Gesellschaft & Familie

Innenminister Joachim Herrmann erhält Verdienstorden pro merito melitensi des Malteser Ritterordens Der Präsident der Deutschen Assoziation des Malteser Ordens, Dr. Erich Prinz von Lobkowicz, hat den Bayerischen Innenminister Joachim Herrmann mit dem Großoffizierskreuz des Verdienstordens pro merito melitensi des Malteser Ritterordens ausgezeichnet. Lobkowicz würdigte insbesondere Herrmanns Einsatz für die Hilfsorganisationen in Bayern ...

DJIR-SARAI: Iran auf dem Weg in die völlige Isolation BERLIN. Zum vorgelegten Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde über das iranische Atomprogramm erklärt der Außenpolitiker der FDP-Bundestagsfraktion Bijan DJIR-SARAI: Der Iran muss dringender denn je bei der Nutzung der Atomkraft mit der internationalen Gemeinschaft transparent und kooperativ zusammen arbeiten. Es steht außer Frage, dass der Iran das Recht zur zivilen ...

Chance für wirkliche Reform der Schulverwaltung vertan - GRÜNE: Kommunalisierung statt Zentralisierung wäre Gebot der Stunde Als "vertane Chance für eine wirkliche Reform der hessischen Schulverwaltung" hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Pläne der schwarz-gelben Koalition zur Schaffung eines Landesschulamts bezeichnet. "Nach Monaten des Chaos um die Zukunft der Schulverwaltung stellt Kultusministerin Henzler (FDP) ...

Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit 2011 mit positiver Bilanz Die Bundesregierung hat heute im Kabinett den Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit 2011 beschlossen. Bei der Vorstellung des Berichts sagte Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich: "Der Aufbau Ost hat wesentlich zum erfolgreichen Zusammenwachsen von Ost- und Westdeutschland beigetragen. Der Bericht belegt, dass das ostdeutsche Bruttoinlandsprodukt ...

Bundesminister Rösler traf den finnischen Europaminister in Berlin Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, hat gestern den finnischen Europaminister, Alexander Stubb, zu einem Gespräch in Berlin empfangen. Gesprächsthemen waren unter anderem die Binnenmarktpolitik der Europäischen Union, aber auch die wirtschaftliche Lage in Europa und der Welt vor dem Hintergrund der ...

Delfintod nach Techno-Party – Tierschützer fordern Konsequenzen (Schweiz/Hagen/Radolfzell – 09.11.2011) Kaum mehr als eine Woche nach der lautstarken Techno-Party im Connyland, die von Tierschützer-Protesten begleitet wurde, starb gestern in dem Schweizer Vergnügungspark das Delfin Männchen "Shadow". Die beiden deutschen Tierschutz-Organisationen Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF) und ProWal waren nach eigenen Angaben von einem ...

DJV für gesetzliche Regelung zu Mindesthonoraren Würzburg, 9.11.2011 - Der DJV-Verbandstag hat die Bundesregierung aufgefordert, die angekündigte Gesetzgebung zu flächendeckenden Mindestlöhnen durch Regelungen über Mindesthonorare für Selbständige zu ergänzen. Ein entsprechender Antrag, den der Fachausschuss Bildjournalisten des Deutschen Journalisten-Verbandes in den Würzburger Konvent einbrachte, wurde am heutigen Mittwoch ...

ÖDP zeigt sich erfreut über Urteil zur 5-Prozent-Hürde bei der Europawahl Buchner: "Ein guter Tag für die Demokratie" Die 5-Prozent-Hürde bei der Europawahl ist verfassungswidrig. Das ist ergibt sich aus dem heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Prof. Dr. Klaus Buchner, Sprecher der Bundesprogrammkommission in der ÖDP und Kläger vor dem Verfassungsgericht, zeigt sich erleichtert über das Urteil: "Das ist ein guter Tag ...

Zahl der Schulanfänger und -anfängerinnen nimmt 2011 zu WIESBADEN - Zu Beginn des laufenden Schuljahres 2011/12 wurden in Deutschland 712 300 Kinder eingeschult. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf der Basis vorläufiger Ergebnisse mitteilt, waren das 0,7 % mehr als im Vorjahr. Die Zahl der ABC-Schützen stieg in Nordrhein-Westfalen am stärksten an (+ 5,2 %). Dieser Zuwachs resultierte zum größten Teil daraus, dass in ...

Minijobs muessen eingedaemmt und nicht ausgeweitet werden Anlaesslich der aktuellen Aeusserung von FDP-Fraktionsvize Heinrich Kolb die 400-Euro-Minijobgrenze auf 450 Euro anzuheben, erklaert die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion Christel Humme: Der Vorschlag der FDP-Bundestagsfraktion, die Verdienstgrenze bei Minijobs von 400 Euro auf 450 Euro anzuheben, ist irrsinnig und sendet voellig ...

Norbert Wesseler wird neuer Polizeipräsident in Dortmund - Innenminister Jäger: "Er verfügt über beste Voraussetzungen" Norbert Wesseler wird neuer Polizeipräsident in Dortmund. Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer heutigen Kabinettsitzung (8. November) in Düsseldorf beschlossen. "Durch seine langjährige Tätigkeit im Innenministerium verfügt Norbert Wesseler über die besten ...

