Gesellschaft & Familie

Unverantwortliches Hasardspiel "Das Verteidigungsministerium darf sich beim sozialverträglichen Abbau von Bundeswehrstandorten nicht aus der Verantwortung stehlen", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Debatte um Bundeshilfen bei Standortschließungen. Schäfer weiter: "Das neue Stationierungskonzept zu entwickeln, ohne parallel ein Konversionsprogramm aufzulegen, war ein Fehler. Es ...

Frauen machen Neue Länder – Mehr Raum für starke Frauen!" "Die ostdeutschen Bundesländer zeigen schon heute, wie der demografische Wandel durch kreative und unkonventionelle Handlungsmodelle zu bewältigen ist." Das ist eines der zentralen Ergebnisse der Studie "Frauen machen Neue Länder – Mehr Raum für starke Frauen!", die heute in Leipzig vorgestellt wurde. Der Studie zufolge bieten die schrumpfenden Regionen trotz aller ...

Abwarten und Zugucken ist zu wenig Zu der rückläufigen Beteiligung an der Studienplatzbörse und zur Antwort des Bundesbildungsministeriums zum elektronischen Hochschulzulassungsverfahren erklärt der zuständige Berichterstatter der SPDBundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann: Die als Notlösung konzipierte Studienplatzbörse, mit der unbesetzte Studienplätze über ein Nachrückverfahren vergeben werden sollen, trägt ...

Minister Schneider: Ein erfolgreiches Programm für optimale Integration vor Ort Zwei Millionen Euro für Integrationsprojekte in 59 Kommunen Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Guntram Schneider unterstützt die Kommunen bei der Umsetzung von Integrationsangeboten vor Ort. Im Rahmen des Landesprogramms zur innovativen kommunalen ...

Landesbehindertenbeauftragter Norbert Killewald: Selbsthilfe in NRW stärken und unterstützen! Weltpoliotag 2011 Der Behindertenbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: "Die Selbsthilfe leistet durch ihr Engagement einen unverzichtbaren Beitrag für die Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen sowie für unsere gesamte Gesellschaft. Als Ansprechpartnerin, die allen Betroffenen Information, Rat und Hilfestellung ...

Richtigstellung zum Artikel "Honig und Gentechnik - "Koexistenz" - mehr Politik als Realität?" aus dem aid-PresseInfo 42 vom 19.10.2011 Im o.g. Artikel heißt es: "Mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 6. September 2011 erhalten Gentechnik-Kritiker Rückenwind: Honig verliert seine Verkehrsfähigkeit, wenn er mit dem Pollen einer gentechnisch veränderten (gv) Pflanze verunreinigt ist - egal, ob der Eintrag unvermeidbar ...

Armenischer Außenminister Nalbandian zu Gespräch mit Bundesminister Westerwelle im Auswärtigen Amt Außenminister Guido Westerwelle trifft am morgigen Freitag (28.10.) mit seinem armenischen Amtskollegen Edward Nalbandian zusammen. Im Vordergrund des Gesprächs stehen die bilateralen Beziehungen, die Beziehungen der EU zu Armenien, die Lage der Menschenrechte sowie die regionale Stabilität. Dabei werden sich die beiden ...

Schutz vor Fluglärm - GRÜNE: Landesregierung und Fraport müssen umgehend aktiv werden Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert die CDU/FDP-Landesregierung und den Flughafenbetreiber Fraport auf, umgehend Initiativen zu starten, um die Lärmbelastung der Bevölkerung rund um den Flughafen zu verringern. "Schwarz-Gelb und Fraport haben bisher alles daran gesetzt, den Ausbau über die Bühne zu bringen, mit den ...

Renten kräftig anheben, Beiträge stabil halten, Altersarmut bekämpfen "Die für 2012 angekündigte Rentenerhöhung könnte dazu beitragen, das durch die Preissteigerungen der vergangenen Jahre in den Portemonnaies der Rentnerinnen und Rentner entstandene Loch wenigstens teilweise zu stopfen. Das ist eine erfreuliche Nachricht. Unverantwortlich ist jedoch die Absicht der Bundesregierung, die Überschüsse in der Rentenkasse für eine ...

Koalition modernisiert Insolvenzrecht Erfolgreichere Sanierung und Fortführung von Unternehmen Der Bundestag verabschiedet heute in 2. und 3. Lesung den Gesetzentwurf zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen. Hierzu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andrea Voßhoff und die zuständige Berichterstatterin Elisabeth Winkelmeier-Becker: "Die christlich-liberale Koalition macht das ...

