Gesellschaft & Familie

BUSCHMANN: Herzkammer des Verfassungsstaates wird 60 (28.09.2011) BERLIN. Zum 60-jährigen Jubiläum des Bundesverfassungsgerichtes erklärt der Experte für Verfassungsrecht der FDP-Bundestagsfraktion Marco BUSCHMANN: Vor genau 60 Jahren wurde das Bundesverfassungsgericht offiziell eröffnet. Seitdem wacht das Bundesverfassungsgericht als Hüter der Verfassung in Karlsruhe über die Einhaltung des Grundgesetzes. Damit ist es nicht nur ...

Deutschland ist im Wettbewerb um die klügsten Köpfe gut aufgestellt Willkommenskultur für ausländische Wissenschaftler schaffen Auf Einladung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion trafen sich am Mittwoch im Reichstag rund 250 hochrangige Vertreter der Wissenschaft aus dem In- und Ausland zum Kongress "Internationalisierung der deutschen Hochschul- und Forschungslandschaft – Konkurrenz oder Kooperation?". Hierzu erklären der ...

Bundesminister Westerwelle trifft Unicef-Exekutivdirektor Anthony Lake Erscheinungsdatum 28.09.2011 Bundesaußenminister Guido Westerwelle empfängt am morgigen Donnerstag (29.09.) den Exekutivdirektor von Unicef, Anthony Lake, zu einem Gespräch in Berlin. Im Mittelpunkt der Begegnung stehen die humanitäre Situation in Ostafrika und die aktuelle Lage der Kinderrechte in den Ländern des "arabischen Frühlings". Auswärtiges ...

GRÜNE nach Wissenschaftsausschuss: Ministerin bestätigt gravierende Mängel der EBS im Umgang mit Steuermitteln Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich nach der Sitzung des Wissenschaftsausschusses weiter über den Umgang der European Business School (EBS) mit Steuermitteln erschüttert. "Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann (CDU) hat auf unsere Fragen hin bestätigt, dass die EBS bis zum Sommer dieses Jahres ...

Herrmann empfängt Datenschutzbeauftragte Joachim Herrmann empfängt Datenschutzbeauftragte von Bund und Ländern: "Daten- und Persönlichkeitsschutz ist Kernaufgabe des Staates – Informationsaustausch zwischen Bund und Ländern wichtig – Modernisierung des Europäischen Datenschutzrechts für deutsche Datenschutzanliegen nutzen" Die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder sind in München zu ihrer Herbstkonferenz ...

Menschenrechtslage in Zentralamerika begutachten Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe reist nach El Salvador und Honduras Die Aufarbeitung der Menschenrechtsverletzungen in der Zeit des Bürgerkrieges in El Salvador (1980 - 1992) sowie die aktuelle Situation, insbesondere von Frauen, die einem hohen Gewaltpotential in der Gesellschaft ausgesetzt sind, werden im Fokus einer sechsköpfigen Delegation des Ausschusses für ...

"Geschmackstage 2011" stehen im Zeichen der Regionalität Zum vierten Mal in Folge finden in Deutschland die bundesweiten "Geschmackstage" statt. Der Schwerpunkt der vom 1. bis 9. Oktober stattfindenden Geschmackstage liegt in diesem Jahr auf der regionalen Küche und Esskultur. "Viel zu oft wissen Verbraucher nicht, welche wertvollen Produkte direkt aus der Region kommen. Für mich ist es wichtig zu zeigen, welchen Genuss und welche Freude ...

Naturschutz statt Oeleinnahmen: Die Bundesregierung laesst Ecuador im Stich Anlaesslich der heutigen Sitzung des Ausschusses fuer Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zum Thema "ITT-Yasuní-Initiative" erklaert die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Baerbel Kofler: In der heutigen Sitzung des Umweltausschusses des Deutschen Bundestags zur "ITT-Yasuní-Initiative" hat die Opposition einstimmig die Beschlusslage ...

Hilfen fuer ehemalige Heimkinder vernuenftig finanzieren Anlaesslich der abschliessenden Beratungen des Entwurf des Bundeshaushalts 2012 im Ausschuss fuer Familie, Senioren, Frauen und Jugend erklaert die Kinderbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Marlene Rupprecht: Die SPD-Bundestagsfraktion hat im Fachausschuss beantragt, dass die urspruengliche finanzielle Vereinbarung ueber die Hilfen fuer ehemalige Heimkinder umgesetzt wird. Dabei ...

SPD fordert wichtige kultur- und medienpolitische Impulse, Koalition verweigert sich Anlaesslich der heutigen abschliessenden Beratung des Haushalts des Beauftragten der Bundesregierung fuer Kultur und Medien (BKM) erklaert der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann: Die Ideenlosigkeit der Bundesregierung setzt sich fort. Bereits bei der Einbringung des Haushalts der Bundesregierung ...

