Gesellschaft & Familie

DJV für gesetzliche Regelung zu Mindesthonoraren Würzburg, 9.11.2011 - Der DJV-Verbandstag hat die Bundesregierung aufgefordert, die angekündigte Gesetzgebung zu flächendeckenden Mindestlöhnen durch Regelungen über Mindesthonorare für Selbständige zu ergänzen. Ein entsprechender Antrag, den der Fachausschuss Bildjournalisten des Deutschen Journalisten-Verbandes in den Würzburger Konvent einbrachte, wurde am heutigen Mittwoch ...

ÖDP zeigt sich erfreut über Urteil zur 5-Prozent-Hürde bei der Europawahl Buchner: "Ein guter Tag für die Demokratie" Die 5-Prozent-Hürde bei der Europawahl ist verfassungswidrig. Das ist ergibt sich aus dem heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Prof. Dr. Klaus Buchner, Sprecher der Bundesprogrammkommission in der ÖDP und Kläger vor dem Verfassungsgericht, zeigt sich erleichtert über das Urteil: "Das ist ein guter Tag ...

Zahl der Schulanfänger und -anfängerinnen nimmt 2011 zu WIESBADEN - Zu Beginn des laufenden Schuljahres 2011/12 wurden in Deutschland 712 300 Kinder eingeschult. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf der Basis vorläufiger Ergebnisse mitteilt, waren das 0,7 % mehr als im Vorjahr. Die Zahl der ABC-Schützen stieg in Nordrhein-Westfalen am stärksten an (+ 5,2 %). Dieser Zuwachs resultierte zum größten Teil daraus, dass in ...

Minijobs muessen eingedaemmt und nicht ausgeweitet werden Anlaesslich der aktuellen Aeusserung von FDP-Fraktionsvize Heinrich Kolb die 400-Euro-Minijobgrenze auf 450 Euro anzuheben, erklaert die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion Christel Humme: Der Vorschlag der FDP-Bundestagsfraktion, die Verdienstgrenze bei Minijobs von 400 Euro auf 450 Euro anzuheben, ist irrsinnig und sendet voellig ...

Norbert Wesseler wird neuer Polizeipräsident in Dortmund - Innenminister Jäger: "Er verfügt über beste Voraussetzungen" Norbert Wesseler wird neuer Polizeipräsident in Dortmund. Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer heutigen Kabinettsitzung (8. November) in Düsseldorf beschlossen. "Durch seine langjährige Tätigkeit im Innenministerium verfügt Norbert Wesseler über die besten ...

Mehr Gefangene qualifizierten sich 2010 für den Arbeitsmarkt - Justizminister Kutschaty: "Kernpunkt des Behandlungsvollzugs" 08.11.2011 Mehr Gefangene als in den Vorjahren haben im Jahr 2010 einen auf dem Arbeitsmarkt verwertbaren Abschluss erworben. 1.846 Strafgefangene (64 Prozent der in 2010 beendeten beruflichen Bildungsmaßnahmen) nutzten erfolgreich die umfangreichen Angebote des nordrhein-westfälischen Strafvollzugs, teilte ...

Koalitionsbeschlüsse in Sachen Betreuungsgeld- Ein falscher Ansatz Es gibt zwar immer mehr Kita-Plätze für die Kleinsten – doch noch lange nicht genug. Noch fehlen mehr als 230.000 Plätze für Kleinkinder, um bis 2013 jedes dritte in der Republik wohl betreut zu wissen. Noch bevor dieses Ziel der Regierung umgesetzt ist, setzt die Koalition mit den jüngsten Beschlüssen eine andere Priorität und möchte mit dem Betreuungsgeld ab dem ...

Koalitionsbeschlüsse in Sachen Zuwanderung - Nicht mutig genug Bislang mussten hochqualifizierte Zuwanderer aus Nicht-EU-Staaten ein Gehalt in Höhe von mindestens dem Doppelten der Beitragsbemessungsgrenze der gesetzlichen Krankenversicherung (2011: 89.100 Euro) vorweisen, um in Deutschland einer Beschäftigung nachgehen zu dürfen. Nun soll diese Grenze laut Koalitionsbeschluss auf 48.000 Euro sinken – ein Schritt in die richtige ...

Union und FDP verweigern sich der Armutsbekämpfung "Die schwarz-gelbe Bundesregierung verweigert sich einer wirksamen Politik gegen Altersarmut. Weder will sie die in der Rentenversicherung vorhanden Mittel sinnvoll und nachhaltig einsetzen, noch hat sie bisher im Rahmen des 'Regierungsdialogs Rente' ein wirksames Instrument zur Bekämpfung der Altersarmut vorgeschlagen - von deren Vermeidung ganz zu schweigen. Mehr als Worthülsen und ...

