Gesellschaft & Familie

Rede von Laila Soliman anlässlich der Verleihung des Willy-Brandt-Sonderpreises für besonderen politischen Mut Im Rahmen der Verleihung des 1. Internationalen Willy-Brandt-Preises, mit dem Personen oder Organisationen für besondere Verdienste und großes Engagement für die internationale Verständigung ausgezeichnet und gewürdigt werden, erhielt die ägyptische Regisseurin Laila Soliman einen Sonderpreis für besonderen politischen ...

De Maiziere torpediert Afghanistan-Konsens Zu Aeusserungen von Verteidigungsminister de Maiziere, der Afghanistan-Abzug der Bundeswehr duerfe nicht uebereilt stattfinden, erklaert der sStellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler: Wer eine Reduzierung von rund zehn Prozent der in Afghanistan stationierten Bundeswehrsoldaten fuer uebereilt haelt, glaubt vermutlich auch, dass Schnecken Geschwindigkeitsrekorde ...

Nach BGH-Urteil: Neue Initiativen zum Erhalt des Presse Grosso erforderlich Zum Urteil des Bundesgerichtshofs am 24. Oktober 2011 zur Kuendigung des Presse-Grossisten Grade durch die Bauer-Vertriebs KG erklaeren der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann und der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Doermann: Das gestrige Urteil des Bundesgerichtshofs verdeutlicht ...

Polenz kritisiert Menschenrechtslage im Iran Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU/CSU) ist am 25. Oktober 2011 zu einem Gespräch mit dem stellvertretenden iranischen Minister für Wirtschaft und Finanzen, Mohammad Reza Farzin, zusammengetroffen. Unter Hinweis auf den Bericht des Sonderberichterstatters der Vereinten Nationen, Ahmed Shaheed, über die Situation der Menschenrechte in ...

Fall B. und Berichterstattung Frankfurter Rundschau - GRÜNE sehen dringenden Erklärungsbedarf des Justiz- und Innenministers Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht "dringenden Erklärungsbedarf des Innenministers und des Justizministers zur heutigen Berichterstattung der Frankfurter Rundschau" (FR). Die FR berichtet, dass bei der unrechtmäßigen Inhaftierung von Jörg B. im Mai 2006 sowohl Polizeibeamten als auch ...

Nationalpark Yasuní - jetzt unterstuetzen Zu den Ergebnissen des Runden Tisches zur Yasuní-ITT-Initiative erklaeren der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe und die Sprecherin fuer Entwicklungspolitik der Bundestagsfraktion Buendnis 90/Die Gruenen Ute Koczy: Das Signal des Runden Tisches ist eindeutig: Jetzt im Haushalt Mittel einstellen und auf die ecuadorianische Yasuní-Initiative mit finanzieller ...

Erste wirklich freie Wahlen in Tunesien: Ein wichtiger Schritt fuer die junge Demokratie Aus Anlass des ersten freien Wahlganges nach der "Jasminrevolution" in Tunesien erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Guenter Gloser: Das positive Votum der OSZE-Wahlbeobachtung ueber den Ablauf der ersten freien Wahlen in Tunesien nach dem Ende der Ben-Ali-Diktatur ist ein hoffnungsvolles Zeichen fuer die Entwicklung ...

Rede von Hamed Abdel-Samad anlässlich der Verleihung des 1. Internationalen Willy-Brandt-Preises Anlässlich der Verleihung des 1. Internationalen Willy-Brandt-Preises, mit dem Personen oder Organisationen für besondere Verdienste und großes Engagement für die internationale Verständigung ausgezeichnet und gewürdigt werden, erhielt die ägyptische Regisseurin Laila Soliman einen Sonderpreis für besonderen politischen Mut. Die ...

Vorsitzende Ministerinnen des Runden Tisches verabschieden Unabhängige Beauftragte "Unser Dank gilt Dr. Bergmann für ihren Einsatz gegen sexuellen Kindesmissbrauch" Tätigkeit endet am 31. Oktober / Unabhängige Bundesstelle wird als Hilfeangebot für Betroffene fortgeführt Seit März 2010 ist die Bundesfamilienministerin a. D. Dr. Christine Bergmann Unabhängige Beauftragte zur Aufarbeitung des sexuellen Kindesmissbrauchs. Seither ...

Vorsorgeprinzip beim Umgang mit Nanomaterial anwenden Zur Anhoerung zu Verbraucheraspekten beim Umgang mit Nanomaterial im Verbraucherausschuss erklaert die zustaendige Berichterstatterin Rita Schwarzeluehr-Sutter: Es gibt keine pauschale Entwarnung, was die potenzielle Gefaehrlichkeit von Nanomaterialien angeht. Zwar wurde bisher keine Gefahr nachgewiesen. Bei dem grossen Wissensdefizit aber muss das Vorsorgeprinzip angewandt und ...

