Gesellschaft & Familie

Rede Außenminister Guido Westerwelles zur Eröffnung der EU-Lateinamerika/Karibik Stiftung in Hamburg 07.11.2011 -- es gilt das gesprochene Wort! -- Sehr geehrte Damen und Herren, Lateinamerika und Europa sind auf einzigartige Weise miteinander verbunden. Kulturell, wirtschaftlich und politisch. Lateinamerika ist wie wir von den Wertvorstellungen der Aufklärung geprägt. Wir teilen die Werte individueller Freiheit, der Herrschaft des ...

Dringender Handlungsbedarf: Produktinformationsblaetter intransparent Zu den anstehenden Pruefergebnissen der Bundesanstalt fuer Finanzdienstleistungsaufsicht zu den seit Juli vorgeschriebenen Produktinformationsblaettern erklaert die zustaendige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe fuer Ernaehrung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Kerstin Tack: Wir fordern, dass Produktinformationsblaetter endlich in einem einheitlichen, ...

RENATUS: FDP-Mitgliederentscheid stärkt die demokratische Streitkultur – Veranstaltungen finden großen Zuspruch (07.11.2011) Der stellvertretende FDP-Sprecher RALF BREITGOFF teilt mit: Berlin. Anlässlich der heute gestarteten Versendung der Abstimmungsunterlagen zum FDP-Mitgliederentscheid erklärt die Bundesgeschäftsführerin GABRIELE RENATUS: "Mit der Versendung der Abstimmungsunterlagen und weiteren Informationen tritt der ...

Positive Entwicklung auf dem Ausbildungsmarkt setzt sich fort - Paktpartner engagieren sich verstärkt für den Fachkräftenachwuchs Nach dem Ende des Berufsberatungsjahres am 30. September 2011 und dem Start der Nachvermittlung geben die Partner des Ausbildungspaktes und die Bundesagentur für Arbeit die folgende gemeinsame Einschätzung zur Lage auf dem Ausbildungsmarkt ab Datum: 7.11.2011 Die Ausbildungschancen der Jugendlichen ...

Staatssekretär Heitzer stellt Studie zu den Möglichkeiten deutscher Firmen im chilenischen und kanadischen Rohstoffsektor vor Datum: 7.11.2011 Im Rahmen des Deutsch-Chilenischen und Deutsch-Kanadischen Symposiums "Rohstoffversorgung für deutsche Unternehmen" stellt der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Dr. Bernhard Heitzer, heute die Ergebnisse zweier Studien vor, die die Auslandshandelskammern in ...

Justizminister Kutschaty: 10. November ist "Tag des Betreuungsrechts" an 57 NRW-Gerichten - Betreuungsexpertinnen und -experten informieren 07.11.2011 Einen "Tag des Betreuungsrechts" hat Justizminister Thomas Kutschaty für die nordrhein-westfälische Justiz ins Leben gerufen. An diesem Donnerstag, dem 10. November 2011, werden sich 57 Gerichte im ganzen Land mit einem breit gefächerten Informationsangebot an die Bürgerinnen und ...

"Auf Augen­höhe" – Dirk Niebel zu Gast in der Hum­boldt-Uni­ver­sität Dirk Niebel, Bundes­minister für wirt­schaft­liche Zusammen­arbeit und Ent­wick­lung, disku­tiert heute mit Studie­ren­den an der Hum­boldt-Uni­ver­sität zu Berlin über die Bedeu­tung der Zivil­gesell­schaft in der deutschen Ent­wick­lungs­politik. Die Ver­anstal­tung ist Teil der Dialog­reihe "Auf Augen­höhe mit…" der Humboldt ...

Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Studienplätze schaffen – Öffnung der Hochschulen fortführen Der SPD-Parteivorstand hat in seiner Sitzung vom 7. November 2011 folgenden Beschluss gefasst: Es ist ein Erfolg sozialdemokratischer Bildungspolitik, dass immer mehr Schulabgängerinnen und Schulabgänger studieren wollen und können. Es war Willy Brandt, der als Bundeskanzler die Öffnung der Hochschulen vorangetrieben und mit der ...

Betreuungsgeld stärkt familiäre Bindung Vereinbarung im Koalitionsausschuss Der Koalitionsausschuss von CDU, CSU und FDP hat am Sonntag die Einführung des Betreuungsgeldes ab dem Jahr 2013 beschlossen. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär: "Das ‚Ja‘ des Koalitionsausschusses zum Betreuungsgeld ist ein sehr gutes Signal für die Familien. Es vermittelt jungen Eltern, dass ...

Haushalt 2012 - CDU und FDP bleiben Konsolidierungskonzept schuldig Als "kleinkarierten Auftritt" kritisiert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die heutigen Vorstellungen von CDU und FDP zum Haushalt 2012. "Die Eigenleistung der schwarz-gelben Regierungsfraktionen liegt unterhalb der Wahrnehmungsschwelle. Es wurde wieder einmal kein Konsolidierungskonzept dafür vorgelegt, wie Hessen es erreichen soll, im Jahr 2020 die ...

