Gesellschaft & Familie

WINTERSTEIN / OTTO: Koalition stärkt das Maritime Bündnis in Deutschland BERLIN. Anlässlich des Beschlusses des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, das Maritime Bündnis für Beschäftigung und Ausbildung zu stärken, erklären die zuständige Berichterstatterin der FDP im Haushaltsausschuss Claudia WINTERSTEIN und der Koordinator der Bundesregierung für die maritime Wirtschaft Hans-Joachim OTTO: Seit der letzten ...

Maritimes Bündnis für Ausbildung und Beschäftigung wird neu belebt Finanzbeitrag an die Seeschifffahrt wird um 29,1 Millionen Euro erhöht Im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2012 hat der Haushaltsausschuss beschlossen, die Mittel für den Finanzbeitrag an die Seeschifffahrt um 29,1 Millionen Euro zu erhöhen. Dazu erklärt der Beauftragte für Maritime Wirtschaft, Eckhardt Rehberg: "Der Haushaltsausschuss hat mit dem ...

Hessischer Pakt zur Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung - GRÜNE: Erster wichtiger Schritt in die richtige Richtung Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bewertet den heute vorgestellten Hessischen Pakt zur Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung grundsätzlich als einen "ersten wichtigen Schritt in die richtige Richtung". Allerdings müsse der Pakt ergänzt werden, da die Sicherstellung der medizinischen ...

Hessische Landesregierung beschließt Aktionsplan gegen häusliche Gewalt Oft wissen die Partner nicht weiter, wenn es zum Streit kommt und der Mann schlägt zu. "Selbst wenn das im häuslichen Bereich geschieht, ist es nicht die Privatangelegenheit von Täter und Opfer", sagt Justizminister Jörg-Uwe Hahn: "Gegen häusliche Gewalt greift der Staat ein. Dies ist ein gesamtgesellschaftliches Problem." Jede vierte Frau in Deutschland hat ...

Nahles: Habe FDP-Äußerungen nichts hinzuzufügen Zu den Äußerungen der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki und Burkhard Hirsch sowie der liberalen Grande Dame Hildegard Hamm-Brücher erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Ich habe den Einschätzungen der drei Genannten über die Politik und den Zustand der FDP nichts hinzuzufügen. Die FDP gibt sich alle Mühe, nicht nur sich selbst, sondern auch die Arbeit der Opposition ...

FRICKE / BARTHLE: Bundeshaushalt 2012 – konsolidieren, investieren, entlasten! BERLIN. Der Haushaltsausschuss hat seine Beratungen zum Bundeshaushalt 2012 in der "Bereinigungssitzung" am frühen Freitagmorgen abgeschlossen. Dazu erklären die haushaltspolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen Otto FRICKE (FDP): und Norbert BARTHLE (CDU/CSU): Der Koalition ist es in den parlamentarischen Beratungen gelungen, die im ...

Bund legt Grundstein für Leuchtturmprojekt der maritimen Sicherheitsforschung 6 Millionen Euro für Vorhaben des DLR Im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2012 hat der Haushaltsausschuss beschlossen, eine Anschubfinanzierung für das Forschungsvorhaben "FE und Echtzeitdienste für die maritime Sicherheit" in Höhe von 6 Millionen Euro bereitzustellen. Dazu erklärt der Beauftragte für Maritime Wirtschaft, Eckhardt ...

Atomendlager: Roettgen muss die Erkundung in Gorleben stoppen Zum heutigen sogenannten "Endlager-Gipfel" bei Umweltminister Norbert Roettgen erklaert Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im 1. Untersuchungsausschuss "Gorleben" Ute Vogt: Norbert Roettgens Methode ist immer die gleiche: Vollmundige Ankuendigungen, zwischendurch Spiel auf Zeit und am Ende sollen immer die Anderen Schuld gewesen sein, wenn Roettgen kein Resultat geliefert hat. ...

Haushaltsbeschluesse von Schwarz-Gelb gefaehrden die Soziale Stadt Zu den Beschluessen des Haushaltsausschusses zur Staedtebaufoerderung erklaert der Sprecher fuer Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der SPD-Bundestagsfraktion Soeren Bartol: Kommunen und Laender, sozial- und wohnungswirtschaftliche Verbaende und Projektbeteiligte vor Ort haben mit ihrem massiven Protest die von Minister Ramsauer geplante dritte Kuerzungsrunde der ...

