Gesellschaft & Familie

SPD-Festveranstaltung "Zusammen in Deutschland – 50 Jahre deutsch-türkisches Miteinander" Die SPD würdigt mit einer Veranstaltungsreihe den 50. Jahrestag des Anwerbeabkommens zwischen Deutschland und der Türkei am 31. Oktober in diesem Jahr. Wir wollen Danke sagen und 50 Jahre deutsch-türkisches Zusammenleben feiern! Im Rahmen dieser Veranstaltungsreihe lädt die SPD zu einer Festveranstaltung ein. Neben dem SPD-Parteivorsitzenden ...

ÖDP unterstützt Bürgerklage von Mehr Demokratie Frankenberger: "Wir brauchen ein gerechtes Wahlsystem" "Wir brauchen endlich ein gerechtes Wahlsystem. Deshalb unterstützen wir die Klage von Mehr Demokratie vor dem Bundesverfassungsgericht." Das sagt Sebastian Frankenberger, Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). Der Verein Mehr Demokratie klagt unter anderem deshalb gegen das neue Wahlgesetz, weil es ...

Familienpflegezeit ist arbeitnehmerfreundlich Gehaltsaufstockung, Versicherung und Flexibilität bei der Förderung Der Deutsche Bundestag beschließt heute das Gesetz zur Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Pflege (Familienpflegezeitgesetz). Dazu erklären die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und der zuständige Berichterstatter Erwin Rüddel: "Der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist es ...

Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe fordert Freilassung von Menschenrechtlern im Iran Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe fordert die iranische Regierung auf, sich für die sofortige Freilassung des Pastors Youcef Nadarkhani und des Menschenrechtsverteidigers Abdolfattah Soltani einzusetzen. Dies geht aus einer gemeinsamen Erklärung hervor, die der Ausschuss in seiner Sitzung am 19. Oktober 2011 ...

Sozialhilfeausgaben in 2010 um 3,9 % gestiegen WIESBADEN - Im Jahr 2010 wurden in Deutschland 21,7 Milliarden Euro netto für Sozialhilfeleistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII "Sozialhilfe") ausgegeben. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) entsprach dies einer Steigerung von 3,9 % gegenüber dem Vorjahr. Pro Kopf wurden in Deutschland 2010 für die Sozialhilfe rechnerisch 266 Euro netto aufgewendet. ...

Grußwort von Staatsminister Werner Hoyer zur Eröffnung der Fotoausstellung - 150 Jahre deutsch-japanische Beziehungen (Berlin, 17.10.2011) --es gilt das gesprochene Wort -- Sehr geehrte Damen und Herren, Seit nunmehr stolzen 150 Jahren verbinden Deutschland und Japan enge und freundschaftliche Beziehungen. Alles begann 1861 mit der Unterzeichnung des "Freundschafts-, Schiffahrts- und Handelsvertrags" zwischen Preußen und Japan In ...

Warum kneift Bouffier? - GRÜNE begrüßen Sondersitzung des Landtagsplenums zum Nachtflugverbot Die beantragte Sondersitzung des Landtagsplenums zum Nachtflugverbot am Flughafen Frankfurt wird von der Landtagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN ausdrücklich begrüßt. "Spätestens im Plenum kann sich Ministerpräsident Bouffier (CDU) nicht länger wegducken, sondern muss endlich klar Farbe bekennen, ob er auch als Regierungschef den ...

Vor 40 Jahren: Friedensnobelpreis an Willy Brandt Anlässlich der Entscheidung des Nobel-Komitees am 20. Oktober 1971, den Friedensnobelpreis an Bundeskanzler Willy Brandt zu verleihen, erklärt Sigmar Gabriel, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands: Am 20. Oktober 1971 entschied das Nobel-Komitee in Oslo, Bundeskanzler Willy Brandt für das Jahr 1971 den Friedensnobelpreis zu verleihen. Damit wurden Willy Brandts ...

BERNSCHNEIDER: Cyber-Mobbing ist kein Scherz - Anlaufstelle für Betroffene schaffen BERLIN. Zur aktuellen Debatte über Cyber-Mobbing, die durch den Film "Homevideo" (Träger des Deutschen Fernsehpreises) ausgelöst wurde, erklärt der jugendpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Florian BERNSCHNEIDER: Obwohl Jugendliche im Internet mit ihren persönlichen Daten bewusster umgehen als noch vor einigen Jahren, ist Cyber-Mobbing ...

Zusammenlegung von Verwaltungs- und Sozialgerichten ist alter Hut - GRÜNE: Justizminister Hahn (FDP) misst mit zweierlei Maß "Als Auftragen alter Hüte" bezeichnet der rechtspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Andreas Jürgens, die Ankündigung des Justizministers, erneut die Zusammenlegung von Verwaltungsgerichten und Sozialgerichten betreiben zu wollen. "Die Zusammenlegung der öffentlich-rechtlichen ...

