Gesellschaft & Familie

Familienland Deutschland: Eckpunkte einer sozialdemokratischen Familienpolitik Der Parteivorstand der SPD hat auf seiner Sitzung am 26. September 2011 folgenden Beschluss als Leitantrag für den SPD-Bundesparteitag gefasst: Familien stehen im Zentrum unserer Gesellschaft. Sie übernehmen Verantwortung für einander und für die gesamte Gesellschaft, erziehen Kinder, tragen große Teile unseres sozialen Sicherungssystems und sind die ...

Kommunales Defizit im 1. Halbjahr 2011 deutlich niedriger WIESBADEN -Aufgrund einer günstigen Einnahmenentwicklung bei gleichzeitig nur mäßig gestiegenen Ausgaben hat sich - in Abgrenzung der Finanzstatistik - das kommunale Finanzierungsdefizit der Kern- und Extrahaushalte in Deutschland (ohne Stadtstaaten) im ersten Halbjahr 2011 deutlich verringert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, lag das Defizit in den ersten sechs ...

Mode, Abendmode, Abendkleider für Amberg - Sulzbach-Rosenberg von Lady Plus Eine besondere Einladung, ein feierliches Fest, eine exklusive Veranstaltung oder einen romantischen Abend zu Zweit - dafür brauchen sie selbstverständlich eine außergewöhnliche Abendgarderobe. Lady Plus in Sulzbach-Rosenberg setzt hier Akzente und lässt ihre Kundinnen Glamour versprühen und zum Star des Abends werden. Die Modeboutique im Liliencenter führt ...

Keine Videoueberwachung und Bespitzelung am Arbeitsplatz Anlaesslich der Beschlussfassung der SPD-Bundestagsfraktion ueber ihren Antrag "Weitere Datenschutzskandale vermeiden - Gesetzentwurf zum effektiven Schutz von Beschaeftigtendaten vorlegen", erklaert die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christine Lambrecht: Die SPD-Bundestagsfraktion legt dem Deutschen Bundestag am Donnerstag einen Antrag mit Vorschlaegen zum ...

Bischoff: Investitionen in Kitas sind Investitionen in die Zukunft Sozialminister Norbert Bischoff hat das von Finanzminister Jens Bullerjahn angekündigte Sanierungsprogramm STARK III für Schulen und Kindertagesstätten begrüßt. Bischoff erklärte in Magdeburg: "Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt hat Zukunft. Investitionen in die Kinderbetreuung sind Investitionen in die Zukunft." Der Minister ermunterte Kreise und kreisfreie Städte, ...

LINDNER: Zwischenbilanz der Regierung ist Ansporn für uns Liberale FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit: Berlin. FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER erklärt anlässlich der Bundestagswahl vor zwei Jahren zur Zwischenbilanz der schwarz-gelben Bundesregierung: "Genau zwei Jahre nach der Bundestagswahl wird Deutschland für seine wirtschaftliche Dynamik, die Sicherheit seiner Arbeitsplätze und unsere Fortschritte beim Abbau der ...

Deutschland braucht keine Bodenschutz-Vorgaben aus Brüssel Bürokratie und neue finanzielle Belastungen vermeiden Unter der polnischen EU-Ratspräsidentschaft wurde in den vergangenen Tagen wieder vereinzelt eine europäische Bodenrahmenrichtlinie gefordert. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer, und der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und ...

Durch Anerkennung zur Integration Im Ausland erlernte Berufe in Deutschland anerkennen Am 28.09.2011 berät der Bundestag abschließend über das Gesetz zur Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, der bildungspolitische Sprecher Albert Rupprecht und der zuständige Berichterstatter Marcus Weinberg: "Wer im Ausland ...

Beschluss des SPD-Parteivorstandes zur Änderung des Vertrages über die "European Financial Stability Facility" (EFSF) im Deutschen Bundestag am 29. September 2011 Der SPD-Parteivorstand hat in seiner Sitzung vom 26. September 2011 folgenden Beschluss gefasst: Die Sorgen der Deutschen ernst nehmen Viele Menschen in Deutschland sind angesichts der aktuellen Debatte über die zu ergreifenden Maßnahmen zur Stabilisierung der ...

In gleichberechtigten Gesellschaften sind Frauen und Maenner gluecklicher Anlaesslich der Anhoerung von Jutta Allmendinger (Praesidentin des WZB) zur "Wachstumsorientierung und Geschlechterverhaeltnissen" in der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualitaet" erklaert die Sprecherin der Arbeitsgruppe der Enquete-Kommission der SPD-Bundestagsfraktion Edelgard Bulmahn: In gleichberechtigten Gesellschaften lassen sich die ...