WISSING: Steinbrück legt Bilanz seines politischen Scheiterns vor BERLIN. Zu der Ankündigung des SPD-Bundestagsabgeordneten Peer Steinbrück, ein Programm zur "Zähmung der Finanzmärkte" vorzulegen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Volker WISSING: Wenn Peer Steinbrück heute ein Programm zur "Zähmung der Finanzmärkte" vorlegt, ist das auch ein Beleg für sein ...

Koalition widerspricht eigenem Antrag zum UNESCO-Welterbe Anlässlich der Einbringung eines Antrages zu den UNESCOWelterbestätten im Deutschen Bundestag erklärt die Obfrau für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik der SPD-BundestagsfraktionUlla Schmidt: Das Verhalten der Regierungskoalition ist nicht nur dreist, sondern doppelzüngig: Während die Regierungsfraktionen heute im Parlament einen Antrag zum UNESCO-Welterbe ...

Koalition verweigert gesetzliche Absicherung der Breitband-Grundversorgung Zur 2./3. Lesung des Gesetzentwurfs zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann: Die von der Regierungskoalition vorgelegten Gesetzesänderungen bringen einige Verbesserungen. Das begrüßt die SPD-Bundestagsfraktion. An vielen Stellen jedoch besteht ...

De Maizière empfängt NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen in Berlin Bundesminister der Verteidigung Thomas de Maizière empfängt heute NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. Während eines gemeinsamen Mittagessens finden vertiefende Gespräche im Nachgang zum letzten Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel statt. Themenschwerpunkte sind die Fähigkeitsentwicklung der NATO ("Smart Defence") und die verstärkte ...

Kristina Schröder: "Wir müssen die Rahmenbedingungen von Tagesmüttern verbessern" Zahl der von Tagespflegepersonen betreuten Kinder unter drei Jahren um elf Prozent gestiegen / Neue Zahlen vom Statistischen Bundesamt veröffentlicht Immer mehr Kinder werden von Tagespflegepersonen betreut. Das ergeben die neuen Zahlen, die heute (Donnerstag) vom Statistischen Bundesamt veröffentlicht wurde. "Flexibel, persönlich und familiennah ...

Bundesminister Westerwelle: Flutkatastrophe in Thailand erschreckend Starke Monsunregenfälle und tropische Stürme haben in Teilen Südostasiens zu schweren Überschwemmungen geführt. Aktuell sind allein in Thailand 2,5 Millionen Menschen von der Flutkatastrophe betroffen. Hierzu erklärte Bundesaußenminister Guido Westerwelle heute (27.10.) in Berlin: "Das Ausmaß und die Auswirkungen der Überschwemmungen sind erschreckend. ...

Neue Qualität im Kinderschutz Angebote für frühe Hilfen auf- und ausbauen Der Deutsche Bundestag beschließt am Donnerstag das Bundeskinderschutzgesetz. Dazu erklären die jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und die zuständige Berichterstatterin Michaela Noll: "Mit dem Bundeskinderschutzgesetz erreichen wir eine neue Qualität im Kinderschutz. Denn wir setzen nicht nur auf Intervention, ...

Nur in zwei Läden kann man im Netz "sehr gut" einkaufen. 27.10.2011: Der Einkaufsbummel im Internet ist oft einfach und komfortabel, schreibt die November-Ausgabe von test. Auch die Rückgabe von gekauften Schuhen und Kleidung klappte im Test meistens "gut". Dennoch gab es nicht für alle 13 geprüften Onlineshops gute Noten. Drei waren nur "ausreichend". Untersucht wurden 13 Onlineshops, darunter 3 traditionelle Versandhäuser und 3 ...

foodwatch zu Lebensmittelkontrollen/BVL-Jahresbericht/Vorstoß von Berlin-Pankow zum Smiley-System 26.10.2011: Zu den Ergebnissen der Lebensmittelkontrollen/BVL-Jahresbericht und dem Vorstoß des Bezirks Berlin-Pankow zum Smiley-System erklärt Martin Rücker, Sprecher der Verbraucherorganisation foodwatch: "Und jährlich grüßt das Murmeltier: Dass wie jedes Jahr wieder jeder vierte Betrieb bei den amtlichen Kontrollen beanstandet ...

Kindertagespflege 2011: Zahl der betreuten Kinder steigt um 10,5 % WIESBADEN - Die Zahl der Kinder, die von einer Tagesmutter oder einem Tagesvater betreut werden, hat weiter zugenommen. Der Anstieg fiel jedoch etwas geringer aus als im Vorjahr. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, haben zum Stichtag 1. März 2011 bundesweit die Eltern von 124 000 Kindern das Angebot der öffentlich geförderten Kindertagespflege als ...