Bildungsgipfel-Bilanz ist ernüchternd "Auf keinem Gebiet wurden in der Bildungspolitik die erforderlichen und richtigen Ziele bisher angemessen umgesetzt. Stattdessen werden Rechentricks angewendet, um die Statistiken zu schönen. Die Bilanz nach drei Jahren Dresdener Bildungsgipfel ist ernüchternd, hier teilt DIE LINKE die Einschätzung der gastgebenden Gewerkschaften", erklärt Rosemarie Hein, Sprecherin für allgemeine Bildung der ...

Schavan und die Mühen der "Bildungsebene" Anlässlich des dritten Jahrestages der Dresdner Bildungsgipfels von Bund und Ländern erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: Mit einer Serie von "Bildungsgipfeln" wollte die Bundesregierung Deutschland zur Bildungsrepublik machen, Bildungsinvestitionen ausbauen und wichtige Bildungsindikatoren verbessern. Nach gut drei Jahren ...

DRK-Präsident Seiters begleitet Bundespräsident Wulff nach Japan Bundespräsident Christian Wulff hat den Präsidenten des Deutschen Roten Kreuzes, Dr. Rudolf Seiters, eingeladen, ihn bei seinem Staatsbesuch nach Japan vom 22. bis 28. Oktober zu begleiten. Dr. Seiters wird dabei auch mit der Spitze des Japanischen Roten Kreuzes zusammentreffen, unter anderem mit Präsident Tadateru Konoé, der gleichzeitig auch Präsident der ...

Internationale Konferenz fuer atomwaffenfreien Mittleren Osten geplant Zur Benennung des finnischen Diplomaten Jaakko Laajava zum Facilitator einer Internationalen Konferenz ueber eine massenvernichtungswaffenfreie Zone im Mittleren Osten erklaert die stellvertretende aussenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Uta Zapf: Wir begruessen die Benennung des finnischen Staatssekretaers Jaakko Laajava zum Vermittler (Facilitator) ...

Bundesaußenminister Westerwelle erschüttert über Anschläge auf türkische Militäreinrichtungen Bundesaußenminister Guido Westerwelle erklärte heute zu den terroristischen Anschlägen auf türkische Militäreinrichtungen im Südosten der Türkei und zur Lage im türkisch-irakischen Grenzgebiet: "Ich bin bestürzt und erschüttert über die große Zahl von Opfern bei den jüngsten Überfällen auf militärische Einrichtungen in der ...

Regierung heuchelt beim Fachkräftemangel und beschneidet Weiterbildungsmaßnahmen "Die Heuchelei der Bundesregierung um das Thema Fachkräftemangel ist kaum zu ertragen. Ihr Sparkurs führt zu einem drastischen Kahlschlag der Qualifizierungen für Arbeitslose. Wir brauchen eine Kehrtwende. Wieder einmal führt Bundesarbeitsministerin von der Leyen die Öffentlichkeit an der Nase herum", erklärt Sabine Zimmermann zur heutigen Veranstaltung ...

Das Reformationsjubiläum 2017 ist ein Ereignis von Weltrang Bundesregierung soll sich an Lutherdekade aktiv beteiligen Morgen findet die 2./3. Lesung des interfraktionellen Antrages "Das Reformationsjubiläum im Jahr 2017 – Ein Ereignis von Weltrang" statt. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael ...

Angesichts der Diskussionen innerhalb der Regierungskoalition äußert sich die Bayernpartei zum Betreuungsgeld, das vor allem vonseiten der CSU gefordert wird. Florian Weber, Parteivorsitzender: "Es ist schwierig zu sagen, welches Ergebnis wir uns hier wünschen. Einerseits muss man hoffen, dass die CSU wenigstens einmal standhaft bleibt und das Betreuungsgeld auch gegen die Widerstände aus Berlin durchsetzen kann. Andererseits steht zu ...

Immer mehr Menschen arbeiten in Teilzeit In Deutschland ist im letzten Jahrzehnt zwar die Zahl der Erwerbstätigen deutlich gewachsen, doch die geleisteten Arbeitsstunden sind nicht mehr geworden. Das Beschäftigungswachstum kam allein durch einen Zuwachs bei den Teilzeitarbeitsplätzen zustande. Deren Zahl ist um etwa 40 Prozent gestiegen. Damit hat sich hierzulande die Teilzeitarbeit stärker als in der EU ausgebreitet. Das zeigt der ...

Serviceabbau bei Deutscher Bahn stoppen! Zur geplanten Kürzung von 700 Stellen, und damit nahezu jeder dritten Stelle in den Reisezentren der Deutschen Bahn AG, erklärt die Bundesvorsitzende der AG SPD 60 plus, Angelika Graf: Viele ältere Menschen brauchen und wünschen sich die Hilfe des Personals im Reisezentrum und werden durch Stellenkürzungen benachteiligt. Um auch im Alter mobil bleiben zu können, sind viele Seniorinnen und ...