GRÜNE: Ausbildungsreport zeigt Handlungsbedarf Der heute vom DGB vorgestellte Ausbildungsreport zeigt nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN deutlich, dass es trotz guten Ausbildungsquoten der Unternehmen in diesem Bereich noch Handlungsbedarf gibt. "Trotz Fachkräftemangel wird nicht genug unternommen, um junge Menschen für ein breiteres Spektrum von Ausbildungsberufen zu interessieren. Immer noch werden die ...

Deutschland muss Initiative gegen drohenden Irankrieg ergreifen "Ein Krieg gegen den Iran wäre der Supergau im Nahen Osten. Es muss alles getan werden, einen solchen Krieg zu verhindern", so Wolfgang Gehrcke anlässlich der Erklärung des israelischen Präsidenten, Schimon Peres, in der er einen Angriff Israels und anderer Länder gegen den Iran als immer wahrscheinlicher ansieht. "Militärmanöver, Zivilschutzübungen und Erklärungen ...

Thüringer Ernährungsnetzwerk e.V. (TH-ERN) gegründet Gemeinsame Medieninformation des TMFLUN und des TMWAT Die Ernährungsbranche des Freistaats will gemeinschaftlich ihre Marktposition verbessern. Zu diesem Zweck haben heute rund 25 Unternehmen in Erfurt das Thüringer Ernährungsnetzwerk gegründet. Sowohl das Thüringer Wirtschaftsministerium als auch das Landwirtschaftsministerium hatten den Gründungsprozess über Monate hinweg ...

Steuersenkung als Rettungsschirm für die FDP "Die Senkung von Steuereinnahmen ohne Gegenfinanzierung ist unverantwortlich und völlig inakzeptabel. Mit Steuergerechtigkeit hat das nichts, aber auch gar nichts zu tun. Bundeskanzlerin Angela Merkel will damit zu Lasten zukünftiger Generationen einen Rettungsschirm für die FDP spannen und diese vor dem bundespolitischen Aus bewahren", so Dietmar Bartsch zu den Steuersenkungsbeschlüssen des ...

WISSING: SPD und Grüne üben Verrat an den Interessen der Beschäftigten (07.11.2011) Zu der Kritik von SPD und Grünen an dem Steuerkonzept von Union und FDP, erklärt der finanzpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Volker WISSING: Die Gehälter der tariflich Beschäftigten sind dieses Jahr um ca. 1,8% gestiegen, wie das statistische Bundesamt ermittelt hat. Gleichzeitig liegt die ...

Koalitionsergebnisse: Steuerkompromiss grotesk ueberhoeht - Basar zu Lasten des Bundeshaushaltes Zu den Ergebnissen des gestrigen Koalitionsgipfels erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poss: Auch gestern Abend hat die schwarz-gelbe Koalition wieder so agiert, wie wir es seit Anbeginn von ihr gewohnt sind: Anstatt sich auf die zentralen Probleme und Herausforderungen zu konzentrieren, hierbei an ...

Zu kurz gesprungen Zum Ergebnis der Koalitionsrunde erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold: Von bis zu drei Milliarden Euro zusaetzlichem Investitionsbedarf in die Verkehrsinfrastruktur hat Bundesverkehrsminister Ramsauer in der letzten Zeit gesprochen. Da ist die eine Milliarde, die er jetzt herausgehandelt hat, lediglich ein Tropfen auf den heissen Stein. Besonders in die Sanierung von ...

Minister Voigtsberger: "Tourismussektor ist wichtiger Wirtschaftsfaktor – Reiseland NRW im Aufwind" Düsseldorf. Das Reiseland Nordrhein-Westfalen geht am Montag (7. November) mit einer neuen Marketing- und Kommunikationsstrategie an den Start. "Wir wollen die touristischen Highlights des Landes bündeln und für unsere Gäste ein ganzheitliches Bild von den Stärken unseres Landes zeichnen. Damit schlagen wir ein neues Kapitel in der ...

Kristina Schröder: "Der Jugendaustausch ist eine feste Brücke zwischen Israel und Deutschland" Festakt zum 10. Jahrestag Koordinierungszentrum ConAct Rund 6.000 Jugendliche jedes Jahr, die das jeweils andere Land besuchen und kennenlernen - der deutsch-israelische Jugendaustausch ist eine Erfolgsgeschichte. Heute (Montag) würdigt Bundespräsident Christian Wulff gemeinsam mit der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und ...

Entlastungen sind Gebot der Fairness Keine überproportionale Steuerbelastung bei Lohnerhöhungen Der Koalitionsausschuss hat am Sonntagabend die Anhebung des steuerlichen Grundfreibetrages und eine Abmilderung der kalten Progression vereinbart. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Mit den vereinbarten Maßnahmen hat die christlich-liberale Koalition ein ...