Gesellschaft & Familie

Anstrengungen in Afghanistan zahlen sich aus Vollständiger Truppenabzug bis 2014 scheint möglich In einem gemeinsamen Brief haben Bundesverteidigungsminister de Maizière und Bundesaußenminister Westerwelle heute den Rahmen für die Weiterentwicklung des militärischen Engagements in Afghanistan abgesteckt. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck: "Unsere Anstrengungen ...

Minister Schneider: Ein Schlag ins Gesicht für junge Migranten Staatsbürgerschaftsreform im Bundestag gescheitert Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Zur heute (10. November 2011) im Deutschen Bundestag gescheiterten Reform des Staatsbürgerschaftsrechts erklärt der nordrhein-westfälische Integrationsminister Guntram Schneider: "Die Mehrheit von CDU/CSU und FDP hat heute ...

Mikrokredite in der Praxis- ein Erlebnisbericht aus Lateinamerika Alena Sirka-Bred und Sebastian Bred reisten über 6 Monate von Guatemala bis Argentinien. Dabei besuchten Sie 20 verschiedene Entwicklungsprojekte. Auf der Hälfte besuchten sie aus Neugierde in Quito eine internationale Konferenz zum Thema Mikrokredite. Dort stellten viele sogenannte MFI (Mikrofinance Institutions) ihren Zugang zu Mikrokrediten vor. Sie lernten dort, dass ...

Wolfgang Gehrcke zur Truppenreduzierung in Afghanistan Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, erklärt zur Ankündigung von Außenminister Guido Westerwelle und Verteidigungsminister Thomas de Maizière, die Bundeswehr-Truppe in Afghanistan bis Anfang 2013 um fast 1000 Soldaten reduzieren zu wollen: Pünktlich zu Beginn der Debatte des Antrages der LINKEN, den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan zu beenden, kam ...

Bildungsprämie wird verlängert Fast 150.000 Gutscheine für Weiterbildung in der ersten Phase Am 30. November läuft die erste Phase der Bildungsprämie aus. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, und der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Albert Rupprecht: "Unsere Bildungsprämie ist ein Erfolgsmodell. Deshalb führen wir sie fort. Schon am 1. Dezember startet ...

KAUCH: FDP erfreut über Start der Bundesstiftung Magnus-Hirschfeld BERLIN. Zur heutigen Gründung der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld erklärt der zuständige Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Michael KAUCH: Die Liberalen waren erfolgreich, denn heute startet die Bundesstiftung Magnus Hirschfeld. Die Stiftung wird durch Bildung und Forschung einen Beitrag gegen die Diskriminierung Homosexueller leisten. Damit wollen wir die ...

Bundesstiftung Magnus Hirschfeld errichtet Zur Errichtung der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Mit Jörg Litwinschuh hat die Bundesstiftung Magnus Hirschfeld heute ein Gesicht bekommen. Die Stiftung kann jetzt ihre Arbeit aufnehmen. Das Forschungs- und Bildungsprogramm der neuen Stiftung wird einen wichtigen Beitrag für die Offenheit der Gesellschaft leisten. In einer ...

Saarland beim Deutschlandstipendium bundesweit an der Spitze Bildungsministerin Schavan: "Ich gratuliere dem Saarland und den beteiligten Hochschulen zu diesem tollen Erfolg." Als erstes Bundesland hat das Saarland die Höchstförderquote für das Deutschlandstipendium voll erfüllt. Im Rahmen des neuen Stipendienprogramms, das die Bundesregierung Anfang des Jahres gestartet hat, werden begabte und leistungsstarke Studierende mit ...

KAMP: Verlängerung der Bildungsprämie unterstützt lebenslanges Lernen BERLIN. Am 01.12.2011 beginnt die zweite Phase der Bildungsprämie. Hierzu erklärt der zuständige Berichterstatter und Obmann der FDP-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Heiner KAMP: Mit der Verlängerung der Bildungsprämie erleichtern wir auch künftig all denen eine Weiterbildung, die sich neue Chancen im Leben ...

Kristina Schröder: "Ein Meilenstein bei der Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen" Bundestag berät Gesetz für Frauenhilfetelefon Der Bundestag berät heute (Donnerstag) in 1. Lesung den von der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Schröder, vorgelegten Gesetzentwurf zur Einrichtung des Frauenhilfetelefons. "Das Hilfetelefon ist ein Meilenstein bei der Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen" erklärt ...

