Gesellschaft & Familie

Bundesaußenminister Westerwelle trifft Außenminister von Albanien Erscheinungsdatum 08.11.2011 Bundesaußenminister Guido Westerwelle trifft am Mittwoch, 09. November, mit dem Außenminister der Republik Albanien, Edmond Haxhinasto, zusammen. Im Mittelpunkt der Begegnung stehen Fragen der bilateralen Beziehungen sowie der weiteren Annäherung Albaniens an die Europäische Union. Am Rande ihres Gesprächs werden beide Außenminister ...

Rede Außenminister Westerwelles bei der Konferenz "Umbrüche in der arabischen Welt" der SWP (englisch) 08.11.2011 "Democratic and Economic Transformation in North Africa and the Middle East” Speech by Federal Foreign Minister Guido Westerwelle to the 2011 CFSP Review Conference in Berlin on 8 November 2011 -- translation of advance text -- Ladies and Gentlemen, Internally, the European Union has to deal with one of its worst ...

KURTH: Unrechtsaufarbeitung ist Aufgabe aller Demokraten (08.11.2011) BERLIN. Zum Jahrestag des Mauerfalls und der Reichsprogromnacht erklärt der Berichterstatter für die Aufarbeitung des DDR-Unrechts und Sprecher für Aufbau Ost der FDP-Bundestagsfraktion Patrick KURTH: Der 9. November nimmt einen denkwürdigen Platz in der Geschichte Deutschlands ein. Er ist ein Tag der Freiheit und der Trauer. Der 9. November 1989 war der Beginn vom ...

Überschüssige CO2-Emissionsrechte vom Markt nehmen "Der EU-Emissionshandel ist pervertiert. Die CO2-Zertifikate werden zur Ramschware unter den Klimaschutzinstrumenten, weil der Industrie, insbesondere in Deutschland, zu viele zugeteilt wurden. Er ist vollends als Klimaschutzinstrument am Ende, wenn die überschüssigen Emissionsrechte in der kommenden Handelsperiode ab 2013 nicht vom Markt genommen werden", erklärt die umweltpolitische ...

GRÜNE: Schönfärberei nutzt den Familien nichts - Landesregierung verkennt Brisanz der Kinderbetreuungssituation Die Betreuungszahlen in Hessen zeigen für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass das Land nach wie vor deutlich mehr Engagement als bisher braucht. Hessen liegt nach den aktuellen Angaben des Bundesamtes für Statistik nur auf Platz 10 im bundesweiten Vergleich. "Vom Familienland Nummer 1 sind wir Meilen entfernt. Ein Schönreden hilft ...

Haushalt 2012: Einsparungen realisieren, Effizienz steigern, Einnahmen erhöhen - GRÜNE: Schwerpunkte bei Umwelt, Bildung und Soziales Neuverschuldung reduzieren, Zukunftschancen Hessens in den Bereichen Bildung, Umwelt und Soziales wahren sowie staatliche Aufgaben effizienter gestalten – das sind die Schwerpunkte der Vorschläge der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Sanierung des Landeshaushaltes. DIE GRÜNEN kritisieren ...

Schliessung von Bundeswehrstandorten: Kommunen unterstuetzen - beim Stadtumbau nicht kuerzen Zur Ankuendigung des Ministers fuer Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Peter Ramsauer, fuer die von der Bundeswehrreform betroffenen Standorte zusaetzliche Finanzierungsquellen fuer die Konversion zu schaffen, erklaert der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Soeren Bartol: Die Staedte, die von Standortschliessungen der ...

BRUNKHORST: Schutz der Biologischen Vielfalt mit den Menschen durch Naturerlebnis (08.11.2011) BERLIN. Zur offiziellen Eröffnung der UN-Dekade Biologische Vielfalt durch Bundesumweltminister Norbert Röttgen, erklärt die Sprecherin für Naturschutz der FDP-Bundestagsfraktion Angelika BRUNKHORST: Die FDP-Bundestagsfraktion will Naturschutz mit den Menschen gestalten. Naturnutzer sind für uns Partner und nicht Gegner im Naturschutz. ...

Eine Bildungspolitik für mehr Wohlstand und Lebensqualität Bildungspotential voll ausschöpfen Gestern diskutierte die Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" mit Vertretern der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), des Wissenschaftszentrums Berlin und des Rates für Nachhaltige Entwicklung über das Verhältnis von Bildung zu Wachstum, Wohlstand und Lebensqualität. Dazu erklärt ...

Versagen der Bundesregierung beim Ausbau der Kinderbetreuung statistisch belegt "Die nüchternen Zahlen des Statistischen Bundesamtes belegen, dass die Bundesregierung nicht die notwendigen Maßnahmen ergriffen hat, um den Ausbau der Kindertagesbetreuung zu forcieren", erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Diana Golze angesichts der heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Erhebung "Kinder ...

