Gesellschaft & Familie

Hessisches Sozialministerium und Karl Kübel Stiftung würdigen beispielhaftes Engagement im Bereich "Bildung für nachhaltige Entwicklung" für Kinder Wiesbaden/Bensheim. Das Hessische Sozialministerium und die Karl Kübel Stiftung für Kind und Familie haben heute bekannt gegeben, dass sie im Jahr 2012 erstmals die Auszeichnung "Lernorte der Zukunft Hessen" verleihen werden. Inhaltlich greift dieser neu ausgelobte Preis das Anliegen des ...

Wettlauf mit der Zeit: SPD fordert bessere Koordinierung der Ministerien in Sachen Asse Im Rahmen des heutigen Besuchs des Umweltausschusses des Bundestages in der Schachtanalage Asse erklaeren die Obfrau der SPD im Untersuchungsausschuss Gorleben, Ute Vogt, und der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch: Der Wettlauf mit der Zeit ist in der Schachtanlage Asse deutlich sichtbar. Juengst eingezogene ...

40 Milliarden Euro Schulden - GRÜNE: Fast die Hälfte geht auf das Konto von Schwarz-Gelb Fast die Hälfte der angehäuften 40 Milliarden Euro Schulden geht nach Berechnung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf das Konto von CDU und FDP. "Bei Übernahme der Regierungsverantwortung vor zwölf Jahren hatte das Land Hessen 23 Milliarden Euro Schulden. In ihrer Regierungszeit schreckte die CDU unter Mitwirkung der FDP nicht ...

Bahr ist blind aus Sturheit "Erst wird das Gutachten unter Verschluss gehalten und nur auf Druck von Opposition und Kassen veröffentlicht. Nun sieht Gesundheitsminister Bahr keinen Handlungsbedarf. Es handelt sich offensichtlich um Blindheit aus Sturheit", sagt Harald Weinberg zur Aussage aus dem BMG, dass beim Finanzausgleich zwischen den Krankenkassen kein Handlungsbedarf bestehe. Der Obmann im Gesundheitsausschuss der Fraktion DIE LINKE ...

Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz: Regierung betreibt wieder einmal Klientelpolitik Anlaesslich einer Konferenz der sozialdemokratischen umwelt- und kommunalpolitischen Sprecher der Bundeslaender und der SPD-Bundestagsfraktion zur Umsetzung der EU-Abfallrichtlinie in ein nationales Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz erklaeren der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Bernd Scheelen und der zustaendige ...

LINKE fordert schärferes Gentechnikrecht "Die Agro-Gentechnik ist teuer und riskant. Die Verbraucherinnen und Verbraucher wollen keine Gentechnik auf ihrem Teller, das hat der große Zuspruch der Petition belegt. DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, das Gentechnikgesetz zu verschärfen und die Gentechnikfreiheit zu schützen", so Ingrid Remmers, Obfrau im Petitionsausschuss zur heutigen Anhörung der Petition "Zulassungsbegrenzung ...

Bundesminister Westerwelle betroffen über den Tod von Friedens-nobelpreisträgerin Wangari Maathai Bundesaußenminister Westerwelle hat heute in New York mit großer Betroffenheit auf den Tod der kenianischen Friedensnobelpreisträgerin Hon. Prof. Wangari Maathai reagiert: "Mit großer Betroffenheit habe ich vom Tod von Wangari Maathai erfahren. Frau Maathai war ein Leben lang Kämpferin für den Frieden und den Schutz der Umwelt. ...

Merkel betreibt weiterhin Geschichtsklitterung um den Europaeischen Stabi-Pakt Zum gestrigen Fernsehauftritt der Bundeskanzlerin erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poss: Die Bundeskanzlerin weiss ganz genau, was fuer sie und ihre Regierungskoalition in dieser Woche auf dem Spiel steht: Wenige Tage vor der Bundestagsabstimmung ueber die "Ertuechtigung" und Aufgabenerweiterung der EFSF ("European ...

Vorleistungen der deutschen Fischereiwirtschaft stärker berücksichtigen Fischerei in Deutschland ist Bestandteil von Wirtschaft und Kultur an Gewässern Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am Montag ein Fachgespräch zum Thema "Reform der Europäischen Fischereipolitik – Zukunft der Fischerei in Deutschland" veranstaltet. Gemeinsam mit Vertretern von Fischereiverbänden, Bundesländern und Botschaften sowie Abgeordneten aus Bundestag ...

Statistik belegt dauerhafte soziale Ausgrenzung von Migranten "Die aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes zur sozialen Situation von Migrantinnen und Migranten stellen der Bundesregierung ein Armutszeugnis aus. Sie belegen die dauerhafte soziale Ausgrenzung von Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland", so Sevim Dagdelen, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heute vom Statistischen ...

