Gesellschaft & Familie

Fuer den Erhalt des Verbotes von Streumunition Anlaesslich der Plenardebatte zum Verbot von Streumunition erklaert der Sprecher fuer Abruestung, Ruestungskontrolle und Nichtverbreitung der SPD-Bundestagsfraktion Michael Groschek: In einem Antrag von SPD und Gruenen, der am Donnerstag den 10. November 2011 im Bundestag eingebracht wurde, wird die Bundesregierung aufgefordert, in Genf gegen den Protokollentwurf VI des ...

Audit ''Barrierefreies Bauen'' Innenstaatssekretär Gerhard Eck: "Audit ''Barrierefreies Bauen'' ist wichtiger Beitrag zur Qualitätssicherung beim Bauen" "Beim barrierefreien Bauen geht es - wie auch beim energieeffizienten Bauen - um die Gestaltung unserer Zukunft. Wir müssen nicht nur den Anforderungen von Menschen mit Behinderungen gerecht werden, sondern uns auch auf einen zunehmenden Anteil von älteren Menschen mit motorischen und ...

Wir geben mehr Geld für Berufsorientierung und die international klügsten Köpfe Talente erkennen, gute Berufswahl vorbereiten Am heutigen Freitag wurde der Entwurf des Bildungs- und Forschungshaushaltes 2012 in der Bereinigungssitzung des Haushaushaltsausschusses beschlossen. Dazu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestags¬fraktion Albert Rupprecht und der zuständige Unions-Berichterstatter im ...

Antibiotika-Einsatz ist kein Betriebsgeheimnis Zur aktuellen Diskussion um den Antibiotika-Einsatz in der Tierhaltung erklaert der agrarpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Wilhelm Priesmeier: Das Vertrauen der Verbraucher in die Qualitaet der tierischen Lebensmittel ist nur durch einen verantwortungsvollen Umgang mit Antibiotika zu sichern. Wir brauchen Klarheit, Offenheit und Transparenz im System. Wir muessen ein ...

SPD bringt Vorschlaege zur Praevention von Gluecksspielsucht ein Zur ersten Lesung des SPD-Antrags "Gluecksspielsucht bekaempfen" erklaert die Drogenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Angelika Graf: Mit dem Antrag "Gluecksspielsucht bekaempfen" fordert die SPD-Bundestagsfraktion ein Gesamtkonzept zur Staerkung der Praevention und Bekaempfung von Gluecksspielsucht. Der Bund muss dazu seinen Beitrag leisten und endlich die in ...

Schwarz-gelbe Haushaltskuerzungen bedrohen die Arbeit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes Zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses erklaeren die Sprecherin der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks sowie die zustaendige Berichterstatterin und Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik Christel Humme: Die aktuelle Entscheidung der schwarz-gelben ...

Kristina Schröder: "Gleichstellung von Männern und Frauen steht im Zentrum moderner Gesellschaftspolitik" Bundesfamilienministerin erinnert an Einrichtung des Bundesfrauenministeriums vor 25 Jahren Der 14. November 2011 ist aus gleichstellungspolitischer Sicht ein ganz besonderes Datum: Vor genau 50 Jahren wurde erstmals in Deutschland eine Frau in ein Ministeramt berufen. Vor genau 25 Jahren wurde das Bundesministerium für Jugend, ...

Schwarz-Gelb: Kein einziger Cent zusaetzlich fuer den Kita-Ausbau Zur Ablehnung des SPD-Antrags zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kinderbetreuung in der abschliessenden Beratung des Bundeshaushalts 2012 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Schwanitz: Ab dem 1. August 2013 besteht fuer alle Kinder mit Vollendung des ersten Lebensjahres ein ...

Städtebauförderung wird angehoben Positives Signal für Städte und Gemeinden trotz erforderlicher Sparanstrengungen Zu dem Ergebnis der abschließenden Bereinigungssitzung im Haushaltsausschuss erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle, und der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: Barthle: "Der ursprünglich im Kabinettsentwurf vorgesehene ...

Kultur stellt sich selbstbewusst der Kritik des Bundes der Steuerzahler Nationale Identität erwächst vor allem aus dem Kulturleben eines Landes Anlässlich des Besuches des Präsidenten des Bundes der Steuerzahler, Dr. Karl Heinz Däke, im Ausschuss für Kultur und Medien erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und die zuständige Berichterstatterin Prof. Monika ...

