) armutsgefährdet. In den südlichen Bundesländern Baden-Württemberg und Bayern war das Armutsrisiko lediglich halb so hoch: ...

Thüringer Landschaftsarchitekturpreis 2011 verliehen Die Architektenkammer Thüringen und das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz (TMLFUN) haben heute im Deutschen Gartenbaumuseum Erfurt den Thüringer Landschaftsarchitekturpreis 2011 verliehen. "Wir müssen dafür Sorge tragen, dass trotz rasanten Wandels unsere Landschaften unverwechselbar bleiben, sie Identität stiften können und wir uns in ...

Weimarer Dreieck der Europaminister in Berlin Erscheinungsdatum 21.09.2011 Staatsminister Hoyer trifft morgen (22.09.) mit seinen polnischen und französischen Amtskollegen Mikolaj Dowgielewicz und Jean Leonetti in Berlin zum Treffen der Europaminister im Rahmen des Weimarer Dreiecks zusammen. Staatsminister Hoyer erklärte hierzu heute (21.09.) in Berlin: "Wir treffen uns im Format des Weimarer Dreiecks in einer Zeit, in der die ...

Wissenschaftsministerin Schulze: Fachhochschulen können mit Stolz und Selbstbewusstsein auf ihre Arbeit blicken Vor 40 Jahren beschloss der Landtag von Nordrhein-Westfalen die Gründung von Fachhochschulen. Zum 1. August 1971 wurden aus den rund 100 öffentlichen und privaten Ingenieurschulen und höheren Fachschulen die ersten Fachhochschulen in Nordrhein-Westfalen. Im Rahmen einer Festveranstaltung im nordrhein-westfälischen Landtag ...