Gesellschaft & Familie

Ministerin Löhrmann gratuliert dem Westfalen-Kolleg zum 50-jährigen Bestehen Das Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit: Schulministerin Sylvia Löhrmann hat heute bei ihrem Besuch des Westfalen-Kollegs in Bielefeld das 50-jährige Bestehen dieser Weiterbildungseinrichtung gewürdigt. Das Westfalen-Kolleg in Bielefeld ist eines von 55 Weiterbildungskollegs in Nordrhein-Westfalen, an denen junge Erwachsene Schulabschlüsse ...

Wissenschaftsministerin Schulze: Gender-Gerechtigkeit ist ein Mittel zur Qualitätssteigerung an Hochschulen Der bundesweit erste Gender-Kongress zur Geschlechtergerechtigkeit an Hochschulen wurde von Wissenschaftsministerin Svenja Schulze als voller Erfolg gewertet. "Die intensiven Diskussionen haben klar gezeigt, dass gute Gender-Politik ein wesentliches Mittel zur Qualitätssteigerung an Hochschulen ist." Über 200 Teilnehmerinnen und ...

Wissenschaftsministerin Schulze stellt Broschüre, Info-Hotline und Internet-Chat zum Doppelten Abiturjahrgang vor Damit Schülerinnen und Schüler und ihre Eltern sich umfassend über die Studienmöglichkeiten in Nordrhein-Westfalen informieren können, hat Wissenschaftsministerin Svenja Schulze heute eine Informationskampagne zum Thema "Doppelter Abiturjahrgang in Nordrhein-Westfalen" vorgestellt. Im Jahr 2013 werden einmalig zwei ...

"Vom Reichstag zum Bundestag": Filmprojektion zur Parlamentsgeschichte an der Spree noch bis 3. Oktober 2011 zu sehen Vor dem diesjährigen Tag der Deutschen Einheit präsentiert der Deutsche Bundestag allabendlich einen Film zur deutschen Parlamentsgeschichte. Als Projektionsfläche dient dabei das große Rundfenster des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses am Spreeufer. Bereits ab 20 Uhr wird die Fassade illuminiert und Zuschauer können ...

Erklärung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe zur Hinrichtung von Troy Davis Mit großer Bestürzung und Empörung hat der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages von der Hinrichtung Troy Davis‘ erfahren. In diesem Fall gab es bis zuletzt große Zweifel an der Schuld des Angeklagten. Gerade aus diesem Grund aber auch weil es sich bei der Anwendung der Todesstrafe stets um einen ...

Kinderkommission zum Tag der Integration am 23. September 2011 "Zusammen ist besser" Im Jahr 2005 initiierte der damalige Bundesinnenminister den Tag der Integration. Dieser Tag soll eine Aufforderung sein, den Integrationsgedanken nicht nur zu pflegen, sondern auch umzusetzen. Integration bedeutet, aufeinander zuzugehen. Sie ist ein aktiver Prozess, der auf beiden Seiten Öffnung und Offenheit erfordert. Nur wer offen ist, kann sich ...

Bundesrat billigt 20 Gesetze Der Bundesrat hat heute zahlreiche Gesetze aus dem Bundestag gebilligt. Diese sehen unter anderem die Regelung der Präimplantationsdiagnostik, die Übertragung ehebezogener Regelungen im öffentlichen Dienstrecht auf Lebenspartnerschaften, die Einführung eines Ordnungsgeldes gegen Abgeordnete, eine Änderung der Zivilprozessordnung und die Anhebung des Strafrahmens bei Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte ...

Künftig bis zu drei Jahre Haft für Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte Der Bundesrat billigt das Gesetz, mit dem der Bundestag den Strafrahmen für Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte auf bis zu drei Jahre Freiheitsstrafe erhöht. Es soll Polizeibeamte, Feuerwehrleute, Rettungskräfte und Katastrophenschutzhelfer besser vor tätlichen Angriffen schützen. Das Gesetz basiert auf einem Entwurf der Bundesregierung, die hiermit ...

Bundesrat will junge Asylbewerber an Bildungs-und Teilhabepaket beteiligen Die Länder möchten auch Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene, die Zahlungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, rückwirkend zum 1. Januar 2011 am Bildungs-und Teilhabepaket beteiligen. In ihrer heutigen Plenarsitzung fassten sie daher eine Entschließung, die die Bundesregierung auffordert, umgehend den Leistungsbezug dieser Personengruppe zu ...

Neuer Vorsitzender im Verkehrsausschuss Der Bundesrat hat in seiner heutigen Plenarsitzung Senator Joachim Lohse einstimmig zum Vorsitzenden des Verkehrsausschusses für das laufende Geschäftsjahr gewählt. Der am 30. Dezember 1958 geborene Chemiker und Geowissenschaftler ist seit dem 30. Juni 2011 Senator für Umwelt, Bau und Verkehr der Freien Hansestadt Bremen. Kontakt: Bundesrat Presse und Öffentlichkeitsarbeit, ...

