Gesellschaft & Familie

Verkehrsstaatssekretär Horst Becker: "Lärmschutzsituation an der A 46 im Bereich Düsseldorf-Flehe wird verbessert" Düsseldorf. Der Bund hat der Auftragsvergabe zugestimmt und der Landesbetrieb Straßenbau NRW, vertreten durch die Autobahnniederlassung Krefeld, hat den Auftrag am 26. September 2011 erteilt. Der Vertrag beinhaltet den Austausch der alten Fahrbahnübergänge durch neue lärmgeminderte Fahrbahnübergänge, die Herstellung ...

Hilfe nur gegen Reformen Die sogenannte Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) – also der erweiterte Euro-Rettungsschirm – sollte möglichst bald in Aktion treten. Dann kann sie Staatsanleihen kaufen, dafür aber Reformen verlangen. Denn nur, wenn sowohl die EU als auch der Internationale Währungsfonds Staaten wie Italien in die Pflicht nehmen, kann die Unruhe an den Finanzmärkten wieder beendet werden. Die ...

Informationsreise des Ausschusses für Arbeit und Soziales nach Kanada Vom 2. bis 12. Oktober 2011 reist eine Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales nach Kanada. Der von Karl Schiewerling (CDU/CSU) geleiteten Delegation gehören die Abgeordneten Dr. Matthias Zimmer (CDU/CSU), Gabriele Lösekrug Möller, Gabriele Hiller–Ohm, Angelika Krüger–Leißner (alle SPD), Reiner Deutschmann (FDP), Sabine Zimmermann und Cornelia ...

Vierte Teilsitzungswoche der Parlamentarischen Versammlung des Europarates Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (ER PV) tritt vom 3. bis 7. Oktober 2011 in Straßburg zu ihrer vierten Teilsitzungswoche im Jahr 2011 zusammen. Die deutsche Delegation unter Leitung des Abgeordneten Joachim Hörster (CDU/CSU) wird mit 18 Abgeordneten des Deutschen Bundestages vertreten sein. Im Zentrum der Herbstsitzung wird der Antrag des ...

Börnsen zum Beginn des diesjährigen Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) Anlässlich des Beginns des diesjährigen Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) 2011/ 2012 erklärt der Berichterstatter für Internationale Austauschprogramme des Bundestages, Wolfgang Börnsen: "Dieses einzigartige Austauschprogramm trägt mit seiner Konzentration auf junge Menschen dazu bei, dass enge Verhältnis zwischen Amerika und ...

Ausschuss für Gesundheit informiert sich in Stockholm und Helsinki Eine Delegation des Ausschusses für Gesundheit unter der Leitung der Ausschussvorsitzenden, Dr. Carola Reimann, reist vom 4. bis zum 8. Oktober 2011 nach Schweden und Finnland. Weitere Teilnehmer sind die Abgeordneten Jens Spahn und Wolfgang Zöller (beide CDU/CSU), Dr. Marlies Volkmer (SPD), Christine Aschenberg-Dugnus (FDP) und Maria Klein-Schmeink (BÜNDNIS 90/DIE ...

Länder billigen Ausweitung des Euro-Rettungsschirms In seiner heutigen Sondersitzung hat der Bundesrat die Änderung des Stabilisierungsmechanismusgesetzes gebilligt. Damit kann es dem Bundespräsidenten zur Unterschrift vorgelegt werden. Das Gesetz passt die bisherigen Regelungen an die Beschlüsse der Staats- und Regierungschefs vom 11. März und 21. Juli 2011 an. Der von der Bundesrepublik zur Verfügung zu stellende ...

Bundesgerichtshof verwirft Revision gegen Urteil im Prozess um Missbrauchsfall von Fluterschen Das Landgericht Koblenz hat den 48-jährigen Familienvater Detlef S. u.a. wegen mehrfachen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern, sexuellen Missbrauch von Jugendlichen und Schutzbefohlen sowie wegen Vergewaltigung zu einer Freiheitsstrafe von vierzehn Jahren und sechs Monaten mit anschließender Unterbringung in der Sicherungsverwahrung ...

Deutschland unter­stützt nachhaltige Ent­wick­lung und setzt auf friedliche und demo­kra­tische Ent­wick­lung im zentral­asia­ti­schen Kirgi­sistan Deutsch-kirgi­sische Regierungs­verhand­lungen über Ent­wicklungs­zusammenarbeit fanden am 28. und 29. September 2011 in Bisch­kek statt. Schwer­punkte der Zusammen­arbeit mit der Kirgi­sischen Republik bleiben die nach­haltige Wirt­schafts­ent­wick­lung und der ...

Förderung von Zu­kunfts­be­rufen und Rechts­sicherheit in Kosovo Bei den deutsch-kosovarischen Re­gie­rungs­ver­hand­lungen, die am 30. September in Pristina zu Ende gingen, hat die Bundes­re­gierung dem jüngsten Land Europas weitere Unter­stützung bei der Heran­führung an die EU zu­ge­sichert. Dies hatte Bundes­ent­wick­lungs­minister Dirk Niebel bereits bei seinem Besuch in Kosovo Anfang Mai angekündigt. "Gute ...