Fuer den Erhalt des Verbotes von Streumunition Anlaesslich der Plenardebatte zum Verbot von Streumunition erklaert der Sprecher fuer Abruestung, Ruestungskontrolle und Nichtverbreitung der SPD-Bundestagsfraktion Michael Groschek: In einem Antrag von SPD und Gruenen, der am Donnerstag den 10. November 2011 im Bundestag eingebracht wurde, wird die Bundesregierung aufgefordert, in Genf gegen den Protokollentwurf VI des ...

Audit ''Barrierefreies Bauen'' Innenstaatssekretär Gerhard Eck: "Audit ''Barrierefreies Bauen'' ist wichtiger Beitrag zur Qualitätssicherung beim Bauen" "Beim barrierefreien Bauen geht es - wie auch beim energieeffizienten Bauen - um die Gestaltung unserer Zukunft. Wir müssen nicht nur den Anforderungen von Menschen mit Behinderungen gerecht werden, sondern uns auch auf einen zunehmenden Anteil von älteren Menschen mit motorischen und ...

Wir geben mehr Geld für Berufsorientierung und die international klügsten Köpfe Talente erkennen, gute Berufswahl vorbereiten Am heutigen Freitag wurde der Entwurf des Bildungs- und Forschungshaushaltes 2012 in der Bereinigungssitzung des Haushaushaltsausschusses beschlossen. Dazu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestags¬fraktion Albert Rupprecht und der zuständige Unions-Berichterstatter im ...

Antibiotika-Einsatz ist kein Betriebsgeheimnis Zur aktuellen Diskussion um den Antibiotika-Einsatz in der Tierhaltung erklaert der agrarpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Wilhelm Priesmeier: Das Vertrauen der Verbraucher in die Qualitaet der tierischen Lebensmittel ist nur durch einen verantwortungsvollen Umgang mit Antibiotika zu sichern. Wir brauchen Klarheit, Offenheit und Transparenz im System. Wir muessen ein ...

SPD bringt Vorschlaege zur Praevention von Gluecksspielsucht ein Zur ersten Lesung des SPD-Antrags "Gluecksspielsucht bekaempfen" erklaert die Drogenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Angelika Graf: Mit dem Antrag "Gluecksspielsucht bekaempfen" fordert die SPD-Bundestagsfraktion ein Gesamtkonzept zur Staerkung der Praevention und Bekaempfung von Gluecksspielsucht. Der Bund muss dazu seinen Beitrag leisten und endlich die in ...

Schwarz-gelbe Haushaltskuerzungen bedrohen die Arbeit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes Zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses erklaeren die Sprecherin der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks sowie die zustaendige Berichterstatterin und Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik Christel Humme: Die aktuelle Entscheidung der schwarz-gelben ...

Kristina Schröder: "Gleichstellung von Männern und Frauen steht im Zentrum moderner Gesellschaftspolitik" Bundesfamilienministerin erinnert an Einrichtung des Bundesfrauenministeriums vor 25 Jahren Der 14. November 2011 ist aus gleichstellungspolitischer Sicht ein ganz besonderes Datum: Vor genau 50 Jahren wurde erstmals in Deutschland eine Frau in ein Ministeramt berufen. Vor genau 25 Jahren wurde das Bundesministerium für Jugend, ...

Schwarz-Gelb: Kein einziger Cent zusaetzlich fuer den Kita-Ausbau Zur Ablehnung des SPD-Antrags zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kinderbetreuung in der abschliessenden Beratung des Bundeshaushalts 2012 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Schwanitz: Ab dem 1. August 2013 besteht fuer alle Kinder mit Vollendung des ersten Lebensjahres ein ...

Städtebauförderung wird angehoben Positives Signal für Städte und Gemeinden trotz erforderlicher Sparanstrengungen Zu dem Ergebnis der abschließenden Bereinigungssitzung im Haushaltsausschuss erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle, und der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: Barthle: "Der ursprünglich im Kabinettsentwurf vorgesehene ...

Kultur stellt sich selbstbewusst der Kritik des Bundes der Steuerzahler Nationale Identität erwächst vor allem aus dem Kulturleben eines Landes Anlässlich des Besuches des Präsidenten des Bundes der Steuerzahler, Dr. Karl Heinz Däke, im Ausschuss für Kultur und Medien erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und die zuständige Berichterstatterin Prof. Monika ...

Rede Außenminister Westerwelles vor dem Deutschen Bundestag zur Verlängerung des "ALTHEA"-Einsatzes in Bosnien und Herzegowina, 10.11.11 Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Das deutsche Interesse an der Stabilisierung von Bosnien und Herzegowina ist unverändert groß. Unser Ziel bleibt ein friedliches, demokratisches, rechtsstaatliches Bosnien und Herzegowina, das aus eigener Kraft in der ...