Finanzkraft der Kommunen weiter stärken Der Bundesrat hat in seiner heutigen Plenarsitzung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung Stellung genommen, der die drängenden finanziellen Probleme der Kommunen durch die Erhöhung der Bundesbeteiligung an der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung abmildern soll. Er kritisiert, dass der Gesetzentwurf nicht auf die tatsächlichen Ausgaben der Länder und Kommunen im laufenden Jahr ...

Bundesrat stimmt Steuervereinfachung zu Nur kurze Zeit, nachdem der Deutsche Bundestag den Einigungsvorschlag des Vermittlungsausschusses vom vergangenen Mittwoch bestätigt hat, stimmten heute auch die Länder dem verabredungsgemäß geänderten Steuervereinfachungsgesetz 2011 zu. Bund und Länder hatten sich darauf verständigt, die für einen Zweijahreszeitraum zusammengefasste Einkommensteuererklärung aus dem Gesetz zu ...

Bundesrat versagt Nutztierhaltungsverordnung die Zustimmung Die Länder haben in ihrer heutigen Plenarsitzung der Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung, die - mit langen Übergangsfristen - neue Regeln für die Haltung von Legehennen enthielt, nicht zugestimmt. Es bleibt damit bei der bisher geltenden Rechtslage. Kontakt: Bundesrat Presse und Öffentlichkeitsarbeit, Besucherdienst, Eingaben Leipziger Straße ...

Bundesrat fordert weitere Haushaltskonsolidierung Die Länder haben heute zum Entwurf des Haushaltsgesetzes 2012 Stellung genommen. Sie unterstützen die Bundesregierung in ihrer Zielsetzung, einen nachhaltig ausgerichteten Konsolidierungskurs zu verfolgen, erinnern aber daran, dass unbeschadet konjunkturbedingter Haushaltsentlastungen weitreichende strukturelle Maßnahmen zur Konsolidierung der Haushalte des Bundes und der Länder ...

Bundesgerichtshof zum Schutz der Bezeichnung "Bayerisches Bier" Der Streit zwischen der bayerischen Brauwirtschaft und der niederländischen Brauerei BAVARIA über die Marke "BAVARIA HOLLAND BEER" ist noch nicht endgültig entschieden. Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern das zugunsten des Bayerischen Brauerbundes ergangene Urteil aufgehoben und die Sache an das Oberlandesgericht zurückverwiesen. Der Kläger, der ...

Gudrun Kopp empfängt Parla­men­tarier zum Fairen Früh­stück Anlässlich der zehnten bundes­weiten Aktions­wochen zum Fairen Handel hat die Parla­mentarische Staats­sekretärin im Bundes­ent­wicklungs­ministerium (BMZ), Gudrun Kopp, am heutigen Freitag Bundes­tags­abgeord­nete zu einem gemein­samen "Fairen Frühstück" empfangen. Staats­sekretär Hans-Jürgen Beerfeltz hatte die inzwischen auf 14 Tage ausge­dehnte Faire ...

Dirk Niebel bei Ent­wick­lungs­minister­treffen der G20 Der Bundes­minister für wirt­schaft­liche Zu­sammen­arbeit und Ent­wick­lung, Dirk Niebel, wird heute in Washing­ton an einem Treffen der G20-Ent­wick­lungs­minister teil­nehmen, das gemein­sam mit den G20-Finanz­mi­nistern statt­finden wird. Dirk Niebel: "Ich freue mich, dass wir uns heute zum ersten Mal im Rahmen der G20 zu einem Mi­nister­treffen mit dem ...

Dirk Niebel bei Brookings Insti­tution "Nach dem ara­bi­schen Früh­ling: Was kommt als näch­stes für die Wirt­schaft im Mitt­leren Osten und in Nord­afrika?" Am Rande der Jahres­tagung der Welt­bank wird der Bundes­minister für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­arbeit und Ent­wick­lung, Dirk Niebel, heute gemein­sam mit seiner schwe­dischen Amts­kollegin Gunilla Carlsson die renom­mierte Brookings Institution in ...

Abschied mit militärischen Ehren Kommandoübergabe des Sanitätsdienstes der Bundeswehr Der Bundesminister der Verteidigung, Dr. Thomas de Maizière, übergibt am 27. September 2011 den Sanitätsdienst der Bundeswehr von Generaloberstabsarzt Dr. Kurt-Bernhard Nakath an Generalstabsarzt Dr. Ingo Patschke. Anschließend verabschiedet der Minister Generaloberstabsarzt Dr. Nakath mit einem Großen Zapfenstreich in den ...

Staatssekretär Dr. Robert Kloos besucht Vietnam Der Staatssekretär im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV), Dr. Robert Kloos, wird vom 24. September bis 2. Oktober Vietnam besuchen. Dabei wird der Staatssekretär neben politischen Gesprächen mit vietnamesischen Regierungsvertretern auch an der internationalen Messe "Food Hotel Vietnam" teilnehmen. Auf der in Ho-Chi-Minh-Stadt stattfindenden ...