Jordanien: Schutz von Hausangestellten ineffektiv Regionaler Vorreiter bei Gesetzesreformen versagt bei Umsetzung (Amman, 27. September 2011) - Jordanien soll die in den vergangenen drei Jahren verabschiedeten Gesetze zum Schutz von Arbeitsmigranten, die als Hausangestellte arbeiten, auch tatsächlich anwenden, so Human Rights Watch und das Tamkeen Center for Legal Aid in einem heute gemeinsam veröffentlichten Bericht. Die seit 2008 neu ...

Wirkung erhöhen ist zen­trales Thema der deutschen Entwick­lungs­politik Dirk Niebel, Bundes­minister für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­arbeit und Ent­wick­lung, er­öffnete heute in Berlin ein "Ent­wick­lungs­poli­tisches Forum" im Vor­feld des an­stehenden vierten "Hoch­rangigen Forums zur Wirk­sam­keit der Ent­wick­lungs­zu­sam­men­arbeit", das Ende November im süd­korea­nischen Busan statt­finden ...

Gudrun Kopp: Migra­tions­pro­zesse ge­winn­brin­gend gestalten Gudrun Kopp, Par­la­men­ta­rische Staats­sekre­tärin beim Bun­des­minister für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­arbeit und Ent­wick­lung, war heute zu Gast bei der inter­natio­nalen Kon­fe­renz "Auf­bruch in Nord­afrika – Durch­bruch für eine neue Migra­tions­politik?" der Deutschen Gesell­schaft der Ver­einten Nationen e.V. In ihrer Rede ...

Staatssekretär Dr. Müller würdigt Engagement der Landfrauen Anlässlich der Abschlussveranstaltung der vom Deutschen Landfrauenverband (dlv) ausgerichteten "Aktionstage 2011" am 27. September 2011 in Berlin würdigte der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundeslandwirtschaftsministerin, Dr. Gerd Müller, das ehrenamtliche Engagement der Landfrauen für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen in den ländlichen ...

Schmidt bei EU-Verteidigungsministertreffen in Breslau Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung Christian Schmidt nahm am 22. bis 23. September am informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister im polnischen Breslau teil. Die derzeit laufenden Operationen der Europäischen Union, die Entwicklung bei den militärischen Fähigkeiten und multinationale Kooperationen standen auf der Agenda des informellen ...

LAURISCHK: Die Bekämpfung von sexueller Gewalt gegen Kinder und Jugendliche braucht Aufklärung und Beratung der Opfer BERLIN. Anlässlich der Verabschiedung des Aktionsplans 2011 zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung durch das Bundeskabinett, erklärt die Vorsitzende des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und FDP-Bundestagsabgeordnete Sibylle LAURISCHK: Der heute vom ...

Feministische Inhalte aus der Nische holen Am vergangenen Sonntag tagte in Magdeburg im Anschluss an die Bundesfrauen- konferenz das Frauenplenum des Programmparteitags der Partei DIE LINKE. Dazu erklärt die Bundesgeschäftsführerin der LINKEN, Caren Lay: Das Frauenplenum der Partei DIE LINKE hat am vergangenen Wochenende in Magdeburg in konstruktiver und offener Atmosphäre über verschiedene Änderungsanträge zu Programm und Satzung ...

Barroso stellt EU-Parlament Pläne zur Finanztransaktionssteuer vor: Großer Erfolg der Kampagnen – Niederlage für Finanzlobby Die Kampagne "Steuer gegen Armut" begrüßt den Gesetzesvorschlag der Europäischen Kommission, mit dem eine Finanztransaktionssteuer in ganz Europa eingeführt werden soll. Am Mittwoch wird er dem Europäischen Parlament vorgestellt. "Endlich ist das Eis in Brüssel gebrochen, und einflussreiche ehemalige ...

KAMP: Anerkennungsgesetz lindert Fachkräftemangel und erleichtert Integration BERLIN. Der Deutsche Bundestag verabschiedet in dieser Woche das Anerkennungsgesetz (Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen). Dazu erklärt der zuständige Berichterstatter und Obmann der FDP-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Heiner KAMP: Das ...

DGB muss im Interesse Europas Druck für höhere Löhne machen "Die Forderung des DGB und einer Reihe von Einzelgewerkschaften nach Rettung der europäischen Krisenländer ist ein Zeichen internationaler Solidarität. Insofern besteht Übereinstimmung zwischen den Gewerkschaften und der LINKEN. Aber der EFSF, dessen Erweiterung diese Woche im Bundestag zur Abstimmung steht, ist ein Werkzeug zur Durchsetzung unsozialer und ...