Gesellschaft & Familie

Schmidt bei EU-Verteidigungsministertreffen in Breslau Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung Christian Schmidt nahm am 22. bis 23. September am informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister im polnischen Breslau teil. Die derzeit laufenden Operationen der Europäischen Union, die Entwicklung bei den militärischen Fähigkeiten und multinationale Kooperationen standen auf der Agenda des informellen ...

LAURISCHK: Die Bekämpfung von sexueller Gewalt gegen Kinder und Jugendliche braucht Aufklärung und Beratung der Opfer BERLIN. Anlässlich der Verabschiedung des Aktionsplans 2011 zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung durch das Bundeskabinett, erklärt die Vorsitzende des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und FDP-Bundestagsabgeordnete Sibylle LAURISCHK: Der heute vom ...

Feministische Inhalte aus der Nische holen Am vergangenen Sonntag tagte in Magdeburg im Anschluss an die Bundesfrauen- konferenz das Frauenplenum des Programmparteitags der Partei DIE LINKE. Dazu erklärt die Bundesgeschäftsführerin der LINKEN, Caren Lay: Das Frauenplenum der Partei DIE LINKE hat am vergangenen Wochenende in Magdeburg in konstruktiver und offener Atmosphäre über verschiedene Änderungsanträge zu Programm und Satzung ...

Barroso stellt EU-Parlament Pläne zur Finanztransaktionssteuer vor: Großer Erfolg der Kampagnen – Niederlage für Finanzlobby Die Kampagne "Steuer gegen Armut" begrüßt den Gesetzesvorschlag der Europäischen Kommission, mit dem eine Finanztransaktionssteuer in ganz Europa eingeführt werden soll. Am Mittwoch wird er dem Europäischen Parlament vorgestellt. "Endlich ist das Eis in Brüssel gebrochen, und einflussreiche ehemalige ...

KAMP: Anerkennungsgesetz lindert Fachkräftemangel und erleichtert Integration BERLIN. Der Deutsche Bundestag verabschiedet in dieser Woche das Anerkennungsgesetz (Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen). Dazu erklärt der zuständige Berichterstatter und Obmann der FDP-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Heiner KAMP: Das ...

DGB muss im Interesse Europas Druck für höhere Löhne machen "Die Forderung des DGB und einer Reihe von Einzelgewerkschaften nach Rettung der europäischen Krisenländer ist ein Zeichen internationaler Solidarität. Insofern besteht Übereinstimmung zwischen den Gewerkschaften und der LINKEN. Aber der EFSF, dessen Erweiterung diese Woche im Bundestag zur Abstimmung steht, ist ein Werkzeug zur Durchsetzung unsozialer und ...

Rechte von Menschen mit Sinnesbehinderungen stärken Betroffene müssen jederzeit kommunizieren können Heute beginnt der Weltkongress Braille21 in Leipzig. Er leistet einen wichtigen Beitrag, die Teilhabemöglichkeiten von Menschen mit Sinnesbehinderungen zu fördern und die Öffentlichkeit für deren Belange zu sensibilisieren. Dazu erklärt die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk: "Der Weltkongress ...

Burgbacher: "Tourismus baut Brücken zwischen den Kulturen!" Anlässlich des heutigen Welttourismustages der Welttourismusorganisation UNWTO, der unter dem Motto "Tourismus verbindet Kulturen" steht, erklärt der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie und Beauftragte der Bundesregierung für Mittelstand und Tourismus, Ernst Burgbacher, MdB: "Deutschland ist eines der beliebtesten Reiseziele ...

Wer eine Hochzeit plant, der steht zuallererst vor einem großen Berg aus lauter Fragen: Wo wollen wir heiraten? Und wann? Mit wem? Und wie? Wann beginne ich mit der Organisation? Was ziehe ich an? Wie dekoriere ich? Nun beginnt die Zeit der Recherche und des Abgleichens. Die Informationen, die einen erreichen, können mitunter überwältigend sein. Schön ist es dann, wenn sich man neben den vielen gutgemeinten Ratschlägen, Zahlen und Fakten ...