Europaratsmitglied Aserbaidschan muss Verplichtungen einhalten Anlässlich der vom Menschenrechtsausschuss verabschiedeten Entschließung zu Aserbaidschan erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Berichterstatter des Europarates über politische Gefangene Christoph Strässer: In seiner Sitzung vom 9. November hat der Menschenrechtsausschuss des Bundestages eine Entschließung verabschiedet, in der er ...

Heckler Koch: Skandalfirma das Handwerk legen "Bei Heckler Koch jagt ein Skandal den nächsten. Was muss eigentlich noch alles passieren, bis die Bundesregierung endlich ein Exportverbot für diese Waffenschmiede beschließt", fragt Jan van Aken, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE, angesichts der heutigen Hausdurchsuchungen bei Heckler Koch wegen des Verdachtes auf Bestechung in Mexiko und Deutschland sowie des Verdachts eines ...

Bundesratspräsident bei Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag Bundesratspräsident Horst Seehofer begeht gemeinsam mit Repräsentanten der anderen Verfassungsorgane des Bundes und des Landes Berlin sowie dem Präsidenten des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. den Volkstrauertag in Berlin. Am Sonntag, 13. November 2011, legt er zusammen mit den Vertretern der anderen Verfassungsorgane gegen 15.20 Uhr einen Kranz in der ...

Minister Voigtsberger ehrt NRW-Gründungsbotschafter: "Mehr Erfolg durch gute Beratung" Düsseldorf. Zum Auftakt zur Gründerwoche Deutschland hat Wirtschaftsminister Harry K. Voigtsberger am Mittwoch (9. November) 13 Gründerinnen und Gründer als Botschafter der Aktion "Wir machen Gründer groß. Die STARTERCENTER NRW." empfangen. "Mit Mut, Risikobereitschaft und Kreativität haben die NRW-Gründungsbotschafter sich erfolgreich ...

Kampf gegen Rechtsextremismus: Sport braucht konsequente Unterstützung Zum heute in der Plenardebatte diskutierten Antrag "Rechtsextremistische Einstellungen im Sport konsequent bekämpfen - Toleranz und Demokratie nachhaltig fördern" erklärt der sportpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Gerster: Sport kann Menschen unterschiedlicher Herkunft zusammenführen und Werte wie Toleranz und gegenseitigen Respekt vermitteln. ...

Bundesregierung muss Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung endlich umsetzen Anlässlich der Debatte in der Innenausschuss-Sitzung des Deutschen Bundestages zum Bericht der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament zur Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Gerold Reichenbach: Die Koaliationsfraktionen sind sich bei der Umsetzung der Richtlinie zur ...

Tötung eines homosexuellen Freiers: Auf Notwehr gestützter Freispruch aufgehoben Das Landgericht Berlin hat – der Einlassung des 31jährigen Angeklagten folgend – festgestellt, dass sich dieser in seiner Wohnung zu homosexuellen Handlungen gegen Bezahlung mit einem 63jährigen Beamten verabredet hatte; nach einem Streit wegen verweigerter Vorauszahlung griff der Freier den Angeklagten durch Würgen an; nachdem der Angeklagte einen ...

Neues Pflanzenschutzrecht bringt Fortschritt bei Zulassung Mehr Effizienz und optimierte Wirkstoffkombination erreichen Der Deutsche Bundestag verabschiedet heute das Gesetz zur Neuordnung des Pflanzenschutzrechts. Damit wird insbesondere die EU-Verordnung über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln in das deutsche Recht umgesetzt. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ...

Zwangsverheiratungen missachten menschliche Würde Die eigenen Rechte kennen um selbstbestimmt zu leben Zur der am Mittwoch veröffentlichten Studie "Zwangsverheiratung in Deutschland – Anzahl und Analyse von Beratungsstellen" erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach: "Zwangsverheiratung ist ein eklatanter Verstoß gegen die Menschenrechte und ...

Nach Sitzung des Kulturpolitischen Ausschusses - Koalitions-Chaos bei den Referendaren geht weiter, Geld für Ausbilder nicht hinterlegt Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht weiterhin ein großes Chaos und ein großes Maß an Misstrauen innerhalb der Koalition in Bezug auf die von Kultusministerin Henzler (FDP) geplanten Einsparungen in der Lehrerbildung und deren teilweisen Rücknahme durch die Koalitionsfraktionen. "Im ...