Gesellschaft & Familie

Tag des Flüchtlings - Bleiberecht für Flüchtlinge in NRW sichern! In Nordrhein-Westfalen leben rd. 25.000 Flüchtlinge, die nicht wissen, welchen Aufenthaltsstatus sie zu Beginn des nächsten Jahres haben werden - darunter viele Familien und viele, die schon seit Jahren in Deutschland sind. Zum Jahresende müssen alle nachgewiesen haben, dass sie ihren Lebensunterhalt vollständig selbst erbringen können. Dabei muss das verdiente ...

Der neue Spielturm im Garten wird jedes Kind begeistern denn ab dann ist Langeweile "Schnee von gestern". Dank eines Spielturm mit Kletterleiter, Rutsche, Schaukel und Sandkasten werden die Kleinen ausgelassen herumtollen, Märchen erfinden und ausgelassen ihre Kinderspiele spielen.Ihr ganzer Garten wird zu einer großen eigenen Phantasiewelt, der Spielturm zur Ritterburg und Bäume und Sträucher entpuppen sich als Märchenwald. Daher ist ...

Steuerzahler können gespeicherte Steuer-Daten prüfen Düsseldorf, den 29.09.11 In den kommenden Wochen werden bundesweit rund 40 Millionen Arbeitnehmer von ihrer jeweiligen Finanzverwaltung per Post über die ab dem 1. Januar 2012 gültigen Steuer-Daten informiert. Damit erhalten die Bürger die Gelegenheit, ihre "Elektronischen LohnSteuerabzugsMerkmale" (ELStAM) zu überprüfen und gegebenenfalls beim zuständigen Finanzamt zu ...

VOGEL: Negativrekord bei den Arbeitslosenzahlen von Rot-Grün fast halbiert (29.09.2011) BERLIN. Zu den aktuellen Arbeitslosenzahlen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Johannes VOGEL: Die phänomenale Entwicklung am Arbeitsmarkt setzt sich im September weiter fort. So sorgt die Herbstbelebung für eine starke Verringerung der Anzahl Arbeitsloser. Im Vergleich zum Vormonat August sind es 149.000 ...

Tagung der Europaausschüsse der nationalen Parlamente Der Vorsitzende des Ausschusses für Fragen der Europäischen Union, Minister Peter Friedrich (Baden-Württemberg), und das Mitglied des EU-Ausschusses, Staatsminister Rainer Robra (Sachsen-Anhalt), nehmen an der 46. Konferenz der Europa-Ausschüsse der nationalen Parlamente und des Europäischen Parlaments (COSAC) teil. Die Konferenz findet vom 2. bis 4. Oktober 2011 in Warschau statt. ...

Lohnpulle öffnen, Krise verhindern "Der Wirtschaftsweise Bofinger hat Recht. Höhere Löhne sind die letzte Ausfahrt vor der Krise", kommentiert Michael Schlecht die Forderung des Mitglieds des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Peter Bofinger, nach höheren Löhnen in Deutschland. Der Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE weiter: "Der Aufschwung XXL ist auf XXS geschrumpft, weil die ...

Deutschland - Land der Langzeitarbeitslosen "Der Rückgang der Arbeitslosigkeit infolge der Herbstbelebung lenkt vom gravierendsten Problem am deutschen Arbeitsmarkt ab, der sich verfestigenden Langzeitarbeitslosigkeit. Deutschland ist zum Land der Langzeitarbeitslosen geworden", erklärt Sabine Zimmermann zur Bekanntgabe der Arbeitslosenzahlen für den Monat September. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE ...

Stabiler Kulturhaushalt trotz Sparzwangs Identität stiften und gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern Gestern debattierte der Ausschuss für Kultur und Medien das Haushaltsgesetz 2012 (Drucksache 17/6600). Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup): "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt, dass der Etat von Staatsminister Bernd Neumann in den vergangenen ...

Arbeit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes muss gestaerkt werden Anlaesslich der abschliessenden Beratungen des Entwurf des Bundeshaushalts 2012 im Ausschuss fuer Familie, Senioren, Frauen und Jugend erklaert die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion Christel Humme: Die SPD-Bundestagsfraktion unterstuetzt die gute und wichtige Arbeit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) und setzt ...

Bündnis von Waldbesitzern und Forstverwaltung bringt Holzwirtschaft voran Staatssekretär Richwien eröffnet die Batzenbachbrücke in Kraftsdorf Eine enge Partnerschaft von Verwaltung und Privatwirtschaft stärkt die Regionen. Darauf hat Roland Richwien, Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz, heute anlässlich der offiziellen Eröffnung der Batzenbachbrücke in Kraftsdorf ...