Für soziale Teilhabe und ein selbstbestimmtes Leben - Gleiche Bildungschancen als Voraussetzung für erfolgreiche Integration Der Parteivorstand der SPD hat auf seiner heutigen Sitzung folgenden Beschluss als Leitantrag für den SPD-Bundesparteitag gefasst: "Freiheit bedeutet die Möglichkeit, selbstbestimmt zu leben. Jeder Mensch ist zur Freiheit berufen und befähigt. Ob er dieser Berufung entsprechend leben kann, entscheidet sich in ...

RUPPERT: FDP für konstruktives Gespräch über Staatsleistungen an die Kirchen BERLIN. Anlässlich der vom Papst angestoßenen Debatte über die Privilegien der Kirche erklärt der Beauftragte der FDP-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften Stefan RUPPERT: Benedikt XVI hat eine interessante Debatte über die Privilegien der Kirche angestoßen. Durch Religionsunterricht, Militärseelsorge und theologische Fakultäten ...

Rede von Staatsministerin Cornelia Pieper zur Eröffnung des Deutschlandjahres in Indien -- es gilt das gesprochene Wort! -- Sehr geehrter Herr Löscher, sehr geehrter Herr Sievers, sehr geehrter Herr Heinsdorff, sehr geehrter Herr Botschafter, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Freunde, ich heiße Sie alle herzlich willkommen zum Auftakt des Deutschlandjahres in Indien. Wir starten heute Abend "Germany and India ...

Ministerin Schröder zieht positive Zwischenbilanz zum Aktionsprogramm "Perspektive Wiedereinstieg" und kündigt Verlängerung an Die Ergebnisse des mehrjährigen vom Bundesfamilienministerium gemeinsam mit der Bundesagentur für Arbeit durchgeführten ESF-Programms "Perspektive Wiedereinstieg" haben die Verwaltung der Bundesagentur überzeugt. In seiner jüngsten Sitzung entschied der Verwaltungsrat daher, die erfolgreichen Module des ...

Islamischer Religionsunterricht: Regierung macht ihre Arbeit nicht - GRÜNE: Wo bleibt das Gutachten des Kultusministeriums? Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Auskunft darüber, ob das Gutachten in Sachen islamischer Religionsunterricht durch das Kultusministerium tatsächlich noch nicht vergeben wurde. Bereits im Januar hatten zwei muslimische Verbände Anträge gestellt, um Islamunterricht in Hessen erteilen zu ...

BRÜDERLE-Interview für die "B.Z. am Sonntag" BERLIN. Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Rainer BRÜDERLE gab der "B.Z. am Sonntag" heute das folgende Interview. Die Fragen stellte Ulrike Ruppel: Frage: Herr Brüderle, wie wird das Berliner Wahlergebnis in der Fraktion diskutiert? BRÜDERLE: Das Wahlergebnis ist eine herbe Niederlage, die die gesamte FDP als Weckruf versteht. Wir sind uns in der Fraktion einig: Wir müssen ...

Interview von Hermann Gröhe in der Nordwest-Zeitung Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe gab der "Nordwest-Zeitung" (Ausgabe vom 24. September 2011) das folgende Interview. Die Fragen stellte Gunars Reichenbachs. NWZ: Herr Gröhe, warum drückt die Partei noch einmal die Schulbank mit den Bildungskonferenzen? Gröhe: Hier geht es um ein zentrales Thema für die Zukunftsfähigkeit ...

Ein Fünftel der Bevölkerung in Deutschland hatte 2010 einen Migrationshintergrund WIESBADEN - Im Jahr 2010 stieg die Zahl der Menschen mit Migrationshintergrund wie in den Vorjahren leicht an, sie lag bei gut 15,7 Millionen Menschen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf der Basis von Ergebnissen des Mikrozensus 2010 weiter mitteilt, entsprach das einem Anteil von 19,3 % an der Gesamtbevölkerung Deutschlands. Die Bevölkerung mit ...

Die Mitarbeiter der Bundesnotarkammer aus Berlin haben zur Zeit lange Wege zu bewältigen: Diese Woche befanden sie sich beispielsweise im Süden des Landes in Friedrichshafen, Stuttgart und Schwäbisch-Hall. Letzte Woche waren Gera, Jena und Neustadt a.d. Orla an der Reihe. Anfang Oktober reisen sie nach Nordrhein-Westfalen.Vor Ort werden die Testamentsverzeichnisse der Standesämter in Augenschein genommen. Darin enthalten sind Verwahrdaten ...

Justizminister Kutschaty: Ehrenamtliche Arbeitsrichter unentbehrlich - "Arbeitsgerichtsbarkeit sichert sozialen Frieden" Justizminister Thomas Kutschaty hat die Bedeutung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in der Arbeitsgerichtsbarkeit hervorgehoben. "Mit der Beteiligung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter in allen Instanzen fand und findet auch auf der Richterbank Ausdruck, dass die am Arbeitsleben Beteiligten selbst ...