Petitionsrecht muss transparenter werden Zur anstehenden Abstimmung im Petitionsausschuss ueber die Grundsaetze zur Behandlung von Petitionen erklaert der Sprecher der Arbeitsgruppe Petitionen der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Hagemann: Der Bundestag steht kurz davor, ueber neue Grundsaetze fuer das Petitionsrecht abzustimmen. Die Abstimmung findet am morgigen Mittwoch in der Sitzung des Petitionsausschusses statt. Aenderungen betreffen ...

Menschenrechtsbeauftragter spendet für Ai Weiwei Erscheinungsdatum 08.11.2011 Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik im Auswärtigen Amt, Markus Löning, spendet für den chinesischen Künstler Ai Weiwei und sagte heute (08.11.) in Berlin: "Ich freue mich sehr über die Spendenaktion. Die Menschen in China kritisieren damit auf kreative und ungewöhnliche Weise den Umgang der Behörden mit Ai Weiwei. Die Bewegung ...

Bundesminister Dirk Niebel wirbt in Mann­heim für wirt­schaft­liches Engage­ment in Ent­wick­lungs­ländern Mittelständler in der Region Rhein-Neckar, Darm­stadt und Pfalz wer­den er­mun­tert, stärker im Ent­wick­lungs- und Schwellen­ländern tätig zu wer­den. Zahl­reiche För­der­pro­gramme stehen spe­ziell für Pro­jekte der Ent­wick­lungs­zusammen­arbeit zur Verfügung. Die Förderprogramme des ...

Gudrun Kopp eröffnet Foto­aus­stel­lung "Seren­geti – Ein Wun­der der Evo­lu­tion" im BMZ Berlin Die Parla­men­tarische Staats­sekre­tärin im BMZ, Gudrun Kopp, hat am Diens­tag eine Aus­stel­lung mit Werken des Foto­grafen Uwe Skrzypczak unter dem Titel "Seren­geti – Ein Wun­der der Evo­lu­tion" im Foyer des BMZ, Berlin, eröffnet. Gudrun Kopp sagte: "Die Aus­stel­lung be­greift sich als Bei­trag zum Schutz ...

Vietnam wird bei der Überwindung schwerer Flutschäden vom BMZ mit 1,4 Millionen Euro für Nothilfe und Wiederaufbau unterstützt Das BMZ unter­stützt die von schweren Über­schwem­mungen be­trof­fenen Menschen im Süden Viet­nams mit Hilfs­maß­nahmen in Höhe von 1,4 Mil­lionen Euro. Es han­delt sich dabei zum einen um Pro­jekte der Not­hilfe für 400.000 Euro. Ge­plant ist die Finan­zie­rung von Sofort­maß­nahmen der ...

Myanmar - Menschenrechte durchsetzen, Reformkräfte unterstützen Sanktionen lockern, Beziehungen aufbauen Anlässlich der Verabschiedung des Positionspapiers der Arbeitsgruppe Außenpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion "Myanmar – Reformkräfte unterstützen, den Wandel beschleunigen" erklären der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder und der zuständige Berichterstatter, Jürgen ...

Myanmar - Menschenrechte durchsetzen, Reformkräfte unterstützen Sanktionen lockern, Beziehungen aufbauen Anlässlich der Verabschiedung des Positionspapiers der Arbeitsgruppe Außenpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion "Myanmar – Reformkräfte unterstützen, den Wandel beschleunigen" erklären der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder und der zuständige Berichterstatter, Jürgen ...

Bundeskinderschutzgesetz darf nicht scheitern Ablehnung bei oppositionsgeführten Ländern Die oppositionsregierten Bundesländer haben erklärt, dem neuen Bundeskinderschutzgesetz nicht zuzustimmen. Geplant ist eine Anrufung des Vermittlungsausschusses. Dazu erklären die jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und die zuständige Berichterstatterin Michaela Noll: "Die Entscheidung der ...

Huber: Mit den "ÖkoKids" Natur entdecken und schützen lernen Auszeichnung für Umweltbildung an 60 Kindertageseinrichtungen in Ober-, Niederbayern und Schwaben Umweltbildung wird in den südbayerischen Kindergärten, Tageseinrichtungen und Horten groß geschrieben. Dr. Marcel Huber, Umweltminister, zeichnete heute in München 60 Kindertageseinrichtungen aus Ober-, Niederbayern und Schwaben als "ÖkoKids" aus. "In jedem Kind steckt ein ...

Integrationsbeauftragte der Länder fordern arbeitsmarktpolitisches Sonderprogramm des Bundes zur Nachqualifizierung Auf ihrer Herbstkonferenz am 7. und 8. November in Berlin haben die Integrationsbeauftragten der Bundesländer von der Bundesregierung weitere Initiativen auf dem Gebiet der Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen gefordert. Sachsen-Anhalts Integrationsbeauftragte Susi Möbbeck erklärte: "Das gerade vom Bundestag ...

KAMP: Berufliche Bildung muss attraktiver werden (08.11.2011) BERLIN. Heute startet die Informationsoffensive "Berufliche Bildung - Praktisch unschlagbar" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi). Dazu erklärt der Obmann der FDP-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages Heiner KAMP: Die ...