Lärmschutzverordnung: GRÜNE sehen Mogelpackung – Nachtflugverbot muss kommen Die heute von Verkehrsminister Posch (FDP) präsentierte Lärmschutzverordnung für den Flughafen Frankfurt bestätigt nach Auffassung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die faktische Unfähigkeit der Landesregierung für wirksamen Lärmschutz zu sorgen. "Angesichts der wachsenden Lärmbelastung im Rhein-Main-Gebiet zeigt Posch ein erschreckendes Maß an Hilflosigkeit ...

Ablehnung des CCS-Gesetzes ein fatales Zeichen für den Industriestandort Deutschland Angestrebtes Klimaziel in Frage gestellt Anlässlich der Ablehnung des Gesetzes zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid (C02) durch den Bundesrat erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß: "Die Ablehnung des ...

Kinderschutzgesetz wird von Experten gelobt Intervention und Prävention stehen im Mittelpunkt In der Anhörung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestags zum Bundeskinderschutzgesetz haben die Sachverständigen den Gesetzentwurf begrüßt. Dazu erklären die jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und die zuständige Berichterstatterin Michaela Noll: "Das ...

Deutschland muss sich zu Völkermord in ehemaliger Kolonie bekennen "Deutschland muss endlich den Völkermord anerkennen, den es in seiner ehemaligen Kolonie Deutsch-Südwestafrika verübt hat. Das sind wir der heutigen und den nachfolgenden Generationen in Namibia und Deutschland gleichermaßen schuldig", so Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der ...

Westerwelle im Abseits "Westerwelle hat der UN-Vollversammlung noch nicht einmal den aufgebesserten "Vatikanstatus" für Palästina präsentiert. Das reicht nicht aus, die Weltorganisation in ihrer Verantwortung für die Lösung des Konflikts zu stärken und den nötigen Druck auch auf die israelische Regierung zu entwickeln", so Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE zur Rede des Außenministers vor der UN- ...

EBS morgen Thema im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst - GRÜNE beantragen Öffentlichkeit Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat zum Thema "Verwendung von Steuergeldern durch die European Business School (EBS)" Öffentlichkeit für die morgige Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst beantragt. Morgen wird es um einen Dringlichen Berichtsantrag [1] der GRÜNEN gehen, mit dem sie erfahren wollen, welches Ausmaß ...

32. Welttourismustag - Tourismus verbindet Kulturen und ist weltweiter Wachstumsmotor Anlaesslich des heutigen Welttourismustages erklaert der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Hans-Joachim Hacker: 440 Millionen Urlauber reisten weltweit von Januar bis Juni 2011 ins Ausland. Das sind fuenf Prozent mehr als im ersten Halbjahr 2010, ein neuer Rekord im internationalen Tourismus. Die UNWTO weist zurecht auf die ...

Kinderschutzgesetz weist in die richtige Richtung Anlaesslich der Anhoerung zum Entwurf des Bundeskinderschutzgesetzes erklaeren die Kinderbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Marlene Rupprecht und die familienpolitische Sprecherin Caren Marks: Der Entwurf des Bundeskinderschutzgesetzes weist in die richtige Richtung. Es ist positiv, dass Angebote der fruehen Hilfen, die engere Zusammenarbeit verschiedener Berufsgruppen vor Ort sowie ...

Kristina Schröder: "Der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt ist oberstes Gebot" Kabinett beschließt Aktionsplan 2011 zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung Das Bundeskabinett hat heute (Dienstag) den von der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Schröder, vorgelegten Aktionsplan 2011 zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und ...

BAfoeG: Zukunft entwickeln statt Ausruhen Zur Fachkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion "next generation BAfoeG" erklaert der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz: Das BAfoeG ist hochaktuell und kein Relikt aus alten Zeiten. Es bietet vielen Menschen die Chance auf Bildung und Aufstieg. Das BAfoeG ist seit der ersten Bildungsoffensive der 70er Jahre sehr erfolgreich. Statt uns aber darauf ...

Tourismus zum interkulturellen Austausch nutzen Frieden fördern, Frieden wahren, die eigene Kultur entdecken und pflegen "Tourismus verbindet Kulturen" – unter diesem Motto steht der diesjährige Internationale Welttourismustag. 940 Millionen Menschen reisten 2010 in ein anderes Land – darunter 72 Millionen Deutsche. Auch Deutschland profitierte von der globalen Reiselust: Die Zahl der internationalen Gästeankünfte im Reiseland ...