Die Verbraucherkompetenz von Kindern und Jugendlichen stärken Aigner und Billen: Neuer Online-Materialkompass hilft Lehrkräften im Unterricht Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner und der Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv), Gerd Billen, haben eine stärkere Vermittlung von Verbraucherkompetenz an deutschen Schulen gefordert. "Jeder Verbraucher steht heute einer nie gekannten Fülle und Vielfalt von Waren und ...

Bleser: Kontingent für Saison-Arbeitskräfte erhöht Ab sofort kann die "Zentrale Auslands- und Fachvermittlung" bis zu 180.000 rumänische, bulgarische und kroatische Saisonarbeitnehmer ohne individuelle Vorrangprüfung zulassen. Darauf weist der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundeslandwirtschaftsministerin, Peter Bleser, hin. "Ich begrüße es sehr, dass es uns schnell und unbürokratisch gelungen ist, das Kontingent zu ...

Malu Dreyer: Eine gute Pflege braucht qualifizierte Fachkräfte Mainz - "Eine gute Pflege braucht genügend qualifizierte Fachkräfte." Das unterstrich Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz. Angesichts einer wachsenden Zahl älterer und pflegebedürftiger Menschen werde auch der Bedarf an professionellen Pflegekräften steigen. Gleichzeitig gebe es aufgrund sinkender Geburtenzahlen immer weniger junge Menschen, die für einen ...

Bundestag verabschiedet Gesetz zur verbesserten Anerkennung ausländischer Abschlüsse Staatsministerin Böhmer: "Wegweisende Entscheidung verleiht der Integration eine kräftigen Schub und sendet ein deutliches Willkommenssignal an Migranten" "Ein bedeutender Schub für die Integration, eine kräftige Stärkung des Zusammenhalts und ein deutliches Willkommenssignal an kluge Köpfe in aller Welt: Mit der Verabschiedung des Gesetzes ...

Schwesig: Das vereinte Deutschland wächst gut zusammen Zum Tag der Deutschen Einheit erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig: 21 Jahre nach der Einheit haben wir Deutschen guten Grund zum Feiern. Wir leben gemeinsam in einem vereinten Deutschland. Beide Teile sind auf gutem Wege zusammen zu wachsen. Dazu haben alle viel beigetragen - Menschen ...

Untersuchungsausschuss zur Steuerfahnderaffäre - GRÜNE: Zeuge Reimann bestätigt systematische Mobbingvorwürfe gegen Steuerfahnder Als "eindeutigen Beweis" für das systematische Mobbing von Mitarbeitern, die sich gegen eine Amtsverfügung wehren, sieht die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die heutige Aussage des Steuerfahnders Reimann. "Der Zeuge hat besonnen und sehr überzeugend dargelegt, dass die Zwangsversetzungen ...

Menschenrechtsbeauftragter gratuliert tschadischer Menschenrechtsaktivistin zum alternativen Nobelpreis Die tschadische Menschenrechtsaktivistin Jacqueline Moudeina hat am gestrigen Donnerstag (29.09.) in Stockholm den alternativen Nobelpreis ("Right Livelihood Award") der gleichnamigen Stiftung erhalten. Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik, Markus Löning, gratulierte ihr heute (30.9.) aus Paris: "Mit großer ...

NATURpur-Award verzeichnet neuen Anmelderekord Bewerbungsschluss wird bis zum 15. Oktober verlängert DARMSTADT (blu) – Der Schülerwettbewerb NATURpur-Award 2011/12 verzeichnet einen neuen Anmelderekord. Bei der HSE sind bislang 101 Anmeldungen eingegangen. Insgesamt wollen sich 1.300 Schülerinnen und Schüler beteiligen. Die bisherige Rekordmarke lag bei 91 (Austragung 2010/11). "Es kommen bestimmt noch weitere Anmeldungen hinzu, weil ...

Wissenschaftsfreundliche Novellierung des Urheberrechts weiter vorantreiben Befristung des § 52a UrhG um ein Jahr verlängern Der Bundestag hat am Freitag die Förderung von Open Access im Wissenschaftsbereich (Drucksache 17/7031) debattiert. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, und der zuständige Berichterstatter Tankred Schipanski: "Die Förderung von Open Access und ...

Staatsministerin Pieper bekennt sich zu moralischer und historischer Verantwortung gegenüber Namibia Anlässlich des Besuches der namibischen Delegation, die sich in Berlin aufhält, um Schädel von Angehörigen der Volksstämme der Herero und Nama entgegenzunehmen, die während der deutschen Kolonialherrschaft ihr Leben lassen mussten, erklärte Staatsministerin Pieper heute (30.09.): "Die heutige Übergabe der Schädel in namibische ...