LAURISCHK: Kinder und Jugendliche vor sexueller Gewalt schützen (28.09.2011) BERLIN. Anlässlich der Befragung der Bundesregierung zum Aktionsplan 2011 zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung, erklärt die Vorsitzende des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend der FDP-Bundestagsfraktion Sibylle LAURISCHK: Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt die von der Bundesregierung in Auftrag ...

Menschenrechtsbeauftragter fordert Aufhebung der Todesstrafe gegen iranischen Pastor Erscheinungsdatum 28.09.2011 Laut übereinstimmenden Berichten droht dem iranischen Pastor Youcef Nadarkhani wegen Apostasie (Abfall vom Glauben) die Todesstrafe. Ein iranisches Gericht hat ihn aufgefordert, sich vom christlichen Glauben loszusagen. Sollte er zum für heute erwarteten Abschluß des Verfahrens weiter am christlichen Glauben festhalten, ...

Dirk Niebel trifft Präsidenten des Inter­natio­nalen Fonds für land­wirtschaft­liche Ent­wick­lung Der Bundes­minister für wirt­schaft­liche Zu­sammen­arbeit und Ent­wicklung, Dirk Niebel, trifft am heutigen Mittwoch den Präsi­denten des Inter­natio­nalen Fonds für land­wirtschaft­liche Ent­wicklung (IFAD), Kanayo F. Nwanze, zum Austausch über die Bekämpfung ländlicher Armut. Dirk Niebel: "In ländlichen ...

Minister Schneider und Staatssekretärin Kaykin wünschen jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern gesegnete Festtage zu ihrem Neujahrsfest Düsseldorf, 28.09.2011 Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Guntram Schneider und die für Integration zuständige Staatssekretärin Zülfiye Kaykin wünschen den jüdischen Mitbürgerinnen und ...

LINDNER: Rot-Grün stimmt gegen Stabilitätsunion (28.09.2011) Die stellvertretende FDP-Sprecherin KATHRIN KLAWITTER teilt mit: Berlin. Zur Ablehnung des Maßnahmenpakets zu "Economic Governance" (Sixpack) durch SPD und Grüne im Europäischen Parlament erklärt FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER: "Mit SPD und Grünen ist kein Staat und keine Stabilitätsunion zu machen. Sich einem verschärften Stabilitätspakt zu verweigern, der ...

Regierung opfert Regenwälder Ecuadors Auf seiner heutigen Sitzung hat der Umweltausschuss des Bundestages nochmals den Beschluss mehrheitlich bestätigt: Deutschland wird sich am Schutz der einzigartigen Regenwälder in Ecuador finanziell beteiligen. Dazu erklärt Sabine Stüber, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied im Umweltausschuss: "Die Bundesregierung muss sich an die klaren Vorgaben des Bundestages halten und sich finanziell am ...

Kulturstaatsminister Bernd Neumann: Deutscher Kulturrat ist Ideengeber für Politik Kulturstaatsminister Bernd Neumann erklärte bei der Veranstaltung zum 30-jährigen Jubiläum des Deutschen Kulturrats in seiner Rede: "30 Jahre Deutscher Kulturrat sind eine Erfolgsgeschichte. Der Kulturrat hat sich in den vergangenen 30 Jahren zu einem wichtigen Stichwort- und Ideengeber für die Kulturpolitik entwickelt. Es gelingt ihm immer wieder ...

Anerkennungsgesetz: Koalitionsabgeordnete scheitern an eigenem Anspruch Zur abschliessenden Beratung des Gesetzes zur Anerkennung von im Ausland erworbenen Abschluessen im Ausschuss Bildung und Forschung erklaert der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz: Diese Regierungskoalition widerspricht sich selbst und lehnt ihre eigenen Vorschlaege zum Anerkennungsgesetz ab. Vor genau einem Jahr haben ...

Bundesverfassungsgericht ist ein Grundpfeiler unserer freiheitlich-demokratischen Ordnung Entscheidungen mit hoher Akzeptanz in der Bevölkerung Am heutigen Mittwoch vor 60 Jahren wurde das Bundesverfassungsgericht offiziell eröffnet. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Günter Krings und die rechtspolitische Sprecherin, Andrea Voßhoff: "Das Bundesverfassungsgericht hat die politische ...

Kommunen profitieren vom Wachstums- und Arbeitsmarktimpuls Investitionen - besonders in Baumaßnahmen - steigen an Zu den heute vom Statistischen Bundesamt (Destatis) veröffentlichten Kassenergebnissen der kommunalen Haushalte für das 1. Halbjahr 2011 erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: Die heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Daten belegen einmal mehr, dass die ...