Rede Außenminister Westerwelles vor dem Deutschen Bundestag zur Verlängerung des "ALTHEA"-Einsatzes in Bosnien und Herzegowina, 10.11.11 Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Das deutsche Interesse an der Stabilisierung von Bosnien und Herzegowina ist unverändert groß. Unser Ziel bleibt ein friedliches, demokratisches, rechtsstaatliches Bosnien und Herzegowina, das aus eigener Kraft in der ...

Statistisches Bundesamt verleiht Gerhard-Fürst-Preis 2011 WIESBADEN -Für ihre Dissertation zum Thema "On Hospital Competition: Quality, Efficiency, and Ownership" hat Frau Dr. Annika Herr den Gerhard-Fürst-Preis 2011 des Statistischen Bundesamtes (Destatis) erhalten. Mit diesem Wissenschaftspreis, der in diesem Jahr zum 13. Mal verliehen wurde, zeichnet das Statistische Bundesamt (Destatis) jährlich herausragende wissenschaftliche ...

STINNER: Politischer Prozess ermöglicht Truppenreduzierung in Afghanistan BERLIN. Zur Absenkung der Mandatsobergrenze bei der Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan ISAF erklärt der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Rainer STINNER: Die Ankündigung des federführenden Außenministers Guido Westerwelle und des für die militärische Umsetzung zuständigen Ministers Thomas de Maizière, die ...

Afghanische Frauen und Vertreter der Zivilgesellschaft an den Verhandlungstisch Zu der von Deutschland vorbereiteten internationalen Afghanistan-Konferenz in Bonn am 5. Dezember 2011, erklären der Sprecher der SPDBundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Christoph Strässer und die zuständige Berichterstatterin Angelika Graf: Auf der Internationalen Afghanistan-Konferenz der Außenminister sollen Kriterien der ...

Anstrengungen in Afghanistan zahlen sich aus Vollständiger Truppenabzug bis 2014 scheint möglich In einem gemeinsamen Brief haben Bundesverteidigungsminister de Maizière und Bundesaußenminister Westerwelle heute den Rahmen für die Weiterentwicklung des militärischen Engagements in Afghanistan abgesteckt. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck: "Unsere Anstrengungen ...

Minister Schneider: Ein Schlag ins Gesicht für junge Migranten Staatsbürgerschaftsreform im Bundestag gescheitert Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Zur heute (10. November 2011) im Deutschen Bundestag gescheiterten Reform des Staatsbürgerschaftsrechts erklärt der nordrhein-westfälische Integrationsminister Guntram Schneider: "Die Mehrheit von CDU/CSU und FDP hat heute ...

Mikrokredite in der Praxis- ein Erlebnisbericht aus Lateinamerika Alena Sirka-Bred und Sebastian Bred reisten über 6 Monate von Guatemala bis Argentinien. Dabei besuchten Sie 20 verschiedene Entwicklungsprojekte. Auf der Hälfte besuchten sie aus Neugierde in Quito eine internationale Konferenz zum Thema Mikrokredite. Dort stellten viele sogenannte MFI (Mikrofinance Institutions) ihren Zugang zu Mikrokrediten vor. Sie lernten dort, dass ...

Wolfgang Gehrcke zur Truppenreduzierung in Afghanistan Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, erklärt zur Ankündigung von Außenminister Guido Westerwelle und Verteidigungsminister Thomas de Maizière, die Bundeswehr-Truppe in Afghanistan bis Anfang 2013 um fast 1000 Soldaten reduzieren zu wollen: Pünktlich zu Beginn der Debatte des Antrages der LINKEN, den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan zu beenden, kam ...

Bildungsprämie wird verlängert Fast 150.000 Gutscheine für Weiterbildung in der ersten Phase Am 30. November läuft die erste Phase der Bildungsprämie aus. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, und der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Albert Rupprecht: "Unsere Bildungsprämie ist ein Erfolgsmodell. Deshalb führen wir sie fort. Schon am 1. Dezember startet ...

KAUCH: FDP erfreut über Start der Bundesstiftung Magnus-Hirschfeld BERLIN. Zur heutigen Gründung der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld erklärt der zuständige Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Michael KAUCH: Die Liberalen waren erfolgreich, denn heute startet die Bundesstiftung Magnus Hirschfeld. Die Stiftung wird durch Bildung und Forschung einen Beitrag gegen die Diskriminierung Homosexueller leisten. Damit wollen wir die ...