Mehr Gefangene qualifizierten sich 2010 für den Arbeitsmarkt - Justizminister Kutschaty: "Kernpunkt des Behandlungsvollzugs" 08.11.2011 Mehr Gefangene als in den Vorjahren haben im Jahr 2010 einen auf dem Arbeitsmarkt verwertbaren Abschluss erworben. 1.846 Strafgefangene (64 Prozent der in 2010 beendeten beruflichen Bildungsmaßnahmen) nutzten erfolgreich die umfangreichen Angebote des nordrhein-westfälischen Strafvollzugs, teilte ...

Koalitionsbeschlüsse in Sachen Betreuungsgeld- Ein falscher Ansatz Es gibt zwar immer mehr Kita-Plätze für die Kleinsten – doch noch lange nicht genug. Noch fehlen mehr als 230.000 Plätze für Kleinkinder, um bis 2013 jedes dritte in der Republik wohl betreut zu wissen. Noch bevor dieses Ziel der Regierung umgesetzt ist, setzt die Koalition mit den jüngsten Beschlüssen eine andere Priorität und möchte mit dem Betreuungsgeld ab dem ...

Koalitionsbeschlüsse in Sachen Zuwanderung - Nicht mutig genug Bislang mussten hochqualifizierte Zuwanderer aus Nicht-EU-Staaten ein Gehalt in Höhe von mindestens dem Doppelten der Beitragsbemessungsgrenze der gesetzlichen Krankenversicherung (2011: 89.100 Euro) vorweisen, um in Deutschland einer Beschäftigung nachgehen zu dürfen. Nun soll diese Grenze laut Koalitionsbeschluss auf 48.000 Euro sinken – ein Schritt in die richtige ...

Union und FDP verweigern sich der Armutsbekämpfung "Die schwarz-gelbe Bundesregierung verweigert sich einer wirksamen Politik gegen Altersarmut. Weder will sie die in der Rentenversicherung vorhanden Mittel sinnvoll und nachhaltig einsetzen, noch hat sie bisher im Rahmen des 'Regierungsdialogs Rente' ein wirksames Instrument zur Bekämpfung der Altersarmut vorgeschlagen - von deren Vermeidung ganz zu schweigen. Mehr als Worthülsen und ...

Petitionsrecht muss transparenter werden Zur anstehenden Abstimmung im Petitionsausschuss ueber die Grundsaetze zur Behandlung von Petitionen erklaert der Sprecher der Arbeitsgruppe Petitionen der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Hagemann: Der Bundestag steht kurz davor, ueber neue Grundsaetze fuer das Petitionsrecht abzustimmen. Die Abstimmung findet am morgigen Mittwoch in der Sitzung des Petitionsausschusses statt. Aenderungen betreffen ...

Menschenrechtsbeauftragter spendet für Ai Weiwei Erscheinungsdatum 08.11.2011 Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik im Auswärtigen Amt, Markus Löning, spendet für den chinesischen Künstler Ai Weiwei und sagte heute (08.11.) in Berlin: "Ich freue mich sehr über die Spendenaktion. Die Menschen in China kritisieren damit auf kreative und ungewöhnliche Weise den Umgang der Behörden mit Ai Weiwei. Die Bewegung ...

Bundesminister Dirk Niebel wirbt in Mann­heim für wirt­schaft­liches Engage­ment in Ent­wick­lungs­ländern Mittelständler in der Region Rhein-Neckar, Darm­stadt und Pfalz wer­den er­mun­tert, stärker im Ent­wick­lungs- und Schwellen­ländern tätig zu wer­den. Zahl­reiche För­der­pro­gramme stehen spe­ziell für Pro­jekte der Ent­wick­lungs­zusammen­arbeit zur Verfügung. Die Förderprogramme des ...

Gudrun Kopp eröffnet Foto­aus­stel­lung "Seren­geti – Ein Wun­der der Evo­lu­tion" im BMZ Berlin Die Parla­men­tarische Staats­sekre­tärin im BMZ, Gudrun Kopp, hat am Diens­tag eine Aus­stel­lung mit Werken des Foto­grafen Uwe Skrzypczak unter dem Titel "Seren­geti – Ein Wun­der der Evo­lu­tion" im Foyer des BMZ, Berlin, eröffnet. Gudrun Kopp sagte: "Die Aus­stel­lung be­greift sich als Bei­trag zum Schutz ...

Vietnam wird bei der Überwindung schwerer Flutschäden vom BMZ mit 1,4 Millionen Euro für Nothilfe und Wiederaufbau unterstützt Das BMZ unter­stützt die von schweren Über­schwem­mungen be­trof­fenen Menschen im Süden Viet­nams mit Hilfs­maß­nahmen in Höhe von 1,4 Mil­lionen Euro. Es han­delt sich dabei zum einen um Pro­jekte der Not­hilfe für 400.000 Euro. Ge­plant ist die Finan­zie­rung von Sofort­maß­nahmen der ...