Vorsitzende Ministerinnen des Runden Tisches verabschieden Unabhängige Beauftragte "Unser Dank gilt Dr. Bergmann für ihren Einsatz gegen sexuellen Kindesmissbrauch" Tätigkeit endet am 31. Oktober / Unabhängige Bundesstelle wird als Hilfeangebot für Betroffene fortgeführt. Seit März 2010 ist die Bundesfamilienministerin a. D. Dr. Christine Bergmann Unabhängige Beauftragte zur Aufarbeitung des sexuellen Kindesmissbrauchs. Seither ...

Umfassende Barrierefreiheit umsetzen Kommunikation, Film und Fernsehen zugänglich ausgestalten In Berlin findet am Dienstag die Veranstaltung "UN-Behindertenrechtskonvention: Deutschland auf dem Weg zur barrierefreien Gesellschaft?!" statt. Dazu erklärt die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich für eine umfassende Barrierefreiheit für Menschen mit ...

Transparenz bei Entscheidungen über Programm und Personal Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch, erklärt: Der Parteitag war ein großer Erfolg. Mit 96,9 Prozent haben wir ein Programm verabschiedet. Darüber freue ich mich. Die meisten Probleme wurden schon vor dem Parteitag in langen Sitzungen des Parteivorstandes gelöst. Dass das gelungen ist, ist auch ein Verdienst von Klaus Ernst und mir. Das sollten auch unsere ...

NRW-Feuerwehren leisteten in über 126.000 Fällen technische Hilfe - Innenminister Jäger stellt Gefahrenabwehrbericht 2010 für NRW vor Über 126.000 Mal rückten die NRW-Feuerwehren im vergangenen Jahr zu technischen Hilfeleistungen aus. Dabei wurden in 23.127 Fällen Menschen und in knapp 7.600 Fällen Tiere aus Notlagen befreit. Auch Einsätze bei Wasser- und Sturmschäden (rund 32.000) oder bei Unfällen mit gefährlichen Gütern ...

Dirk Niebel trifft Premier­ministerin von Bangla­desch, Sheikh Hasina Dirk Niebel, Bundes­minis­ter für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­arbeit und Ent­wick­lung, traf am heu­tigen Diens­tag in Ber­lin die Premier­minis­terin von Bangla­desch, Sheikh Hasina. Wich­tigstes Thema war der Klima­wan­del, des­sen Fol­gen ohne ent­sprechende Vor­sorge und An­pas­sungs­maß­nahmen bereits er­reichte ...

Jetzt die richtigen Schlüsse aus der Charta ziehen Gesellschaftlichen Anforderungen an die Landwirtschaft Rechnung tragen Mit einer Abschlussveranstaltung werden am Dienstag die Workshops von Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner für eine "Charta für Landwirtschaft und Verbraucher" abgeschlossen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...

Deutsch-ausländische Ehepaare: bei 14 % hat ein Partner den türkischen Pass WIESBADEN - In Deutschland waren im Jahr 2010 von insgesamt 18,2 Millionen Ehepaaren gut 1,2 Millionen (7 %) deutsch-ausländische Ehepaare. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach Ergebnissen des Mikrozensus weiter mitteilt, hatte bei 14 % dieser binationalen Paare ein Partner die türkische Staatsangehörigkeit. Deutsche Frauen, die eine binationale ...

Rede von Daniel Barenboim anlässlich der Verleihung des 1. Internationalen Willy-Brandt-Preises Anlässlich der Verleihung des 1. Internationalen Willy-Brandt-Preises hält der Preisträger, der Pianist und Dirigent Daniel Barenboim, folgende Rede (Es gilt das gesprochene Wort!): Ich bedanke mich von ganzem Herzen für diesen für mich ganz besonderen Preis. Dieser Preis ist in meinen Augen kein parteipolitischer Preis, was im ...

Rede von Egon Bahr anlässlich der Verleihung des 1. Internationalen Willy-Brandt-Preises an Daniel Barenboim Anlässlich der Verleihung des 1. Internationalen Willy-Brandt-Preises, mit dem Personen oder Organisationen für besondere Verdienste und großes Engagement für die internationale Verständigung ausgezeichnet und gewürdigt werden, hält der Juryvorsitzende Egon Bahr folgende Rede (Es gilt das gesprochene Wort!): Dass ich heute ...

Rede des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel anlässlich der Preisverleihung zum 1. Internationalen Willy-Brandt-Preis Rede des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel anlässlich der Preisverleihung zum 1. Internationalen Willy-Brandt-Preis am Dienstag, dem 25. Oktober 2011, im Willy-Brandt-Haus. - Es gilt das gesprochene Wort - Auch ich möchte ...