Dirk Niebel bei Aid-by-trade-Fo­rum Dirk Niebel, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, hat in der Hambur­gischen Landes­vertretung in Berlin an einer Dis­kussion zum Thema "Der Kampf um knappe Ressour­cen – können Ent­wick­lungs­länder den Wett­lauf um end­liche Roh­stoffe für sich nutzen?" teil­genom­men. Dirk Niebel: "Das Aid-by-Trade-Forum steht für vieles, was wir mit unserer neuen ...

Öffentliche Schulden zum Ende des 1. Halbjahres 2011 bei 2 072 Milliarden Euro WIESBADEN - Zum Ende des 1. Halbjahres 2011 war der öffentliche Gesamthaushalt in Deutschland mit 2 072,2 Milliarden Euro verschuldet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis vorläufiger Ergebnisse mitteilt, entsprach dies einer Zunahme um 31,9 Milliarden Euro beziehungsweise 1,6 % gegenüber dem Ende des 1. Quartals 2011. Beim Bund erhöhten sich ...

Zahl der Verurteilten im Jahr 2010 weiter rückläufig WIESBADEN - Im Jahr 2010 wurden in Deutschland rund 813 300 Personen rechtskräftig verurteilt, knapp 4 % weniger als im Vorjahr (844 500). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, ging die Verurteiltenzahl gegenüber 2007 (897 600), als die Strafverfolgungsstatistik erstmals flächendeckend in Deutschland durchgeführt wurde, um 9 % zurück. Ein rückläufiger Trend ist ...

Schutz von Kindern und Jugendlichen: Aktionsplan bleibt unkonkret Anlaesslich der Befragung der Bundesregierung zum vorgelegten Aktionsplan gegen sexuelle Gewalt und Ausbeutung an Kindern und Jugendlichen erklaert Aydan Oezoguz: Die Vorlage des Aktionsplans zum 2011 zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung ist laengst ueberfaellig. Die SPD-Bundestagsfraktion begruesst daher, dass die Bundesregierung ...

BUSCHMANN: Herzkammer des Verfassungsstaates wird 60 (28.09.2011) BERLIN. Zum 60-jährigen Jubiläum des Bundesverfassungsgerichtes erklärt der Experte für Verfassungsrecht der FDP-Bundestagsfraktion Marco BUSCHMANN: Vor genau 60 Jahren wurde das Bundesverfassungsgericht offiziell eröffnet. Seitdem wacht das Bundesverfassungsgericht als Hüter der Verfassung in Karlsruhe über die Einhaltung des Grundgesetzes. Damit ist es nicht nur ...

Deutschland ist im Wettbewerb um die klügsten Köpfe gut aufgestellt Willkommenskultur für ausländische Wissenschaftler schaffen Auf Einladung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion trafen sich am Mittwoch im Reichstag rund 250 hochrangige Vertreter der Wissenschaft aus dem In- und Ausland zum Kongress "Internationalisierung der deutschen Hochschul- und Forschungslandschaft – Konkurrenz oder Kooperation?". Hierzu erklären der ...

Bundesminister Westerwelle trifft Unicef-Exekutivdirektor Anthony Lake Erscheinungsdatum 28.09.2011 Bundesaußenminister Guido Westerwelle empfängt am morgigen Donnerstag (29.09.) den Exekutivdirektor von Unicef, Anthony Lake, zu einem Gespräch in Berlin. Im Mittelpunkt der Begegnung stehen die humanitäre Situation in Ostafrika und die aktuelle Lage der Kinderrechte in den Ländern des "arabischen Frühlings". Auswärtiges ...

GRÜNE nach Wissenschaftsausschuss: Ministerin bestätigt gravierende Mängel der EBS im Umgang mit Steuermitteln Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich nach der Sitzung des Wissenschaftsausschusses weiter über den Umgang der European Business School (EBS) mit Steuermitteln erschüttert. "Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann (CDU) hat auf unsere Fragen hin bestätigt, dass die EBS bis zum Sommer dieses Jahres ...

Herrmann empfängt Datenschutzbeauftragte Joachim Herrmann empfängt Datenschutzbeauftragte von Bund und Ländern: "Daten- und Persönlichkeitsschutz ist Kernaufgabe des Staates – Informationsaustausch zwischen Bund und Ländern wichtig – Modernisierung des Europäischen Datenschutzrechts für deutsche Datenschutzanliegen nutzen" Die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder sind in München zu ihrer Herbstkonferenz ...

Menschenrechtslage in Zentralamerika begutachten Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe reist nach El Salvador und Honduras Die Aufarbeitung der Menschenrechtsverletzungen in der Zeit des Bürgerkrieges in El Salvador (1980 - 1992) sowie die aktuelle Situation, insbesondere von Frauen, die einem hohen Gewaltpotential in der Gesellschaft ausgesetzt sind, werden im Fokus einer sechsköpfigen Delegation des Ausschusses für ...