GOLDMANN: Zirkusregister liefert faktenbasierte Grundlage für Teilverbot (08.11.2011) BERLIN. Anlässlich der Entscheidung des Agrarausschusses des Bundesrates zum Verbot der Haltung bestimmter wildlebender Tierarten im Zirkus erklärt der tierschutzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Hans-Michael GOLDMANN: Die FDP-Bundestagsfraktion spricht sich für ein Teilverbot der Wildtierhaltung in Zirkussen aus, da bestimmte Wildtiere ...

SPD macht den Lafontaine Die Äußerungen führender Sozialdemokraten sind entlarvend und zeigen deutlich: Die SPD macht erneut den Lafontaine! Sie will den Bundesrat als verlängerten Arm der SPD-Parteizentrale missbrauchen. Mit dieser unsinnigen Blockadehaltung betreiben die Genossen billige Parteipolitik auf dem Rücken der Bürger. Die SPD-Blockade ist ein rechtswidriger Griff in die Arbeitnehmertasche. Sie stellt sich gegen Urteile ...

Seriös entlasten statt ewig rumeiern "Nach den Erfahrungen der letzten Monate war absehbar, dass der Koalitionsgipfel nicht das Ende des Steuerstreits sein würde. Immer wieder werden Steuersenkungen in Aussicht gestellt, es folgt ein großer Krach und das war es dann auch. Für die Bundesregierung insgesamt wird diese ewige Rumeierei langsam peinlich, für die FDP existenzbedrohend und ist den Bürgerinnen und Bürgern schon lange nicht ...

Minijobber gleichstellen statt Niedriglohnsektor ausweiten "Die FDP will nicht die Löhne der Minijobber erhöhen, sondern den Niedriglohnsektor ausweiten und zwar vor allem auf Kosten der Frauen, die mehrheitlich dort arbeiten. Das ist ein Skandal, der auf Widerstand stoßen muss", erklärt Sabine Zimmermann zu den Plänen der Liberalen, die Minijob-Grenze von 400 auf 450 Euro zu erhöhen. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion ...

Kristina Schröder fordert Länder zu schnellerem Kita-Ausbau auf Länder rufen Bundesmittel nur teilweise ab und investieren zu wenig eigene Mittel Die Länder kommen beim Kita-Ausbau nicht schnell genug voran. Von den 2,15 Milliarden Euro, die der Bund bis 2013 im Sondervermögen "Kinderbetreuungsausbau" bereitgestellt hat, sind zwar 80 Prozent (gut 1,7 Milliarden Euro) an die Länder bewilligt, aber bis zum Oktober 2011 erst 58 ...

Weiterbildungsstipendium feiert 20-jähriges Bestehen Über 97.000 talentierte junge Menschen gefördert / BMBF-Staatssekretärin Quennet-Thielen: "Hervorragende Karrierechancen" / Festakt in Berlin Das "Weiterbildungsstipendium", ein Programm des Bundesbildungsministeriums, feiert sein 20-jähriges Bestehen. In dieser Zeit wurden rund 97.000 talentierte Personen finanziell unterstützt. "In wenigen Monaten werden wir das 100.000ste ...

Ächtung von Streubomben in Gefahr! - Nichtregierungsorganisationen warnen vor Abkehr von humanitärer Rüstungskontrolle (Berlin 08.11.11.) In offenen Briefen appellieren die Vertreter von 13 Nichtregierungs-organisationen an die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und FDP, alles dafür zu tun, dass die erst vor gut einem Jahr in Kraft getretene Ächtung von Streumunition nicht wieder aufgeweicht wird. Diese Frage wird auf der 4. ...

Mehr Gefangene qualifizierten sich 2010 für den Arbeitsmarkt - Justizminister Kutschaty: "Kernpunkt des Behandlungsvollzugs" 08.11.2011 Mehr Gefangene als in den Vorjahren haben im Jahr 2010 einen auf dem Arbeitsmarkt verwertbaren Abschluss erworben. 1.846 Strafgefangene (64 Prozent der in 2010 beendeten beruflichen Bildungsmaßnahmen) nutzten erfolgreich die umfangreichen Angebote des nordrhein-westfälischen Strafvollzugs, teilte ...

Kürzungen beim Gründungszuschuss: Eine Rechnung, die nicht aufgeht Die geplanten Kürzungen beim Gründungszuschuss, über die am heutigen Dienstag im Vermittlungsausschuss zwischen Bundesrat und Bundestag beraten wird, werden der Bundesagentur für Arbeit nach Ansicht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) viel weniger Einsparungen bringen als erwartet. "Die Reformen führen am Ziel vorbei. Der Gründungszuschuss ...

Zum Jahrestag der Maueröffnung und der Reichspogromnacht erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: 9. November ist Mahnung und Auftrag Der 9. November hat in der Geschichte Deutschlands tiefe Spuren hinterlassen: Er ist ein Tag großer Freude und großer Trauer für unser Volk. Er erinnert uns an die glückliche Zeit, als 1989 die Mauer geöffnet und damit die Einheit in Freiheit ermöglicht wurde. Zugleich ...